Elbe-Tourismus bringt mehr als Güterverschiffung

Die sächsische Hafenpolitik an der Elbe ist reine Steuergeldverschwendung

Für alle LeserEines ist eigentlich mittlerweile ziemlich deutlich: Als Unternehmer ist der sächsische Staat ziemlich miserabel. Seine Flughafenbeteiligungen sind Zuschussgeschäfte, mit der Porzellanmanufaktur Meissen hat er Millionen verbrannt. Und dasselbe gilt auch für sein Engagement für die Güterverschiffung auf der Elbe. Die Binnenhäfen bringen das Geld nicht ein, das in sie investiert wurde. Das rechnen die Grünen der Staatsregierung jetzt mal vor.

Am Mittwoch, 6. März, luden sie extra zur Pressekonferenz ein. Denn die neue Große Anfrage zur Elbe hatte praktisch alle Vermutungen bestätigt. Eine neue Elbe-Politik ist überfällig.

„Die Staatsregierung muss ihre einseitige Orientierung auf die Binnenschifffahrt mitsamt der massiven Förderung der sächsischen Binnenhäfen dringend hinterfragen“, erklärte Wolfram Günther, Vorsitzender und umweltpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag, auf der Pressekonferenz zur Vorstellung der Ergebnisse einer Großen Anfrage zur Elbe heute in Dresden.

„Die Umsätze der Häfen in Sachsen sind so gering, dass damit die alte Schwerpunktsetzung nicht mehr begründet werden kann. Der Hafen-Ausbau ist reine Steuergeldverschwendung. Im Jahr 2018 erwirtschafteten die Oberelbe-Binnenhäfen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Tschechien einen Umsatz von 21,2 Millionen Euro, von denen lediglich 5,7 Prozent auf den Schiffsverkehr entfielen. Die weiteren Umsätze entstammten dem Güterumschlag zwischen Straße und Schiene. Dagegen betrugen die öffentlichen Investitionen für die drei in Sachsen liegenden Häfen Dresden, Riesa und Torgau von 1995 bis zum Jahr 2017 ca. 91,5 Millionen Euro, davon allein 72 Millionen Euro aus Mitteln des Freistaates direkt.“

Rausgeschmissenes Geld also. Oder die Subvention einer Branche, die längst nicht mehr konkurrenzfähig ist. Gerade die sich häufenden Niedrigwasserstände führen dazu, dass sich Güterschifffahrt auf der Elbe kaum noch rechnet.

Umsatzentwicklung der Sächsischen Binnenhäfen Oberelbe GmbH (SBO) und der Industriehafen Roßlau GmbH (IHR). Grafik: Sächsischer Rechnungshof

Umsatzentwicklung der Sächsischen Binnenhäfen Oberelbe GmbH (SBO) und der Industriehafen Roßlau GmbH (IHR). Grafik: Sächsischer Rechnungshof

Günther schlägt vor, das wirtschaftliche Potenzial, das der Tourismus entlang der Elbe bietet, deutlich besser und strategischer zu nutzen.

„Schon heute sind die Umsätze allein im Radtourismus um ein Vielfaches höher als in den sächsischen Häfen. Allein im Radtourismus entlang des Elbe-Radwegs werden inzwischen jedes Jahr mehr als 160 Millionen Euro erwirtschaftet. Wirtschaftsminister Martin Dulig muss dazu endlich eine schlüssige Gesamtstrategie entwickeln lassen. Denn bis heute ist der Tourismus entlang der Elbe für die Staatsregierung ein blinder Fleck, wie die Antworten auf die Große Anfrage belegen“, stellt Günther fest.

„Dabei sind die Anforderungen an den Radtourismus zu berücksichtigen und Konzepte für Wasserwandern zu entwickeln. Auch die Zusammenarbeit mit Brandenburg und Sachsen-Anhalt sowie Tschechien muss im Hinblick auf den Elberadweg dringend verbessert werden.“

Der Fraktionsvorsitzende mahnte zudem an, sich von einigen Lebenslügen zu verabschieden.

„Die sächsischen Häfen machen jedes Jahr ein Minus von mehr als 500.000 Euro. Damit droht die Elbeschifffahrt zum Fass ohne Boden zu werden. Selbst der Landesrechnungshof kann über derart hohe Verluste eines Staatsbetriebes nicht mehr hinwegsehen. Das Ziel einer ganzjährigen Schiffbarkeit der Elbe mit einer Mindestfahrrinnentiefe von 1,40 Meter an 345 Tagen ist völlig unrealistisch“, mahnt Günther.

„Sie wurde zwischen den Jahren 2014 und 2018 nur an 40 Prozent der Tage erreicht. Die Zielsetzung muss aus dem Landesverkehrsplan 2025 verschwinden. Die neue Zielsetzung ist mit den Anforderungen der EU-Wasserrahmenrichtlinie, der FFH-Richtlinie und den realen Schifffahrtsbedingungen in Zeiten des Klimawandels in Einklang zu bringen.“

Entwicklung der Umschlagszahlen bei den SBO nach Verkehrsträgern.Grafik: Sächsischer Rechnungshof

Entwicklung der Umschlagszahlen bei den SBO nach Verkehrsträgern.Grafik: Sächsischer Rechnungshof

Wolfram Günther bedauerte, dass das im CDU/SPD-Koalitionsvertrag 2014 vereinbarte Auenprogramm immer noch nicht auf den Weg gebracht wurde.

„Es ist im Rahmen der Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen an der Elbe und den anderen Gewässern 1. Ordnung, ein räumliches funktionales Konzept zu erarbeiten, das aufzeigt, wie in Sachsen und länderübergreifend auch an der Elbe neue Retentionsflächen geschaffen werden können“, sagt der Grünen-Vorsitzende.

„Auch die Wasseraufnahmefähigkeit der Böden in Sachsen sind in der Fläche deutlich zu erhöhen und eine Null-Neuversiegelungsrate in Sachsen als verbindliches Ziel bis zum Jahr 2020 festzuschreiben. Dazu sind verbindliche Vorgaben in die sächsischen Regionalpläne aufzunehmen und diese mit einem konsequenten Maßnahmenpaket und -controlling zu untersetzen. Die Wiederherstellung des natürlichen Wasserrückhaltevermögens des Bodens ist vor allem auch auf den Eigentumsflächen des Freistaats und durch Flächentausch zu beschleunigen. Im Sächsischen Wassergesetz sollen dafür die Vorkaufsrechte für Freistaat und Kommunen zur Schaffung von Überschwemmungsflächen und zur Umsetzung von Deichrückverlegungen wieder eingeführt werden.“

Das trifft übrigens auch auf die Weiße Elster und ihre verbaute Aue zu. Doch da auch die Staatsregierung keine klare Linie zeigt, schiebt hier jeder dem anderen den Schwarzen Peter zu und behauptet, jener verhindere, dass Elster und Luppe ihre alten Auen wiederbekommen.

Günther regte auch an, die Erweiterung des Biosphärenreservats „Flusslandschaft Elbe“ auf sächsisches Gebiet Schritt für Schritt anzugehen. „Die Staatsregierung sollte den Dialog mit allen Betroffenengruppen sowie dem Land Sachsen-Anhalt dazu in Gang bringen.“

Die von Tschechien geplante Staustufe bei Děčín wird von den Grünen weiter abgelehnt. „Diese Staustufe hätte nicht nur negative Auswirkungen auf den Naturraum Elbe. Sie böte nicht einmal in der sich anschließenden deutsche Elbe ausreichende Fahrrinnentiefen für den Schiffsgütertransport und wäre somit eine Fehlinvestition“, unterstreicht der Fraktionsvorsitzende.

Die neue Leipziger Zeitung Nr. 64: Kopf hoch oder „Stell dir vor, die Zukunft ist jetzt“

ElbeSächsische Binnenhäfen Oberelbe
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Ticketverlosung: New York, New York – Ein Amerika-Abend

Foto: Antonius

VerlosungAm Freitag, dem 27. September, Beginn 18 Uhr, lädt die Gesellschaft für zeitgenössische Lyrik im Rahmen der Interkulturellen Wochen in Leipzig zu einem Amerika-Abend in das Café Eigler im Capa-Haus, Jahnallee 61, ein. Geboten wird neben typisch amerikanischen Snacks eine Lesung aus Franz Kafkas Roman „Amerika“, der die Situation eines europäischen Einwanderers bei der Ankunft im New Yorker Hafen schildert. Freikäufer haben die Möglichkeit, 1x2 Freikarten zu ergattern.
Am 19. September: Leipzig zeigt sich. Begegnung im Alten Rathaus – Gespräch mit Meigl Hoffmann
Das Alte Rathaus. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Am Donnerstag, den 19. September, startet um 19 Uhr die Auftaktveranstaltung der neuen Veranstaltungsreihe Leipzig: Zeigt sich! Begegnung im Alten Rathaus mit dem bekannten Kabarettisten Meigl Hoffmann.
Am 5.Oktober: Deutsch-deutsches Chorkonzert mit cantica nova (Holzkirchen) und madrigio (Leipzig)
© Kammerchor Madrigio

© Kammerchor Madrigio

Passend zum 30jährigen Jubiläum der Friedlichen Revolution findet die Begegnung der Chöre cantica nova (Holzkirchen) und madrigio (Leipzig) statt. Im Mittelpunkt steht dabei das gemeinsame Chorkonzert am 05.10.2019 um 17:00 Uhr in der Alten Börse Leipzig (Eintritt frei). Es werden u.a. Werke von Bach, Mendelssohn-Bartholdy und Reger, aber auch von Lauridsen, Miškinis und Gjeilo erklingen.
Die Autokrise schwelt schon seit drei Jahren und Autobauer verlieren ihre Rolle als Motor der Wirtschaft
Sand Im Getriebe vor der IAA. Foto: Jens Volle

Sand Im Getriebe vor der IAA. Foto: Jens Volle

Für alle LeserWenn die Bosse der großen deutschen Autokonzerne auch nur ein wenig aufmerksam gewesen wären, dann hätten sie schon 2014 das Ruder herumgeworfen. Denn das, was jetzt am Wochenende der Internationalen Automobilausstellung (IAA) in Frankfurt passiert ist, ist auch der Automobil International (AMI) passiert. Nur etwas stiller. Nachdem kurzfristig reihenweise Autohersteller absagten, wurde die AMI 2016 abgesagt. Für immer.
globaLE Filmfestival: Venezuela, Israel, Deutschland
UT Connewitz. Foto: Alexander Böhm

Foto: Alexander Böhm

Drei Veranstaltungen finden diese Woche wieder im Rahmen des Leipziger globaLE Filmfestivals statt. Diese Woche laufen Filme mit anschließenden Diskussionen in der Villa Davignon, im UT Connewitz und im Geschwister-Scholl-Haus. Der Eintritt ist jeweils frei.
Auch Gesundheit braucht eine gerechte Klimapolitk
Aufruf zum Klimastreik auf der Sachsenbrücke. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Freitag, 20. September, werden tausende Menschen zum globalen Klimastreik unter dem Motto #AlleFürsKlima auf die Straße gehen. Die Leipziger Großdemo mit anschließendem Konzert startet um 15 Uhr am Augustusplatz. Und diesmal wird erstmals auch ein Block dabei sein, der bewusst macht, dass der Klimawandel auch dramatische Folgen für unser Gesundheitssystem hat.
AbL hofft beim neuen Bauernverbandspräsidenten auf mehr Bereitschaft zu Veränderungen
Feld in der Leipziger Aue. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 12. September wählte der Sächsische Landesbauernverband einen neuen Präsidenten. Nachfolger des mit 67 Jahren aus dem Amt scheidenden Wolfgang Vogel wurde Torsten Krawczyk, ein 44-jähriger Landwirt aus Großweitzschen/Ortsteil Westewitz (Landkreis Mittelsachsen), der bereits seit 2015 als SLB-Vizepräsident fungierte. Und selbst bei der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft Mitteldeutschland (AbL) hat man jetzt die Hoffnung, dass sich in Sachsens Landwirtschaftspolitik etwas ändert.
Höchste Wahlbeteiligungen in Schleußig und Südvorstadt und ein Wahlkampf, dem das wichtigste Zukunftsthema fehlte
Wahlbeteiligung zur Landtagswahl am 1. September. Karte: Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

Karte: Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

Für alle LeserDie Landtagswahl ist zwar Geschichte. Aber nicht nur bei SPD und Linken diskutiert man darüber, warum man nicht besser abgeschnitten hat. Das Amt für Statistik und Wahlen der Stadt Leipzig hat jetzt auch die Daten zu Wahlbeteiligung und Stimmenanteilen in den Wahlbezirken veröffentlicht. Schon am 1. September war ja deutlich, dass mit einer Wahlbeteiligung von 65,1 Prozent die Werte der vorherigen Wahlen deutlich übertroffen wurden.
The Show must go on: Prominente hinter der Bühne und die Frage nach dem Sinn in unserem Leben
Günther Klempnauer: The Show must go on. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWas kommt dabei heraus, wenn ein journalistrisch arbeitender Pfarrer und Theologe mit berühmten Stars über den Sinn des Lebens, den Glauben und die Hoffnung spricht? Am Ende auch so ein Buch, das zumindest einige Prominente einmal von einer anderen Seite zeigt, einer nachdenklichen, aber auch verletzlichen. Denn auch erfolgreiche Menschen bleiben verletzlich. Und brauchen Trost und Halt.
SC DHfK Leipzig vs. FA Göppingen 26:25 – Ein guter Grund zum Feiern
Siegerfaust. DHfK-Trainer André Haber war happy über den Sieg seiner Jungs. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserLange Zeit sah es nicht so aus, als würden die Leipziger Handballer ihr Markenzeichen – knappe Spielausgänge – ausbauen. Drei Tore Führung konnten die Hausherren aber nicht halten. Zehn Minuten vor Schluss gingen sogar die Gäste aus dem Tabellenkeller in Führung. Dort stehen die Schwaben allerdings ebenso unerwartet, wie die Sachsen im Vorjahr.
Windkraft und Photovoltaik ausgebremst, Klimaprogramm komplett verhindert
Windräder am BMW Werk Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs war ein Debakel. Und wahrscheinlich hätte die sächsische SPD in der Landtagswahl deutlich mehr Aufmerksamkeit bekommen, wenn sie mit mehr Ausrufezeichen in den Wahlkampf gegangen wäre. Denn es gibt genug, was sie in ihrer Koalition mit der CDU fünf Jahre lang nicht durchgesetzt bekommen hat. Und dazu gehört auch das Energie- und Klimaprogramm (EKP), das auch zur Schülerklimakonferenz von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) im Juni in Leipzig noch nicht fertig war.
Theateraufführung „Paradies“ im Schweizergarten
Foto: Vancl

Foto: Vancl

Das Netzwerk für Demokratische Kultur e.V. zeigt aus Anlass der Interkulturellen Wochen im Landkreis Leipzig am 19. September, 19 Uhr das Stück "Paradies" des Theater Figuro aus Rosswein im Kulturhaus Schweizergarten in Wurzen. In der Figurentheater-Inszenierung geht es vordergründig um die Frage, in welchem Europa wollen wir leben. In einem demokratischen, mit all seinen Unzulänglichkeiten, oder in einem der Diktatoren. Ein überaus brisantes und aktuelles Stück. Eintritt: 7 Euro/ erm. 5 Euro.
Nachwuchsgewinnung wird für Sachsens Unternehmen immer komplizierter
Kassensturz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser„Zum Ausbildungsbeginn im September hatten 3.450 Jugendliche noch keinen festen Ausbildungsplatz. Gleichzeitig waren noch 6.200 Lehrstellen unbesetzt“, meldete die sächsische Arbeitsagentur am 13. September. Das klingt viel. Und alarmiert zeigte sich am Samstag, 14. September, auch Luise Neuhaus-Wartenberg, Sprecherin der Linksfraktion im Sächsischen Landtag für Mittelstand, Handwerk und Tourismus.
Am 21. und 22. September im Westflügel: Betti Kettenhemd – Ein wildes Stück Theater für Menschen ab 6 Jahren
Betti Kettenhemd. Foto: Mathias Ruemmler

Foto: Mathias Ruemmler

Wild, froh und frei rennt Betti über die Felder, springt über den Brennesselgraben, dort, wo er am breitesten ist, und erlebt einen Sommer voller Übermut und Abenteuer. Immer an ihrer Seite: der Schwarze Mülleimer, ein riesenhafter Hund, einst der Schrecken der Kleinstadt und Albtraum eben jener Betti, die damals noch Bettina hieß und sich vor allem und jedem fürchtete.
Am 28. September gibt es die erste Premiere im neuen Frauenzimmertheater
Das Tor zu Wagners Restaurant in Wagners Hof. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserBis 2017 war das Theater Fact in Barthels Hof eine kleine, feine Adresse für Theaterliebhaber. 20 Jahre hatte Intendantin Ev Schreiber darum gekämpft, die heimelige Spielstätte am Leben zu erhalten. Am Ende ging’s nicht mehr. Aber jetzt gibt es eine kleine, feine Neugründung. Am 28. September feiert das Frauenzimmertheater im Wagner Restaurant in Wagners Hof am Richard-Wagner-Platz Premiere.