Artikel vom Mittwoch, 8. Juli 2015

Projekt "Kicking Girls" und ein Lehrerbrief

Integration durch Sport an der Schule am Rabet

Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

Es entwickelt sich scheinbar gut in der Schule am Rabet. Zumindest erweckt die Veranstaltung den Eindruck. Auch der offene Brief der Lehrer, der den Blick der Medien kritisiert, unterstreicht dies. Die waren reichlich vertreten. Viel Prominenz war auch da zum Aktionstag "Schule, Sport, Integration". Mehr als 60 Prozent der Schüler am Rabet haben einen Migrationshintergrund. Ein guter Ort für "Kicking Girls" und ein guter Ansatz, fanden alle Redner. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Wie wird mit dem Anschlusszwang an das Abwassernetz umgegangen?

Foto: L-IZ.de

Nicht alle Häuser sind an das öffentliche Wassernetz und das Abwassernetz angeschlossen. Dies soll nun nachgeholt werden, da laut Abwassersatzung vom 20. 5.2015 die Verpflichtung besteht, an das Abwassernetz und das öffentliche Trinkwassernetz angebunden zu sein. Doch die Fraktion Die Linke will es etwas genauer wissen und fragt zu folgenden Punkten noch einmal nach. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Stadt steht zu Präsentation der Bundeswehr beim Stadtfest

Foto: Alexander Böhm

Beim diesjährigen Stadtfest präsentierte sich erneut die Bundeswehr. Die Linksfraktion hatte zu dem umstrittenen PR-Auftritt einige Fragen an die Verwaltung gerichtet. "Die Stadt steht zum offenen und kritischen Dialog zwischen Bundeswehr und Bürgern", betonte Wirtschaftsdezernent Uwe Albrecht (CDU). "Die Bundeswehr hat als parlamentarisch kontrollierte Armee mit einem Verteidigungsauftrag einen festen Platz in unserer Gesellschaft." Deshalb halte die Stadtverwaltung die Bundeswehr mit dem Stadtfest vereinbar. Weiterlesen

Der Streit um einen Park, der keiner ist

Der Stadtrat tagt: Dubrau beantwortet Fragen zum Leopold-Park

Bürgermeisterin Dorothee Dubrau. Foto: L-IZ.de

Für die weitere Verwendung der Grünfläche an der Ecke Leopold-/Wolfgang-Heinze-Straße gibt es viele Ideen. Entweder soll sie als derzeitige Grünfläche weiter bestehen oder eine Asylunterkunft beherbergen, wie es eine Petition fordert. Was der aktuelle Besitzer damit genau vorhat, ist noch nicht geklärt. Bürgermeisterin Dorothee Dubrau beantwortete am Mittwoch im Stadtrat eine Anfrage des BUND bezüglich des Parks. Weiterlesen

Dezernat hat nachgebessert

Der Stadtrat tagt: Gelder für Leipziger Jubiläen 2016 sind beschlossen

Foto: Alexander Böhm

In der Sitzung des Stadtrates im vergangen Mai gab es eine herbe Niederlage für das Dezernat für Kultur. Stadträte hatten sich in der Debatte über die Bewilligung von knapp einer halben Million Euro für diverse Jubiläen und deren Vorbereitung für das Jahr 2016/17 beschwert über mangelnde Transparenz in der Kostenaufstellung. Mit einer knappen Mehrheit wurde sie im Mai abgelehnt. Am Mittwoch passierte sie den Stadtrat mit einer Gegenstimme. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Wie ist es um die Leipziger Altenpflege bestellt?

Foto: L-IZ.de

Die Linksfraktion wollte von der Verwaltung wissen, wie es um die Altenpflege in der Messestadt bestellt ist. Die Beantwortung fiel Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD) nicht leicht. Denn Städte und Landkreise haben keinen gesetzlichen Auftrag nach SGB XI zur Übernahme von Leistungen im Rahmen der Sozialen Pflegeversicherung. Dies sei Aufgabe des Freistaats. Weiterlesen

Leipzig/Gondar: Deutsch-afrikanische Kooperation mit Zukunft

Foto: Swen Reichhold

Die Universität Leipzig hat heute eine Delegation aus der äthiopischen Stadt Gondar empfangen, mit der eine jahrzehntelange Ausbildungspartnerschaft besteht. Die Gäste aus Afrika nehmen am Freitag am Festakt anlässlich des 600-jährigen Jubiläums der Universitätsmedizin teil und wurden bereits heute offiziell von Rektorin Prof. Dr. Beate Schücking begrüßt. Weiterlesen

Polizeibericht, 8. Juli: Diebe gestellt, Verfolgungsfahrt, Radler/in schwer verletzt

Foto: L-IZ.de

Eine Taxifahrerin konnte einen Dieb stellen, der ihre Geldbörse vom Beifahrersitz gestohlen hat +++ Drei Männer flohen im BMW vor der Polizei +++ In Grünau versuchten Jugendliche einen Fahrkartenautomaten aufzubrechen +++ In der Prager Straße wurde ein Radler von einem Pkw erfasst +++ In der Lindenstraße übersah ein Skodafahrer beim Einparken eine Radlerin mit Kind. Weiterlesen

Zusätzliche Richterstellen für Asylverfahren – Grüne: Entscheidung grundsätzlich richtig

Zur Ankündigung von Justizminister Sebastian Gemkow (CDU), die Verwaltungsgerichte mit 20 zusätzlichen Richterstellen zu verstärken, erklärt Eva Jähnigen, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: "Der Landtag als haushalterischer Gesetzgeber wird mit dieser Entscheidung komplett düpiert." Weiterlesen

Füttern von Wasservögeln schadet der Umwelt

Das Amt für Umweltschutz der Stadt Leipzig weist auf das seit Ende 2010 bestehende Fütterungsverbot für wild lebende Wasservögel an den stehenden Gewässern und deren Ufer im Stadtgebiet hin. Durch das Füttern der wild lebenden Wasservögel wie Enten, Schwäne und Blessrallen werden dem Gewässer in Form von unverbrauchtem Futter oder auch als Exkrement der Tiere im Übermaß Nährstoffe zugeführt und die Wasserqualität beeinträchtigt. Faulende Futterreste wiederum fördern die Entstehung gefährlicher Bakterien, welche zum Erkranken der Vögel führen können. Weiterlesen

Freibäder bieten umfangreiches Badevergnügen

Sommerpause in den meisten Leipziger Schwimmhallen

Mit Beginn der Sommerferien an diesem Sonnabend, dem 11. Juli 2015, beginnt für die meisten Leipziger Schwimmhallen die Sommerpause. Auf Badefreuden unter dem Hallendach müssen die Leipziger dennoch nicht verzichten - das Sportbad an der Elster öffnet bis zum 2. August täglich seine Pforte. Anschließend können Hallenbadegäste ab 4. August die Grünauer Welle besuchen. Die Schwimmhalle Nord sowie das Kinderfreibecken "Robbe" sind durchgehend geöffnet. Weiterlesen

Klaus Bartl: Linke Forderung nach mehr Richterstellen endlich erfüllt

Zur heutigen Mitteilung des Justizministers "Mehr Verwaltungsrichter für Asylverfahren" erklärt Klaus Bartl, rechtspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Wir kritisieren nicht die Zahl von 20 zusätzlichen Richterstellen, das geht in Ordnung. Da freue ich mich mit dem Minister. Die CDU/SPD-Koalition hat allerdings ein Vierteljahr Zeit verschenkt, indem sie einen entsprechenden Vorstoß für personelle Verstärkung vor allem auch der Verwaltungsgerichte durch die Linksfraktion in den Beratungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 abgelehnt hat. Weiterlesen

Gastfamilien in Leipzig gesucht

Bundestagsabgeordnete Lazar wirbt für Willkommenskultur

Etwa 18.000 deutsche Jugendliche gehen jährlich mit einem Schüleraustausch ins Ausland. Im Gegenzug kommen nur knapp 2.700 ausländische Schüler nach Deutschland. Der Grund: Es gibt zu wenige Gastfamilien. Dabei profitieren diese ebenso wie die jungen Leute von dem Austausch, indem sie eine andere Kultur auf ganz persönliche Weise kennenlernen. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Was wird aus dem Offenen Freizeittreff in Thekla?

Foto: L-IZ.de

Dass CDU, Linke und SPD einer Meinung sind, kommt nicht oft vor. Am Mittwoch stellten die drei Fraktionen einen Antrag zur Abstimmung, der die Zukunft des Offenen Freizeittreffs "50° Nordost" in Thekla sichern sollte. Um dessen Arbeitsfähigkeit zu erhalten, soll die Verwaltung unter Beteiligung der im Objekt ansässigen Träger ein Entwicklungskonzept erarbeiten. Als Grundlage für die konzeptionelle Arbeit soll ein bauliches Gutachten erstellt werden. Weiterlesen

Verwaltungsbürgermeister gewählt

Der Stadtrat tagt: Ulrich Hörning folgt auf Andreas Müller

Foto: L-IZ.de

Leipzig hat einen neuen Verwaltungsdezernenten. Ulrich Hörning (SPD) folgt auf Andreas Müller (SPD), der nach 25 Jahren aus dem Amt scheidet. Der Stadtrat wählte den Volkswirt am Mittwoch mit großer Mehrheit. 43 Männer und 39 Frauen hatten sich auf das Amt beworben. Zwei Kandidaten stammten aus den Reihen der Stadtverwaltung. Die Auswahlkommission, der neben Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) jeweils ein Vertreter der fünf Ratsfraktionen angehört, entschied sich, dem Stadtrat Hörning zur Wahl vorzuschlagen. Weiterlesen

Die Leipziger Juli-Stadtratssitzung im Livestream und Liveticker

Foto: L-IZ.de

Einige nun schon gewohnte Themenfelder, die in jeder Stadtratssitzung auf der Tagesordnung stehen, werden auch diesmal die Stadträte beschäftigen: der Bau und Umbau von Schulen und Kitas in Leipzig. Weiterhin stehen Straßenbaumaßnahmen, Sitzgelegenheiten in der Innenstadt, Sprachkurse für Asylsuchende, das Papierkorbkonzept der Stadt Leipzig und andere Themen auf der Agenda. Das Hauptthema in den Einwohneranfragen ist der Erhalt der Nachbarschaftsgärten. Weiterlesen

Müssen die Senioren raus?

Der Stadtrat tagt: Amalie-Residenz in der Schongauer Straße 41

Bürgermeisterin Dorothee Dubrau. Foto: L-IZ.de

Man ist im Gespräch. Diesen Eindruck hinterließ heute im Stadtrat die Baudezernentin auf Nachfragen der CDU Fraktion. Das Gebäude in der Schongauer wird nach Meinung der Stadt zu Unrecht als Seniorenaltersruhesitz genutzt. Nun hat auch das Oberverwaltungsgericht Bautzen bereits angedeutet – der Eigentümer der Immobilie hat gegen Gesetze verstoßen, als er in einem dafür nicht vorgesehenen Sondergebiet „Freizeit/Sport“ ein Hotel in eine Seniorenresidenz umnutzte. Die Stadt liegt juristisch wohl wenigstens halb richtig. Dies hilft aber den Senioren nicht, welchen der Auszug droht. Weiterlesen

Schnellere Umsetzung der bestehenden Beschlüsse gefordert

Der Stadtrat tagt: Mehr Fahrradverleihstationen für Leipzig

Foto: L-IZ.de

Das Thema Radverleihstationen beschäftigte den Stadtrat erneut. Aus Sicht von Christopher Zenker (SPD) geschah bisher bei der Umsetzung des bisherigen Stadtratsbeschlusses nicht genug. "Die ersten zwei Standorte sollten 2015 mit Beginn der Radsaison umgesetzt sein. Aus meiner Sicht wurden die Anträge von den zuständigen Mitarbeitern nicht weiterbearbeitet." Weiterlesen