Artikel zum Schlagwort SGB II

Sozialgesetzgebung

„Wer hat uns verraten?“ Ein neues Sozialgesetz und die Realität in Leipzig + Video

Bild: Screen Facebookvideo Feiertag

Für alle LeserDirk Feiertag, sonst als durchaus ruhiger Zeitgenosse, Rechtsanwalt in Leipzig und Mitglied der Initiative „Sanktionsfrei“ bekannt, ist sauer. So sauer, dass er seinen Facebookkommentar und Aufruf zur Hilfe seit dem 20. Februar 2017 mit dem Spruch einleitet „Wer hat dieses Kind verraten? – Die Sozialdemokraten!“. Worum es geht, erklärt der erklärte Leipziger Gegner der Hartz IV-Gesetze in einem Video und mit einer Erläuterung zu einem aktuellen Fall in seiner Praxis. Es geht um nichts weniger als ein Bundesgesetz, welches seit Ende 2016 die Sozialhilfe für EU-Bürgern in Deutschland neu regelt. Weiterlesen

Freiheit auf die bürokratische Art

Die deutsche Jobcenter-Maschine frisst die Gelder für Arbeitsmarktpolitik schon fürs reine Verwalten auf

Foto: L-IZ

Noch ein BIAJ-Beitrag, der zeigt, was Schmalspur-Reformer fertigbringen, wenn ihnen die Verwaltung von Menschen wichtiger ist als deren Befreiung. Reden wir mal über Freiheit? Wäre ja mal ein neues Thema für den deutschen Arbeitsmarkt, der nicht deshalb so rund läuft, weil die Arbeitsagentur so besonders toll am Integrieren wäre. Im Gegenteil, stellt Paul M. Schröder vom BIAJ weg: Der Löwenanteil der Gelder geht fürs reine Verwalten drauf. Weiterlesen

Quartalsbericht Nr. 2/2016, Teil 7 der Besprechung

Die trügerischen Zahlen der Jobcenter und die reale Armutsquote von 24 Prozent in Leipzig

Grafik: Stadt Leipzig, Quartalsbericht II / 2016

Auf die nächste „Leipziger Zeitung“ dürfen Sie sich durchaus freuen. Da gehen wir mal auf die sich langsam spaltende Stadt Leipzig ein – in eine prekär lebende Hälfte und eine zunehmend saturierte Hälfte. Rund 20 Prozent der Leipziger haben es in den vergangenen 10 Jahren geschafft, sich mit auskömmlichen Einkommen in der besseren Hälfte zu platzieren. Auf die 50 prekären Prozent schaut auch die Stadtstatistik mit großem Unverständnis. Weiterlesen

Hartz-IV-Kürzung bei Umgang des Kindes mit anderem Elternteil

Von temporären Bedarfsgemeinschaften hat Sachsens Staatsregierung noch nichts gehört

Foto: Ralf Julke

„Spare, wo du kannst und wo sich keiner wehrt“, das ungefähr ist die Devise, mit der die Regierung versucht, die Sozialleistungen für Menschen, die von ihrem Erwerbseinkommen nicht leben können, immer wieder zu „reformieren“. Meistens kommt dann neue Bürokratie heraus, den Betroffenen aber wird das Geld gekürzt. Ein Thema, das natürlich auch die Linksfraktion im Landtag beschäftigt. Weiterlesen

Kinderarmut in Sachsen

Auch bei Sozialgeld-Zahlungen für Kinder liegt Leipzig in Sachsen an der Spitze

Foto: Ralf Julke

Leipzig ist auch im Jahr 2016 noch eine arme Stadt. Darüber täuscht kein Bevölkerungswachstum und kein wachsender Arbeitsmarkt hinweg. Große Teile der Stadtgesellschaft profitieren von diesem Aufschwung nicht und sind weiter auf soziale Beihilfen angewiesen. Und das betrifft vor allem auch Kinder. Über 8.000 Kinder leben in Armut. Sagt Susanne Schaper. Sie hat extra gefragt. Weiterlesen