Artikel vom Montag, 17. Dezember 2012

Der Stadtrat tagt: Mehr Übersicht bei KiTa-Bedarfsplanung 2013 und andere Methode ab 2014

"Es ist ein Zahlenwirrwarr, das uns vorliegt. Angesichts hoher Bedarfszahlen und dem Rechtsanspruch auf Plätze ab August 2013 steuern wir auf einen noch gravierenderen Mangel zu", so begann Juliane Nagel (Die Linke) ihre Rede vor der heutigen Ratsversammlung. Andere Redner schlugen in die gleiche Kerbe und in der Tat ist die Bedarfsplanung eine wichtige Grundlage für die Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen.
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Der Stadtrat tagt: Tagespflege wird etwas besser bezahlt – doch reicht das?

Eins der heißen Themen in der letzten Ratsversammlung des Jahres ist die Finanzierung von Kinderbetreuungsplätzen. Knapp 385.000 Euro will die Stadt mehr ausgeben und hofft so, keine Lücke zwischen dem Bedarf, der ab dem 1 .August 2013 ja auch ein einklagbarer Anspruch wird, und dem Angebot entstehen zu lassen. Dieser Rechtsanspruch wird sicher noch so einige Gerichte beschäftigen.
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Polizei verschärft Verfolgung: Keine rechtsextremistische Party in der GISAG

18 Uhr war am Samstag, 15. Dezember, bereits Stelldichein an der Odermannstraße, die Polizei kam hinzu und setzte dem geplanten Auftritt der Band "Ostfront" ein Ende. Die Bandmitglieder wurden durchsucht, der Auftritt entfiel. Aber irgendwie ist eben nicht nur für das übliche Partypublikum der Samstag der "Weggehtag". 20:30 Uhr tauchten dann - unklar ob die gleichen - bis zu 60 Personen an einer mittlerweile bekannten Adresse zur Party auf. Also fuhr die Polizei auch in die Fabrikhallen der Gisag in der Ernst-Meier-Straße, um mit "massivem Kräfteeinsatz" nachzuschauen. Weiterlesen

Kassensturz: Ausgaben-Anstieg bei Grundsicherung kündet von zunehmender Altersarmut in Sachsen

Wenn die Rente nicht zum Leben reicht, haben die Betroffenen ein Recht auf staatliche Unterstützung. Das Instrument nennt sich Grundsicherung. Und wenn das Einkommensniveau der Antragsteller sinkt, steigt natürlich das Niveau der Grundsicherung. Und in Sachsen und Leipzig steigt es kontinuierlich, wie der Linke-Landtagsabgeordnete Dr. Dietmar Pellmann nun wieder feststellen konnte. Weiterlesen

Laute Flieger über Leipzig: Warum steuert LEJ nicht mit Startgebühren gegen?

Es war nicht der erste Transport mit Militärmaterial an Bord, der am 13. Dezember vom Flughafen Leipzig/Halle abhob. Ein Flughafen, den Steffen Höhne am 7. November in der "Mitteldeutschen Zeitung" schon mal Lidl/Halle nannte. Auch damals ging es um den Riesen-Transporter Antonov 124 und die niedrigen Landegebühren, die Leipzigs Frachtflughafen für die jeweiligen Flugeinsätze dieser Maschinen kassiert. Weiterlesen

Jetzt kommt die Rolle rückwärts: FDP-Fraktionsvize Rene Hobusch zur neuen Wendung bei den Herrenlosen Häusern

Die Leipziger Stadtverwaltung stellt dem Landtags-Untersuchungsausschuss zum sogenannten "Sachsen-Sumpf" nun doch die Akten zu den vermeintlich Herrenlosen Häusern zur Verfügung. Es bedurfte erst der Nachfrage von FDP-Fraktionsvize Rene Hobusch, dass Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) den Stadtrat darüber informierte. Rene Hobusch im L-IZ-Interview. Weiterlesen

Schluss mit dem Gewurstel: SPD-Fraktion fordert Neuanfang im Sächsischen Verfassungsschutz

Die alten Verfassungsschutzbehörden haben versagt. Auf ganzer Linie. Seit über einem Jahr schwelt die Diskussion um die Verantwortungen für das Versagen im Umgang mit dem Rechtsterrorismus im Land. Ein paar Vorschläge für den Umbau der Verfassungsschutzämter wurden gemacht. Doch das ist alles nicht mehr als Kosmetik. Die SPD-Fraktion im sächsischen Landtag will den Verfassungsschutz gern zum transparenten Nachrichtendienstleister umbauen. Weiterlesen

Der Weihnachtskaktus als ein Funken Hoffnung: Die Lebensgeschichte der Russlanddeutschen Edith Müthel

Die Petersburgerin Edith Müthel ist über 90 Jahre alt. In ihrem Buch "An Gottes Hand. Eine deutsch-russische Lebensgeschichte" zeichnet sie ihr Leben nach. Als Heranwachsende in Stalins Sowjetunion trägt sie aus Sicht der Herrschenden zwei Makel: Sie ist die Tochter eines evangelischen Pfarrers, und sie ist deutscher Nationalität. Weihnachtskakteen sind in diesen Wochen in unseren Breiten wieder Massenware. Nahezu jeder Discounter und Gartenmarkt bringt sie als saisonales Angebot uns Kunden nahe. Weiterlesen