Noch immer kein Weg heraus aus dem Kleinklein?

PlusBus-Netz bleibt in Sachsen Flickwerk und ein Sachsentarif ferne Zukunftsmusik

Für alle Leser„Plusbusse sind entsprechend den Empfehlungen der ÖPNV-Strategiekommission eine kurzfristig umsetzbare Maßnahme, um abseits der Großstädte für dichtere Verkehrsverbindungen zu sorgen und damit insbesondere die Bahnlinien im Freistaat besser anzubinden“, interpretiert der Leipziger Landtagsabgeordnete Marco Böhme (Die Linke) die dazu getroffenen Aussagen der Strategiekommission. Aber was so eine Kommission als kurzfristig meint, muss nicht das sein, was der Bürger darunter versteht.

Die in Chemnitz erscheinende „Freie Presse“ berichtete am Montag, 9. Juli, dass sich das Projekt PlusBus allerdings in den fünf Verkehrsverbünden in Sachsen völlig unterschiedlich entwickelt. Während im VVO (zu dem Dresden gehört) schon die ersten Plusbusse rollen, gibt es sie im Raum Leipzig schon flächendeckend, im Vogtland läuft das Vergabeverfahren. Im Gebiet des VMS (Mittelsachsen) allerdings gibt es bisher nur einen Grundsatzbeschluss für ein PlusBus-Netz, der aber bisher nicht umgesetzt wird, weil es vom Freistaat dafür keine Fördermittel gibt. Ebenso wartet der ZVON (Lausitz) noch auf finanzielle Zusagen aus dem Ministerium, damit es im Dezember mit den ersten Busverbindungen losgehen kann.

„Die Landesregierung ist für die Probleme bei den Plusbus-Projekten direkt mitverantwortlich, weil sie noch immer keine Förder- und Qualitätsbedingungen für Plusbus-Netze vorgelegt hat“, kritisiert Marco Böhme, der in der Linksfraktion Sprecher für Klimaschutz, Energie und Mobilität ist.

„Bisher handeln die Zweckverbände uneinheitlich und nutzen unterschiedliche Finanzierungsquellen. Der ZVNL finanziert die vor bereits zwei Jahren geschaffenen Plusbusse auch aus Regionalisierungsmitteln für den Schienenpersonennahverkehr, weil die Busse ja Zubringer zur S- und Regionalbahn sein sollen. Andere Verkehrsverbünde machen das nicht oder haben auch kein Geld dafür übrig. Nötig sind klare sachsenweite Standards, auf deren Grundlage die Zweckverbände direkt Geld vom Freistaat für die Plusbusse bekommen. Schließlich geht es hier um überregionale Verbindungen, und der Freistaat sollte ein besonderes Interesse daran haben, dass es sie gibt.“

Das PlusBus-Netz im Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV), das vom Zweckverband Nahverkehr Leipzig (ZVNL) finanziell unterstützt wird, hatte schon mehrere Monate Vorlauf, bevor es 2013 zusammen mit der Inbetriebnahme des neuen S-Bahn-Netzes eingeführt wurde. Es verknüpft ganz gezielt das Busangebot mit den Abfahrtzeiten der S-Bahn und schafft damit die notwendige logische Verbindung zwischen zwei sonst unabhängigen Verkehrssystemen. Erst dadurch wird es für viele Bewohner der Kreise attraktiv, mit Bus und Bahn zur Arbeit in die Großstadt zu pendeln oder wichtige Termine dort wahrzunehmen.

Es ist ein kleiner Schritt – mittlerweile experimentiert man ja auch im MDV mit weiterführenden Modellen – aber trotzdem sieht sich die Staatsregierung nur als Moderator und lässt die fünf Nahverkehrsverbünde weiter ihre eigenen Lösungen suchen. Was dann auch die Suche nach einem Sachsentarif schwerfällig macht.

Das Problem taucht beim Sachsentarif nämlich genauso wieder auf. Den regionalen Verbünden fehlen die Spielräume, jetzt auch noch Vorhaben zu stemmen, die das Kleinklein endlich überwinden.

„Doch dazu gibt es noch keine Initiativen der Staatsregierung – ähnlich wie bei der vom Landtag beschlossenen Aufforderung der Strategiekommission, einen sachsenweit einheitlichen Tarif zu schaffen“, sagt Marco Böhme und verweist auf seine Kleine Anfrage dazu, die Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) eher zurückhaltend beantwortet hat.

„Das Geld, das die Regierung im Haushalt eingeplant hat, um die Empfehlungen der Strategiekommission umzusetzen, reicht höchstens für ein beschränktes Bildungsticket. Wir fordern deutlich größere Anstrengungen, damit die Arbeit der ÖPNV-Strategiekommission wirklich Früchte tragen kann. Es ist zutiefst unbefriedigend, dass ihre Empfehlungen bisher nicht energisch umgesetzt werden.“

Wer wirklich einen großen Wurf aus der ÖPNV-Strategiekommission erwartet hat, wurde enttäuscht

MDVZVNLSachsentarifPlusbusÖPNV-Strategiekommission
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