Hatte Sachsen die Chance, einen gut vertakteten und bezahlbaren Nahverkehr zu bekommen? Das hatte es wohl. Es war eins der Schwerpunktthemen, die sich SPD und CDU 2014 in den Koalitionsvertrag schrieben. Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) setzte dann extra eine ÖPNV-Strategiekommission ein. Die legte dann im Dezember 2017 ihren Bericht vor. Und dann ... dann begann das Fingerhakeln mit den Landkreisen.
Es ist mittlerweile über zehn Jahre her, dass Ministerpräsident Georg Milbradt mit Demografiekonferenzen durchs Land zog. Nach seinem Abgang ist das Thema für die Landesregierung regelrecht gestorben, taucht es höchstens noch unter der Überschrift „Vergreisung“ auf. Obwohl auch die immense Landflucht dazugehört. Und die hat mit kaputtgesparten Infrastrukturen zu tun, auch mit einem nicht mehr funktionierenden ÖPNV.
Am Mittwoch, 13. Februar, meldete das sächsische Verkehrsministerium endlich eine erste Lösung im seit Monaten schwelenden Streit um die Umsetzung der Vorschläge der ÖPNV-Kommission mit den Verbandsvorsitzenden der ÖPNV-Zweckverbände im Land. Einigen konnte man sich immerhin über die Einführung von Schüler- und Azubi-Tickets, die Einführung eines Sachsen-Tarifs und den Angebotsausbau PlusBus und TaktBus für Sachsen. Aber die bleibenden Unklarheiten soll jetzt erst mal eine gemeinsame Kommission klären.
Von außen sieht es wie eine Machtprobe aus, gar wie ein Scheitern der Pläne, die Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig mit der von ihm eingesetzten ÖPNV-Kommission hatte. Aber tatsächlich legt sein Versuch, die sächsischen Landräte beim Thema Nahverkehr zu einer gemeinsamen Lösung zu bekommen, die Ursachen der sächsischen Nahverkehrs-Misere offen. Ein Thema, das jetzt auch der Verkehrsexperte der SPD-Fraktion, Thomas Baum, anspricht.
„Plusbusse sind entsprechend den Empfehlungen der ÖPNV-Strategiekommission eine kurzfristig umsetzbare Maßnahme, um abseits der Großstädte für dichtere Verkehrsverbindungen zu sorgen und damit insbesondere die Bahnlinien im Freistaat besser anzubinden“, interpretiert der Leipziger Landtagsabgeordnete Marco Böhme (Die Linke) die dazu getroffenen Aussagen der Strategiekommission. Aber was so eine Kommission als kurzfristig meint, muss nicht das sein, was der Bürger darunter versteht.
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare