Sachsen-Tarif, Bildungsticket – aber nicht mal ein integraler Fahrplan

Wer wirklich einen großen Wurf aus der ÖPNV-Strategiekommission erwartet hat, wurde enttäuscht

Für alle LeserBei den Stellungnahmen zum am Freitag, 15. Dezember, vorgelegten Bericht der ÖPNV-Strategiekommission merkt man, wie sehr die Sichtweisen auseinanderklaffen. Die einen scheinen schon happy, wenn man den ÖPNV irgendwie am Laufen halten und ein paar nützliche Dinge wie das Bildungsticket bekommen kann. Die anderen hatten ein wirklich modernes und attraktives Konzept erwartet – und bekamen eine halb verhungerte Maus.

Im Grunde kann man so die Stellungnahmen auch einfach unterteilen: in die gründlich Enttäuschten, denen jetzt wieder nur ein verschrumpelter Wurstzipfel hingehalten wurde – mit Schleifchen drum – und in die fröhlichen Verfechter des zusammengeflickten und etwas aufgehübschten alten Systems.

Die Enttäuschten

Der Verkehrsclub Deutschland (VCD)

Für den ökologischen Verkehrsclub Deutschland (VCD) bleiben die Ergebnisse weit hinter den Erwartungen zurück. „Von einer so hochkarätig besetzten Kommission, die mehr als zwei Jahre getagt hat, hätte ich mir bessere Ergebnisse gewünscht“, erklärt Laurenz Heine, Vorsitzender des VCD Elbe-Saale.

Insgesamt hat die Kommission 13 Handlungsempfehlungen ausgesprochen, die sich allerdings in Umfang und Qualität stark unterscheiden. Während es z. B. zur Verbesserung der Busverkehre im ländlichen Raum gute Vorschläge gibt, wird die Einführung eines integralen Taktfahrplans allenfalls gestreift. „Vor allem die grundlegenden Fragen der Organisationsstrukturen im sächsischen ÖPNV werden nur mit einem ‚Weiter so!‘ beantwortet. Das springt definitiv zu kurz“, kritisiert Laurenz Heine.

Auch zu der Frage, wie die Attraktivität des Schienenverkehrs in Sachsen weiter gesteigert werden könnte, bleibt der Bericht klare Antworten schuldig. Stattdessen drängt sich der Verdacht auf, dass in Zukunft noch weitere Bahnverbindungen in Sachsen gestrichen werden sollen. „Wer nur von Nachfrageorientierung spricht, der hat die Zeichen der Zeit nicht verstanden“, erklärt Heine und betont: „Es müsste viel mehr für ein attraktives Bahnangebot gemacht werden, nicht nur in den Ballungsräumen. Dazu gehört eine bessere Verzahnung mit dem Busverkehr und die Einführung von mindestens einem Stundentakt auf allen Strecken. Nur so wird das Angebot attraktiv und kann Menschen überzeugen, vom Auto auf die Bahn umzusteigen.“

Immerhin soll es in Zukunft nun einen Sachsen-Tarif geben, um verbundübergreifende Fahrten einfacher zu machen. „Bis es aber so weit ist, wird noch viel Wasser die Elbe hinunterfließen. Es geht alles zu langsam – ein richtiger Wille, im sächsischen ÖPNV etwas zu verändern, sieht anders aus“, fasst Laurenz Heine seine Kritik zusammen

Katja Meier, Kommissionsmitglied und verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Sächsischen Landtag:

„Ich habe heute dem Abschlussbericht der ÖPNV-Strategiekommission meine Zustimmung verweigert. Ich habe mich über zwei Jahre lang aktiv und engagiert in der Kommission eingebracht. Doch die Kommission ist mit Geburtsfehlern gestartet, die leider nicht mehr korrigiert wurden.

Vergebens habe ich eingefordert, dass die Kommission konkrete abrechenbare Ziele für den ÖPNV in Sachsen definiert. Das hätte eine bestimmte Steigerung des ÖPNV-Anteils am Gesamtverkehr in Sachsen, der Fahrgastzahlen oder der Personenkilometer sein können. Nichts davon war durchsetzbar. Doch ohne ein ambitioniertes Ziel bleiben die Ergebnisse unkonkret. Und das ist offensichtlich politisch auch so gewollt. Von der dringenden nötigen Ausbauoffensive im ÖPNV ist keine Rede.

Allein in den letzten beiden Jahren 2016 und 2017 waren 3,25 Mio. Euro für die Arbeit der ÖPNV-Strategiekommission im Haushalt eingestellt. Bei dieser stolzen Gesamtsumme hätte ich einen streckengenauen Entwurf eines Sachsentaktes, also eines integralen Taktfahrplans erwartet. Gern auch in mehreren Varianten: Interessante Fragen wären gewesen: Welche Strecken und Knotenpunkte müssten umgebaut werden, um auf den Bahnstrecken Sachsens Taktverkehr halbstündlich oder stündlich anzubieten? Was kostet das? Dass die beauftragten Büros eine solche Planung grundsätzlich können, sieht man an dem sehr gut ausgearbeiteten PlusBus-Konzept. Für die Bahn wurde in dieser Detailschärfe leider nicht geplant. Das ist bitter, da das Eisenbahnnetz das Rückgrat eines guten ÖPNV-Netzes ist. Das alles lässt sich leider in dieser Konkretheit im Abschlussbericht nicht finden. Das ist eine verpasste Chance.

Die Konzeption und Umsetzung des Sachsentaktes soll nun durch eine Koordinierungsstelle vorangetrieben werden. Diese müsste allerdings erst gegründet werden und hätte keinerlei Entscheidungskompetenzen. Aus meiner Sicht hätten wir gemessen an der Zeitdauer und dem Mitteleinsatz schon deutlich weiter sein müssen.“

Auch gemessen an den eigenen Ansprüchen von CDU und SPD ist das Ergebnis enttäuschend. Sowohl das Bildungsticket als auch die Teilzusammenlegung der aktuell fünf Verkehrsverbünde waren klare politische Ziele der Regierungskoalitionen.“

Die Erfreuten

Andreas Nowak, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag:

„Der vorliegende Abschlussbericht ist sehr detailliert, gibt uns ein besseres Bild über den ÖPNV in Sachsen und die anstehenden Herausforderungen. Eine Hausaufgabe bleibt aber beispielsweise die Datenlage im Schüler- und Auszubildendenverkehr.

Im Ergebnis haben wir auch konkrete Handlungsempfehlungen vorliegen. Diese müssen wir uns jetzt gemeinsam mit der kommunalen Ebene ganz genau anschauen und im intensiven Dialog entscheiden, was wir zügig umsetzen wollen. Ich sehe hier drei Schwerpunkte: die Verbesserung der Anbindung des ländlichen Raumes jenseits von Schulbussen, notwendige Investitionen für urbane Zentren – da dort die Einwohnerzahlen weiter wachsen werden – und der ÖPNV muss einfacher benutzbar werden. Stichpunkte sind für mich hier einheitliche Beförderungsbedingungen, abgestimmte Taktfahrpläne und Tarife.“

Thomas Baum, Sprecher für Verkehrspolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag:

„Nach zweieinhalb Jahren intensiver Arbeit hat die ÖPNV-Strategiekommission ihren Abschlussbericht vorgestellt. Er enthält wichtige Handlungsempfehlungen für die Zukunft des Nahverkehrs in Sachsen. Mit der Umsetzung dieser Empfehlungen werden wir 2018 beginnen – das 100-Tage-Programm von Martin Dulig und Michael Kretschmer soll dazu wichtige Meilensteine enthalten. Ich bin froh, dass nun zügig gehandelt wird“, erklärt Thomas Baum zu den Ergebnissen der Strategiekommission und zu den folgenden Schritten.

Wichtige Handlungsempfehlungen sind u. a.:

– Ein landesweites Busnetz mit Plus- und Taktbussen zur deutlichen Verbesserung der Mobilität im ländlichen Raum.

– Ein Sachsen-Tarif für einfache, einheitliche und Verbundgrenzen überschreitende Angebote.

– Ein „Bildungsticket“ für Schüler und Auszubildende für einen kostengünstigen Zugang zum ÖPNV.

Ich freue mich besonders über die Empfehlungen und konkreten Vorschläge zu Bildungsticket und Sachsen-Tarif. Sie nehmen die Forderungen der SPD auf. Mit der jüngsten Absichtserklärung der Koalition und dem kommenden 100-Tage-Programm gibt es nun eine realistische Chance für die Umsetzung. Unsere Fraktion wird das Verkehrsministerium dabei tatkräftig unterstützen und sich im Rahmen der Haushaltsverhandlungen für genügend finanzielle Mittel einsetzen. Ich bin mir sicher, dass uns dies für einen starken sächsischen ÖPNV gelingen wird, denn gute und bezahlbare Mobilität ist eine entscheidende Gerechtigkeitsfrage in Stadt und Land.“

Marco Böhme, Sprecher für Klimaschutz und Mobilität der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag:

„Bereits das Basisgutachten der Strategiekommission hat die Diskussion für mehr und besseren ÖPNV in Sachsen bereichert. Dort enthalten sind eine Reihe von Mängeln, die es zu beheben gilt, um einen attraktiven Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) voranzubringen.

Der heute vorgestellte Abschlussbericht der Strategiekommission enthält entsprechende Handlungsvorschläge für die Staatsregierung und die Abgeordneten. Darin enthalten sind tatsächlich Vorschläge, die beispielsweise einer Million Sachsen erstmalig einen verlässlichen ÖPNV bieten können, wo es ihn vorher nicht gab, also außerhalb der Großstädte. Dazu soll es eine massive Angebotserweiterung über ein sogenanntes PlusBusKonzept geben, welches die vorhandenen Bahnverbindungen besser anbindet und vernetzt.

Ebenso gibt es Fortschritte beim Thema Sachsentarif, welcher eine einheitliche Tarifstruktur in ganz Sachsen vorsieht. Damit kann am Ende für die Kunden das Ziel erreicht werden, nicht mehr zwischen den fünf verschiedenen Verkehrsverbünden unterscheiden zu müssen.

Auch ist das Thema Bürgerticket bzw. fahrscheinfreier ÖPNV aufgegriffen worden, welcher unter dem Steckbrief „Nutznießerfinanzierung“ zu finden ist. Dabei erklärt die Kommission, dass Möglichkeiten zu prüfen sind, ob Firmen, Anlieger oder eben Bürger für die Finanzierung des ÖPNV herangezogen werden können, um diesen am Ende für alle kostenfrei zu gestalten.

Selbstverständlich gibt es auch viele kritische Punkte, wie zum Beispiel, dass zu wenig konkrete Forderungen an eine angemessene Finanzierungsausgestaltung in dem Papier erhoben werden. Dennoch wird der Bedarf dargestellt, und am Ende liegt es nun am Gesetzgeber, die nötigen Mittel bereitzustellen. Für uns ist das Papier daher trotzdem eine Untermauerung der seit Jahren von uns geforderten Mittelerhöhungen für den ÖPNV.

Wir werden nun weitere (Haushalts)Anträge und Gesetzesinitiativen in den Landtag einbringen, welche mehr Investitionen, Beteiligung und letztlich einen kostengünstigen und attraktiven ÖPNV einfordern. Der Abschlussbericht der ÖPNV-Strategiekommission wird uns da als Begründungsgrundlage helfen.“

Fast so etwas wie eine Geburtstagsausgabe – Die neue LZ Nr. 50 ist da

ÖPNVStrategiekommission
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Bürgerinitiative legt Forderungskatalog zur Begrenzung des Fluglärms am Frachtflughafen Leipzig vor
Startender DHL-Frachter. Foto: Uwe Schoßig / Flughafen Leipzig / Halle

Foto: Uwe Schoßig / Flughafen Leipzig / Halle

Für alle LeserAm Montag, 16. September, haben in Dresden die Sondierungsgespräche für die Bildung der neuen Sächsischen Staatsregierung begonnen. Noch ist offen, was Grüne und SPD in den Koalitionsverhandlungen durchsetzen können. Aber eine Furcht geht jetzt schon im Leipziger Norden um: Dass sich die CDU durchsetzt mit ihren Plänen, den Frachtflughafen Leipzig für eine weitere halbe Milliarde Euro auszubauen. Vorsichtshalber hat die Bürgerinitiative „Gegen die neue Flugroute“ ihre Forderungen schon mal aufgeschrieben.
Beschlüsse des „Klimakabinetts“ sorgen nicht nur bei „Fridays For Future“ für Riesenenttäuschung
Klimastreik am Freitag, 20. September, in Leipzig. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs ist ja nicht so, dass wir nicht wissen, was sich schnell und gründlich ändern muss, damit unser Land aufhört, die Umwelt zu zerstören und das Klima immer weiter zu belasten. Aber nicht alles können die Bürger durch Veränderung ihres eigenen Verhaltens ändern. Sie brauchen die Unterstützung einer Regierung, die begriffen hat, welche Weichen gestellt werden müssen. Aber in dieser Beziehung hat die Bundesregierung ein weiteres Mal versagt.
UFZ-Geschäftsführer zu Beschlüssen des „Klimakabinetts“: Ein ziemlich schwacher Aufschlag
Prof. Dr. Georg Teutsch. Foto: UFZ / André Künzelmann

Prof. Dr. Georg Teutsch.
Foto: UFZ / André Künzelmann

Für alle LeserAuch die Wissenschaftler, die sich seit Jahren mit Klima- und Klimafolgenforschung beschäftigten, waren gespannt darauf, was das Klimakabinett der Bundesregierung am Ende für Beschlüsse fassen würde. Doch auch sie sind vom Ergebnis ernüchtert. Auch Dr. Georg Teutsch, Wissenschaftlicher Geschäftsführer des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung (UFZ) und Koordinator der Helmholtz Climate Initiative Adaption an Mitigation (HI-CAM), hält die vereinbarten Maßnahmen für ziemlich unzureichend.
Am 24. September: Eröffnungskonzert der Europäischen Kammermusik Akademie Leipzig
Trio Boccherini © Riccardo Ambrosio

© Riccardo Ambrosio

Die erste Europäischen Kammermusik Akademie Leipzig (EKAL), die vom 24. bis zum 29. September 2019 stattfindet, präsentiert am Dienstag, 24.9.2019, 19.30 Uhr ihr Eröffnungskonzert. Im Großen Saal der Hochschule für Musik und Theater Leipzig, Grassistr. 8 sind das hauseigene Gyldfeldt Quartett, das Fluminis Quintet aus Porto (Portugal) und das Boccherini Trio aus Basel mit Werken von Edvard Grieg, Frederico de Freitas, Joly Braga Santos und Ludwig van Beethoven zu hören.
Märchenmorde: Wenn 16 alte Märchen sich als Parabeln auf eine grausame Gegenwart entpuppen
Andreas M. Sturm (Hrsg.): Märchenmorde. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAch ja, na gut, jetzt wird endlich mal aufgeräumt mit den ganzen kriminellen Machenschaften in unseren Märchen, den Räubern im Wald, dem Kinderentführer Rumpelstilzchen und dem Froschprinzen, diesem nasskalten Stalker. Denkt man zumindest, wenn man den Titel liest: „Märchenmorde“. Aber die Autorinnen und Autoren, die Andreas M. Sturm für diese Anthologie aus der Edition Krimi versammelt hat, wollten die Leser nicht so billig abspeisen.
Der Tag. Dem Leben. Die Nacht – Eine musikalisch-literarische Achterbahnfahrt
Der Tag.Dem Leben.Die Nacht. Quelle: Pierre Kamin

Quelle: Pierre Kamin

Vom 24. bis 28. September 2019 geht der Suhler Autor Hendrik Neukirchner mit den Musikern Johannes Paul Gräßer (Geige), Thomas Schlauraff (Gitarre) und Alexander Keiner (Schlagwerk und Video) auf Lesetour durch Mitteldeutschland. Das neue Programm „Der Tag, dem Leben, die Nacht“ ist eine Symbiose aus Rezitation, akustischer und elektronischer Musik sowie Videosequenzen. Das Vorprogramm bestreitet das Duo „KLANGGEDANKEN“ aus Leipzig mit dem Titel „Sommerkinder auf dem Weg ins Wir“.
BSG Chemie Leipzig vs. Hertha BSC II 1:3 – „Wir müssen vom Kopf her schneller sein!“
Auch nach dem Abpfiff war der des Feldes verwiesene Chemie-Kapitän Stefan Karau sichtlich sauer.... Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle Leser Die Fußballer der BSG Chemie Leipzig haben am Samstag gegen den Tabellenführer der Regionalliga Nordost mit 1:3 (0:2) den Kürzeren gezogen. Dabei waren die Grün-Weißen vor 3.045 Zuschauern im Alfred-Kunze-Sportpark keineswegs chancenlos, leisteten sich aber zu viele vermeidbare Fehler. „Wir müssen vom Kopf her schneller sein, diese Fehler dürfen uns nicht passieren!“, ärgerte sich Chemie-Coach Miroslav Jagatic.
Ticketverlosung: Roman-Lesung mit Ralph Grüneberger „Herbstjahr“
Ralph Grüneberger: Herbstjahr. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

VerlosungIm Rahmen des Lichterfest – 30 Jahre Friedliche Revolution findet am 10. Oktober, 19 Uhr, in der Leipziger Galerie Koenitz eine Autorenlesung mit Ralph Grüneberger statt. Dieser liest aus seinem Roman Herbstjahr statt. Passend zum Bild „Theaterfabrik“ von Dorothea Liebscher liest Ralph Grüneberger einen Auszug aus dem Part über die Leipziger Schauspiel-Elevin Monika alias Monique. Freikäufer haben die Möglichkeit, 1x2 Freikarten zu ergattern.
Wenn es immer nur um Klickzahlen und Leserhasche geht
Juan Moreno: Tausend Zeilen Lüge. Cover: Rowohlt Verlag

Cover: Rowohlt Verlag

Für alle LeserEs war ein ganz sensibler Punkt, den der Deutsche Presserat am Dienstag, 17. September, thematisierte. Einer, der den Kern dessen berührt, was einige Medien in der Gegenwart unter Journalismus verstehen. Denn da hat sich etwas verschoben, schon lange vor dem Aufkommen von Facebook & Co., die dem Journalismus mit sturen Algorithmen den Garaus zu machen versuchen.
Lichtraum 4 wird am 23. September im Park und Innenhof der ehemaligen Stasi-Zentrale eröffnet
Lichtraum 4 - Der Innenhof der ehemaligen Stasizentrale (hier bei einer ersten Lichtprobe im April) wird zur Bühne für Poetry Slam. Foto: PUNCTUM Stefan Hoyer

Foto: PUNCTUM Stefan Hoyer

Für alle LeserIn der künstlerischen Beschäftigung mit den Montagsdemonstrationen von 1989 entstehen im Vorfeld des 9. Oktobers 2019 in Leipzig sechs Lichträume, die sich Montag für Montag in Plätzen entlang des Rings eröffnen. Nach Lichtraum 1 (Nikolaikirche), Lichtraum 2 (Nikolaikirchhof) und Lichtraum 3 (Park am Schwanenteich) eröffnet am Montag, 23. September, um 20 Uhr Lichtraum 4 mit Poetry Slam im Park und Innenhof der ehemaligen Stasi-Zentrale.
AWO-Umfrage belegt wachsenden Fachkräftemangel in den sächsischen Kindertagesstätten
In Schleußig entdeckt: Kinderwagenparkplatz. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAm Freitag, 20. September, war auch Weltkindertag. Ein Tag, der die AWO Sachsen dazu anregte, den zunehmenden Fachkräftemangel in den sächsischen Kindertagesstätten zu thematisieren. Denn die sächsische Regierung wimmelte bei Nachfragen dazu immer ab. In der Realität aber fehlen längst hunderte Erzieherinnen und Erzieher.
Nähe und Gemeinsinn: Warum Menschen, die sich selbst nicht lieben, auch die Schöpfung nicht lieben können
Rüdiger Ulrich: Nähe und Gemeinsinn. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn seinem Buch „Nähe und Gemeinsinn“ schlägt Rüdiger Ulrich einige Wege vor, wie man die riesigen Schuldenberge, die durch die Kapitalanlagen der Superreichen entstehen, abbauen kann. Denn da diese gewaltigen Summen von ihren Eigentümern nie und nimmer konsumiert werden können, also auch auf normalem Weg nicht wieder in den Geldkreislauf zurückkehren, strangulieren sie nicht nur unsere Staaten, sondern verschlingen regelrecht die Zukunft.
Nähe und Gemeinsinn: Welche Kraft treibt unsere Wachstumsökonomie eigentlich so in den Abgrund?
Rüdiger Ulrich: Nähe und Gemeinsinn. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSchon 2003 beschäftigte sich Rüdiger Ulrich, Professor für Betriebswirtschaftslehre an der HTWK Leipzig, mit der Frage, wie unsere Wirtschaft eigentlich aussehen muss, damit wir unseren Planeten nicht unbewohnbar machen. Dass er die bis heute gelehrte „Wirtschaftswissenschaft“ für höchst fragwürdig hält, hat er auch damals schon formuliert. Jetzt hat er ein Buch dazu geschrieben, ein „Plädoyer für eine Ökonomie der Liebe“.
Liveticker zum Klimastreik: Eine Sturzgeburt der Koalition und ein Streik „for Future“ + Videos
Übrigens fein säuberlich wieder zusammengetragen und mitgenommen - die fff-Plakate nach der Demo. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWenn ein Schüler „die ganze Nacht lang“ vor der Prüfung lernt, nennt man das zu Recht „auf den letzten Drücker“. Und es beschreibt wohl, wie lange da vorher nichts in den Kopf hineinwollte oder schlichte Denk- und Lernfaulheit. Die Folgen des Bulimie-Lernens: wenig Durchdachtes, viel Gemerktes, wenig Behaltenes schon wenige Stunden später – Placebo-Wissen für den Test. Wie nachhaltig das „Klimapaket“ der Berliner Koalition ist, wird sich erweisen, die ersten Ergebnisse werden gerade erst bekannt. Nach einer „Nachtsitzung“ am Morgen danach.
Klimastreik – Video & Bildergalerie: Redebeiträge & Impressionen bei Fridays for Future Leipzig
Ab 15 Uhr startete das Programm auf der Bühne am Augustusplatz. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVideoWährend des ersten Teils des heutigen Klimastreiks in Leipzig gab es verschiedene Konzerte und Wortbeiträge. Darunter unter anderem Jens Hausner von „Pro Pödelwitz“, Bodo Wartke, Sarah Lesch, internationale Vereinigungen und die Demoblöcke stellten sich unter anderem unter Beteiligung von Uni-Rektorin Beate Schücking vor. Hier der Videomitschnitt der Fridays For Future-Veranstaltung auf dem Augustusplatz vor der Demo, welcher sich unter dem Motto „Alle fürs Klima“ in der Messestadt am 20. September rund 20.000 Teilnehmer anschlossen.