Lieber abmoderieren, bevor einer auf eine Idee kommt

Für alle LeserMan liest und staunt. Emsig sind die großen Zeitungen im Land schon mal dabei, das von Sahra Wagenknecht und Oscar Lafontaine initiierte Projekt #aufstehen abzumoderieren. Und sie kratzen alle Statements zusammen, die sie insbesondere aus deren Partei, der Linkspartei, bekommen. Das Ergebnis sieht dann so aus wie auf Zeit.de: „Linke-Politiker distanzieren sich von ‚Aufstehen‘“. Man fühlt sich geradezu ins Zeitalter Stalins und Ulbrichts zurückversetzt. Von Abweichlern distanziert man sich nun mal.
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Was irgendwie nur noch peinlich wirkt. Nicht mal von Neonazis erwartet man das. Aber die Linken aller Art werden fortwährend zum Kotau gebeten.

Wer genau hinschaut sieht, dass „Die Zeit“ auch nicht wirklich recherchiert hat, sondern nur lauter Agenturmeldungen, die irgendwas mit Linkspartei und #aufstehen zu tun haben, zusammengerührt hat. Die Quellen: ZEIT Online, dpa, AFP, kat.

Logisch, dass immer wieder dieselbe Soße dabei herauskommt. Und so eine Art falscher Tränen für die armen Linken, die sich jetzt mit dieser querulantischen #aufstehen-Sache herumschlagen müssen. Was dabei herauskommt, weiß sowieso kein Mensch. Die Zahl der Initiativen, die in Deutschland systematisch in Grund und Boden geschrieben wurden, ist ja längst Legion – von Occupy bis Attac.

Das Vorbild für das, was alle vermuten, was Sahra Wagenknecht da vorhat, ist unüberlesbar eine französische Bewegung: Nuit debout. Sie sorgte 2016 für Schlagzeilen, weil sich die Bürger Frankreichs nach Feierabend auf Straßen und Plätzen friedlich zusammenfanden, um ihren Frust über die herrschende erstarrte Politik zu artikulieren. Ein Frust, den dann ein gewisser Emmanuel Macron für sich zu nutzen wusste, um mit einer neu gegründeten Partei namens „En Marche“ übermächtig die Präsidentschaftswahlen und die Wahlen zur Nationalversammlung zu gewinnen. Einer Partei, die zwar überall das Label „Reform“ draufkleben hatte, aber im Grunde ein neoliberales Politikprogramm verfolgt.

Aber gewinnen konnte Macron, weil die Franzosen ganz unübersehbar mit dem alten Politikklüngel nichts mehr zu tun haben wollten. Politik lebt nun einmal auch mit erlebbaren Veränderungen, von dem wichtigen Gefühl, dass die Dinge noch veränderbar sind und die Bürger wirklich etwas ändern können, wenn sie zur Wahl gehen.

Da geht es den Franzosen wie den Deutschen.

Nur dass der Frust in Frankreich schon länger gärte. Wofür ja exemplarisch der 2010 veröffentliche Essay von Stéphane Hessel „Empört euch!“ („Indignez-vous!“) steht.

Den „Zeit“-Artikel, der ja nur einer unter hundert ähnlichen ist, fasse ich einfach mal unter der treffenden Überschrift „#bittesitzenbleiben“ zusammen. Denn das ist der Impetus: die Luft rauslassen, die Sache schon mal für irrelevant erklären. Und vor allem den eigenen Lesern das Gefühl geben: Das muss euch nicht kümmern. Bleibt zu Hause. Bleibt sitzen in eurem Fernsehsessel.

Als hätte die oberste Regie mal wieder in den Maschinenraum heruntergerufen: Macht mal nicht die Leute wild. Fast hätte man ja den Verdacht gehabt, die „Zeit“ wolle tatsächlich mal die Leute zum Reden bringen – etwa in den Serien wie „Deutschland spricht 2018“ oder „Erfinde eine bessere Zukunft“, was dann aber schon in die übliche Masche der betreuten Jugendkultur abdriftet. So ungefähr, wie „Bürgerbeteiligung“ meistens abläuft – alles freundlich einsammeln, an Pinnwände heften, dann schön abwägen und glattbügeln. Und was am Ende rauskommt, passt dann immer erstaunlich zu dem, was am Anfang von den gnädigen Veranstaltern erwartet wurde.

Das ergibt dann natürlich so eine Art Händchen-fass-Demokratie, bei der dann auch einmal ein paar Schwergewichte aus dem Cockpit der Politik auftauchen, sich volkstümlich, nett und umgänglich geben und zumindest fürs Pressefoto auch selbst mal Händchen halten.

Und das war’s.

Claudio Capeo: Un homme debout.

Placebo-Beteiligung. Alles professionell und raffiniert organisiert. Und dann macht es „Pffffft“ und die, die sich eben noch freudig engagiert haben, stehen da mit dem schäbigen Gefühl, im falschen Film zu sein. Sie wurden wieder rausmoderiert.

Und das nicht nur, weil Regierungspolitik sich auch erst einmal als Sparringpartner aufstellt. Das ist ja ganz okay. Aber die Regierenden haben auch das ganze Repertoire der Ämter und Behörden für sich, sämtliche Paragraphen, Vorschriften und Unkritisierbarkeiten. Das merkt ja jeder, der sich einmal versucht über Verfehlungen in Ämtern irgendwo in der Behördenhierarchie zu beschweren. Dann passiert nämlich – nichts. Gar nichts.

Amtsinhaber sind heilig und unangreifbar. Wenn einer nicht die Mittel hat, direkt vor Gericht zu ziehen und die Verwaltungen zu verklagen, ändert sich nichts. Und auch da muss er damit rechnen, dass mit Steuergeldern hochbezahlte Anwaltskanzleien dafür sorgen, dass die Klage abgebügelt wird.

Ämter sind sakrosankt und Amtsinhaber unantastbar. Das wusste schon Kafka. Was jetzt zwar ein Nebengedanke ist, aber man darf nicht vergessen, dass die heutigen Bürokratien kein Ergebnis von Revolutionen sind, sondern Erbmasse. Sie haben sich alle aus feudalen Zeiten herübergerettet. Und damit auch ihr Amts- und Machtverständnis.

Was eben vielen Bürgern das dumme Gefühl gibt, einem gefühllosen Moloch gegenüberzustehen. Und damit der eigentlichen Macht. Ohne zu erfahren, was warum wirklich entschieden wurde. Denn das wird selten bis nie erklärt. Das läuft dann unter Dienstgeheimnis, erst recht, wenn auch noch ein paar „Wirtschaftsinteressen“ dabei sind.

Aber wie gesagt: Das wäre ein Nebenstrang.

Bei „Nuit debout“ ging es eigentlich zentral um etwas ganz Wesentliches: Dass Bürger wieder beginnen, ihre handelnde Rolle in der Gesellschaft zurückzugewinnen, zur „gemeinsamen Sache“ zu machen, wie das eigentlich mal mit „Politik“ gemeint war. Und was nicht nur in Frankreich auf Abwege geriet, weil eine ziemlich kleine Elite den Zugriff auf die Macht und die entscheidenden (im doppelten Sinn) Funktionen hatte. Und wohl auch noch hat. Mit Macron hat sich viel weniger geändert, als mancher gehofft hatte, als er dort sein Kreuzchen machte.

Macron hat gewissermaßen den Rahm abgeschöpft, die Stimmen der Enttäuschten gesammelt und von dem weitverbreiteten Wunsch nach einem anderen Politikstil profitiert. Was im eher linken Wählerlager mittlerweile für regelrechten Frust sorgt. Denn eine andere Politik ist das nicht geworden, schon gar keine offenere.

Was in Frankreich übrigens dazu führt, dass die Menschen wieder zu „Nuit debout“ gehen, nicht nur in Paris, auch in Nanterre, Rennes, Lyon …, wie „Le Figaro“ schreibt.

Als wäre eben dieses Showman-Wunder Macron nicht das, was sich die Bürger gewünscht haben. Augenscheinlich gehört auch Emmanuel Macron zu denen, die zwar wissen, wie man die heutige Politik-Show für sich nutzen und die Erwartungen der Menschen mit einem „Hoffnungsträger“ füllen kann.

Aber wenn diese Hoffnungsträger dann an der Spitze sind, erweisen sie sich meistens als Karrieristen im eigenen Auftrag – egal, ob in Österreich, Italien, den USA oder Frankreich. Diese Leute stehen für ein antrainiertes Wissen um die Möglichkeiten, die heutigen medialen Angebote hochprofessionell zum Sprung an die Macht zu nutzen.

Aber ihnen fehlen fast durchweg die Programme, die Visionen, die durchdachten Lösungen.

Und dazu kommen leider die Unfähigkeiten zur Kommunikation und zur Korrektur. Man hat Talkshow-Politik gelernt. Aber man besitzt keine Lösungskompetenz.

Was die neuen Shooting-Stars erstaunlicherweise mit vielen alten Funktionsträgern gemein haben. Leuten, die zwar schon seit Jahrzehnten in den politischen Himmeln herumgeistern, aber trotzdem durch Unwilligkeit zur Problemlösung auffallen.

Was sich eigentlich im Kern trifft mit dem, was Occupy genauso umtrieb wie Nuit debout. Viele gerade junge Menschen halten es nicht mehr aus, dass die Probleme, die ihnen das Leben schwer machen oder echte Zukunftssorgen bereiten, einfach nicht angepackt werden. Die dafür Gewählten legen keine Lösungen vor, machen keine Vorschläge, wie man die Sache anpacken könnte. Es ist nicht allein Angela Merkel, die mit ihrem „alternativlos“ unangenehm aufgefallen ist. Der zitierte „Zeit“-Artikel suggeriert ja genau dasselbe. (Und FAS und „Frankfurter Rundschau“ haben es genauso gemacht.)

"Nuit debout" 2016 in Leipzig. Foto: Michael Freitag

„Nuit debout“ 2016 in Leipzig. Foto: Michael Freitag

Oder mal Dante Alighieri zitiert: „Nur ewiges, und ich muss ewig dauern. / Lasst, die Ihr eintretet, alle Hoffnung fahren!“

Nicht ganz grundlos ist Kafkas Schilderung der Kleinen-Bürger-Hölle vom selben Kaliber. Der verstörte K. bekommt keine Antworten, bekommt die Gründe nicht erklärt und auch nicht das Urteil. Das ist die eigentliche Hölle: dem Unfasslichen hilflos ausgeliefert zu sein und nichts tun zu dürfen.

Ob #aufstehen wirklich mal eine linke Sammlungsbewegung wird – keine Ahnung.

Es ist auch egal.

Denn im Kern geht es um einen ganz zentralen Wunsch, der immer mehr Bürger umtreibt: den Wunsch nach einer Politik, die endlich wieder Lösungsvorschläge macht und die Bürger mitnimmt in die Diskussion der Alternativen und die die gemeinsamen Güter nicht als Privateigentum der Politik betrachtet, die die Bürger nichts angehen.

Und alles, was emotional damit zu tun hat, zeigt Claudio Capéos Videoclip sehr anschaulich, veröffentlicht natürlich im Frühjahr 2016, als Nuit debout Frankreich in Aufregung versetzte.

Die Serie „Nachdenken über …“

Hört endlich zu! – Frank Richters Appell, die Demokratie wieder mit ehrlichen Debatten zu beleben + Video

 

Nachdenken über ...
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