Tag: 22. September 2013

Politik·Leipzig

Bundestagswahl in Leipzig 2013: Bettina Kudla und Dr. Thomas Feist holen wieder die beiden Leipziger Direktmandate + Bildergalerie & Endergebnisse in Leipzig

Natürlich hat die Bundestagswahl auch für Leipzig Folgen. Muss sie sogar haben, denn selbst wenn sich jetzt alle Akteure anstrengen, irgendwie die nächsten Haushalte hinzutricksen - es ändert nichts daran, dass das deutsche Steuersystem völlig aus dem Gleichgewicht ist. Jahrzehntelang haben sich Bund und Länder auf Kosten der Kommunen ihrer Aufgaben entledigt. Allen voran der sozialen Vorsorge. Aber das sind alles Pflichtaufgaben - und deutschlandweit gehen Kommunen daran in die Knie. Auch Leipzig.

Politik·Leipzig

Bundestagswahl 2013: Wahlbeteiligung in Leipzig fast genauso wie 2009

430.300 Leipziger sind in diesem Jahr zur Bundestagswahl wahlberechtigt. Das sind über 15.000 mehr als 2009. Damals gab es 415.259 Wahlberechtigte in Leipzig. Durch einige Medien ging ja schon die Botschaft, es gäbe in diesem Jahr mehr Briefwähler als in den vergangenen Jahren. Aber das ist in Leipzig bislang so nicht sichtbar, auch wenn bis zum Freitag, 20. September, schon 62.033 Leipziger sich einen Wahlbrief ausstellen lassen haben.

Bildung·Medien

Ja wen denn nun? – Leo Leu versucht, eine Gratis-Wahl-“Bild” zu entschlüsseln

Irgendwann, da bekommen alle die "Bild"-Zeitung. Frei Haus. Jedenfalls alle, die nicht so tolle Aufkleber wie meinereiner am Briefkasten haben: "Rechnungen und Gratis-Zeitungen unerwünscht!" Oder "Vorsicht! Bissiger Briefkasten." Irgendsowas. Ich hab ja meine Austräger hier in der Gegend erzogen. Die stecken mir nichts mehr heimlich in die Klappe. Auch keine Sonder-"Bild". Die bekam ich diesmal von Frau Mischke, zwei unter mir. "Soll ich nu oder soll ich nich?" So eine Wahl kann ja schon Bauchschmerzen machen.

Politik·Leipzig

Schülerbeförderung in Leipzig: Verwaltung stellt sich mit bürokratischem Kleingeist selbst ein Bein

Gute Noten bekommt die scheidende Bundesfamilienministerin Kristina Schröder für ihre Familienpolitik keine. Auch nicht für ihr "Bildungs- und Teilhabepaket". Wichtige Bausteine waren - wie die Schulsozialarbeiterstellen - befristet und laufen schon zum Jahresende wieder aus. An anderer Stelle hat sie in funktionierende Systeme eingegriffen und mit einem bürokratischen Aufwand sogar mehr Ärger gemacht als Freude. Stichwort: Schülerbeförderung. Darüber streiten sich seit dieser Woche in Leipzig auch SPD und Linke.

Bildung·Leipzig bildet

Das neue sächsische Schulschließungsmoratorium: Hosianna auf eine leere Schachtel

Das am Freitag, 20. September, von Sachsens Kultusministerin Brunhild Kurth (parteilos) und Landwirtschaftsminister Frank Kupfer (CDU) vorgelegte Papier, in dem sie eine Ausweitung des seit 2011 bestehenden und bis Ende 2015 geltenden Schulschließungsmoratoriums für Oberschulen vorschlagen, findet logischerweise ein geteiltes Echo. Wer das Moratorium von 2011 gut fand (auch wenn es gar nichts nutzte), der findet auch die Fortsetzung gut.

Bildung·Leipzig bildet

Sachsens Schulen im ländlichen Raum: Wieder ein Moratorium ohne Gewicht

Wie lange ist es her, dass die in Sachsen regierenden Parteien FDP und CDU sich gegenseitig auf die Schulter klopften und ein "Schulschließungsmoratorium" feierten? Ganze drei Jahre. 2010 war das, als sie vollmundig erklärten, vorerst auf die Schließung von Schulen im ländlichen Raum verzichten zu wollen. Ein Jahr später war das "Moratorium" schon Makulatur. Wie gehabt, drückte der Freistaat Schulschließungen durch - auch dort, wo Eltern, Kommunen und Landkreise um ein "Stopp!" kämpften.

Melder vom 22.9.2013

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Wortmelder

Holger Zastrow: FDP muss endlich wieder absolut klaren Kurs fahren

Aktuellen Hochrechnungen zufolge kommt die FDP bei der Bundestagswahl auf etwa 4,7 Prozent und würde damit erstmals den Einzug in den Deutschen Bundestag verpassen. Dazu erklärt Holger Zastrow, stellvertretender FDP-Bundesvorsitzender und sächsischer FDP-Landes- und -Fraktionschef: "Das ist ein unglaublich bitteres Resultat für uns, das ist völlig klar.

Wortmelder

Rico Gebhardt (Linke) zu den Bundestagswahlen

Zu den ersten Ergebnissen der Bundestagswahlen erklärt der Vorsitzende der sächsischen Linke, Rico Gebhardt: "Für uns Linke wichtig, dass wir zum dritten Mal hintereinander in den Bundestag einziehen und zwar sehr deutlich oberhalb der 5 Prozent Hürde. Alle, die der Annahme nachhängen, dass sich Die Linke irgendwie von selbst erledigt, können nunmehr ein weiteres Vierteljahrhundert diesen Irrtum fortsetzen.

Wortmelder

CDU-Landtagsfraktion gratuliert Angela Merkel zum Wahlsieg

Zum vorläufigen Ergebnis der Bundestagswahl erklärt Steffen Flath, Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion: "Ich gratuliere Angela Merkel zu diesem Wahlsieg. CDU/CSU sind klare Gewinner der Bundestagswahl. Die Kanzlerin Angela Merkel hat die Wahlen heute klar und überzeugend gewonnen und hat damit von den Bürgerinnen und Bürgern den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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