Tag: 8. November 2013

Politik·Engagement

Tanners Interview mit Katja Splichal (Leipzig – Souverän genug für Vielfalt!): Die meinen das ernst! Teil 2

Eine bessere Welt nicht nur zu denken, sondern auch zu erstreiten hat sich Katja Splichal mit ihren Freundinnen aufgemacht und sich neben "Leipzig - Souverän genug für Vielfalt!" auch bei "Putinmyass - To Russia With Love" engagiert. Im November bieten die Zeitenradrückwärtsdreher von Compact die Vorlage ein Signal zu geben, dass Leisewegducken schon immer auch Zustimmen war. Hier der zweite Teil des Interviews.

Politik·Leipzig

“Juristische Spitzfindigkeiten”: April-Netzwerk reagiert auf rechtlichen Einwand gegen Bürgerbegehren “Privatisierungsbremse”

Der Überbringer der Nachricht war die Stadt Leipzig, fußend auf Haltungen der Landesdirektion und des Sächsischen Staatsministeriums des Innern. Weil nicht sein kann, was nicht sein darf, meinen Mike Nagler und Wolfgang Franke vom April-Netzwerk. Das es in dem Ansinnen, zukünftige Stadtratsentscheidungen zur Veräußerungen von kommunalem Eigentum mit Zweidrittel- statt einer einfachen Mehrheit im Stadtrat entscheiden zu müssen, letztlich um die Gemeindeordnung der Stadt Leipzig und somit aller sächsischen Städte gehen könnte, müssen sie geahnt haben.

Bildung·Leipzig bildet

Zwei Grüne-Anfragen zum Großen Sächsischen Lehrer-Einstellungsprogramm: Das Bild vom qualifizierten Lehrer wird ad absurdum geführt

Es ist eine Farce, was das sächsische Kultusministerium mit der nötigen Bereitstellung von Lehrkräften macht. Am 5. November verkündete es gar, das Einstellungsverfahren für Lehrkräfte fürs 2. Schulhalbjahr 2013/2014 habe begonnen. Auch in allen Vorjahren wurden Lehrer eingestellt. Zu wenig meist. Aber das pure Einstellungsprozedere als besonderen Verwaltungsakt zu feiern, das ist neu.

Politik·Sachsen

Sachsen-LB-Desaster: Landgericht Leipzig weist Klage gegen drei ehemalige Vorstände ab

Das Drama um die ehemalige Sächsische Landesbank (Sachsen LB) und die für ihr Scheitern Verantwortlichen zieht eine neue Runde: Am Freitag, 8. November, hat das Landgericht Leipzig zwei Klagen gegen ehemalige Vorstände der Sachsen LB auf Schadensersatz abgewiesen. Der Hauptgrund für die Klageabweisung: Sie waren gar nicht mehr im Amt, als die schwerwiegenderen Fehlentscheidungen im Vorstand der Sachsen LB getroffen wurden.

Leben·Gesellschaft

75 Jahre danach: Leipzig gedenkt der Opfer der Pogromnacht

Vor 75 Jahren, in der Nacht vom 9. zum 10. November 1938, brach in Deutschland ein Sturm der Gewalt über jüdische Mitbürger aus. Sie wurden aus ihren Wohnungen geprügelt und verschleppt, ihre Geschäfte und Gemeindeeinrichtungen demoliert und geplündert. In den frühen Morgenstunden des 10. November erreichte das Grauen der Reichspogromnacht auch Leipzig - unter anderem wurde die große Synagoge der Jüdischen Gemeinde an der Gottsched-/Ecke Zentralstraße, die am 10. September 1855 eingeweiht worden war, in Brand gesteckt.

Politik·Kassensturz

Kleine Pellmann-Anfrage: Warum steigt die “West-Quote” in Sachsens Regierung?

Innenminister Markus Ulbig (CDU) fühlte sich tatsächlich bemüßigt, den so spitz fragenden Landtagsabgeordneten der Linken, Dietmar Pellmann, mitzuteilen, dass seine Fragen mit dem geltenden Verhaltenskodex nicht ganz konform gingen. Der Zugang zu einem öffentlichen Amt im Freistaat Sachsen erfolge reineweg "im Wege der Bestenauslegung ausschließlich nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung". Eine Bevorzugung nach Herkunft sei "nicht zulässig".

Leben·Gesellschaft

Zwergenfreude im Zoo Leipzig: Plumplori-Jungtier in Gondwanaland geboren

Lange erwartet, nun ist er da: Die Zwergplumploris Mercedes und Benz haben Nachwuchs. Das Jungtier wurde am Wochenende geboren und bei der sonntäglichen Morgenrunde der Pfleger entdeckt. Seither wird Smart von seiner Mutter gut versorgt. Im dichten Fell klammernd, ist das Junge immer dabei, wenn sich Mercedes in der den Zwergplumploris (Nycticebus pygmaeus) eigenen Gemütlichkeit auf Futtersuche begibt.

Politik·Leipzig

Defizit im Schauspiel Leipzig: Alles noch aus Centraltheater-Zeit?

Naja. Wirklich viele Möglichkeiten gibt es nicht für das voraussichtliche Defizit im Haushalt des Schauspiels Leipzig von 400.000 Euro noch in diesem Jahr. Am Montag, 4. November, wurde der Betriebsausschuss Kulturstätten darüber informiert. Am 6. November preschte die Stadträtin der Linken, Skadi Jennicke vor. "Dass Intendant Sebastian Hartmann sein Haus mit voraussichtlich 400.000 Euro Defizit übergibt, halte ich für unanständig", erklärte sie.

Politik·Brennpunkt

100.000-Euro-Scheck übergeben: Jetzt können die Planungen für die Freilegung des Pleißmühlgrabens an der Lampestraße beginnen

Aller Anfang ist schwer. Und manchmal geht auch unterwegs die Puste aus. So ging's bei der Freilegung der Leipziger Fließgewässer 2007. Da konnte noch feierlich das neue Mendelssohn-Ufer eröffnet werden. Ein Jahr zuvor war der Wasserspielplatz an der Wundtstraße eröffnet worden. Schlag auf Schlag schien ein Stück Leipziger Gewässer nach dem anderen wieder ans Licht zu kommen. Eigentlich wäre nun das Stück Pleißemühlgraben an der Lampestraße dran gewesen.

Politik·Sachsen

November-Steuerschätzung 2013: Sachsens Finanzminister dämpft die Erwartungen, Grüne fordern Ende der Dagobert-Duck-Mentalität

Am Donnerstag, 7. November, veröffentlichte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die aktuelle Steuerschätzung. Ihr ist ein leichtes Wirtschaftswachstum zugrunde gelegt. Für den sächsischen Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland ist das zwar positives Signal für die öffentlichen Haushalte. Doch wie gehabt, wagt er nur einen sehr, sehr vorsichtigen Blick in die Zukunft.

Sport·Handball

HC Leipzig vs. Metzingen 36:25 – Sie waren jung und brauchten den Sieg

An der Vielzahl der strahlenden Gesichter nach Abpfiff war abzulesen, wie erleichtert die Handballerinnen des HC Leipzig darüber waren, trotz größter Personalnot endlich wieder einmal gewonnen zu haben. TuS Metzingen präsentierte sich am Mittwochabend für derlei Seelenbalsam allerdings auch als idealer Gegner - hatte bis auf die Weißrussin Minevskaja wenig Gegenwehr im Gepäck. Der Elf-Tore-Sieg ging für das mit vier Juniorinnen ergänzte HCL-Team daher völlig in Ordnung.

Melder vom 8.11.2013

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Bewegungsmelder

Moscheebau in Gohlis: Junge Union Leipzig unterzeichnet gemeinsame Erklärung der Parteien

Die Junge Union Leipzig (JU) unterstützt die Gemeinsame Erklärung der politischen Parteien zum geplanten Moscheebau in Leipzig-Gohlis. Dies teilte die JU am 8. November 2013 mit. "Die Argumente der Moscheegegner sind aus Sicht der JU nicht überzeugend. Mit der Unterzeichnung der Gemeinsamen Erklärung bekennt sich die JU Leipzig zum Grundsatz "Gleiches Recht für alle" und zur Religionsfreiheit und distanziert sich klar von den extremen Stimmen auf Seiten der Moscheegegner", lautet die klare Begründung der jungen Christen.

Wortmelder

Koalitions-Innenpolitiker wollen Vor-Ort-Termine des Innenausschusses in Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylsuchende in Schneeberg und Chemnitz

Die innenpolitischen Sprecher von CDU-Landtagsfraktion und FDP-Landtagsfraktion, Christian Hartmann und Benjamin Karabinski, regen einen Vor-Ort-Termin des Innenausschusses in den Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylsuchende in Schneeberg und Chemnitz an. Eine entsprechende Bitte haben die beiden Innenpolitiker heute in einem gemeinsamen Brief an den Ausschussvorsitzenden, Rolf Seidel, gerichtet.

Wortmelder

FDP-Bedenken bestätigt: Bürgerbegehren zur Privatisierungsbremse unzulässig

Als Bestätigung der FDP-Bedenken sieht Reik Hesselbarth, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat, die rechtlichen Bedenken des sächsischen Innenministeriums zum Bürgerentscheid zur Einführung einer Privatisierungsbremse. Die Initiatoren hatten angestrebt, dass künftig für Vermögensveräußerungen nicht mehr eine einfache, sondern eine Zweidrittelmehrheit im Stadtrat nötig ist.

Wortmelder

Klaus Bartl (Linke): Zerschlagung der Chemnitzer Rechtsmedizin mit fatalen Folgen – Verbrechen in Sachsen werden nicht mehr verfolgt

Zu den Berichten "Personalnot - Justiz lässt Verdächtige wieder laufen" und "Staatsanwalts Albtraum" der "Sächsischen Zeitung" von heute erklärt der rechtspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Klaus Bartl: Das Krankheitsbild stimmt, der Notstand ist aber durch gravierende Fehlentscheidungen der zuständigen Ministerien verursacht.

Wortmelder

CDU-Parteitag: Grüne kritisieren schulpolitische Pirouetten

Die sächsische CDU diskutiert auf ihrem Parteitag am Wochenende auch die Schulpolitik im Freistaat. Claudia Maicher, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen, kritisiert die Lippenbekenntnisse der Union: "Die schulpolitischen Pirouetten der sächsischen CDU sind bemerkenswert.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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