Nachdenken über ... #bittesitzenbleiben

Lieber abmoderieren, bevor einer auf eine Idee kommt

Für alle LeserMan liest und staunt. Emsig sind die großen Zeitungen im Land schon mal dabei, das von Sahra Wagenknecht und Oscar Lafontaine initiierte Projekt #aufstehen abzumoderieren. Und sie kratzen alle Statements zusammen, die sie insbesondere aus deren Partei, der Linkspartei, bekommen. Das Ergebnis sieht dann so aus wie auf Zeit.de: „Linke-Politiker distanzieren sich von ‚Aufstehen‘“. Man fühlt sich geradezu ins Zeitalter Stalins und Ulbrichts zurückversetzt. Von Abweichlern distanziert man sich nun mal.

Was irgendwie nur noch peinlich wirkt. Nicht mal von Neonazis erwartet man das. Aber die Linken aller Art werden fortwährend zum Kotau gebeten.

Wer genau hinschaut sieht, dass „Die Zeit“ auch nicht wirklich recherchiert hat, sondern nur lauter Agenturmeldungen, die irgendwas mit Linkspartei und #aufstehen zu tun haben, zusammengerührt hat. Die Quellen: ZEIT Online, dpa, AFP, kat.

Logisch, dass immer wieder dieselbe Soße dabei herauskommt. Und so eine Art falscher Tränen für die armen Linken, die sich jetzt mit dieser querulantischen #aufstehen-Sache herumschlagen müssen. Was dabei herauskommt, weiß sowieso kein Mensch. Die Zahl der Initiativen, die in Deutschland systematisch in Grund und Boden geschrieben wurden, ist ja längst Legion – von Occupy bis Attac.

Das Vorbild für das, was alle vermuten, was Sahra Wagenknecht da vorhat, ist unüberlesbar eine französische Bewegung: Nuit debout. Sie sorgte 2016 für Schlagzeilen, weil sich die Bürger Frankreichs nach Feierabend auf Straßen und Plätzen friedlich zusammenfanden, um ihren Frust über die herrschende erstarrte Politik zu artikulieren. Ein Frust, den dann ein gewisser Emmanuel Macron für sich zu nutzen wusste, um mit einer neu gegründeten Partei namens „En Marche“ übermächtig die Präsidentschaftswahlen und die Wahlen zur Nationalversammlung zu gewinnen. Einer Partei, die zwar überall das Label „Reform“ draufkleben hatte, aber im Grunde ein neoliberales Politikprogramm verfolgt.

Aber gewinnen konnte Macron, weil die Franzosen ganz unübersehbar mit dem alten Politikklüngel nichts mehr zu tun haben wollten. Politik lebt nun einmal auch mit erlebbaren Veränderungen, von dem wichtigen Gefühl, dass die Dinge noch veränderbar sind und die Bürger wirklich etwas ändern können, wenn sie zur Wahl gehen.

Da geht es den Franzosen wie den Deutschen.

Nur dass der Frust in Frankreich schon länger gärte. Wofür ja exemplarisch der 2010 veröffentliche Essay von Stéphane Hessel „Empört euch!“ („Indignez-vous!“) steht.

Den „Zeit“-Artikel, der ja nur einer unter hundert ähnlichen ist, fasse ich einfach mal unter der treffenden Überschrift „#bittesitzenbleiben“ zusammen. Denn das ist der Impetus: die Luft rauslassen, die Sache schon mal für irrelevant erklären. Und vor allem den eigenen Lesern das Gefühl geben: Das muss euch nicht kümmern. Bleibt zu Hause. Bleibt sitzen in eurem Fernsehsessel.

Als hätte die oberste Regie mal wieder in den Maschinenraum heruntergerufen: Macht mal nicht die Leute wild. Fast hätte man ja den Verdacht gehabt, die „Zeit“ wolle tatsächlich mal die Leute zum Reden bringen – etwa in den Serien wie „Deutschland spricht 2018“ oder „Erfinde eine bessere Zukunft“, was dann aber schon in die übliche Masche der betreuten Jugendkultur abdriftet. So ungefähr, wie „Bürgerbeteiligung“ meistens abläuft – alles freundlich einsammeln, an Pinnwände heften, dann schön abwägen und glattbügeln. Und was am Ende rauskommt, passt dann immer erstaunlich zu dem, was am Anfang von den gnädigen Veranstaltern erwartet wurde.

Das ergibt dann natürlich so eine Art Händchen-fass-Demokratie, bei der dann auch einmal ein paar Schwergewichte aus dem Cockpit der Politik auftauchen, sich volkstümlich, nett und umgänglich geben und zumindest fürs Pressefoto auch selbst mal Händchen halten.

Und das war’s.

Claudio Capeo: Un homme debout.

Placebo-Beteiligung. Alles professionell und raffiniert organisiert. Und dann macht es „Pffffft“ und die, die sich eben noch freudig engagiert haben, stehen da mit dem schäbigen Gefühl, im falschen Film zu sein. Sie wurden wieder rausmoderiert.

Und das nicht nur, weil Regierungspolitik sich auch erst einmal als Sparringpartner aufstellt. Das ist ja ganz okay. Aber die Regierenden haben auch das ganze Repertoire der Ämter und Behörden für sich, sämtliche Paragraphen, Vorschriften und Unkritisierbarkeiten. Das merkt ja jeder, der sich einmal versucht über Verfehlungen in Ämtern irgendwo in der Behördenhierarchie zu beschweren. Dann passiert nämlich – nichts. Gar nichts.

Amtsinhaber sind heilig und unangreifbar. Wenn einer nicht die Mittel hat, direkt vor Gericht zu ziehen und die Verwaltungen zu verklagen, ändert sich nichts. Und auch da muss er damit rechnen, dass mit Steuergeldern hochbezahlte Anwaltskanzleien dafür sorgen, dass die Klage abgebügelt wird.

Ämter sind sakrosankt und Amtsinhaber unantastbar. Das wusste schon Kafka. Was jetzt zwar ein Nebengedanke ist, aber man darf nicht vergessen, dass die heutigen Bürokratien kein Ergebnis von Revolutionen sind, sondern Erbmasse. Sie haben sich alle aus feudalen Zeiten herübergerettet. Und damit auch ihr Amts- und Machtverständnis.

Was eben vielen Bürgern das dumme Gefühl gibt, einem gefühllosen Moloch gegenüberzustehen. Und damit der eigentlichen Macht. Ohne zu erfahren, was warum wirklich entschieden wurde. Denn das wird selten bis nie erklärt. Das läuft dann unter Dienstgeheimnis, erst recht, wenn auch noch ein paar „Wirtschaftsinteressen“ dabei sind.

Aber wie gesagt: Das wäre ein Nebenstrang.

Bei „Nuit debout“ ging es eigentlich zentral um etwas ganz Wesentliches: Dass Bürger wieder beginnen, ihre handelnde Rolle in der Gesellschaft zurückzugewinnen, zur „gemeinsamen Sache“ zu machen, wie das eigentlich mal mit „Politik“ gemeint war. Und was nicht nur in Frankreich auf Abwege geriet, weil eine ziemlich kleine Elite den Zugriff auf die Macht und die entscheidenden (im doppelten Sinn) Funktionen hatte. Und wohl auch noch hat. Mit Macron hat sich viel weniger geändert, als mancher gehofft hatte, als er dort sein Kreuzchen machte.

Macron hat gewissermaßen den Rahm abgeschöpft, die Stimmen der Enttäuschten gesammelt und von dem weitverbreiteten Wunsch nach einem anderen Politikstil profitiert. Was im eher linken Wählerlager mittlerweile für regelrechten Frust sorgt. Denn eine andere Politik ist das nicht geworden, schon gar keine offenere.

Was in Frankreich übrigens dazu führt, dass die Menschen wieder zu „Nuit debout“ gehen, nicht nur in Paris, auch in Nanterre, Rennes, Lyon …, wie „Le Figaro“ schreibt.

Als wäre eben dieses Showman-Wunder Macron nicht das, was sich die Bürger gewünscht haben. Augenscheinlich gehört auch Emmanuel Macron zu denen, die zwar wissen, wie man die heutige Politik-Show für sich nutzen und die Erwartungen der Menschen mit einem „Hoffnungsträger“ füllen kann.

Aber wenn diese Hoffnungsträger dann an der Spitze sind, erweisen sie sich meistens als Karrieristen im eigenen Auftrag – egal, ob in Österreich, Italien, den USA oder Frankreich. Diese Leute stehen für ein antrainiertes Wissen um die Möglichkeiten, die heutigen medialen Angebote hochprofessionell zum Sprung an die Macht zu nutzen.

Aber ihnen fehlen fast durchweg die Programme, die Visionen, die durchdachten Lösungen.

Und dazu kommen leider die Unfähigkeiten zur Kommunikation und zur Korrektur. Man hat Talkshow-Politik gelernt. Aber man besitzt keine Lösungskompetenz.

Was die neuen Shooting-Stars erstaunlicherweise mit vielen alten Funktionsträgern gemein haben. Leuten, die zwar schon seit Jahrzehnten in den politischen Himmeln herumgeistern, aber trotzdem durch Unwilligkeit zur Problemlösung auffallen.

Was sich eigentlich im Kern trifft mit dem, was Occupy genauso umtrieb wie Nuit debout. Viele gerade junge Menschen halten es nicht mehr aus, dass die Probleme, die ihnen das Leben schwer machen oder echte Zukunftssorgen bereiten, einfach nicht angepackt werden. Die dafür Gewählten legen keine Lösungen vor, machen keine Vorschläge, wie man die Sache anpacken könnte. Es ist nicht allein Angela Merkel, die mit ihrem „alternativlos“ unangenehm aufgefallen ist. Der zitierte „Zeit“-Artikel suggeriert ja genau dasselbe. (Und FAS und „Frankfurter Rundschau“ haben es genauso gemacht.)

"Nuit debout" 2016 in Leipzig. Foto: Michael Freitag

„Nuit debout“ 2016 in Leipzig. Foto: Michael Freitag

Oder mal Dante Alighieri zitiert: „Nur ewiges, und ich muss ewig dauern. / Lasst, die Ihr eintretet, alle Hoffnung fahren!“

Nicht ganz grundlos ist Kafkas Schilderung der Kleinen-Bürger-Hölle vom selben Kaliber. Der verstörte K. bekommt keine Antworten, bekommt die Gründe nicht erklärt und auch nicht das Urteil. Das ist die eigentliche Hölle: dem Unfasslichen hilflos ausgeliefert zu sein und nichts tun zu dürfen.

Ob #aufstehen wirklich mal eine linke Sammlungsbewegung wird – keine Ahnung.

Es ist auch egal.

Denn im Kern geht es um einen ganz zentralen Wunsch, der immer mehr Bürger umtreibt: den Wunsch nach einer Politik, die endlich wieder Lösungsvorschläge macht und die Bürger mitnimmt in die Diskussion der Alternativen und die die gemeinsamen Güter nicht als Privateigentum der Politik betrachtet, die die Bürger nichts angehen.

Und alles, was emotional damit zu tun hat, zeigt Claudio Capéos Videoclip sehr anschaulich, veröffentlicht natürlich im Frühjahr 2016, als Nuit debout Frankreich in Aufregung versetzte.

Die Serie „Nachdenken über …“

Hört endlich zu! – Frank Richters Appell, die Demokratie wieder mit ehrlichen Debatten zu beleben + Video

 

Nachdenken über ...
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Noch Karten für Sommertheater erhältlich
Logo Markkleeberg

Logo Markkleeberg

Die Stadtverwaltung Markkleeberg holt das Theatergenre in den agra-Park zurück. Ende Juni, Anfang Juli wird hier „Ein Sommernachtstraum“ von William Shakespeare gezeigt. Insgesamt fünf Vorstellungen sind vorgesehen.
Der Stadtrat tagt: Auwaldstation erhält weitere zehn Jahre Gelder
Oberbürgermeister Burkhard Jung. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserGelegen im Schlosspark Lützschena ist die Auwaldstation Ausgangspunkt von Exkursionen und bietet viele Veranstaltungen. Bis Dezember 2019 bestand ein Vertrag über jährliche Förderung mit der Stadt Leipzig, die Ratsversammlung stimmte jetzt für die Verlängerung. Bis 2029 erhält die Station weiterhin 50.000 Euro pro Jahr aus dem städtischen Haushalt. Der Antrag des Ortschaftsrates Lützschena auf Erhöhung der Mittel scheiterte dagegen.
Der Stadtrat tagt: Die Juni-Sitzung im Livestream
Während der Ratssaal saniert wird: Das Interim des Leipziger Stadtrates ab Juni 2019. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserBei der heutigen letzten Ratsversammlung des „alten“ Stadtrates wird es gleich mehrfach ungewohnte Bilder geben. Zum einen finden die monatlichen Beratungen ab heute für zirka ein Jahr lang im Nebensaal des eigentlichen Hauptsaales statt. In diesem wurden bereits die alten Sitze entfernt, Wandvertafelungen entfernt und so auch die alten Seitengalerien des eigentlichen Saales offengelegt.
Der Stadtrat tagt: Mehr Geld für die Bahnhofsmission
Linke-Stadträtin Juliane Nagel. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer Stadtrat hat am Mittwoch, den 26. Juni, mehrere Maßnahmen beschlossen, die die Situation am Hauptbahnhof verbessern sollen. Anlass war ein Antrag der Linksfraktion, die einen Verlust von Rückzugsräumen und Schlafmöglichkeiten für wohnungslose Menschen befürchtet.
Das Programm zur medizinischen Versorgung Sachsens ist auf die letzten paar Wochen gar nicht mehr umsetzbar
Rettungswagen auf der Karl-Liebknecht-Straße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie aktuelle Wahlperiode in Sachsen geht zu Ende. Und sie geht so zu Ende, wie es manche Landtagsabgeordnete befürchtet hatten: Wichtige Projekte, die der regierenden CDU nicht wichtig erschienen, wurden entweder völlig ausgebremst oder so lange auf die lange Bank geschoben, bis sie gar nicht mehr in Regierungshandeln umgesetzt werden konnten. Das betrifft auch das brisante Thema der medizinischen Versorgung in Sachsen.
Am 29. Mai in der Red Bull Arena: RAMMSTEIN Europa Stadion Tour 2020
RAMMSTEIN Europa Stadion Tour 2020 © Jens Koch

© Jens Koch

Wenn es noch an Beweisen fehlte, dass Rammstein zu den momentan größten Bands der Welt gehören, sollte die Sache nach der Veröffentlichung von „Rammstein“, dem 7. Album der Band, und dem ersten Teil der Stadiontour endgültig klar sein. Denn da gab es: seitenweise Feuilleton-Diskussionen, der Sprung auf Platz 1 der Albumcharts in vielen europäischen Ländern, begeistertes Fan-Feedback auf das Album und beeindruckende Kritiken zur Tour, die in Rekordzeit ausverkauft war.
Neue Ausstellung im Leipziger Stasi-Unterlagen-Archiv : „30 Jahre nach der Friedlichen Revolution und dem Mauerfall“
Einst Stasi-Sitz in Leipzig: die heutige Gedenkstätte Runde Ecke Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Seit 1970 bis in die Gegenwart hinein malt die Künstlerin Diana Achtzig immer wieder Motive, die persönliche Schicksale und gesellschaftliche Prozesse aufgreifen. Dazu gehören szenische Bilder über die Flucht von DDR-Bürgern in den Westen, die Diktatur der DDR, die Stasi, die friedliche Revolution, den Mauerfall und die Einheit Deutschlands im Oktober 1990. „Ich interessiere mich für Brüche in Biografien von Menschen, die in diesem diktatorisch und ideologisch geprägten DDR-Staat lebten.“, so die DDR-Künstlerin.
Eine Studioausstellung im Böttchergässchen erzählt die Geschichte der Familie von Raphael Chamizer aus Leipzig
Familie Moritz Chamizer mit den Eltern Agnes und Moritz und den Geschwistern Betti, Lucie, Ephraim und Raphael, 1899. Foto: privat

Foto: privat

Für alle LeserDie Geschichte einer Stadt erzählt sich über die Menschen, die darin wohnen, ihre Schicksale und Lebenswege. Und dabei geht es nicht nur um die berühmten Bürgermeister, Handelsherren und Musiker. Es geht auch um Menschen wie den Arzt und Künstler Raphael Chamizer. Ihm und seiner Familie ist jetzt eine Ausstellung im Studio des Stadtgeschichtlichen Museums gewidmet.
Nicht alle Leipziger Teiche können mit Grundwasser befüllt werden
Der Rosentalteich am 20. Juni. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserNoch stand in der vergangenen Woche ein bisschen Wasser im Rosentalteich. Aber er wird auch in diesem Jahr austrocknen. Fische sind eh keine mehr drin. 2018 hat das Amt für Stadtgrün und Gewässer das Thema der austrocknenden Teiche noch nicht so deutlich thematisiert. Aber nach dem viel zu trockenen Winter hat auch der Sommer 2019 viel zu wenig Wasser. Und nur wenige Teiche können mit Grundwasser befüllt werden.
Jugendtheaterpremiere beim 10. KAOS-Kultursommer EskalationWeekender – Escape!
Escape Jugendtheater. Foto: Maria Schüritz

Foto: Maria Schüritz

Mit „Romeo & Julia“ begeisterten die TheaterTeens im vergangenen Jahr das Publikum in der Kulturwerkstatt KAOS – Ein Projekt der KINDERVEREINIGUNG Leipzig e.V. in drei ausverkauften Vorstellungen. Am 27.6., 20 Uhr feiert nun ihr erstes selbst entwickeltes Theaterstück Escape! Premiere. Stück und Inszenierung entstehen gemeinsam mit der Theaterschauspielerin und Theaterpädagogin Nina Ronneburg. Der Parkplatz hinter der alten Villa in der Wasserstraße 18 verwandelt sich dafür in eine Arena.
BUND Sachsen fordert sofortiges Pestizid-Verbot in Schutzgebieten
Landschaft an der Neuen Luppe. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser2016 hatte der Landtagsabgeordnete der Grünen Wolfram Günther bei der Sächsischen Staatsregierung nachgefragt, was sie über den Pestizid-Einsatz in sächsischen Naturschutzgebieten weiß. Natürlich wusste sie nichts. Es waren keine Anfragen zur Genehmigung der Ausbringung eingegangen. Was auch nicht nötig ist. Denn wenn Landwirtschaft in den Schutzgebieten stattfindet, zählt das eher zu den „zulässigen Handlungen“. Das aber müsse schleunigst beendet werden, fordert der BUND Sachsen.
Anetta Kahanes „Ich sehe was, was du nicht siehst“ ist 2019 so aktuell wie 2004
Anetta Kahane: Ich sehe was, was du nicht siehst. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSachsen ist wieder in den Schlagzeilen. Spätestens seit den Vorgängen in Chemnitz 2018, mit Nazi-Treffen wie in Ostritz oder mit über 100 rechtsextremen Vorkommnissen an Sachsens Schulen im Jahr 2018. Die Wahlergebnisse der AfD sprechen eine ähnliche Sprache. Und dann ist da die talkshow-taugliche Frage: Sind das alles besorgte Landeier oder unbelehrbare Nazis?
Universität und Stadt verlängern Kooperation bis 2025
Oberbürgermeister Burkhard Jung. © Stadt Leipzig

Foto: Stadt Leipzig

Für alle LeserDie Universität gehört zu den wichtigsten Arbeitgebern, Ausbildungsstätten und Anziehungspunkten in Leipzig. Deshalb erscheint es nur folgerichtig, dass die Verantwortlichen von Stadt und Hochschule eng zusammenarbeiten. Eine entsprechende Kooperationsvereinbarung wurde nun verlängert. Unter anderem beim in den kommenden Jahren entstehenden „Forum Recht“ wollen Universität und Stadt zusammenarbeiten.
Oberstaatsanwältin auf Anklagebank: „Ich habe irgendwann den Überblick verloren“
Elke M. vor Prozessbeginn mit ihren Verteidigern Michael Stephan (l.) und Curt-Matthias Engel. Foto: Lucas Böhme

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserAm Dienstag hat am Landgericht der Prozess gegen Oberstaatsanwältin Elke M. (54) begonnen. Die Staatsanwaltschaft hat die suspendierte Juristin wegen Rechtsbeugung in Tateinheit mit Strafvereitelung im Amt sowie uneidlicher Falschaussage angeklagt. Als Leiterin des Leipziger Drogendezernats soll sie das Verfahren gegen einen Crystal-Dealer eingestellt haben, obwohl die Voraussetzungen dafür nicht vorlagen.
Sachsen dampft beim Kohleausstieg mitten hinein in ein Folgekosten-Dilemma
Der Mibrag-Tagebau in Deutzen. Foto: Matthias Weidemann

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserAuf einen nicht ganz unwesentlichen Aspekt des sächsischen Kohleausstiegs machte Dr. Jana Pinka, umwelt- und ressourcenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, am 19. Juni aufmerksam. Noch bevor die Debatte um den Leipziger Kohleausstieg 2023 entbrannte. Denn der Freistaat hat sich selbst in eine Klemme und eine extrem schwache Verhandlungsposition manövriert.