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Tag: 3. April 2021

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Dr. Olga Naumov bei der Einbringung des Linke-Antrags. Screenshot: LZ

Der Stadtrat tagte: WLAN-Netz in Leipzig entwickelt sich weiter im Schneckentempo + Video

Wie viel ist Leipzig eigentlich die digitale Unabhängigkeit und Sicherheit der eigenen Daten wert? Darüber wird, wie es sich am 31. März anhörte, im Wirtschaftsausschuss des Stadtrates schon seit geraumer Zeit diskutiert. Und die dort versammelten Stadträt/-innen machen sich durchaus Gedanken darüber, was Leipzig eigentlich investieren müsste, um die Daten der Stadt und der Bürger zu sichern. Trotzdem wurde ein entsprechender Antrag der Linksfraktion zum Doppelhaushalt abgelehnt.

Franziska Riekewald bei der Einbringung des Antrags zur Mobilitätswoche. Screenshot: LZ

Der Stadtrat tagte: Schafft es die Verwaltung, auch die Mobilitätswoche 2022 zu stemmen? + Video

In großer Sorge waren Linksfraktion und Grünen-Fraktion auch in der Planung für den Doppelhaushalt, ob es die Verwaltung ernst meint, auch in den Folgejahren die Mobilitätswoche zu organisieren. Denn für 2021 liegt die Zusage zwar vor, für 2022 aber noch nicht. Also schrieben beide Fraktionen einen entsprechenden Antrag. Doch erstaunlicherweise wurde der am 31. März im Stadtrat abgelehnt.

Verwaister Kaffeebecher. Foto: Ralf Julke

Der Stadtrat tagte: Keine Müllvermeidungskampagne in den nächsten zwei Jahren + Video

Leipzig hat ein Müllproblem. Eigentlich nicht nur eins, sondern ziemlich viele. So wie alle heutigen Städte, die irgendwie damit zurechtkommen müssen, dass eine entfesselte Konsumgesellschaft auch eine Müllgesellschaft ist. Und manches von diesem Müll ist gleich mehrfach umweltschädlich, so wie die ganzen Plastikverpackungen, die nicht nur in der Gelben Tonne landen. Aber mit ihrem Antrag, da mehr zu tun, sind die Grünen gescheitert.

Michael Neuhaus bei der Einbringung des Antrags. Screenshot: LZ

Der Stadtrat tagte: Ein kleiner Aufruhr und endlich wieder Kontrollen für den Baumschutz in Leipzig + Video

Eigentlich hätte ein T-Shirt mit der Botschaft „Mein Freund, der Baum“, besser gepasst, als Linke-Stadtrat Michael Neuhaus am 31. März den mit Jürgen Kasek (Grüne) gemeinsam geschriebenen Antrag einbrachte, in dem sie vier zusätzliche Stellen im Amt für Umweltschutz beantragten, um Leipzig wieder eine fachliche Kontrolle der Baumschutzsatzung zu ermöglichen. Aber er hatte ein anderes Motiv auf dem T-Shirt, dass für einen kleinen Aufruhr sorgte.

Juliane Nagel bei der Begründung des gemeinsamen Antrages. Screenshot: LZ

Der Stadtrat tagte: Ab 2022 gibt es in Leipzig zwei Personalstellen für die Kinder- und Jugendbeteiligung + Video

Jugendbeteiligung ist ein brennendes Thema in Leipzig. Immerhin, muss man sagen, denn der Stadtratsmehrheit ist durchaus bewusst, dass junge Menschen in Leipzig bei vielen wichtigen Entscheidungen in der Stadt bisher kein Mitspracherecht haben, obwohl es ihre Interessen direkt berührt. Das Jugendparlament fängt nur einen Teil dieser Interessen auf. Aber Jugendbeteiligung ist auch im „laufenden Betrieb“ wichtig. Und dafür braucht es Betreuungspersonal, hatten fünf Stadträt/-innen beantragt.

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