Artikel vom Mittwoch, 30. November 2016

Finger weg!

Zoll warnt vor illegalen und gefährlichen Feuerwerkskörpern

Foto: Zollverwaltung

Alle Jahre wieder muss der Zoll eingreifen: Spätestens ab Ende November beginnt nicht nur die Vorweihnachtszeit, sondern auch die Hochsaison für die Einfuhr von illegalen Feuerwerkskörpern und Böllern für den bevorstehenden Jahreswechsel. Im vergangenen Jahr hat der Zoll nach Kontrollen auf der Straße und zunehmend auch in der Post nach Internetbestellung mehr als 1,8 Tonnen einfuhrverbotene Feuerwerks- und Knallkörper beschlagnahmt und vom Zollfahndungsdienst wurden in diesem Zusammenhang rund 250 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Weiterlesen

Erneute behördliche Fehleinschätzung

Kerstin Köditz (Linke): Verfassungsschutz hat „Freie Kameradschaft Dresden“ verharmlost

Foto: DiG/trialon

Zur Festnahme mehrerer Mitglieder der „Freien Kameradschaft Dresden“ erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Endlich wird eingeschritten! Die „Freie Kameradschaft Dresden" gilt als ein zentraler Gewaltakteur der rechten Szene, die Gruppe hat sich im Laufe des vergangenen Jahres offenbar sehr rasch radikalisiert. Auch waren Anhänger der Neonazi-Kameradschaft eng vernetzt mit der mutmaßlich rechtsterroristischen „Gruppe Freital“. Weiterlesen

Durchsuchungsmaßnahmen und Festnahmen bei der „Freien Kameradschaft Dresden“

Am 30. November 2016 wurden in einem Ermittlungsverfahren der Generalstaatsanwaltschaft Dresden – Integrierte Ermittlungseinheit Sachsen – Sonderdezernat zur Bekämpfung politisch motivierter Kriminalität (INES-PMK) und des OAZ wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung gemäß § 129 StGB bei 17 Personen insgesamt 18 Wohnungen sowie ein weiteres Objekt im Raum Dresden und Heidenau durchsucht. Die Beamten des OAZ wurden dabei durch Polizeibeamte der Polizeidirektion Leipzig, der Polizeidirektion Dresden, des Landeskriminalamts Sachsen und der Bereitschaftspolizei unterstützt. Weiterlesen

Peanuts fürs Leipziger Radwegenetz

Grüne beantragen deutliche Erhöhung der Investitionsmittel für den Leipziger Radverkehr

Karte: Stadt Leipzig

Witz komm raus, du bis umzingelt. So fühlen sich ganz bestimmt nicht nur die Grünen, wenn sie lesen, was Leipzig Jahr für Jahr an Radwegeinvestitionen plant. Obwohl der beharrliche Druck schon dazu geführt hat, dass überhaupt 800.000 Euro jährlich für Radwegebau im Leipziger Haushalt stehen. 1,2 Millionen sollten es aber sein, beantragen die Grünen. Allein schon, um den Verkehrskollaps zu verhindern. Weiterlesen

Kleine Commerzbank-Befragung bei Leipziger Unternehmern

Gerade Kleinunternehmen in der Region Leipzig leiden unter dem Fachkräftemangel

Grafik: Commerzbank Leipzig

Nu ja, man würde ja gern eine ganz große Geschichte draus machen. Etwa mit dem Einleitungssatz: „Mehr als die Hälfte der Kleinunternehmer in Leipzig sieht im Fachkräftemangel das größte unternehmerische Risiko, das sind deutlich mehr als im Vorjahr.“ So leitet die Commerzbank Leipzig ihre Meldung zur eigenen neuen Umfrage unter den bei ihnen aktiven Gewerbetreibenden ein. Dass Fachkräftemangel zum Hauptproblem wird, war zu erwarten. Weiterlesen

Leipzigs STEP Zentren wird neu gefasst

Aus 65 Einkaufszentren werden 42, dafür bekommen Magistralen und Nahversorger mehr Aufmerksamkeit in Leipzig

Karte: Stadt Leipzig

Seit 1999 gibt es in Leipzig den Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren. Es ist ein Versuch, den Wildwuchs von Einzelhandelseinrichtungen irgendwie in den Griff zu kriegen. Denn bis 1999 herrschte bei dem Thema eher Chaos, Rücksichtslosigkeit und ein harter Überbietungswettbewerb. Nicht nur in Leipzig. Jetzt hat das Dezernat Stadtentwicklung und Bau eine Neufassung vorgelegt. Mit einer großen Aufräumaktion. Weiterlesen