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Strategiekommission

Mit diesem mutlosen Kleinklein bekommt Sachsen niemals einen wirklich leistungsfähigen ÖPNV

Das Grundproblem an der ÖPNV-Strategiekommission, die am 15. Dezember 2017 endlich ihren Abschlussbericht vorlegte, war ihre Zusammensetzung. Wer wieder nur die Vertreter aller Verkehrsverbünde, der Fraktionen und der Ministerien in so ein Gremium beruft, der bekommt am Ende genau das, was jetzt auch der VCD beklagt: einen mutlosen Vorschlag, der vor allem das Bestehende bestätigt. Will ja keiner seinen Einfluss verlieren oder seine Mitglieder erschrecken.

Wer wirklich einen großen Wurf aus der ÖPNV-Strategiekommission erwartet hat, wurde enttäuscht

Bei den Stellungnahmen zum am Freitag, 15. Dezember, vorgelegten Bericht der ÖPNV-Strategiekommission merkt man, wie sehr die Sichtweisen auseinanderklaffen. Die einen scheinen schon happy, wenn man den ÖPNV irgendwie am Laufen halten und ein paar nützliche Dinge wie das Bildungsticket bekommen kann. Die anderen hatten ein wirklich modernes und attraktives Konzept erwartet – und bekamen eine halb verhungerte Maus.

Abschlussbericht ÖPNV-Strategiekommission

Ziel der im Mai 2015 gegründeten ÖPNV-Strategiekommission war eigentlich die Entwicklung einer Gesamtstrategie für einen leistungsfähigen, kundenorientierten und wirtschaftlichen ÖPNV in Sachsen. Die Erwartungen waren hoch. Die Enttäuschung am Freitag, 15. Dezember, war entsprechend groß. Das 180-seitige Ergebnis schwankt zwischen einem ängstlichen „Weiter so“ und einem ebenso ängstlichen „Wir könnten ja mal“ für die Zukunft.

Wenn die Regionalisierungsmittel nicht in Sachsens Nahverkehr fließen, ist auch die Strategiekommission nur ein Feigenblatt

Im Dezember hat die ÖPNV-Strategiekommission schon mal so etwas wie einen Zwischenbericht an den Sächsischen Landtag überreicht. Noch ohne greifbares Ergebnis oder einen Lösungsvorschlag. Sachsens Radfahrerverband befürchtet jetzt, dass am Ende tatsächlich nichts herauskommen wird und die Streckenstilllegungen immer mehr Regionen vom Schienennetz abklemmen.

Linke und Grüne kritisieren mutlose Nahverkehrspolitik in Sachsen

Hat sich Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) schon abgefunden mit dem Schlamassel, der gerade dem regionalen Schienenverkehr in Sachsen droht? - "Sachsen drohen bis 2030 massive Einschnitte in die bestehenden ÖPNV-Leistungen. Hintergrund ist die Neuverteilung der Regionalisierungsmittel - durch die Sachsen bis 2030 rund 1 Milliarde Euro weniger vom Bund erhalten könnte", ließ er am Freitag, 22. Januar, melden. Und nicht nur das.

Sachsens ÖPNV-Strategiekommission legt Zwischenbericht vor, Minister mahnt zu Geduld

Kommissionen haben die Angewohnheit, recht lange zu tagen und am Ende auch nur das zu beschließen, was die Auftraggeber sich gewünscht haben. Und wenn man die Verlautbarung des Sächsischen Verkehrsministers Martin Dulig (SPD) vom 30. Dezember genau liest, dann hat er schon einmal verkündet, dass auch seine berühmte "Strategiekommission für einen leistungsfähigen ÖPNV/SPNV in Sachsen" so schnell keine Überraschungen liefern wird.

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