"Scenario Lok" hat sich zu dem
Maßnahmenkatalog geäußert, den Vorstand und Aufsichtsrat des 1. FC
Lokomotive als Konsequenz aus dem Feuer am Rande des
Freundschaftsspiels gegen den Halleschen FC beschlossen haben. Die
Fangruppierung empfindet die Sanktionen als "völlig überzogen". Und
betrachtet sich mittlerweile als unverzichtbar für die Jugendarbeit
der "Loksche".
Zum zweiten Mal ist in Leipzig die deutsch-indonesische Summer School "Freedom, Property and Property Rights" an der Juristenfakultät zu Ende gegangen. Die erste Juliwoche über haben deutsche und indonesische Jura-Studenten transdisziplinär zu Freiheit, Eigentum und Eigentums-Rechten in Deutschland und Indonesien diskutiert und geforscht.
Alles bleibt erst einmal wie es ist. So lautet das Fazit der zwei Dienstberatungen, an welchen die Kameraden der Leipziger Berufsfeuerwehr heute und gestern teilgenommen haben. Wegen der Bereitschaftsdienste wurden die Kameraden auf zwei Termine aufgeteilt. Thema war der Protest gegen die in Leipzig angewendete Wochenarbeitszeit von 52 Stunden.
Ein mutmaßliches Diebes-Pärchen ist nun vom Landgericht Leipzig verurteilt worden. Marcel T. und Sandra L. wurde vorgeworfen, zwischen August 2011 und Januar 2012 mehrere Diebstähle begangen zu haben. Die erste Tat soll ein Wohnungseinbruch gewesen sein. Durch den Lichtschacht sollen beide eingestiegen und Schmuck und Uhren im Wert von fünftausend Euro erbeutet haben.
"Mehr Selbstständige als marginal Beschäftigte in Sachsens Landkreisen 2011", meldete das Sächsische Landesamt für Statistik am 11. Juli. So lange dauert es, bis die Statistiker die Zahlen zusammenhaben. 2011 ist lange her. Aber die Zahlen zeigen auch, dass Leipzig in Sachsen einen Sonderweg geht. Der Grund ist unübersehbar: Es fehlt am produzierenden Gewerbe. Nirgendwo mehr als hier.
Ab 1. August gilt der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem vollendeten 1. Lebensjahr. Unklar bleibt, ob für jedes Kind ein Platz vorhanden ist. Im April hatte die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen daher beim Juristischen Dienst des Sächsischen Landtags ein Gutachten in Auftrag gegeben, mit der zentralen Frage, welche Folgen der Rechtsanspruch für die Landkreise, Städte und Gemeinden sowie Eltern von Kleinkindern hat.
Nö. Ein Bienchen gibt es dafür nicht, was die Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft am Mittwoch, 10. Juli, unter dem Label "Zusammen führen" präsentierte: die Jahresbilanzen von vier Unternehmen, zusammengedampft im LVV-Jahresbericht. Die Bilanzen für Wasserwerke, LVB und Stadtwerke gab es auf einem Daten-Stick. Was ja an sich nicht unvernünftig ist. Es spart Papier.
Noch ein wenig Luft holen können alle, deren täglicher Arbeitsweg die Lützner Straße ist. Hier beginnen die Arbeiten am letzten Abschnitt der Stadtbahnlinie 15 am 26. August. Dann heißt es wieder ein Jahr lang die Zähne zusammenbeißen. Nach der Fertigstellung des Abschnitts zwischen Odermann- und Henriettenstraße im November 2012 startet der komplexe Aus- und Umbau zwischen Henrietten- und Plautstraße nun also Ende August 2013 und dauert bis Ende November 2014.
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Von Julia Reinemann: Man kann OBM Jung nicht für die Fehler vor seiner Amtszeit belangen - das wäre unfair. Aber er ist verantwortlich für die ehrliche und transparente Aufarbeitung danach. Und hier mangelt es an einigen Punkten ganz gravierend. Weiteres Beispiel: Die Saga um die Ramschanleihe MBIA, die im Zusammenhang mit der Crossborder Lease der KWL aus dem Jahre 2003 erworben wurde.
Von Stefan Müller: Die Aufregung ist verständlich, saß doch auch Bettina Kudla von der CDU im Aufsichtsrat und ist dort ihrer Aufgabe offensichtlich - wie Jung - auch nur halbherzig nachgekommen.
Am 20. Juli 2013 beginnt 10:00 Uhr vor dem Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr Delitzsch (Schäfergraben 6) die öffentliche Versteigerung von Fundsachen statt. Versteigert werden Fahrräder, Fahrradeinzelteile, Fahrradkindersitze, ein Moped, Schmuck, Kunststoffgartenstühle sowie ein Fahrzeug (B1000) aus dem Bestand der Freiwilligen Feuerwehr Delitzsch.
Am 1. August tritt das Betreuungsgeldgesetz in Kraft. Das berechtigt Eltern, deren Kinder ab dem 1. August 2012 geboren sind und nicht in einer mit öffentlichen Mitteln geförderten Kindertageseinrichtung oder in einer Tagespflege betreut werden, Betreuungsgeld in Anspruch zu nehmen. Das Geld wird vom Beginn des 15. Monats bis zur Vollendung des 36. Lebensmonats des Kindes, höchstens aber für 22 Lebensmonate gezahlt. Bis zum 31. Juli 2014 werden für jedes Kind 100 Euro pro Monat gezahlt, ab dem 1. August 2014 dann 150 Euro im Monat.
Das CDU/FDP-Kabinett hat heute eine Richtlinie des Kultusministeriums zur Förderung von zusätzlichem Personal in sächsischen Kitas beschlossen. Demnach können Kinderkrippen und Kindergärten finanzielle Zuschüsse beispielsweise für zusätzlich eingestellte Sozialassistenten erhalten. Dafür hatten CDU und FDP im Haushalt 2013/2014 insgesamt zehn Millionen Euro bereitgestellt. Bewerben können sich die Träger aller 2.800 Kitas in Sachsen.
Das Kabinett hat heute (12. Juli 2013) die Förderrichtlinie zum Kita-Qualitätsprogramm verabschiedet. Kindertageseinrichtungen mit besonders vielen Kindern, die Entwicklungsverzögerungen, Verhaltens- und Sprachauffälligkeiten aufweisen, können jetzt Fördermittel für zusätzliche pädagogische Unterstützung beantragen. "Wir wollen damit die Bildungschancen von Kindern weiter verbessern", so Kultusministerin Brunhild Kurth.
Die Staatsregierung hat in der heutigen Kabinettssitzung die Einzelheiten des Sonderförderungsprogramms zur Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft der sächsischen Feuerwehren verabschiedet. Mit dem Programm sollen die während der Hochwasserkatastrophe geschädigten oder zerstörten Einsatzfahrzeuge sowie Ausrüstungs- und Ausstattungsgegen-stände der öffentlichen Feuerwehren schnellstmöglich wiederhergestellt bzw. neu beschafft werden. Dafür stellt der Freistaat 10 Millionen Euro bereit.
Gestern stellte Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble in Berlin die Sonderbriefmarke "Hochwasserhilfe 2013" vor. Sie ist ab dem 18. Juli 2013 erhältlich und kostet einen Euro. Davon kommen 42 Cent Maßnahmen im Rahmen der Hochwasserhilfe zugute. Des Weiteren äußerte sich der Bundesfinanzminister kritisch zu den Plänen der EU-Kommission zur sogenannten Bankenabwicklung.
Am 26. Juni 2013 veröffentlichte der MDR in seinem Nachrichtenradio MDR Info sowie der MDR-Sendung "Exakt" Beiträge über die angebliche Unterwanderung der SPD Leipzig durch Islamisten. Es wurde behauptet, anlässlich einer Versammlung der Jugendorganisation Jusos sei eine große Zahl Islamisten erschienen und habe versucht, Wahlen und Abstimmungen zu beeinflussen.
Durch Unvermögen und Organisationsversagen droht unserer Stadt Handlungsunfähigkeit! Verständnislos und schockiert zeigt sich der Vorsitzende des Leipziger Kreisverbandes der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU/ CSU angesichts des Schulterzuckens des Leipziger SPD-OBM in Sachen des Desasters um die LVV-Bilanz.
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