Wie Deregulierung und entfesselte Gier unseren Wohlstand und unsere Demokratie zerstören

Europa ist so ziemlich im Eimer. Das haben wir hier so noch nie so deutlich geschrieben. Auch weil wir Europa eigentlich mögen und es für eine tolle Idee halten. Aber was aus tollen Ideen wird, wenn sie von Technokraten, Zockern und Ignoranten versaut werden, das schildern Matthias Weik und Marc Friedrich auch in diesem Buch wieder. Deutlicher noch als in den beiden Vorgängerbänden. Denn politische Dummheit kann wütend machen. Richtig wütend.
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Und diese Wut geht ja längst um in Europa. Nicht nur da, wo hilf- und ahnungslose Wähler ihre Stimmen den neuen chauvinistischen und autokratischen Parteien geben, die nichts lieber täten, als das Projekt EU sofort zu beerdigen und auf seinem Grab neue bis an die Zähne bewaffnete Nationalstaaten im Zuschnitt des 19. Jahrhunderts zu errichten. Auch bei all den Geneppten, Aussortierten, Chancenlosgemachten, die ohne Job dastehen, denen die Altersvorsorgen und das Ersparte geraubt werden, die am Wohlstand nicht mehr teilhaben und die keine Zukunft für ihre Kinder mehr sehen.

Europa hat keine Flüchtlingskrise. Das ist eine der größten Lügen der Gegenwart.

Europa steckt in einer saftigen Wirtschaftskrise. Und das seit acht Jahren. Und daran ist der Euro nicht ganz unschuldig, diese Gemeinschaftswährung, die den meisten Ländern, wo sie eingeführt wurde, das Atmen unmöglich macht, das Investieren und Schuldenabbauen erst recht. Aber es ist nicht allein der Euro mit all seinen Konstruktionsfehlern, der Europa in einen zerrissenen Kontinent verwandelt hat mit lauter Ländern im Süden und Westen, die keine Chance haben, aus den Folgen der Staatsschuldenkrise von 2008 herauszukommen und jemals wieder wettbewerbsfähig zu werden.

Es ist auch die Unfähigkeit der politischen Eliten, die Folgen dieser Staatsschuldenkrise abzubauen. Sie ist ja bis heute nicht bewältigt. Und ein leises Lüftchen genügt, da fallen Staaten wie Griechenland, Portugal, Spanien zusammen, dann beginnt eine Welle zu rollen, die ganz Europa zu zerfetzen droht.

Und die schlechteste aller Lösungen wäre, so stellen die beiden Ökonomen Matthias Weik und Marc Friedrich fest, wenn dann die Chauvinisten aus dem rechtsradikalen Lager ihre Rezepte zur „Staatsheilung“ anbringen können. Fakt ist aber auch: Die rechtsradikalen Parteien sind auch gerade deshalb auf dem Vormarsch, weil die europäische Idee seit mindestens acht Jahren in der Krise steckt und die abgehobene politische Elite keine Lösungen findet, aus dem Dilemma herauszukommen. Das natürlich ein Selbstverbocktes ist, auch wenn es nicht mit der Einführung des Euro angefangen hat, sondern mit der zutiefst gesellschaftsfeindlichen Mode der Deregulierungen.

Dabei klingt das doch prima: Volle Freiheit für die Wirtschaft! Der Markt wird schon alles richten, er hat seine eigenen Selbstheilungskräfte. Das hat doch immer geklappt. Und Krisen gehören doch nun mal zum Kapitalismus dazu, oder nicht?

Aber da käme man Weik und Friedrich völlig auf der falschen Welle. Dazu haben sie sich zu gründlich mit dem Thema beschäftigt – und mit den Märchen, die überall erzählt werden zum Kapitalismus, zum Markt, zum Geld. Um die Fehler der Gegenwart zu verstehen, tauchen die beiden mit ihren Lesern ganz tief hinab in die Geschichte und erzählen, wie das eigentlich wirklich war mit der „Erfindung“ des Geldes, der Entstehung von Märkten, die es schon gab, als es noch lange keinen Kapitalismus gab. Das Wort Kapital steckt nicht ohne Grund in Kapitalismus. Und man muss wissen, worum es sich handelt, wenn man wissen will, warum der Kapitalismus erst in der Lage war, so viel Wohlstand zu schaffen – und auch wieder gnadenlos zu vernichten. Und warum Worte wie Konjunktur, Kredit und Krise zum Kapitalismus gehören.

Dabei gehen sie natürlich auch auf die Frage ein, worin sich Kapitalismus und Marktwirtschaft unterscheiden, ja, was eigentlich einen Markt erst ausmacht. Und da kommen sie natürlich auf den gründlichsten Denkfehler der neoliberalen Schule, die mit aller Beharrlichkeit verbreitet, Regularien seien Gift für den Markt und die Wirtschaft. Das Gegenteil ist der Fall. Ein funktionierender Markt entsteht erst, wenn es für alle gleiche Spielregeln gibt – und wenn es jemanden gibt, der dafür sorgen kann, dass auch alle die Spielregeln einhalten: einen wirklich starken Staat. Denn wenn es diese Regeln nicht gibt, neigen die Spieler logischerweise zur Maximierung ihres Profits und zu wahren Exzessen, bilden Monopole, drängen alle schwächeren Marktteilnehmer aus dem Geschäft und bestimmen am Ende selbst allein durch ihre schiere Größe die Regeln.

Was dabei zuerst auf der Strecke bleibt, ist genau das, was die Verfechter des „freien“ Marktes immer als Ideal behaupten: der Wettbewerb. Es gibt keinen echten Wettbewerb mehr – zum Beispiel im deutschen Einzelhandel. Eine Handvoll großer Spieler diktiert die Preise und die Produktionsbedingungen. Die deutschen Milchbauern können derzeit ein Lied davon singen.

Ist der Verbraucher unschuldig daran?

Nicht ganz, stellen Weik und Friedrich fest. Denn wir selbst sind es ja, die immer alles möglichst billig haben wollen. Wir sind es, die in die Billig-Discounter rennen, um uns Produkte zu kaufen, von denen wir eigentlich wissen, dass sie zu diesem Preis nur zu saumäßigen Löhnen und miserablen Umweltstandards hergestellt werden können.

Andererseits haben wir jetzt zwei forsche Jahrzehnte hinter uns, in denen die Löhne von Tausenden Arbeitnehmern hinabgedrückt wurden in Bereiche, wo man sich anderes als die Billigpreise im Discounter gar nicht mehr leisten kann. Denn ein Mantra der großen „Wirtschaftsexperten“ ist ja auch: Hohe Löhne sind schlecht fürs Geschäft.

Da fällt einem schnell das Wörtchen Globalisierung ein, gern verknüpft mit Standortfrage. Wenn die Arbeiter zu renitent werden in den Forderungen, packt so manches Unternehmen den ganzen Laden einfach ein und baut ihn in Bangladesch oder Pakistan wieder auf. Wenn er den Schein waren will, lagert er nur Teile der Produktion aus. Das heißt dann Outsourcing.

Aber diese ganzen Deregulierungen sind nicht einmal das Schlimmste, was aalglatte Politiker im Gefolge von Maggie Thatcher und Ronald Reagan angerichtet haben. Das Schlimmste, so stellen die beiden Autoren fest, ist die Deregulierung des Finanzmarktes. Das hätte nie geschehen dürfen. Dazu waren die Lehren aus der Wirtschaftskrise von 1929 zu heftig. Damals hatten gerade die USA begriffen, dass der Finanzsektor eine strenge Regulierung braucht, dass das Investmentgeschäft strikt vom klassischen Bankengeschäft getrennt sein muss, sonst fangen die Banken nämlich genauso an, wie sie 1929 aufgehört haben: Sie spielen mit dem Geld ihrer Kunden.

Aber Gier überwindet augenscheinlich jede Brandmauer. Und mit den neuen neoliberalen Denkweisen in der westlichen Politik hat die Gier auch die politischen Leithammel erfasst, die nur zu bereitwillig alle Schutz- und Brandmauern niedergerissen haben. Damit haben sie die Exzesse der Banken- und Börsenspieler erst ermöglicht – bis hin zu all den Wetten auf Währungen und Aktien und den diversen „strukturierten Papieren“, die außer den paar Hundert Profis, die sie erfunden haben, kein Mensch mehr verstand.

Und das Schlimme ist: Nicht nur Privatbanken begannen, mit diesen wilden Papieren zu zocken, auch Staatsbanken wollten mitdrehen am großen Rad. Nur zur Erinnerung: Bis 2008 war das, was Europa seitdem regelrecht in Schockstarre hält, eine (simple) Bankenkrise. Und wenigstens die Amerikaner und Isländer hatten den Mumm, die schlimmsten Zockerbanken einfach pleitegehen zu lassen.

Weik und Friedrich sagen dazu etwas, was man fast nicht mehr zu denken wagt: Genau das ist Kapitalismus. Wer das Risiko seines Geschäfts derart überschätzt, der muss auch aushalten, pleite zu gehen.

Doch als die europäischen Regierungen 2008 losrannten, um die überall auflodernden Brände zu löschen, denn die hochtoxischen Papiere waren ja fast überall gebunkert, da erfanden ein paar Cleverles aus den obersten Banketagen eine verführerische Formel: „too big to fail“. Eine Formel, die fast die gesamte politische Elite Europas seitdem närrisch macht. Denn die riesigen, aufgeblähten Banken, die sich an milliardenschweren Spekulationen überhoben haben, mussten, wenn ihr Fall als zu groß und übermächtig angenommen wurde, gerettet werden. Auf Teufel komm raus.

Natürlich mit Staatsknete.

(Um es nur wenigstens anzumerken: Die beiden Autoren erzählen mit echter Lust am Erzählen, setzen Pointen, spitzen zu, hauen drauf, wo draufgehauen werden muss. Es ist eine Freude zu lesen – auch für Leute, die nicht jeden Tag kluge Wirtschaftsbücher lesen.)

Und Staatsknete heißt: All die Billionen, die mittlerweile zur Rettung diverser Staats- und Geschäftsbanken geflossen sind, waren Steuergelder. Direkt abgezweigt aus den Haushalten der europäischen Staaten – oder gleich neue Schulden auf eh schon horrende Staatsschuldenberge. Denn sämtliche europäischen Staaten haben sich ja, seit sie vom Neoliberalismus besoffen sind, hoch verschuldet. Denn eine Glaubensformel des Neoliberalismus heißt natürlich auch: Steuern sind Gift für die Wirtschaft. Deswegen vergeht kein Monat, in dem nicht irgendeine obskure Truppe weitere Steuersenkungen fordert.

Was Weik und Friedrich am Ende ihres Buches, wo sie mal ihre Forderungen bündeln, veranlasst, einen der wichtigsten Baufehler zu benennen, der die heutige EU derart unglaubwürdig macht: Es ist die Nicht-Existenz einer für alle Länder einheitlichen Besteuerung. Nicht nur, dass die Europäer mit unterschiedlichsten Steuersätzen gegeneinander konkurrieren, sie dulden auch noch die allerschlimmsten „Steuerparadiese“ mitten in der EU, Länder wie Luxemburg, die es mit einer geradezu barbarischen Steuerpolitik fertigbringen, gerade den profitstärksten Unternehmen das Steuerzahlen fast komplett zu ersparen.

Dass ausgerechnet der Mann, der dafür die Verantwortung trägt, offizieller Chef der EU-Kommission ist, sagt mehr als genug.

Und logischerweise fragen sich die Autoren, wie eine EU überhaupt noch Respekt erwarten kann, wenn solche Typen die politische Elite sind.

Was nicht heißt, dass der aktuelle Chef der EZB bei ihnen besser wegkommt. Denn wenn man sich mit dem Charakter und den Wirkungen von Geld beschäftigt hat, dann darf einem zu recht unheimlich werden, wenn man die Nullzinspolitik und den billionenschweren Ankauf dubioser Anleihen durch die EZB sieht. Billiges Geld, so stellen die Autoren fest, hat noch nie eine Krise gelöst und auch keine Wirtschaft angekurbelt. Im Gegenteil: Meist hat es genau das Gegenteil bewirkt.

Was ja eigentlich Sinn und Zweck dieser dubiosen Nullzinspolitik war: die Unternehmen zu animieren, wieder Kredite aufzunehmen und zu investieren.

Aber nichts davon passiert. Denn kein einziges Unternehmen gerade in den Krisenstaaten wird jetzt investieren, wenn das Risiko einfach nicht einschätzbar ist. Oder eben doch absehbar: nämlich das Geld komplett in den Sand zu setzen und hinterher einen Haufen völlig sinnfreier Schulden an der Backe zu haben und eine Bank im Nacken, die alle Folterinstrumente in der Hand hat, dem bösen Schuldner das Leben zur Hölle zu machen.

Aber dabei bleibt’s ja nicht. Denn die nächste freche Frage ist ja: Was machen die Banken eigentlich mit diesem Haufen billigen Geldes, das keiner haben will?

Logisch, stellen die beiden Ökonomen fest: Es wird wieder zum Zocken verwendet. Die ganzen wilden Billionen, die weltweit in der Realwirtschaft keine Verwendung mehr finden, werden in Wetten, Aktienkäufe und Immobilien gesteckt. Deswegen steigen jetzt auch in den deutschen Kommunen die Immobilienpreise so rasant. Man kann richtig zuschauen, wie gerade die nächsten gigantischen Blasen entstehen.

Das Problem ist nur: Wenn diese Blasen platzen, gibt es keine Staaten mehr, die die Kraft haben, die Sache mit Feuerwehreinsatz zu bereinigen. Dieser Krach wird größer als der von 2008. Die Mittelmeerländer werden einfach umfallen. Es wird wie ein Dominoeffekt sein. Denn über den Euro hängen sie alle miteinander zusammen.

Und am Ende stimmt man Weik und Friedrich schweren Herzens zu, wenn sie Angela Merkel mit voller Überzeugung widersprechen: Nein, der Euro ist nicht Europa. Der Euro ist eine Fehlkonstruktion, der zwei Dutzend Länder mit völlig unterschiedlicher Wirtschaftskraft aneinander kettet und den Schwachen in dieser Schicksalsgemeinschaft schon jetzt die Luft abschnürt.

Über Griechenland wird wieder gestritten und geredet.

Aber die Austeritätspolitik, die die Möchtegern-Ärzte der Troika dem Land verpasst haben, hat das Land wirtschaftlich 40 Jahre zurückgeworfen und den Schuldenberg nicht die Bohne sinken lassen. Diese seltsamen Ärzte – der deutsche Finanzminister vorneweg – glauben tatsächlich, man könne Staaten derart heruntersparen, dass sie vom Ersparten auf einmal ihre Schulden bezahlen können.

Die Wahrheit ist: 95 Prozent der Milliardensummen aus den bisherigen drei „Rettungspaketen“ sind den Griechen gar nicht zugeflossen – sie wurden sofort in die Banken geleitet, die vom griechischen Staat „gerettet“ worden waren. Und weil diese Banken damit ihre Zinsen bedient haben, sind die ganzen Milliarden wieder bei den Gläubigern gelandet: Die „Retter“ Griechenlands retten sich die ganze Zeit nur selbst.

Da dürfen sich nicht nur die Griechen verarscht fühlen. Man muss nur die Nachrichten schauen, um zu sehen, wie der Frust und der Unmut europaweit wachsen – über Massenarbeitslosigkeit, tausende Firmenpleiten, Zwangsverkäufe, Zerstörung von Sozialsystemen. Und alles nur, weil ein paar Banken damals als „too big to fail“ galten.

Natürlich ist das ein Zeichen dafür, dass (nicht nur in der EU) zwischen 1980 und 2008 eine massive Verschiebung stattgefunden hat: Reihenweise haben Regierungen demokratischer Staaten ihre Macht abgegeben. Und zwar nicht an die EU, sondern an gewaltige Firmenkonglomerate, deren Umsätze größer sind als die Haushalte der meisten Staaten dieser Welt. Die Staaten und Regierungen sind erpressbar geworden. Ganz abgesehen von den vielen Staaten der „dritten Welt“, die seit den 1970er Jahren durch massive Einmischung und Destabilisierung zu „failed states“ geworden sind, und von jenen Staaten, in denen korrupte Regierungen den Reichtum des Landes an rücksichtlose Konzerne verschleudern.

Natürlich erwähnen die beiden da etwas, was den gnadenlos ahnungslosen Nationalpopulisten in Europa, Deutschland oder Sachsen einfach nicht einleuchten mag: Dass diese Zerstörung von einstmals intakten Ländern und Landschaften zwangsläufig dazu führt, dass sich über kurz oder lang weitere Millionen von Menschen auf den Weg machen werden, um in Europa die Rettung zu suchen. Denn es werden ja nicht nur Bodenschätze geplündert, sondern auch so unersetzbare Ressourcen wie Boden, Wälder, Trinkwasser. Ein Thema, um das sich die Europäer eigentlich im Interesse der eigenen Zukunft kümmern müssten.

Aber sie kümmern sich nicht. Sie haben vollauf mit der eigenen lähmenden Krise zu tun.

Im Abspann des Buches machen Weik und Friedrich eine ganze Reihe von durchdachten Vorschlägen, wie man wenigstens die drei schlimmsten Probleme entschärfen könnte: die Schuldenpolitik der EU, die völlig aus dem Ruder gelaufenen Finanzmärkte und ein neues, auf Vollgeld basierendes Geldsystem, das den großen Banken endlich die Möglichkeit entzieht, selber immer neues Geld zu „erfinden“.

Das braucht ganz sicher andere Politiker, mit mehr Rückgrat, mit mehr Wirtschaftskompetenz, mit der Bereitschaft, auch den abzusehenden Sturm der Empörung, den die Medien der Reichen entfachen werden, auszuhalten. Denn die ganzen medialen Geschichten zu Steuer“erleichterungen“, Privatisierung, Deregulierung oder den sogenannten Freihandelsabkommen, die kommen alle aus denselben Quellen und Think-Tanks. Nur dass die Journalisten, die diese Promotion für die gierigen Reichen machen, selten bis nie hinschreiben, wessen Lied sie da singen.

Natürlich gibt es auch eine andere Alternative – wie immer. Denn wenn sich keine mutigen (möglichst von den Wählern wirklich unterstützten) Politiker finden, die den Saustall aufräumen, dann passiert irgendwann in der nächsten Zeit genau das, was bisher mit jeder großen Blase passiert ist: sie platzt. Nur dass es diesmal heftiger sein wird als 2008 oder 1929. Und was da dann passieren wird, kann sich noch niemand ausmalen.

Was macht man da? Naja: Wir empfehlen erst einmal, dieses Buch wirklich zu lesen. Denn so verständlich hat es lange niemand erzählt. Und am Ende machen die beiden auch ein bisschen Mut, die Herausforderung jetzt anzunehmen: „Denn eine nochmalige Rettung der Finanzwelt kann sich die Welt schlichtweg nicht mehr leisten – weder finanziell noch gesellschaftlich. Packen wir’s an!“

Matthias Weik & Marc Friedrich: Kapitalfehler, Eichborn Verlag, Köln 2016, 19,99 Euro.

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