Metropolregion Mitteldeutschland

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Wenn Vattenfall die Kohle verkauft: Sachsen muss den Strukturwandel auf die Tagesordnung setzen

Der am Donnerstag, 30. Oktober, angekündigte Plan des schwedischen Energiekonzerns Vattenfall, einen Verkauf seiner Braunkohlesparte zu prüfen, lässt zumindest bei einigen sächsischen Politikern die Alarmglocken schrillen. Nur in der CDU-Spitze nimmt man die Ankündigung wie eine frohe Botschaft entgegen. Immerhin steht ja die Reise von Ministerpräsident Stanislaw Tillich noch aus, der Ende November die schwedische Regierung besuchen will.

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Kohlekraftwerke bringen keine Rendite mehr: Vattenfall prüft Optionen für Verkauf seines Braunkohlegeschäfts

Da brauchte es eigentlich keinen Regierungswechsel in Schweden. Die Zeit der Braunkohleverstromung geht zu Ende - auch wenn nun jeder Politiker aus Sachsen nach Stockholm fliegt, um dort mit der neuen Regierung zu verhandeln. Dass Vattenfall jetzt ernsthaft den Verkauf seiner Braunkohlesparte prüft, hat mit dem simplen Geschäftsergebnis zum Oktober 2014 zu tun.

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Der Vattenfall-Brief aus Sachsen und Brandenburg: Tillich und Woidke argumentieren leichtfertig mit Verweis auf die Sorben

Rationale Argumente scheint der Brief, den der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) und sein Brandenburger Kollege Dietmar Woidke (SPD) gemeinsam an die schwedische Regierung zum Thema Vattenfall geschrieben haben, nicht zu enthalten. Stattdessen werden sogar noch jene als Nutznießer eines Braunkohletagebaus verkauft, die von der weiteren Zerstörung ihrer Landschaft eigentlich nichts wissen wollen: die Sorben.

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Der Fall Vattenfall: Ein trockener Gorbatschow-Kommentar für zwei briefeschreibende Ministerpräsidenten

Eigentlich ist alles gesagt. Die sächsische Landesregierung hat weder eine nachvollziehbare Wirtschaftsstrategie noch eine irgendwie konturierte Energiepolitik. Und sie hat in den letzten Monaten genauso couragiert falsche Entscheidungen getroffen wie die brandenburgische Landesregierung. Parteifarben ändern daran nichts. Beim Thema Arbeitsplätze lassen sich beide Regierungen am Ring durch die Manege führen. Die Entwicklung in Schweden erwischte beide auf dem falschen Fuß.

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Koalitionsverhandlungen in Sachsen: VEE zählt auf, was in Sachen Energiewende alles sinnvoll ist

Um die Innovations- und Wirtschaftskraft Sachsens zu stärken und bei den Klimazielen nicht ins Hintertreffen zu geraten, muss sich der Freistaat mindestens an den bundesdeutschen Zielen orientieren, erklärt die VEE Sachsen e. V. - Vereinigung zur Förderung der Nutzung Erneuerbarer Energien. Daher müsse der Anteil erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung in Sachsen bis zum Jahr 2030 auf 45 Prozent und bis zum Jahr 2035 auf 100 Prozent ansteigen.

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Vattenfall-Debatte geht weiter: Ein CDU-Stoßgebet um Kohle – und ein Kopfschütteln von links

So richtig scheint die sächsische CDU noch nicht erfasst zu haben, was es bedeutet, wenn der schwedische Staatskonzern Vattenfall seinen Kurs ändern muss. Weg von der Kohleverbrennung, hin zu einem Motor der erneuerbaren Energien. Es war ja nicht nur die FDP, die in den vergangenen fünf Jahren in Sachsen gegen Wind- und Wassermühlen kämpfte. Auch die CDU hält die Losung "Bekenntnis zur Braunkohle" hoch, als könnte sie damit die Entwicklung ausbremsen.

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Zeit der Braunkohle geht in Sachsen zu Ende: Grüne und BEE plädieren für einen schnellen Umbau der Energielandschaft

Noch ist es zwar erst ein gemeinsames Statement der rot-grünen Regierung in Schweden. Aber für den schwedischen Staatskonzern Vattenfall ist die Weichenstellung damit klar: Er soll sich - noch viel mehr als bisher - als Motor des Umbaus der Energiewirtschaft auf alternative Energiequellen beweisen. Da haben neue Tagebaue keinen Platz und keinen Sinn. Und das gelte nicht nur für Vattenfall, rufen die sächsischen Grünen jetzt von der Seitenlinie in die Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD.

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Wenn die TLG in Leipzig einkauft: 26.500 Quadratmeter Büro in zentraler Lage am Leipziger Hauptbahnhof

Man staunt ja, was aus der guten alten Treuhand geworden ist. Denn viel ist ja von ihr nicht mehr da. Im Grunde gar nichts mehr. Denn selbst das letzte Sahnestückchen, die TLG Immobilien, wurde 2012 an den US-amerikanischen Finanzinvestor Lone Star verkauft. Das Bundesfinanzministerium nahm damals mit dem Verkauf noch einmal 1,1 Milliarden Euro ein. Am 1. Oktober machte die TLG Immobilien in ihrer neuen Rolle auch in Leipzig von sich reden.

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Region Leipzig: Leipziger Wirtschaftsförderer fordern Ausgleichsfonds für die benachteiligte Region

Mit einem Memorandum "Region Leipzig nicht abhängen - Ausgleichsfonds auflegen!" haben Wirtschaftsförderer aus Landkreisen, Städten, Kammern und Verbänden der Region Leipzig die Fraktionen des neuen sächsischen Landtages aufgefordert, sich für eine ausgewogene regionale Entwicklung in Sachsen einzusetzen. Denn: In der Förderperiode 2014 bis 2020 werden aufgrund der unterschiedlichen regionalen Ausstattung mit Strukturfondsmitteln der Europäischen Union regionale Ungleichgewichte innerhalb Sachsens entstehen.

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Ideenlose Politik für den ländlichen Raum: Sachsen geht der Nachwuchs für die Landwirtschaft verloren

Während Dienstleistungsbranche und Industrie in Sachsen wachsen, hat ein Wirtschaftsbereich in Sachsen immer größere Probleme, sich seinen Nachwuchs zu sichern: die Landwirtschaft. Das war auch am Montag, 29. September, in Pillnitz Thema, wo der Präsident des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG), Norbert Eichkorn, die besten Auszubildenden in den land- und forstwirtschaftlichen Berufen des aktuellen Jahrgangs auszeichnete. Verschwinden jetzt die Bauern in Sachsen?

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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