Steht auch Frank Haubitz wieder nur für die alte Erstarrung in der sächsischen Schulpolitik?

Für alle LeserEs sieht ganz so aus, als würde Cornelia Falken Recht behalten, was den neuen sächsischen Kultusminister betrifft: Frank Haubitz scheint nicht das Format zu haben, den falschen Kurs im sächsischen Bildungssystem zu korrigieren. Selbst die Töne aus der SPD, dem kleinen Koalitionspartner der CDU, werden wieder kritischer. So wie am 26. Oktober in der „Freien Presse“.

Die stellte der Staatsregierung ein „Mäßiges Zeugnis für Maßnahmen gegen Lehrermangel“ aus. Das Maßnahmenpaket wurde vor einem Jahr unter Haubitz’ Vorgängerin im Amt, Brunhild Kurth, zusammengebastelt. Und das auch erst auf Druck von Junior-Partner SPD.

Das muss man so langsam immer öfter betonen, weil augenscheinlich viele Sachsen glauben, die SPD hätte mit ihren tapferen 10 Prozent im Wahlergebnis die Kraft, die übermächtige CDU auf ihren Kurs zu zwingen. Dafür, dass sie vom Wähler so wenig Rückhalt bekommt, hat die Partei relativ viel bewirkt und überhaupt erst einmal wieder so etwas wie Gestaltung in die sächsische Politik gebracht.

Viel zu wenig. Auch die SPD prallt immer wieder auf den eigentlich Regierenden in Sachsen, den allmächtigen Finanzminister Georg Unland, der nicht müde wird, das Land arm zu singen und die Milliarden in immer gigantischeren Fonds und Rücklagen zu bunkern.

Die „Freie Presse“ schreibt nun zum Unbehagen der SPD an der Umsetzung des Maßnahmepakets: „Bildungspolitikerin Sabine Friedel vom Koalitionspartner SPD stellte derweil fest, dass das Maßnahmenpaket ‚an vielen kleinen Punkten hinter den Erwartungen zurückbleibt, da es bislang an der zielstrebigen Umsetzung mangelte‘. Sie machte zudem auf eine anhaltende Benachteiligung von Lehrern mit DDR-Ausbildung aufmerksam. So erhalte eine 60-jährige Oberschullehrerin für Deutsch und Musik trotz eines dreijährigen berufsbegleitenden Studiums und 20-jähriger Unterrichtstätigkeit weniger Geld als etwa eine 24-jährige Seiteneinsteigerin, die mit ihrem viereinhalbjährigen Germanistikstudium Deutsch unterrichten darf.“

Mangel an zielstrebiger Umsetzung?

Das ist eine Kritik an der zurückgetretenen Kultusministerin und am bremsenden Finanzminister. Dieser Versuch, bei der Lehrergewinnung endlich wieder in Vorhand zu kommen, war von beiden nicht geliebt. Das Ergebnis ist entsprechend mager, der Schuljahresstart ein riesiges Debakel. Und Frank Haubitz als Neuer im Amt scheint nicht der Mann zu sein, der tatsächlich das Ruder herumreißen will. Dazu ist er viel zu sehr Vertreter der alten Schule.

Was Cornelia Falken, die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, schon am 19. Oktober mit gelindem Entsetzen feststellte. „Frank Haubitz ist nicht die erhoffte innovative Lösung. Zwar verfügt er über langjährige Erfahrung als Lehrer, als Schulleiter eines Gymnasiums und als Vorsitzender des Philologenverbandes. Mit organisatorischen Nachbesserungen bei der Unterrichtsversorgung ist aber noch lange nicht für gute Bildung gesorgt“, sagte sie. „Haubitz’ bildungspolitische Ansichten sind ausgesprochen konservativ, er gibt sich als überzeugter Verfechter der bisherigen CDU-Bildungspolitik. Ein Volksbegehren für ein längeres gemeinsames Lernen lehnt er ausdrücklich ab, obwohl die klare Mehrheit der Bevölkerung einen solchen Entscheid fordert. Mit Haubitz zementiert die CDU also das gegliederte Schulwesen.“

Und auch in der SPD waren die Bauchschmerzen über diese neuerlich nicht zukunftsweisende Personalwahl des scheidenden Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich hörbar.

„Herr Haubitz muss nun zeigen, dass er neue Wege gehen wird, dass er es ernst meint mit der sächsischen Bildungspolitik. Wir erwarten von ihm, dass er im Gegensatz zu seiner Vorgängerin klare Kante gegen den Finanzminister und dessen rigide Kürzungspolitik zeigt“, sagte Daniela Kolbe, Generalsekretärin der sächsischen SPD, am 23. Oktober. „Wir erwarten, dass er die Fehler, die 2011 gemacht wurden, nämlich die schwarz-gelben Kürzungen im Bildungsbereich durchzusetzen, nicht wiederholt. Er kann allein nicht alles wieder gutmachen, er kann jetzt auch nicht ausreichend Lehrpersonal einfach so aus den Ärmeln schütteln.“

Aber hat Haubitz das Kreuz dazu?

Der Zweifel war bei Kolbe unüberhörbar: „Trotzdem erwarten wir von ihm Initiative und konkrete Vorschläge, wie er die Probleme bei Lehrermangel und schlecht ausgestatteten Schulen angehen möchte. Ob Frank Haubitz es tatsächlich ernst meint, hängt auch von seiner Bereitschaft ab, neue Pfade einzuschlagen. Es dürfen keine pädagogischen Konzepte und Strukturmaßnahmen von Vornherein ausgeschlossen werden, da wir um die besten Lösungen für unsere Schüler ringen. Den richtigen neuen Weg gilt es am besten im Dialog mit Eltern, Schülern und Kommunen zu finden. Wir erwarten eine ehrliche Bereitschaft, die Probleme anzugehen und nicht nur das Anbieten von Scheinlösungen – es bleibt spannend.“

Damit befindet sich die SPD zwischen Baum und Borke. Einerseits will sie deutliche Änderungen in der Bildungspolitik, andererseits steht sie als Regierungspartei unterm Beschuss der Opposition. Gerade die Linkspartei nimmt jeden Vorstoß der SPD kritisch unter die Lupe. Was natürlich auch einen simplen Grund hat: Die SPD bewegt sich noch, während die CDU regelrecht in Lethargie verfallen zu sein scheint.

Und so nimmt sich Cornelia Falken auch nach dem Lesen des Beitrags in der „Freien Presse“ lieber wieder die SPD vor.

„Im Mai 2017, ganze vier Wochen nach der Verabschiedung des Schulgesetzes durch CDU und SPD, hatte der SPD-Vorsitzende Martin Dulig eine ‚Bildungsoffensive‘ angekündigt. Man halte an der Gemeinschaftsschule fest und fordere längeres gemeinsames Lernen sowie eine andere Schul- und Lernkultur, hieß es. Schon damals hatte ich Martin Dulig darauf hingewiesen, dass er das alles nicht mit der CDU umsetzen kann“, erinnert sich die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion.

Und der frisch ins Amt gekommene Frank Haubitz scheint alle ihre Befürchtungen zu bestätigen.

„Die prompte Absage des neuen Kultusministers Haubitz, der die Gemeinschaftsschule als ‚Schulhausbauprogramm‘ abqualifiziert, bestärkt mich in dieser Auffassung“, sagt sie. „So droht auch das rhetorische Aufbäumen der SPD in der Bildungspolitik ein Sturm im Wasserglas zu bleiben. Sie ist gezwungen, im Landtag gegen ihre eigenen Forderungen zu stimmen. So lehnten die Sozialdemokraten erst im April einen Antrag der Linken ab (Drucksache 6/5107), das Lehramtsstudium an der TU Chemnitz zu verstärken. Genauso erging es dem Vorschlag, die Grundschullehrerinnen und Grundschullehrer in derselben Entgeltgruppe zu bezahlen wie die Lehrkräfte an Oberschulen und Gymnasien.“

Und dann benennt Falken den Zwiespalt, in dem die SPD steckt: „Wir teilen zwar die Kritik an der mangelhaften Umsetzung des Maßnahmenpaketes, ebenso wie die Forderung nach dem Abschluss eines Landestarifvertrages. Doch auch hier gilt: Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. Die SPD muss begreifen, dass sie in der Regierung keine Opposition spielen kann. Eine andere, langfristig orientierte Bildungspolitik ist mit der CDU nicht zu machen.“

Was wohl stimmt. Aber dazu braucht es demokratische Mehrheiten im Landtag für eine moderne Bildungspolitik. Die SPD allein wird das wirklich nicht schaffen.

Die neue LZ Nr. 48 ist da: Zwischen Weiterso, Mut zum Wolf und der Frage nach der Zukunft der Demokratie

BildungspolitikFrank Haubitz
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

„Reiß‘ dich zusammen und suche dir Hilfe!“ – Kampf gegen Essstörungen, für Melanie Apitzsch der härteste Langstreckenlauf
Melanie Apitzsch: „Es ist kein Schritt zurück, sondern ich nehme nur Anlauf.“ Foto: Daniel Halangk

Foto: Daniel Halangk

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 79, seit 29. Mai im HandelAuf den Tag genau vor fünf Jahren erschien mit der 1. Ausgabe der LEIPZIGER ZEITUNG (LZ) auch meine erste große Sportgeschichte. Es war die Geschichte der Leistungssportlerin Melanie Apitzsch, die zuvor als großes Leipziger Talent auf den langen Laufstrecken und über 3.000 Meter Hindernis galt. Doch der härteste Wettkampf fand für sie nicht auf der Rundbahn statt, sondern es war der Kampf mit sich selbst, der Kampf gegen Essstörungen.
Auch Leipziger Wasserwerke schaffen ihr Jahresziel und ärgern sich trotzdem über sparsame Leipziger
Klärwerk im Rosental. Foto: KWL

Foto: KWL

Für alle LeserAuch die Kommunalen Wasserwerke Leipzig haben das Geschäftsjahr 2019 mit einem deutlichen Plus abgeschlossen. Auch wenn die Wasserwerker damit hadern, dass die Leipziger immer noch so wenig Wasser pro Kopf verbrauchen. Obwohl dieses Hadern überhaupt keinen Grund hat, denn auch das ziemlich wasserarme Jahr 2019 hat gezeigt, dass auch die Wasserwerke Leipzig die Wasserbereitstellung nicht einfach mal so aus der Hüfte erhöhen können.
Sächsische Arbeitsagentur versucht, Folgen der Umstellung auf E-Auto-Bau zu modellieren
Pkw-Produktion in Deutschland und weltweit. Grafik: Arbeitsagentur Sachsen / IAB

Grafik: Arbeitsagentur Sachsen / IAB

Für alle LeserEin paar Klicks genügen, und man ist mitten in den sächsischen Debatten um eine Krisenindustrie, die gerade die größte Transformation ihrer Geschichte vor sich hat: die Automobilindustrie. Im Januar und Februar diskutierten Wirtschaftskammern und Politiker heftig darüber, wie man den Strukturwandel im Automobilbau auffangen könnte. Da war von irgendwelchen Corona-Einschränkungen noch gar keine Rede. Die Autobauer sind nicht erst mit dem Export-Einbruch durch Corona in schweres Fahrwasser geraten.
Stadtwerke Leipzig haben 2019 ihr Ergebnis überraschend stark auf 67 Milionen Euro gesteigert
Das Kraftwerk der Stadtwerke Leipzig an der Eutritzscher Straße. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSo optimistisch klang ein Geschäftsbericht der Stadtwerke Leipzig seit Jahren nicht mehr. Nirgendwo war die Bremserpolitik einer von Fossilkonzernen getriebenen Bundes-Anti-Klimapolitik stärker zu spüren als in den Stadtwerken der Bundesrepublik. Viele hatten sich darauf verlassen, dass auch die Merkel-Regierungen die von Rot/Grün eingeleitete Energiewende fortsetzen würde, hatten sogar extra noch eigene Gaskraftwerke gebaut. Auch die Leipziger Stadtwerke wurden von dieser Politik für Kohlekonzerne ausgebremst.
Hot Club d’Allemagne legt nach zehn Jahren eine neue CD vor: Hot Club d’Allemagne
Hot Club d'Allemagne: Hot Club d'Allemagne. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDanach haben sich auch viele gesehnt im Corona-Shutdown: Einfach mal wieder abends in einer Bar sitzen dürfen, Gläschen oder Tässchen auf dem Tisch, entspannt zurückgelehnt und der Musik lauschen, die vier ambitionierte Herren im gedimmten Scheinwerferlicht machen – locker, zuweilen überschwänglich, herrlich beswingt und dennoch so, als würden sie so nebenbei ein paar fröhliche Lebensgeschichten erzählen. Das kann man jetzt tatsächlich haben – sogar daheim, abends, wenn man den Tag von sich abfließen lassen möchte.
QualityLand 1.1: Der erste Teil des Erfolgsromans von Marc-Uwe Kling als mitreißende Graphic Novel
Marc-Uwe Kling, Zachary Tallent: QualityLand, Band 1.1. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist eigentlich das Jahr von Marc-Uwe Kling. Aber dann kam Corona. Als die Verfilmung seiner „Känguru-Chroniken“ ins Kino kommen sollte, schlossen die Kinos. Und nicht nur die Känguru-Chroniken machen Furore (und finden auch trotz Corona zu Zuschauern und Lesern), sondern auch sein 2017 veröffentlichter Roman „QualityLand“, für den Kling just 2020 den Folgeband angekündigt hat. Wer „QualityLand“ noch nicht kennt, dem hilft jetzt der erste Comic dazu auf die Sprünge.
These #19: Der „aktivierende Sozialstaat“ grenzt insbesondere benachteiligte Menschen aus.
Kalender-These #19 – Juni 2020. Foto: MJA Leipzig e.V.

Foto: MJA Leipzig e.V.

Für alle LeserDamit gerade junge Menschen nicht am Verwaltungsdruck zerbrechen, brauchen sie Sicherheit und Förderung – um Selbsthilfepotenziale entdecken und nutzen zu können.
Interview: Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ erklärt seinen Protest gegen die Corona-Demos
Als Gegenprotest am 18. Mai 2020 auf dem Nikolaikirchhof versammelt - Leipzig nimmt Platz mit einer angemeldeten Kundgebung. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 79, seit 29. Mai im HandelSie kritisieren die Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus, wähnen sich in einer Diktatur oder verbreiten antisemitische Verschwörungstheorie: Die auch in Leipzig seit Wochen andauernden Demonstrationen beinhalten viel Problematisches. Auch sind immer mehr Personen aus dem rechtsradikalen Spektrum dort anzutreffen. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft deshalb mittlerweile regelmäßig zum Protest gegen diese Veranstaltungen auf.
Keinen Kontakt, bitte! – RC Leipzig spielte seine beste Saison und ist trotzdem traurig.
Der RC Leipzig hofft auf Spendengelder. Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 79, seit 29. Mai im HandelRugby und Abstand halten ist wie Baden und trocken bleiben wollen. Oder anders formuliert: Wenn nicht mindestens zehn Spieler auf einem Haufen liegen, ist es kein Rugby. Zwinkersmiley. Wobei, eigentlich wäre eher der mit dem traurigen Gesicht angebracht, denn genau dieses körperbetonte Spiel ist in Corona-Zeiten absolut tabu. Beim Bundesligisten RC Leipzig herrscht dafür vollstes Verständnis. Traurig ist man an der Stahmelner Straße natürlich trotzdem.
LVB konnten ihre Linienerlöse trotz sinkender Fahrgastzahlen steigern
XL-Straßenbahn auf der Messekehre. Foto. Ralf Julke

Foto. Ralf Julke

Für alle LeserNicht nur die Leipziger Gruppe als Stadtholding legte in dieser Woche ihre Geschäftszahlen für das vergangene Jahr vor. Auch die drei Tochterunternehmen legten ihre Zahlen vor. Und gerade bei den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) war eine gewisse Aufmerksamkeit sicher. Denn erstmals in den vergangen Jahren konnten die LVB ihre Erlöse nicht durch eine Fahrpreiserhöhung steigern.
Radweg am Connewitzer Kreuz: Die Litfaßsäule muss weg und an einer schrittweisen Lösung wird gearbeitet
Die aktuelle Lösung am Connewitzer Kreuz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserBeharrliches Nachfragen hilft. Denn manchmal reagiert die Stadtverwaltung dann doch ohne viel Federlesens, so wie am Connewitzer Kreuz, wo man den Corona-Shutdown nutzte, um wenigstens eine kleine Änderung an der Radwegeführung vorzunehmen: Gelb abmarkiert werden die Radfahrer/-innen vor dem Rewe-Supermarkt jetzt auf der Fahrbahn geführt. Ein Provisorium, wie das Dezernat Stadtentwicklung und Bau jetzt auch auf eine Anfrage der SPD-Fraktion hin erklärt.
Fast 4.000 Mal ließ das Leipziger Ordnungsamt 2019 falsch geparkte Fahrzeuge abschleppen
Hier war es eine ausgeschilderte Baustelle, wegen der mehrere geparkte Fahrzeuge abgeschleppt wurden. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDiese Geschichte bewegt die Leipziger nun schon seit Jahren. Denn mit dem zunehmenden Autobestand in Leipzig sind immer öfter auch Fußwege, Radwege und Kreuzungen zugeparkt. Und selbst die LVB-Fahrer verzweifeln zuweilen, weil rücksichtslose Autofahrer einfach die Gleise zuparken und damit den Straßenbahnbetrieb zum Erliegen bringen. Ein Thema, das sogar die Freibeuter-Fraktion im Stadtrat aufregte. Warum wird da nicht häufiger abgeschleppt, wollte die Fraktion schon im Februar wissen.
Der Stadtrat tagte: OBM-Vorschlag zum Neuzuschnitt der Verwaltung bekommt klare Mehrheit im Stadtrat + Video
Burkhard Jung in der Ratsversammlung am 28. Mai 2020. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm Donnerstag, 28. Mai, in der Fortsetzung der Stadtratssitzung vom 20. Mai in der Kongresshalle, wurde auch über die von OBM Burkhard Jung vorgeschlagene künftige Dezernatsstruktur im Rathaus abgestimmt. Im Herbst sollen ja vier Dezernatsleitungen neu besetzt werden. Dafür müssen im Sommer die Ausschreibungen raus. Die Gelegenheit will Jung nicht verpassen, um die neuen Bürgermeister/-innen auch schon passend zur neuen Dezernatsstruktur zu finden.
Heidelberg an einem Tag: Die Neckarstadt mit der berühmtesten Burgruine Deutschlands
Andrea Reidt: Heidelberg an einem Tag. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWohin fährt man eigentlich jetzt in den Urlaub, wenn so viele Urlaubsländer noch immer mit den Nachwirkungen von Corona zu kämpfen haben? Oder selbst dann, wenn sie wieder einladen wie Italien, dort aber mit einem riesigen Ansturm der befreiten Touristen zu rechnen ist? Vielleicht sollte man die seltene Chance nutzen, einige deutsche Städte zu besuchen, die sonst von ausländischen Besuchern überlaufen sind. Heidelberg zum Beispiel.
Pfingsten ohne Gruftis? Tag 4 – Das Darkstream Festival zeigt Düster-Pop aus Leipzig + Livestream
David Gray und "Kruppe" bei der gemeinsamen Moderation in der Moritzbastei. Screen Livestream

Screen Livestream

Für alle LeserPfingsten ohne ein schwarzes Leipzig? Geht gar nicht, waren sich Dave, Kruppe und Christian einig, als Corona mehr und mehr drohte, das 2020er „Wave-Gotik-Treffen“ zu kippen. Am Ende musste das WGT in diesem Jahr ausfallen, noch immer ist es nicht möglich, Konzerte durchzuführen. Dafür haben die drei mit weiteren Szenefreundinnen etwas auf die Beine gestellt, was sie selbst am Beginn nicht für möglich gehalten hätten. Das gesamte Pfingsten 2020 gibt es erstmals mit dem „Darkstream-Festival“ einen nahezu durchgehenden Livestream mit Moderation aus der Moritzbastei, Eindrücken aus Leipzig, über 60 Bands, DJs und Autorenlesungen.