Noch vor Jahresende gehen bei der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (LVV) 20 Millionen Euro ein. Das beschloss der Stadtrat nach kontroverser Debatte mit ganz großer Mehrheit. Im Haushaltsjahr 2013 kommen noch einmal 10,63 Millionen oben drauf. Damit gleicht die Stadt eine Deckungslücke der LVV aus den Jahren 2009 und 2010 aus.
"Es ist ein Zahlenwirrwarr, das uns vorliegt. Angesichts hoher Bedarfszahlen und dem Rechtsanspruch auf Plätze ab August 2013 steuern wir auf einen noch gravierenderen Mangel zu", so begann Juliane Nagel (Die Linke) ihre Rede vor der heutigen Ratsversammlung. Andere Redner schlugen in die gleiche Kerbe und in der Tat ist die Bedarfsplanung eine wichtige Grundlage für die Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen.
Eins der heißen Themen in der letzten Ratsversammlung des Jahres ist die Finanzierung von Kinderbetreuungsplätzen. Knapp 385.000 Euro will die Stadt mehr ausgeben und hofft so, keine Lücke zwischen dem Bedarf, der ab dem 1 .August 2013 ja auch ein einklagbarer Anspruch wird, und dem Angebot entstehen zu lassen. Dieser Rechtsanspruch wird sicher noch so einige Gerichte beschäftigen.
In den vergangenen Monaten wurde viel über die Sicherheit in deutschen Stadien diskutiert. Am Mittwoch verabschiedete die Deutsche Fußball-Liga (DFL) ihr umstrittenes Sicherheitskonzept. Wie sicher sind die Leipziger Stadien? L-IZ.de hat bei Polizeipräsident Bernd Merbitz nachgefragt.
Ein Jubiläumsjahr geht zu Ende, eine Ausstellung schließt demnächst ihre Pforten: die Ausstellung zum 100. Geburtstag der in Leipzig gegründeten Insel-Bücherei in der Hainstraße 11 (Hinterhof, 3. OG). Seit dem Frühjahr erfreuten die Leipziger Buchwissenschaftler das Publikum mit diversen Plakaten zum Thema. Auch zu Weihnachten gibt's eins.
18 Uhr war am Samstag, 15. Dezember, bereits Stelldichein an der Odermannstraße, die Polizei kam hinzu und setzte dem geplanten Auftritt der Band "Ostfront" ein Ende. Die Bandmitglieder wurden durchsucht, der Auftritt entfiel. Aber irgendwie ist eben nicht nur für das übliche Partypublikum der Samstag der "Weggehtag". 20:30 Uhr tauchten dann - unklar ob die gleichen - bis zu 60 Personen an einer mittlerweile bekannten Adresse zur Party auf. Also fuhr die Polizei auch in die Fabrikhallen der Gisag in der Ernst-Meier-Straße, um mit "massivem Kräfteeinsatz" nachzuschauen.
Wenn die Rente nicht zum Leben reicht, haben die Betroffenen ein Recht auf staatliche Unterstützung. Das Instrument nennt sich Grundsicherung. Und wenn das Einkommensniveau der Antragsteller sinkt, steigt natürlich das Niveau der Grundsicherung. Und in Sachsen und Leipzig steigt es kontinuierlich, wie der Linke-Landtagsabgeordnete Dr. Dietmar Pellmann nun wieder feststellen konnte.
Es war nicht der erste Transport mit Militärmaterial an Bord, der am 13. Dezember vom Flughafen Leipzig/Halle abhob. Ein Flughafen, den Steffen Höhne am 7. November in der "Mitteldeutschen Zeitung" schon mal Lidl/Halle nannte. Auch damals ging es um den Riesen-Transporter Antonov 124 und die niedrigen Landegebühren, die Leipzigs Frachtflughafen für die jeweiligen Flugeinsätze dieser Maschinen kassiert.
Die Leipziger Stadtverwaltung stellt dem Landtags-Untersuchungsausschuss zum sogenannten "Sachsen-Sumpf" nun doch die Akten zu den vermeintlich Herrenlosen Häusern zur Verfügung. Es bedurfte erst der Nachfrage von FDP-Fraktionsvize Rene Hobusch, dass Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) den Stadtrat darüber informierte. Rene Hobusch im L-IZ-Interview.
Die alten Verfassungsschutzbehörden haben versagt. Auf ganzer Linie. Seit über einem Jahr schwelt die Diskussion um die Verantwortungen für das Versagen im Umgang mit dem Rechtsterrorismus im Land. Ein paar Vorschläge für den Umbau der Verfassungsschutzämter wurden gemacht. Doch das ist alles nicht mehr als Kosmetik. Die SPD-Fraktion im sächsischen Landtag will den Verfassungsschutz gern zum transparenten Nachrichtendienstleister umbauen.
Wenigstens die Regionalliga-Mannschaft des 1. FC Lok hat ihre Hausaufgaben gemacht. Die diesmal von Eric Eiselt betreute Lok erreichte beim Super-Regio-Cup in Riesa den 3. Platz. Am Rande des Turniers wurde bekannt, dass Fillip Racko zurück nach Tschechien wechseln wird. Außerdem ist das Lok-Präsidium wohl bald beschlussunfähig.
Die Petersburgerin Edith Müthel ist über 90 Jahre alt. In ihrem Buch "An Gottes Hand. Eine deutsch-russische Lebensgeschichte" zeichnet sie ihr Leben nach. Als Heranwachsende in Stalins Sowjetunion trägt sie aus Sicht der Herrschenden zwei Makel: Sie ist die Tochter eines evangelischen Pfarrers, und sie ist deutscher Nationalität. Weihnachtskakteen sind in diesen Wochen in unseren Breiten wieder Massenware. Nahezu jeder Discounter und Gartenmarkt bringt sie als saisonales Angebot uns Kunden nahe.
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