Der Bosbach-Moment und die nervende Notwendigkeit professioneller Kritik an jeder Politik

Für alle LeserIch habe da so ein Gefühl. Natürlich kann es trügen. Wie jedes Gefühl trügen kann. Es ist dieser Moment in der Talkshow von Sandra Maischberger, in dem Wolfgang Bosbach aufspringt und embrassiert die Talk-Runde verlässt. Auf den ersten Blick nur eine völlig eskalierte Talkrunde, passend zu den Hamburger Ereignissen um G20. Auf den zweiten Blick ein Hoppla-Erlebnis für die mögliche Zukunft des Journalismus.

Denn was ist da eigentlich passiert? Dass ein gestandener Politiker in Rage so eine Diskussionsrunde verlässt, ist nicht neu. Das ist auch zuvor schon passiert. Auch erfahrenen Politikern, die sich in ihrer Ehre gekränkt fühlten, von dem Gesprächspartner zu Unrecht angegriffen oder einfach in ihrer Eitelkeit verletzt. Bosbach ist seit 42 Jahren in der Politik, ist die bekannteste Gestalt aus dem Berliner Kreis der CDU. Einer sehr rechten Gruppe in der Unionsfraktion, wo man gerade bei Sicherheitsthemen zu extremen Positionen tendiert. Bosbach natürlich auch, der schon seit dem Jahr 2000 eine noch stärkere Überwachung in Deutschland fordert.

Er ist ein Mann, der sich nach all den Jahren im Bundestag auf einer Position verortet, auf der er glaubt, ein Thema so professionell zu beherrschen, dass er sich von niemandem mehr dreinreden lassen möchte. Bei anderen Politikern beginnt so eine Haltung schon früher zu entstehen: Sie schaffen sich Netzwerke, die genauso denken wie sie, sie sammeln Leute um sich, die ihre Haltungen unterstützen.

Nicht nur „besorgte Bürger“ leben in ihren Filterblasen, auch Politiker. Was so lange gutgeht, wie sie immer wieder zur Korrektur gezwungen werden – in der Regel durch Wahlniederlagen und neue Regierungskonstellationen.

Aber was passiert, wenn eine Partei so lange regiert wie die CDU?

Und nicht einmal ein politischer Sparring-Partner in Sicht ist, der ihre Art, Themen wie Sicherheit zu behandeln, konstruktiv infrage stellt? Der einem übermächtigen Bundesinnenminister ein innenpolitisches Schwergewicht entgegensetzen kann, das alles, was der Minister äußert, prüfen und hinterfragen kann?

Dann entsteht ganz sichtlich das Gefühl bei denen, die da so lange und unangefochten regieren, dass alles richtig ist, was sie tun. Und dass jedes Hinterfragen der Ergebnisse schon nahe an Majestätsbeleidigung grenzt. Die innere Korrektur ist ausgeschaltet. Es entsteht ein Raum der kritiklosen Wir-machen-das-einfach-Mentalität. Genau das, was mit G20 in Hamburg passiert ist. Alle kritischen Stimmen, die es im Vorfeld zu hören gab, wurden vom Tisch gewischt. Man hat einfach gemacht.

Und hat ein Ergebnis bekommen, das so überhaupt nicht zu dem passen will, was man vorher alles behauptet hat. Normalerweise setzen sich dann die Verantwortlichen im stillen Kämmerlein hin und untersuchen dann gründlich, was warum nicht so geklappt hat wie erwartet.

Und zwar: ergebnisoffen.

Wer sein eigenes Tun nicht mehr in der Lage ist infrage zu stellen, der wird zum unkontrollierbaren Radikal. Was in der Politik eigentlich nicht passieren darf.

Nur: Statt sich hinzusetzen und eine professionelle Fehleranalyse zu machen, hatten alle im Fall Hamburg politisch Verantwortlichen (bis hin zum überforderten Bundesinnenminister) nichts Eiligeres zu tun, als mit dem Finger auf die randalierenden Linksradikalen zu zeigen: „DIE sind schuld!“

Da rechnet man ganz offiziell mit 8.000 anreisenden gewaltbereiten Linksradikalen – und dann kommen nur geschätzte 1.500 und trotzdem entgleist die Sache. Da kann kein Einsatzleiter, kein Polizeipräsident, kein Innenminister mehr sagen: „DIE sind schuld!“

Da ist die eigene Strategie gescheitert. Oder noch etwas zugespitzt: das eigenen Denken. Jene Art Denken, in dem Bosbach und seine netten Freunde zu Hause sind.

Was aber frappiert an diesem Bosbach-Moment so?

Hat der Mann nicht alle Zeit der Welt? Er muss keinen Wahlkampf mehr machen, denn er tritt für den neuen Bundestag nicht mehr an, wird nur eher so eine Art innenpolitischer Berater für die neue CDU/FDP-Regierung in NRW. Und aus seiner Warte (und der seiner innenpolitischen Kollegen in der CDU) wurde doch alles richtig gemacht. Seit Tagen fluten die eiligen und auf Reichweite besessenen Medien ja die Welt mit lauter Statements von Unionspolitikern, die immer härteres Vorgehen gegen Linke und Autonome und Linksradikale sowieso fordern.

Sie dominieren die Diskussion. Selbst Bürgermeister, die nichts mit Hamburg zu tun haben, werden zum Kotau und zur Erklärung aufgefordert, dass sie sich strikt gegen jegliche Gewalt verwahren.

Und dann rastet Wolfgang Bosbach aus und will sich die Kritik an der Hamburger Polizeistrategie nicht bieten lassen.

Steht auf und geht.

Als wenn in diesem Moment die ganze Hamburg-Diskussion gekippt wäre. Auf einmal reißt ein Vorhang auf und der Zuschauer sieht: Da sind in Hamburg nicht nur ein paar gewalttätige Linke ausgeflippt. Bei einem Hardliner der CDU-Innenpolitik, der selbst an Vorbereitungssitzungen teilnahm, liegen nun die Nerven blank. Er ist nicht fähig, seine Position ruhig zu begründen. Schon gar nicht im Zustand der Kritik. Er hält das nicht aus, denn er vermag die Kritik an der Polizeistrategie nicht wirklich zu widerlegen. Immer nur wieder zu wiederholen, dass man hinter seiner Polizei stünde und die verletzten Polizisten bedaure, reicht nicht.

Womit sich das Gepolter all der Medien, die in den vergangenen Tagen genauso wie die CDU-Wortführer geharnischte Predigten und Verdammungen zu den reineweg linken Krawallen veröffentlicht haben, als fadenscheinig erweisen. Da haben eine Menge Medien  (unsere geliebten Regionalzeitungen mal wieder mittenmang) selbst Politik gemacht, die Stimmung angeheizt und Vorurteile geschürt.

Nur eins haben sie unterlassen: Eine ruhige, gründliche Fehleranalyse. Die tauchte dann eher in den etwas liberaleren bundesweiten Medien auf. Aber auch dort nicht überall. Und auch nicht wirklich so, dass man vermuten durfte, dass sie es noch wirklich ernst meinen mit einer gründlichen Analyse dessen, was uns mittlerweile als Politik geboten wird.

Deutliches Zeichen dafür, wie sehr viele Medien mittlerweile nur noch Getriebene sind.

Man lässt sich von den Ereignissen diktieren, was berichtet wird. Und von überdrehten Meldungen in den sozialen Netzwerken lässt man sich Tempo und Sichtweise diktieren.

Mit dem Eindampfen der Redaktionen hat man etwas Wichtiges verloren: das Misstrauen in die Wahrnehmung dessen, was passiert. Obwohl man das mal kannte: Trau nie dem ersten Eindruck, ist eigentlich eine der wichtigsten journalistischen Regeln. Trau keiner Pressemitteilung, wenn dir der Bezugsrahmen und die Hintergrundinformationen fehlen.

Trau ihr erst recht nicht, wenn darin mit Emotionen gespielt wird. Was heute selbst auf offizielle Pressemitteilungen aus Landesregierung und Bundesministerien zutrifft. Auf die aus Abgeordnetenbüros sowieso.

Die Gewichte haben sich in den vergangenen 20 Jahren völlig verschoben: während Politik und Unternehmen ihre PR-Abteilungen massiv ausgebaut haben, sind die Recherche- und Faktencheck-Abteilungen der Medien rücksichtslos eingedampft worden. Wer am Newsdesk an der Tastatur sitzt, hat niemanden mehr hinter sich, an den er fragwürdige Meldungen „schnell mal“ zurückspielen kann, damit die Fakten geprüft werden können. Das schafft er entweder allein – oder es gehen Meldungen online, die mit Seriosität nicht mehr viel zu tun haben. Meistens schaffen es die Getriebenen am Newsdesk überhaupt nicht.

Denn sie befinden sich in einem permanenten Hasenrennen mit anderen Getriebenen in anderen Redaktion; jeder will der Erste sein, wenn es um die „brandheiße Nachricht“ geht.

Ich weiß nicht, ob das ewig so gutgehen wird. Diese Art Journalismus zerstört sich selbst, weil sie ihr wichtigstes Gut zerstört: ihre Glaubwürdigkeit.

Das Erstaunliche ist, dass sich gerade konservative Politiker auf dieses Spiel eingelassen haben und mit dieser Überhitzung und Emotionalisierung der Politik glauben, ihren Weg zur Dominanz in den politischen Diskussionen gefunden zu haben.

Aber wie lange geht das gut?

Bis zur nächsten Talkshow, in der einer dieser Unkritisierbaren aufspringt und den durchaus stimmigen Eindruck des Überfordertseins hinterlässt? Nicht nur Wolfgang Bosbach zeigt sich damit unsouverän – dazu war das Thema zu hoch aufgehängt. Dieser Mann, der oft genug als DER Innenexperte der CDU gehandelt wurde, zeigte mit seinem Abgang, dass all die gespielte Ernsthaftigkeit der deutschen Innenpolitik nur Show ist: Ein bisschen Kritik reicht aus, um sichtbar zu machen, dass dahinter alles nur Provisorium ist, notdürftig zusammengebunden, im Praxistest so ganz unübersehbar gescheitert.

Es sind sichtlich nur Dilettanten, die da augenblicklich Innenpolitik in Deutschland spielen. Der Bürger darf zu Recht Angst haben. Aber nicht vor den linksradikalen Krawallos – sondern vor den Dilettanten in Spitzenämtern, die nicht einmal die Grundlagen ihres Tuns begriffen haben. Es überrascht eher, dass das erst in einer Talkshow so deutlich sichtbar wird.

Aber vielleicht überrascht es auch nicht. Denn wenn selbst einstmals ressourcenstarke Medien kaum noch die professionellen Mannschaften haben, die fortwährend auch die Arbeitsstrukturen der Regierenden unter die Lupe nehmen, dann bekommt man so eine Schieflage.

Dann gerät aber auch Politik in Schieflage, leben Politiker immer mehr in einer Blase, in der sie das Gefühl haben, die Dinge zu beherrschen, weil nichts und niemand mehr mit ernsthafter Kritik an sie herankommt. Der Bürger sowieso nicht.

Aber Hamburg hat gezeigt, wie schnell diese in Watte gepackte Politik scheitert.

In einer kleinen Talkshow-Szene wird deutlich, warum so eine Gesellschaft eigentlich richtig kritische Medien braucht, die eben nicht alle „brandheißen Geschichten“ machen, dafür wieder etwas tun, was eine Demokratie dringend braucht: Politik immer wieder, tagtäglich, nervend und gründlich in ihrer Funktionsweise und ihren Ergebnissen zu befragen und zu hinterfragen.

Ich weiß: Das mögen viele politisch Handelnde nicht. Das ist so ärgerlich. Aber es ist die eine, so wichtige fortwährend Korrekturarbeit, die Medien zu leisten haben, wenn sie wirklich eine Rolle spielen wollen in einer (noch funktionierenden) Demokratie.

Und es sieht ganz so aus, als ob diese Rolle in nächster Zeit noch viel wichtiger wird. Und dass sie jede Unterstützung braucht, die die Bürger zu geben bereit sind. Denn ganz offensichtlich mögen gerade wirklich mächtige Politiker kein Korrektiv. Aber ohne den täglichen Druck zur Korrektur gerät Politik auf ganz seltsame Wege. Und die meisten davon sind für unsere Gesellschaft fatal und selbstzerstörerisch.

Serie „Medien machen in Fakenews-Zeiten“.

In eigener Sache: Abo-Sommerauktion & Spendenaktion „Zahl doch, was Du willst“

Medien machen in Fakenews-Zeiten
Print Friendly, PDF & Email
 
Ein Kommentar


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

1. FC Lokomotive Leipzig vs. Chemnitzer FC 1:1 – Schiri im Mittelpunkt
Schiedsrichter Rasmus Jessen zeigt Lok-Kapitän Paul Schinke die Gelbe Karte. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserDer 1. FC Lok verspielt erneut gegen einen Drittliga-Absteiger eine Führung. Im Gegensatz zum 1:1 bei Carl Zeiss Jena, kam das 1:1 (1:0) gegen den Chemnitzer FC allerdings kurios zustande. Chemnitz' Bickel schoss den Ball bei einem Freistoß ins Tor während Lok-Torhüter Tasche noch die Mauer richtete. Schiedsrichter Rasmus Jessen hatte den Ball ohne Wissen der Hausherren freigegeben. Die Diskussionen danach änderten nichts, auch nicht die wütenden Pfiffe der 2.083 Fans. Erstmals waren wieder mehr als 1.000 Zuschauer zugelassen gewesen.
Livebericht: „Querdenker“ treffen auf „Leipzig nimmt Platz“ + Videos
Schlussbild mit Fahne auf dem Leipziger Marktplatz. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEigentlich ist das Thema irgendwie „durch“. Es gibt in Deutschland rund 40.000 Menschen, die unter größtmöglicher Mobilisierung, Bustransfers und letztlich mit Vorabunterstützung der Medien durch andauernde Berichterstattung am 29. August 2020 nach Berlin zur großen „Querdenker“-Demo kamen. Auch die Bilder aus der Hauptstadt gingen anschließend rund, die Eigenbezeichnung „Querdenker“ hat schon jetzt das Zeug zum Unwort des Jahres. Heute, am 19. September möchte die mittlerweile umbenannte „Bewegung Leipzig“ als „Querdenken 341“ ab 16 Uhr auf dem Leipziger Marktplatz „ganz Mitteldeutschland“ zu Gast haben. Wer auf jeden Fall kommt, ist „Leipzig nimmt Platz“ – zum Gegenprotest und mit drei Informationspunkten am Markt.
Die neue Ausstellung der HALLE 14 widmet sich der digitalen Ökonomie: BIG D@T@! BIG MON€Y!
Varvara & Mar, Data Shop (Data Honey), 2017. Foto: Varvara & Mar

Foto: Varvara & Mar

Für alle LeserAb Samstag, 26. September, ist die neue Ausstellung der HALLE 14 geöffnet: „BIG D@T@! BIG MON€Y!“ Sieben Künstlerinnen, Künstler und Kunstkollektive präsentieren sich mit Arbeiten, die sich mit der Ökonomie der Daten- und Finanzindustrie auseinandersetzen. Durch die zunehmende Digitalisierung unseres Alltags, durch unsere digitalen Spuren im Internet und Kryptowährungen beginnen bereits heute, Persönlichkeitsprofile und Geld zu verschmelzen.
Heute 18 Uhr: Eröffnung SPHINX von Claudia Rößger
Quelle: Delikatessenhaus e.V.

Quelle: Delikatessenhaus e.V.

Liebe Freunde des Kunstraums Neu Deli, liebe Förderer des Vereins Delikatessenhaus e.V., zur Eröffnung der Ausstellung SPHINX der Leipziger Künstlerin Claudia Rößger laden wir Euch herzlich ein.
Verkehrs- und Tiefbauamt: Die Einziehung der Beethovenstraße würde nur noch mehr Verkehr im Musikviertel erzeugen
Die Beethovenstraße kurz vor der Bibliotheca Albertina. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserJa gibt es nun immer noch hohen Durchgangsverkehr durch die Beethovenstraße, seit sie im vergangenen Sommer zur Fahrradstraße erklärt wurde? Die Linksfraktion meinte „Ja“ und beantragte, das Stück vor der Universitätsbibliothek deshalb nach § 8 Sächsisches Straßengesetz einzuziehen. Das Verkehrs- und Tiefbauamt findet das nicht zielführend, denn aus seiner Sicht sei der Verkehr schon deutlich zurückgegangen.
Freibeuter-Antrag hat Erfolg: Leipzig mus endlich härter gegen Falschparker im fließenden Verkehr vorgehen
Thomas Köhler (Piraten, Frebeuter-Fraktion) wurde am 16. September im Stadtrat mal ganz grundsätzlich bei der Gefährdung von Radler/-innen in Leipzig. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserMan hätte es eigentlich nicht erwartet, dass sich um diesen Freibeuter-Antrag am 16. September in der Ratsversammlung doch noch mal eine halbstündige Debatte entspinnt, denn eigentlich war das Abschleppen verkehrsgefährdend geparkter Fahrzeuge schon 2019 ausführlich im Stadtrat diskutiert worden. Aber im Februar hatte die Feibeuter-Fraktion nicht das Gefühl, dass sich irgendetwas geändert hätte.
Das fehlende Stück Radweg: Greenpeace-Aktive organisieren am 19. September eine Pop-up-Bikeline auf der Karl-Heine-Straße
Karl-Heine-Straße vor der Einmündung der Erich-Zeigner-Allee. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserMit der Fertigstellung der Plagwitzer Brücke sind auch neue Stücke Radwege in der Karl-Heine-Straße entstanden. Aber das neue Angebot macht erst richtig sichtbar, dass an einigen Stellen die Fortsetzung fehlt. Ein solches Stück findet man zwischen Zschocherscher Straße und Erich-Zeigner-Allee. Am Samstag, 19. September, errichten Greenpeace-Ehrenamtliche dort einen Pop-up-Radweg.
Johann Walter: Die große Quellensuche nach dem „Urkantor“ der evangelischen Kirchenmusik
Christa Maria Richter: Johann Walter. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDer Torgauer Geschichtsverein hat sich ein richtig dickes Buch gegönnt über Johann Walter, den „Urkantor“, den Mann, der die evangelische Kirchenmusik geradezu erfunden hat, und der vor 450 Jahren in Torgau starb. Die Historikerin Christa Maria Richter hat die Quellen durchforstet, um das Leben und Schaffen Walters zu rekonstruieren. Ein Leben, das so geradlinig nicht verlief, wie es die Formel vom „Urkantor“ suggeriert.
Freitag, der 18. September 2020: Parkplätze zum Abhängen und abgelehnte Anträge zu Geflüchteten in Moria
Auch in diesem Jahr wurden Parkplätze in Leipzig in Kleingärten, Spielplätze und Sitzecken verwandelt. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserGut gewählt, wer das Auto in der Garage hat stehen lassen: Auf Leipzigs Straßen oder vielmehr auf den Parkspuren entstanden am heutigen PARK(ing) Day kleine Sitzecken, Spielwiesen und Mini-Gärten. Im Bundestag wurden derweil jeweils ein Antrag von Linke und Grünen zu den Konsequenzen aus dem Brand von Moria abgestimmt. Beide wurden abgelehnt. Was sonst noch wichtig war (und sein wird) ...
Ticketverlosung: Hälfte des Lebens. Poesie & Narrheit – Lesung und Musik zu Ehren von Friedrich Hölderlin

Foto: Karin Thomas

VerlosungAm Samstag, 26. September, gibt es um 15 Uhr im Garten des Leipziger Schillerhauses zu Ehren von Friedrich Hölderlin Lesung und Musik mit Steffi Böttger, Anna Fey, Ralph Grüneberger und dem Gitarrenduo Karin Leo und Thomas Heyn. Zu Gehör gebracht werden ausgewählte Gedichte und Notate aus der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „Poesiealbum neu“, die Friedrich Hölderlin gewidmet ist. Freikäufer haben die Möglichkeit, 1 x 2 Freikarten zu gewinnen.
Neue Studie: Atomkraft hat Deutschland bis heute bereits mehr als eine Billion Euro gekostet
Wie die Atomkraft in Deutschland mit Milliarden gefördert wurde. Grafik: Greenpeace Energy

Grafik: Greenpeace Energy

Für alle LeserEines der am häufigsten gebrauchten Argumente gegen die Erneuerbaren Energien ist immer wieder: „Das kostet zu viel. Die Verbraucher werden unzumutbar belastet.“ Die alten Riesenkraftwerke werden dann meist so hingestellt, als würden sie sich nicht nur rechnen, sondern auch noch enorme gesellschaftliche Gewinne beitragen. Das Gegenteil ist wahr, rechnet Greenpeace Energy jetzt einmal für die Atomkraft vor.
Bundesverband Windenergie Sachsen befürchtet für den Windkraftausbau in Sachsen jahrelangen Stillstand
Einsames Windrad in der Lausitz. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserDie „Verspargelungs“-Kampagnen vor zehn Jahren haben einen kaum reparablen Schaden beim Windkraftausbau in Sachsen zur Folge gehabt. Der Freistaat ist Schlusslicht beim Ausbau der Windenergieanlagen. Doch Bund und EU haben gerade ihre Ziele für die Erneuerbaren Energien erhöht. Und das zu einem Zeitpunkt, da Sachsen praktisch handlungsunfähig ist, weil die verfügbaren Flächen für Windkraftanlagen fehlen.
Verschoben: In The Ä Tonight – Die Tour von und mit DIE ÄRZTE
Die Ärzte. Quelle: Semmel Concerts

Quelle: Semmel Concerts

Aufgrund des Beschlusses der Bundesregierung von Ende September 2020, Großveranstaltungen bundesweit bis Ende Dezember 2020 weiter auszusetzen, müssen die geplanten Termine der „In The Ä Tonight - Die Tour von und mit DIE ÄRZTE“ leider auch auf Ende 2021 verschoben werden.
Schottergärten: Leipzig muss künftig kontrollieren, dass es keine Verstöße gegen die Vorgartensatzung gibt + Video
Ein völlig zugeschotterter Vorgarten. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserEin bisschen hin und her ging es im Sommer zwischen Grünen-Fraktion und Verwaltung. Die Grünen hatten beantragt, rechtliche Regelungen gegen die toten Schottergärten zu erlassen, die überall im Stadtgebiet entstehen und für Pflanzen und Tiere überhaupt keinen Raum mehr lassen. Das Amt für Bauordnung und Denkmalpflege meinte, das stünde doch alles schon in der Vorgartensatzung von 1996. Aber tatsächlich nicht wirklich rechtssicher. Am 16. September stimmte die Ratsversammlung also auch über diesen Grünen-Antrag ab.
Leipziger Lichtfest am 9. Oktober 2020: Zu Hause dabei sein und ein Licht ins Fenster stellen
Vorstellung Lichtfest 2020 mit Bernhard Stief, Marit Schulz, Burkhard Jung und Michael Koelsch. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserCorona verändert alles – auch das Lichtfest. Seit 20 Jahren wurde es in Leipzig an jedem 9. Oktober gefeiert. Es fällt 2020 nicht aus. Aber 25.000 bis 30.000 Menschen auf dem Augustusplatz, das wäre ein Ding der Unmöglichkeit, so Oberbürgermeister Burkhard Jung. Aber ganz fällt es nicht aus. Die drei zentralen Ereignisse werden alle im Livestream gezeigt. Wir sind also alle zu Hause und zumindest virtuell dabei.