Artikel vom Montag, 2. März 2015

Gemeinsame Lösung finden

Christin Bahnert (Grüne): Flüchtlinge in Dresden sehen sich zu Protest genötigt, der unangenehm auffällt

Zur aktuellen Situation des Flüchtlingsprotestes auf dem Dresdner Theaterplatz erklärt Christin Bahnert, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen: „Es ist verständlich, dass der Protest Diskussionen in Dresden verursacht. Offenbar ist die Situation von Flüchtlingen in Sachsen aber so schwierig, dass sie sich zu Protest genötigt sehen, der unangenehm auffällt. Es ist völlig klar: Die Politik muss die Flüchtlinge anhören und deren Sorgen und Nöte ernst nehmen.“ Weiterlesen

Polizeibericht, 2. März: Räuber kapitulierte, Bizarrer Taxi-Fahrgast, Schlägerei mit Folgen

Foto: L-IZ.de

Das Vorhaben, eine Tankstelle in Dölzig auszurauben, gestaltete sich für einen potentiellen Räuber dann doch zu schwierig +++ Ein Taxifahrer geriet in der vergangenen Nacht an einen besonders bizarren Fahrgast +++ Am Wochenende kam es im Stadtgebiet zu diversen Einbrüchen +++ In Eilenburg zettelten drei Unbekannte eine Schlägerei mit Folgen an – Zeugen gesucht. Weiterlesen

Patrick Schreiber neuer Vorsitzender des Landesjugendhilfeausschusses

Christian Piwarz (CDU): Mit Patrick Schreiber hat der Landesjugendhilfeausschuss einen sehr erfahrenen Politiker an seine Spitze gewählt

Der CDU-Landtagsabgeordnete Patrick Schreiber ist heute auf der konstituierenden Sitzung des sächsischen Landesjugendhilfeausschusses in Dresden zum neuen Vorsitzenden gewählt worden. Der Dresdner CDU-Politiker folgt damit auf seinem Abgeordnetenkollegen Alexander Krauß aus Schwarzenberg. Weiterlesen

„Natürlich wäre das Final Four Turnier ein Traum“

SC DHfK Handballer fiebern dem Pokalspiel gegen Füchse Berlin entgegen

Foto: Sebastian Beyer

Vor dem Viertelfinale im DHB-Pokal gegen die Füchse Berlin sprachen Trainer Christian Prokop und Phillip Pöter über ihre Erwartungen für den Mittwoch. „Der Kadervergleich spricht schon für Berlin“, stellte der Trainer fest. Was angesichts von neun Nationalspielern auf dem Mannschaftsbogen der Füchse nicht verwundert. Doch mit einer außerordentlichen Teamleistung könnte aus seiner Sicht an einem richtig guten Tag ein Sieg gelingen. Weiterlesen

„Wir brauchen einen öffentlichen Diskurs - keine Auseinandersetzung auf der Straße“

Christian Piwarz (CDU): Protestcamp falsches Instrument für verantwortungsvolle Flüchtlings- und Asylpolitik

Zur Entscheidung der Stadt Dresden, dass das Protestcamp von Flüchtlingen auf dem Dresdner Theaterplatz bis heute Abend geräumt werden muss, erklärt der stellvertretende Vorsitzende und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Christian Piwarz: „Ich begrüße die Entscheidung der Landeshauptstadt Dresden, das illegale Protestcamp vor der Semperoper nicht länger zu dulden. Natürlich haben die Asylsuchenden, wie jeder andere Bürger auch, das Recht, ihre Meinung frei und öffentlich zu äußern. Die Errichtung von illegalen Zeltbauten und ein mehrwöchiger Aufenthalt sind aber durch die verfassungsrechtliche Versammlungsfreiheit nicht gedeckt. Weiterlesen

Deutsche Bank sollte sich zu sozialer Verantwortung bekennen

Klaus Tischendorf (Linke): Solidarisch mit Warnstreiks in Postbank-Filialen

Foto: DiG/trialon

Zu den Warnstreiks in Postbank-Filialen erklärt Klaus Tischendorf, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Wir Linke unterstützen die Streikenden in ihrem Kampf um sichere Arbeitsplätze und faire Löhne. Ihre Forderungen sind vernünftig und angemessen. Weiterlesen

Henning Homann (SPD): Gratulation an neuen Vorsitzenden des Landesjugendhilfeausschusses

Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für Kinder- und Jugendpolitik, zur Neuwahl des Vorsitzenden des Landesjugendhilfeausschusses: „Ich gratuliere Patrick Schreiber zu seiner Wahl zum neuen Vorsitzenden des Landesjugendhilfeausschusses“, erklärte Henning Homann nach der konstituierenden Sitzung des Gremiums am Montag. Weiterlesen

Eltern und Kommunen werden zur Kasse gebeten

Kita-Finanzierung: Koalition will Landesinvestitionsprogramm für den Kitaneu- und -umbau ersatzlos streichen

Foto: Juliane Mostertz

Im Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags findet am heutigen Montag die Anhörung zum Haushaltsbegleitgesetz statt. Thema dabei ist unter anderem auch die vorgesehenen Änderungen des Kitagesetzes. Dazu erklärt Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Ein gebrochenes Wahlversprechen ist schlimm genug. Was die Koalition jedoch an Änderungen im Kitagesetz plant, ist mehr als das. Weiterlesen

Protest auf Dresdner Theaterplatz

Nagel/Ernst: Linke verlangt Verhandlungen mit Geflüchteten über ihre Forderungen

Zum Flüchtlings-Protest-Camp auf dem Dresdner Theaterplatz und zum Umgang des städtischen Ordnungsamtes damit erklärt Juliane Nagel, Sprecherin für Flüchtlings- und Migrationspolitik der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Flüchtlinge sind keine Menschen zweiter Klasse, sondern Menschen, denen die gleichen demokratischen und sozialen Rechte zustehen. Deshalb muss es ihnen auch möglich sein, ihre berechtigten Forderungen in der Öffentlichkeit frei zum Ausdruck zu bringen. Weiterlesen

Absender nicht zu identifizieren

Arbeitsagentur: Warnung vor gefälschten E-Mails

Die Arbeitsagentur warnt vor gefälschten E-Mails, die wegen eines angeblichen Serverausfalls persönliche Daten abfragen. Derzeit erhalten Internet-Nutzer E-Mails angeblich von der Bundesagentur für Arbeit (BA). Die Empfänger werden gebeten, persönliche Daten an eine gefälschte BA-Mailadresse zu senden. Die Absender sind nicht zu identifizieren. Weiterlesen

Auswärtssieg in Itzehoe als Bedingung für Teilnahme

Uni-Riesen wahren Play-Off Chancen

Foto: Sebastian Beyer

Seit dem Spiel gegen Oldenburg war eines klar für Trainer Ty Shaw: „Ab jetzt ist jedes Spiel ein Endspiel, wenn wir die Playoffs noch erreichen wollen.“ Würdigen Endspiel-Charakter hatte die spannungsgeladene Partie am Sonntagabend auf jeden Fall. Wie im Hinspiel ging es gegen die Bochum Astro Stars in die Verlängerung. Und wieder siegte das Heimteam, dieses Mal also die Leipziger mit 87:84. Nach der regulären Spielzeit stand es 74:74. Weiterlesen

Flächenbevorratung auf die strategische Art

Leipziger Liegenschaftsamt fühlt sich vom Grünen-Antrag zur Daseinsfürsorge gar nicht gemeint

Foto: Ralf Julke

Was passiert eigentlich, wenn Ämter und Stadtratsfraktionen verschiedene Sprachen sprechen? Wenn Anträge einfach schon deshalb falsch interpretiert werden, weil Ämter völlig anders ticken und aus ihren (alten) Denkschleifen nicht herauskommen? - Exemplarisch exerziert das aktuell das dem Wirtschaftsdezernat unterstellte Liegenschaftsamt. Das bügelt jetzt einfach mal einen Grünen-Antrag ab. Weiterlesen

Störstellenbeseitigung in der Pleiße

Sachsens Umweltminister hält eine Änderung der Pleiße-Baupläne durchaus für möglich

Foto: Ralf Julke

Wie weiter an der Pleiße? Das ist noch völlig offen, kann nun der Grünen-Landtagsabgeordnete Wolfram Günther erst einmal feststellen. Der Einspruch des Leipziger Ökolöwen gegen die Störstellenbeseitung auf der Pleiße vom Connewitzer Wehr bis zum Agra-Wehr ist vorübergehend eingestellt, teilte ihm Sachsens Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) auf Nachfrage mit. Man erinnert sich an die Grüne Keiljungfer. Weiterlesen

Tag der offenen Tür

Volles Haus in den Markranstädter Schulen

Die beiden Freunde Lukas und Lukas beim Experimentieren. Foto: Stadt Markranstädt

Großer Andrang am „Tag der offenen Tür“ an der Oberschule und dem Gymnasium in Markranstädt. Mehrere hundert Kinder und Eltern besichtigten am Samstagvormittag die beiden Schulen in der Parkstraße 9. Die Unterrichtsräume, in denen sich die Fachbereiche vorstellten, waren proppevoll, die „Show der Talente“ in der Aula und die Übung der Freiwilligen Feuerwehr auf den Hof waren echte Besuchermagneten – wie auch die Sekretariate, in denen die Anmeldung für das nächste Schuljahr abgegeben werden konnte. Weiterlesen

BMW ist neuer Hauptsponsor und Automobilpartner beim 39. Stadtwerke Leipzig Marathon

(Aufnahme aus dem Jahr 2013, Quelle: BMW).

Die Organisatoren des 39. Stadtwerke Leipzig Marathons, der am 19. April 2015 stattfindet, haben einen neuen Partner gewinnen können. Ab diesem Jahr ist der Premium-Automobilhersteller BMW Hauptsponsor und Automobilpartner des Laufs. „Wir sind froh, ein solch renommiertes Unternehmen von einem Engagement bei unserer Veranstaltung überzeugt zu haben. Es spricht für die Qualität und Außenwirkung unseres Events, wenn sich eine Premiummarke wie BMW dafür entscheidet, bei uns als Partner aufzutreten“, sagt Bazil El Atassi (Geschäftsleitung Event Park GmbH & Co. KG). Weiterlesen

Aktion auf dem Hauptbahnhof zum Frauentag

ASF fordert mehr Frauen in Leipziger Führungspositionen

Seit 103 Jahren wird in Deutschland der 8. März als Internationaler Frauentag begangen und hat nichts von seiner Brisanz verloren. Damals wie heute kämpfen Frauen weltweit für ihre Rechte und für die Gleichberechtigung, erklärt Katharina Kleinschmidt, Vorsitzende der ASF Leipzig (Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen): “Einkommen und Macht sind weiterhin ungleich verteilt: Immer noch sind mehr als 70 Prozent der in Armut lebenden Menschen Frauen. Zweidrittel der Analphabeten weltweit sind Frauen und Mädchen. Frauen besitzen nur 10 Prozent des Einkommens und 1 Prozent des Vermögens weltweit. Nur ein Drittel aller Frauen hat Zugang zu Gesundheitsversorgung.” Weiterlesen

Mai 2014

Öffentlichkeitsfahndung: Mit voller Flasche auf den Kopf geschlagen

Foto: PD Leipzig

Am Samstag, 3. Mai 2014, etwa um 05:10 Uhr, befand sich der spätere Geschädigte (22) in der Straßenbahnlinie 4 in Richtung Hauptbahnhof, als er während der Fahrt von einem ihm unbekannten Mann beleidigt wurde. Der Grund der verbalen Angriffe war nicht nachvollziehbar, geschweige denn zu verstehen, da der Fremde - stark alkoholisiert - nur zu einer sehr verwaschenen Aussprache fähig war. Weiterlesen

Im Vordergrund muss das Wohl der Schüler stehen

LSR: Lehrerstreik – Hoffentlich nicht bis zu den Sommerferien!

Am Donnerstag möchte die Sächsische GEW bekanntgeben, wie die Schulen in Sachsen bestreikt werden. Der LandesSchülerRat sieht das mit gemischten Gefühlen: „Streiken ist ein verbrieftes Recht. Das ist auch gut so. Auch die Forderungen des öffentlichen Dienstes sind nachvollziehbar. Doch jetzt in der Vorprüfungs- und Prüfungszeit kommt der zusätzliche Ausfall denkbar ungünstig“, sagt der Vorsitzende Patrick Tanzer hierzu. Weiterlesen

Diskussionsveranstaltung

Am 3. März im Werk II: „Abendland & Tellerrand“ Erklärungsversuche zur *GIDA-Bewegung

Seit Oktober 2014 schickt sich eine neu aufgetauchte Bewegung an, das politische Klima in der Bundesrepublik weiter nach rechts zu verschieben. Pegida und seine lokalen Ableger sind deutlich nationalistisch orientiert und bedienen sich dabei der Agitation gegen Asylsuchende und Muslim*innen. Auch wenn die „Ängste und Sorgen“ einzelner *gida-Anhänger*innen diffus erscheinen, fungiert die Abgrenzung von „Fremden“, von der „Lügenpresse“ oder „denen da oben“ als einende Klammer. Weiterlesen