Ökolöwe fordert härtere Gangart beim Abschleppen falsch geparkter Fahrzeuge in Leipzig

Für alle Leser„Freibrief für Falschparker?“ fragte Grünen-Stadtrat Jürgen Kasek am 30. Juni. Ziemlich konsterniert über eine flapsige Äußerung aus dem Leipziger Ordnungsamt, das sinngemäß äußerte, dass es die Vielzahl an Anzeigen, die ein einzelner Bürger wegen Falschparkens gestellt hatte, nun nicht mehr bearbeitet werde. Und das nach Jahren der sichtlich sehr zurückhaltenden Kontrolle von Falschparkern in Leipzig. Der Ökolöwe fordert jetzt ein konsequenteres Abschleppen falsch geparkter Fahrzeuge in Leipzig.
Anzeige

Eigentlich sieht es Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal ganz ähnlich, auch wenn er einen entsprechenden Antrag der Freibeuter-Fraktion aus rechtlichen Gründen ablehnte. Denn Verkehrsüberwachung ist eine hoheitliche Aufgabe, die ein Kommunalparlament der Stadtverwaltung nicht aufs Auge drücken kann. Die Ordnungsdienstmitarbeiter müssen nach eigenem Ermessen handeln.

Dass sie in der Vergangenheit viel zu rücksichtsvoll gegen Falschparker vorgingen, ist seit Jahren Thema von Debatten. In der Stellungnahme zum Antrag der Freibeuter gab das Ordnungsamt auch einmal ein paar Zahlen zu abgeschleppten Fahrzeugen, die man im Parkverbot vorgefunden hatte: „Im Jahr 2019 wurden durch die gemeindlichen Vollzugsbediensteten insgesamt 3.888 Abschleppmaßnahmen im Stadtgebiet Leipzig wegen verkehrsbehindernden Parkverstößen vollzogen. Davon entfallen 52 auf Anforderungen durch die LVB GmbH.“

Das sind etwas mehr als zehn abgeschleppte Fahrzeuge pro Tag, was einerseits das Ausmaß der Verstöße ahnen lässt, andererseits sehr wenig scheint, wenn man sich die Sache aus der Perspektive von Radfahrern und Fußgängern betrachtet.

In derselben Stellungnahme kündigte das Ordnungsdezernat übrigens an, die Maßnahmen verschärfen zu wollen: „Per 06.05.2020 wurde die territoriale Zuordnung für die Dienstgruppen der kommunalen Verkehrsüberwachung geändert, unter anderem mit dem Ziel verkürzter Reaktionszeiten bei Abschleppaufträgen. Es wurde eine wöchentliche Schwerpunktkontrolle an Radverkehrsanlagen in Zusammenarbeit zwischen den Abteilungen Verkehrsüberwachung und Stadtordnungsdienst/Fahrradstaffel neu etabliert.“

Trotzdem ist der Ökolöwe noch nicht wirklich zufrieden. Denn aus seiner Perspektive hat sich die Lage noch nicht entspannt, wozu wohl auch beigetragen hat, dass die meisten Corona-Einschränkungen Anfang Mai wieder aufgehoben wurden und viele Autofahrer nicht nur ihr Homeoffice beendeten, sondern auch ihre schlechten alten Parkgewohnheiten wieder aufnahmen.

Der Ökolöwe beschreibt das Dilemma sehr bildhaft: „,Nur mal schnell zum Bäcker…‘ oder ,ganz kurz zur Post‘ – Falschparker/-innen haben meistens irgendeinen Grund parat, warum sie ihren Pkw quer über dem Gehweg oder der Länge nach mitten auf der Radspur abstellen. Wir Ökolöwen aber wollen dies nicht mehr gelten lassen, denn anderen Verkehrsteilnehmer/-innen wird so mit einer gefährlichen Selbstverständlichkeit der Platz genommen.

In spontanen Manövern müssen Fußgänger/-innen und Radfahrer/-innen ausweichen, nicht selten ein Grund für Stürze oder Unfälle. Wir Ökolöwen sagen: Die Stadtverwaltung muss Falschparker/-innen konsequenter abschleppen und so deutlich machen, dass der Straßenraum für alle da ist. Das gilt für Fußgänger/-innen, Radfahrer/-innen aber ebenso für Straßenbahnen und Busse.“

Abgeschleppt werden freilich nicht die Falschparker/-innen. Da schoss das Gendern deutlich übers Ziel hinaus. Abgeschleppt werden die falsch geparkten Fahrzeuge.

Wobei das Ordnungsamt in einem Schreiben an die Stadtratsfraktion der Linken augenscheinlich etwas sehr Seltsames von sich gab, wie der Fraktionsvorsitzende Sören Pellmann in seiner jüngsten Anfrage an die Stadt feststellt: „Darin wird dargestellt, warum zukünftig keine Privatanzeigen des Empfängers mehr angenommen werden. Außerdem ist dem Schreiben die Aussage zu entnehmen, dass es ,in der Sache selbst um sogenannte Kennzeichenanzeigen‘ geht. Weiter heißt es: ,Die tatsächlich Verantwortlichen der Tathandlung (Fahrzeugführer/-innen) sind ihnen regelmäßig nicht bekannt und können auch im Rahmen durchgeführter Ordnungswidrigkeitsverfahren überwiegend nicht ermittelt werden.‘“

Das ließ nicht nur den Linke-Stadtrat stutzen, denn wozu sind an jedem Fahrzeug eigentlich Kennzeichen angebracht, wenn das Ordnungsamt darüber nicht den Fahrzeughalter ermitteln kann? Manchmal erscheint das Verwaltungshandeln durchaus obskur.

Dass es deutlich mehr Spielraum zum Abschleppen falsch abgestellter Fahrzeug gibt, zeige Berlin als Beispiel, stellt der Ökolöwe fest: „Berlin ist hier bereits einen Schritt weiter: Seit 2019 dürfen die Berliner Verkehrsbetriebe eigenständig Autos ,entfernen‘, die Busspuren und Straßenbahnschienen blockieren. Ein Fortschritt, denn lange musste die BVG erst die Polizei rufen, ehe der Abschleppdienst anrücken konnte. Die gesetzliche Grundlage hierfür wurde mit dem 2018 verabschiedeten Mobilitätsgesetz geschaffen. Diese Rechtsgrundlage existiert in Sachsen nicht.“

Da aber der Stadtrat nicht beschließen darf, was das Ordnungsamt zu tun hat, ist jetzt Ordnungsbürgermeister Rosenthal gefragt, stellt der Ökolöwe fest: „Ein Antrag der Freibeuter Fraktion wollte das Abschleppen von Falschparker/-innen deutlich erleichtern. Dieser Antrag wurde dann dreimal (!) von der Tagesordnung gestrichen. Am Ende kam heraus: Der Stadtrat darf das aus rechtlichen Gründen nicht entscheiden.

Jetzt ist der zuständige Bürgermeister Heiko Rosenthal aufgefordert zu handeln. Dem Ordnungsamt muss es möglich sein, Falschparker/-innen eigenständig, unkompliziert und zügig von Fußwegen, Radwegen, Straßenbahnschienen und Busspuren zu entfernen. Das Zuparken von Wegen ist kein Kavaliersdelikt, sondern sehr gefährlich. Eine Mobilitätswende kann nur gelingen, wenn die Nutzung von umweltfreundlichen Verkehrsmitteln für alle Verkehrsteilnehmer/-innen sicher ist.“

Wobei wahrscheinlich der Schwerpunkt trotzdem auf falsch geparkten Fahrzeugen liegen sollte. Die Falschparker/-innen können auch allein nach Hause laufen.

Die neue Leipziger Zeitung Nr. 81: Von verwirrten Männern, richtigem Kaffee und dem Schrei der Prachthirsche nach Liebe

Hinweis der Redaktion in eigener Sache

Seit der „Coronakrise“ haben wir unser Archiv für alle Leser geöffnet. Es gibt also seither auch für Nichtabonnenten unter anderem alle Artikel der LEIPZIGER ZEITUNG aus den letzten Jahren zusätzlich auf L-IZ.de über die tagesaktuellen Berichte hinaus ganz ohne Paywall zu entdecken.

Unterstützen Sie lokalen/regionalen Journalismus und so unsere tägliche Arbeit vor Ort in Leipzig. Mit dem Abschluss eines Freikäufer-Abonnements (zur Abonnentenseite) sichern Sie den täglichen, frei verfügbaren Zugang zu wichtigen Informationen in Leipzig und unsere Arbeit für Sie.

Vielen Dank dafür.

 

Falschparker
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Die Redaktion: Benjamin Fredrich erzählt mit Eulenspiegel-Freude die Entstehung des Katapult-Magazins
Benjamin Fredrich: Die Redaktion. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserBeim Katapult-Magazin in Greifswald läuft so einiges anders als bei klassischen Medien. Seit 2015, seit Benjamin Fredrich seine Promotion an der Universität Greifswald erst einmal in den Pausenmodus versetzte und einfach mal loslegte und Katapult gründete. Einfach so. Was man eigentlich nicht machen sollte in Deutschland, wo selbst die Gründerberatung nichts für neue Ideen übrig hat. Wo kämen wir sonst hin?
Montag, der 30. November 2020: Sachsen macht Übernachtungsausnahmen über Weihnachten und die Zahlen steigen
Sachsen erlaubt die Überachtung in Hotels über die Weihnachtstage. Das gab das Gesundheitsministerium unter Petra Köpping (SPD) bekannt. Foto: Kerstin Pötzsch

Foto: Kerstin Pötzsch

Für alle LeserBürger/-innen, die über Weihnachten ihre Familien in Sachsen besuchen wollen, können bei der Übernachtung auch auf Hotels und Pensionen zurückgreifen. Als eines von mehreren Bundesländern weicht der Freistaat mit dieser Regelung von den gemeinsamen Beschlüssen von Bund und Ländern ab. Außerdem: Wohl kaum verwunderlich ist, dass die „Corona-Pandemie“ zum deutschen Wort des Jahres gekürt wurde. Die derzeitige Situation beeinflusste die deutsche Sprache in diesem Jahr enorm: Ein Großteil der unter die Top10 gewählten Wörter stehen im Zusammenhang mit Corona. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 30. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Am 1. Dezember startet das Crowdfunding für Die Anderen – das Eingewandertentheater
Das Pöge-Haus am Neustädter Markt. Quelle: Pöge-Haus e.V.

Quelle: Pöge-Haus e.V.

Für alle LeserAm morgigen Dienstag, 1. Dezember, startet das Crowdfunding für ein neues Leipziger Theaterprojekt: „Die Anderen - das Eingewandertentheater“. Wir alle leben in Zeiten der Unsicherheit. Auch die Kunst- und Kulturschaffenden in Leipzig stehen angesichts der globalen Krise durch das Coronavirus vor der Herausforderung, inmitten der Ausnahmesituation neue kreative Ideen für das Jahr 2021 zu entwickeln.
Nächtlicher Polizeihubschrauber-Lärm lässt Zahl der Lärmbeschwerden steigen
Polizeihubschrauber am Leipziger Abendhimmel. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserFlughafenanwohner wissen es schon, dass sie sich wegen nächtlichen Fluglärms beschweren können. Dass auch Stadtbewohner, die nachts durch den Lärm patrouillierender Polizeihubschrauber um den Schlaf gebracht werden, sich beschweren dürfen, ist noch nicht so bekannt. Aber die Zahl der Beschwerden steigt. Denn der Einsatz von Polizeihubschraubern auch über dem Leipziger Stadtgebiet ufert mittlerweile aus.
Ein Mann, ein Kanu und eine halbe Tonne Müll: Leipziger Paddler ist „Gewässerretter des Jahres“
Wieder zwei volle MUSS-Säcke. Foto: Falk Buder

Foto: Falk Buder

Für alle LeserDa war er selbst überrascht: Falk Bruder von der Abteilung Kanu des Leipziger Sportvereins Südwest ist von der Jury der Online-Plattform www.gewaesserretter.de zum „Gewässerretter des Jahres“ bestimmt worden. Der Naturschutzbund Deutschland (NABU) hatte zusammen mit seinen Wassersportpartnern in der Allianz Gewässerretter zur Teilnahme am Wettbewerb in drei Gewinnrubriken aufgerufen.
Bericht des Sonderermittlers im Innenausschuss: Untersuchungen zum Fahrradgate schaffen Verdacht auf Korruption nicht aus der Welt
Manchmal wird nur ein Teil des Rades geklaut. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAm Donnerstag, 26. November, informierte die Staatsregierung den Innenausschuss des Sächsischen Landtages über die ersten Ergebnisse des Berichtes des Sonderermittlers Klaus Fleischmann zu den illegalen Fahrradverkäufen bei der Polizei in Leipzig, dem sogenannten Fahrradgate. Aber nach der Sitzung war es wie so oft in Sachsen: Die einen sahen mal wieder nur Einzeltäter, die anderen ein auffälliges Führungsproblem in der sächsischen Polizei.
Autoritäre Dynamiken: Die neue Leipziger Autoritarismus-Studie 2020
Oliver Decker, Elmar Brähler (Hrsg.): Autoritäre Dynamiken. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit 2002 untersuchen die Leipziger Sozialpsychologen um Elmar Brähler und Oliver Decker die (rechts-)extremistischen Einstellungen der Deutschen. Anfangs noch unter dem Label „Mitte-Studien“, weil ihnen durchaus klar war, dass radikale Einstellungen eben nicht allein die Sache irgendwelcher versprengten Grüppchen am Rand der Gesellschaft sind, sondern bis in die Mitte der Gesellschaft hinein vorkommen. Jener Mitte, die sich gern als friedlich und staatstragend verkauft.
SC DHfK Leipzig vs. SC Magdeburg 33:29 – Ein Sieg des Willens
Nach über vier Jahren gab es für den SC DHfK endlich wieder einen Sieg gegen Magdeburg zu feiern. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserNach etwas hektischen Abschlüssen in den ersten Minuten lieferten die Leipziger am Sonntag im Ostderby eine geschlossene Mannschaftsleistung. Im Angriff waren alle Positionen gefährlich, die Abwehr zwang die Elbestädter immer wieder zu schlechten Würfen. Doch Magdeburg blieb stets präsent und die Partie so erwartungsgemäß bis zum Schluss spannend. Beide Teams konnten immer wieder einige Tore hintereinander erzielen. Dabei machten die Hausherren über 60 Minuten einen hochkonzentrierten Eindruck.
Engagement für eine zukunftsfähige Stadt: Vier Initiativen und Organisationen im Videoclip vorgestellt
Videokonferenz vom 20. November. Foto: Forum Nachhaltiges Leipzig

Foto: Forum Nachhaltiges Leipzig

Für alle LeserAm Freitag, 20. November, wurde der Leipziger Zukunftspreis vergeben. Früher hieß er mal Agenda-Preis – nach der Agenda 21, die in Rio de Janeiro 1992 beschlossen wurde. 2019 richtete sich das Leipziger Agenda-Büro neu aus und veränderte auch die Modalitäten zum Agenda-Preis, der seitdem Zukunftspreis heißt. Und weil Corona zu allerlei Neuerungen zwingt, wurde er diesmal auch nicht in einer Festveranstaltung vergeben, sondern in einer digital-analogen Hybridveranstaltung.
Paul-Robeson-Schule soll ab 2023 für 18 Millionen Euro saniert und erweitert werden
Die Paul-Robeson-Schule am Jungmannweg. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNachdem die Schule am Opferweg in Wahren fertig ist, ist endlich Spielraum, die Plattenbauschule am Jungmannweg in Lindenthal bis 2026 zu sanieren und zu erweitern. Die Plattenbauschule stammt aus dem Jahr 1978 und trägt seit 1995 sogar eine experimentelle Außendämmung, die sich sogar bewährt hat.
Warum es ganz und gar nicht gut ist, die Kultur in der Corona-Zeit dauerhaft stillzulegen
Das Spiegelzelt in den Vorjahren. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser„Sti-ille Nacht, ein-sa-me Nacht, alles probt, niemand lacht ...“, bringt der Westflügel im Lindenfels auf den Punkt, wie heftig die verlängerten Lockdown-Maßnahmen das komplette für die Adventszeit geplante Kulturprogramm treffen. Selbst die „Gans ganz anders“ fällt aus, das schöne Spiegelzelt aus Flandern ist umsonst aufgebaut. Und der Weihnachtszirkus verschiebt seinen Leipzig-Auftritt auf März. Wenn er dann überhaupt sein Zelt aufbauen darf.
Am Freitag machte die Radtour #ParisGoesBrussels Zwischenstopp in Leipzig + Video
#MakeParisReal ist der Hashtag unter dem die 1000-Kilometer-Tour ab jetzt in den sozialen Netzwerken begleitet wird. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser„Der Eiffelturm kommt nach Leipzig!“, freuten sich am Freitag, 27. November, die Parents for Future Leipzig. Und er kam tatsächlich – gut verpackt. Gegen 16 Uhr endete der erste Abschnitt der Radtour #ParisGoesBrussels am kleinen Wilhelm-Leuschner-Platz am Eingang der Petersstraße. Zwei Tage zuvor waren die radelnden Parents in Dresden aufgebrochen. Ihr Ziel ist Brüssel.
Pestizidprozess gegen Karl Bär vertagt: Richter räumt Klägern mehr Zeit für Rückzug aus dem Verfahren ein
Karl Bär. Foto: Umweltinstitut München

Foto: Umweltinstitut München

Für alle LeserWerden die Prozesse gegen die Pestizidkritiker in Südtirol eingestellt? Um diese Frage zu klären, hatte Richter Ivan Perathoner den Klägern eine Frist bis zum Prozesstag am Freitag, 27. November, eingeräumt. Landesrat Schuler und die Obstwirtschaft hatten im Vorfeld des zweiten Prozesstermins gegen Bär dem Umweltinstitut gegenüber schriftlich die Rücknahme aller Anzeigen angekündigt. Doch nicht alle Vollmachten der klagenden Obstbauern und -bäuerinnen lagen vor.
Das Original Rudelsingen präsentiert den allerersten Mitsing – Adventskalender
Rudelsingen PR

Rudelsingen PR

Das Online Rudelsingen gehört in diesen Monaten ganz unbedingt zu den Dingen, die man mal neu ausprobieren sollte. Ja, wir dürfen, müssen gar, sollten und können alle laut singen, gerade im Hier und Jetzt, wenn nicht nur unser Immunsystem eine Extra-Portion Stärkung gut gebrauchen könnte. Kleine Freuden zwischendurch sorgen für mehr Glückshormone, Antriebskraft und Motivation im Alltag.
„Da blutet einem das Herz“ – Corona lässt Turnfest 2021 platzen, nur Deutsche Meisterschaften sollen stattfinden
Das Turnfest 2021 kann wegen der Corona-Pandemie nicht stattfinden. Die Hoffnungen ruhen nun auf dem Jahr 2025. Foto: DTB / Volker Minkus

Foto: DTB / Volker Minkus

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 85, seit 20. November im HandelEs sollte ein rauschendes Fest werden. Vom 12. bis 16. Mai 2021 war Leipzig als Austragungsort des 44. Internationalen Deutschen Turnfestes vorgesehen (LZ Nr. 80 vom 26.06.2020 berichtete). Doch die Corona-Pandemie ließ diesen sportlichen Traum nun platzen. Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg sahen sich die Veranstalter aufgrund des Infektionsgeschehens dazu gezwungen, dieses Großspektakel abzusagen.