Flucht ins Autoritäre ist keine Alternative

Zwei grüne Politikerinnen erinnern daran, dass Demokratie Verteidiger mit Rückgrat braucht

Für alle LeserNach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen wunderten sich ja die Zeitungskommentatoren landauf landab darüber, dass ausgerechnet die Grünen so zugelegt haben, rätselten über den „Verfall der Volksparteien“ und warfen den Grünen gar Beliebigkeit vor. Aber wenn man die Wähler selbst fragte, wurde deutlicher, dass die Grünen gerade deshalb Zuspruch bekamen, weil sie – anders als die „Volksparteien“ – klare Kante gegen Ausländerfeindlichkeit zeigten.

Und gegen autoritäre Politik. Gegen genau das, was mit Typen wie Trump, Erdogan, Orban und Putin scheinbar überall eine Renaissance erlebt: mit „starken Männern“, die mit Lügen, Verleumdungen und Verächtlichmachung die Emotionen schüren und wieder mit uralten Vorurteilen suggerieren, man könne die Welt irgendwie wieder reparieren, indem man auf Minderheiten und Andersdenkende eindrischt.

Und damit erreichen sie vor allem jene, die sowieso schon verunsichert sind. Nicht nur die Demokratie selbst ist ein anspruchsvolles Ding – sie ist auch schon länger lädiert, weil sie sich immer wieder dem „Primat der Wirtschaft“ untergeordnet hat.

Vom Bild einer als heil empfundenen Vergangenheit aber lassen sich viele einfangen, besonders Menschen, die zum „autoritären Charakter“ neigen, wie es die Leipziger Forscher in ihrer Autoritarismus-Studie, die sie am Mittwoch, 7. November vorstellten, nennen.

Die Strukturmerkmale zu diesem Charakter lassen sich abfragen. Sie erzählen in der Regel von Menschen, die sich zutiefst verunsichert und machtlos fühlen und ungerecht behandelt, starke Defizite im eigenen Selbstbild haben, die gefühlte Schwäche aber verwandeln in ein Überlegenheitsgefühl gegenüber noch Schwächeren. Vermeintlichen Konkurrenten um ein sicheres Leben.

Logisch, dass am Mittwoch zwei selbstbewusste Politikerinnen der Grünen zuerst auf die Ergebnisse der Studie reagierten.

Denn in Wirklichkeit bestätigt die Studie ja auch, dass andere Parteien mit ihrer öffentlichen Anbiederung an die fremdenfeindlichen Positionen der AfD genau diese Stimmung geschürt haben, die heute gerade in Ostdeutschland herrscht.

„Die aktuellen Ergebnisse der Studie mit dem Titel ‚Flucht ins Autoritäre – Rechtsextreme Dynamiken in der Mitte der Gesellschaft‘ sind erschütternd. Dass die geschlossene manifeste Ausländerfeindlichkeit deutlich von 20,4 auf 24,1 Prozent angestiegen ist – in Ostdeutschland sogar von 22,7 auf 30,9 Prozent – belegt auf alarmierende Weise, wie die zunehmende Verrohung der Sprache im Diskurs über Migration den gesellschaftlichen Zusammenhalt erodieren lässt“, kommentiert Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus in der Grünen-Bundestagsfraktion, die Ergebnisse der Studie.

„Wenig überraschend ist der Befund, dass Rechtsextreme in der AfD eine politische Heimat gefunden haben. Dies zeigte sich zuletzt deutlich bei den rassistischen Ausschreitungen in Chemnitz. Wir Demokratinnen und Demokraten müssen stärker als bisher deutlich machen, dass jene, die mit Hass und Hetze auf Stimmenfang gehen, nur scheinbare Alternativen bieten und keinerlei Lösungen für die drängendsten Fragen unserer Zeit haben.“

Da gehen wir jetzt erst einmal nicht ausführlich auf das Thema Politisches Framing ein. Denn wenn man Minderheiten – so wie es mit Muslimen, Sinti und Roma oder Nordafrikanern seit drei Jahren unausgesetzt passiert – allein in den Fokus der Stimmungsmache rückt, dann stehen sie irgendwann genau so da: als einzig wahrgenommene Verursacher all der Nöte, die man ihnen zuschreibt.

Die eigentlichen Ursachen verschwinden. Die Sündenböcke sind von den Fundamentalisten des Hasses benannt. Und alle sehen nur noch die Themen der Rechtsradikalen. Und verantwortliche Minister, die eigentlich gegen diesen geschürten Hass aktiv werden müssten, blieben entweder tatenlos – oder sie zündelten eifrig mit wie der Bundesinnenminister Horst Seehofer.

„Die Aggression gegen Sinti und Roma, Asylbewerber und Muslime nimmt laut der Studie kontinuierlich zu. Wir fordern die Bundesregierung daher auf, wirksame Maßnahmen zum Schutz der besonders von Abwertung betroffenen Gruppen zu treffen“, sagt Lazar. „Die rechtsstaatlichen Möglichkeiten müssen dabei konsequenter als bisher ausgeschöpft werden. Der Bundesinnenminister, der kürzlich Migration als ‚die Mutter aller Probleme‘ bezeichnete, muss dafür in einem ersten Schritt endlich glaubhaft deutlich machen, dass auch Menschen mit Migrationshintergrund sich vom Staat repräsentiert fühlen können und von ihm in Schutz genommen werden.“

Für Monika Lazar ist jetzt erst recht klar: „Es braucht eine eindeutige und offensive Distanzierung von rechtspopulistischen Diskursen, vor allem auch innerhalb der Koalition. Es gilt heute mehr denn je, humanistische Werte, Menschenrechte und Geschichtsbewusstsein in den Vordergrund zu stellen.

Darüber hinaus muss die demokratische Teilhabe in allen gesellschaftlichen Bereichen verbessert, mehr Partizipationsmöglichkeiten in Schulen, an den Unis, in Betrieben und anderen Einrichtungen geschaffen werden. Alle Demokratinnen und Demokraten sind durch die Studie aufgefordert, gemeinsam für eine lebhafte und vielfältige Demokratie zu streiten – in Deutschland und in einem gemeinsamen Europa.“

Aber dafür braucht es eben auch Politiker mit Rückgrat, die nicht windelweich werden, wenn das Geschrei der Rechtsradikalen immer unverschämter wird. Und die nicht sofort bereit sind, sämtliche Freiheiten des Grundgesetztes zur Disposition zu stellen, nur weil die Hassorgie der Radikalen immer böswilliger wird.

„Wenn fast jede und jeder Dritte ausländerfeindliche Positionen vertritt oder antisemitischen Positionen zumindest teilweise zustimmt, haben wir ein ernstes Problem. Dass Ausländerfeindlichkeit, die Befürwortung einer rechtsautoritären Diktatur und der Sozialdarwinismus in Ostdeutschland stärker verankert sind, muss uns wachrütteln. Bildungsungerechtigkeiten und individueller Ökonomisierungsdruck gefährden unsere plurale und demokratische Gesellschaft“, geht Christin Melcher, Landesvorstandssprecherin von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen, auf eine der wichtigsten Ursachen für die verbreitete Unsicherheit der Bürger ein, die zum Nährboden für die menschenfeindlichen Parolen der Rechten geworden ist. Wenn sich Menschen in ihrem Leben und in ihrer Arbeit immer mehr entwertet fühlen, hat das Folgen. Auch das beschreibt die Studie.

„Die Studie zeigt auch, dass der zunehmende Eingriff des Staates in unsere Bürger- und Freiheitsrechte autoritäre Positionen befeuert, statt diese zu mindern“, stellt Melcher fest. Und damit darf sich durchaus auch die sächsische Regierung gemeint fühlen, die genauso vor der Frage ausweicht, wie sie die Demokratie im Freistaat eigentlich verteidigen will.

Dazu ist ein heruntergesparter Staatsapparat nur noch beschränkt in der Lage. Ergebnis, so Melcher: „Die Hälfte der Befragten ist unzufrieden mit der demokratischen Praxis und Teilhabe. Das bestärkt uns in unserem Kurs, endlich eine neue politische Kultur und Bildungsgerechtigkeit in unserem Land umzusetzen. Transparenz in politischen Entscheidungsprozessen, Teilhabe und Partizipation auf allen Ebenen der Politik, vor allem aber die soziale Ermöglichung von politischem Engagement sind dringend notwendig. Es braucht die bildungspolitischen, ökonomischen und rechtlichen Voraussetzungen, damit sich Selbstwirksamkeit und Selbstermächtigung entfalten können und unsere Demokratie mit Gestaltungswillen ausgefüllt wird.“

Der „Markt“ regelt nämlich nichts dergleichen. Der bevorteilt vor allem jene, die die modernen Medien mit Brachialgewalt dazu nutzen, um Aufmerksamkeit zu bekommen und mit ihren schreienden Botschaften direkt in die Köpfe der Menschen zu gelangen. Aufmerksamkeitsökonomie nennt man das. Die Gesellschaft wird zum Jahrmarkt und die lautesten Schauspieler ziehen alle Aufmerksamkeit auf sich. Genau so wie in Thomas Manns Novelle „Mario und der Zauberer“.

Aber wer liest denn heute noch? Das Geschrei aus den Netzwerken, der tägliche Horrorclown sind ja so viel interessanter …

Stimmungsmache zu Ausländern steckt immer mehr Deutsche an, Hilflosigkeit verwandelt sich immer stärker in Autoritarismus

StudieAntisemitismusAusländerfeindlichkeitAutoritarismus
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 
Ein Kommentar


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Der Stadtrat tagt: Kein Kulturticket für Studierende und Auszubildende
Der STadtrat Leipzig berät zum House of Ressources. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserStudierende und Auszubildende werden weiterhin Eintritt für die städtischen Museen zahlen müssen. Auf Antrag der Grünen hatte die Verwaltung geprüft, ob ein kostenloses „Kulturticket“ eingeführt werden kann. Studentenwerk und Handelskammer, die sich an der Finanzierung beteiligen sollten, reagierten jedoch ablehnend. Zudem gebe es bereits genügend Ermäßigungen.
Der Stadtrat tagt: CDU legt sich beim Naturkundemuseum doch nicht auf die Lortzingstraße fest + Video
Sabine Heymann (CDU) am 23. Januar zum fehlgelaufenen Bürgerverfahren am Pleißemühlgraben. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserNoch im vergangenen Herbst wollte sich die CDU-Fraktion mit einem Antrag auf einen Standort für das Naturkundemuseum festlegen: die Lortzingstraße; also den aktuellen Platz. Im Dezember erklärte die Verwaltung jedoch, dass sie sich bei der Suche nicht auf den derzeitigen Standort beschränken möchte. In der Ratsversammlung am Mittwoch, den 23. Januar, teilte die CDU nun mit: Der Verwaltungsstandpunkt sei ausreichend.
Der Stadtrat Leipzig tagt: Die 1. Januar-Sitzung im Videomitschnitt
Livestream im Stadtrat Leipzig (Symbolbild) Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserZum ersten Mal in diesem Jahr kommen am Mittwoch, den 23. Januar, die Stadträte zur Ratsversammlung im Neuen Rathaus zusammen. Es ist die erste von zwei Sitzungen im Januar. In einer Woche, am 30. Januar 2019, steht der Doppelhaushalt 2019/20 auf der Tagesordnung. Die L-IZ ist wie gewohnt mit einem Livestream dabei und berichtet ausführlich über ausgewählte Themen.
Der Stadtrat tagt: EcoMobility-World-Festival soll nach Leipzig kommen
Tim Elschner (B90/Die Grünen) im Stadtrat. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDas EcoMobility-World-Festival soll nach Leipzig kommen. Im Rahmen des Festivals wird einen Monat lang erprobt, wie sich der Verzicht auf brennstoffbetriebene Autos in einem Stadtteil auf die Bewohner auswirkt. Der Stadtrat hat die Verwaltung beauftragt, eine Ausrichtung durch die Messestadt zu prüfen.
Der Stadtrat tagt: Kommunale Betriebe sollen auf sachgrundlose Befristungen verzichten + Video
Ilse Lauter (Linke) zu den sachgrundlosen Befristungen in den Leipziger Kommunalbetrieben. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Stadtverwaltung und ihre Eigenbetriebe sowie die kommunalen Unternehmen dürfen künftig keine Arbeitsverträge mehr sachgrundlos befristen. Dies hat der Stadtrat am Mittwoch auf Initiative der Sozialdemokraten beschlossen. In mehreren Eigenbetrieben und kommunalen Beteiligungsunternehmen waren die umstrittenen Arbeitsverträge bislang die Regel.
Der Stadtrat tagt: Mehr Geld für 1-Euro-Jobber
Michael Weickert (CDU) im Stadtrat Leipzig. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserLeipziger 1-Euro-Jobber sollen künftig eine höhere Aufwandsentschädigung erhalten. Der Stadtrat beschloss am Mittwoch mit den Stimmen von CDU und Linke, OBM Burkhard Jung (SPD) solle sich in der Trägerversammlung des Jobcenters für eine Anhebung des Stundensatzes von 1,50 Euro auf 2 Euro einzusetzen.
Der Stadtrat tagt: Wie weiter in der Pflege? + Video
Gesine Märtens (Grüne). Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserParallel zur Vorstellung des Berichts der Enquete-Kommission zur „Qualität in der Pflege älterer Menschen“ hat sich am Mittwoch der Stadtrat mit dem drängenden Thema befasst. In der Kommunalen Bürgerumfrage 2017 war die Zufriedenheit der Leipziger mit der Versorgung von Alten- und Pflegeheimen von 33 auf 21 Prozent zurückgegangen.
Mit Untätigkeit bekommt Sachsens Landwirtschaftsminister die Nitratbelastung im Grundwasser nicht gesenkt
Acker bei Leipzig. Foto: Gernot Borriss

Foto: Gernot Borriss

Für alle LeserSeit anderthalb Jahren gilt auch in Sachsen die verschärfte Gülleverordnung der EU. Aber es ist wie mit so vielen Richtlinien, die die EU erlässt – in Sachsen werden sie auf die lange Bank geschoben, Termine werden vertagt, die Umweltbelastung geht weiter. Und so hagelt es Beschwerden. Denn die Verordnung hat ja selbst schon ihre Ursache in deutscher Aussitze- und Verzögerungs-Politik. Es stinkt zum Himmel und das Grundwasser wird zur Nitratbrühe.
Am 30. März: Honky Tonk® Leipzig – Das Musik- und Kneipenfestival

Quelle: Blues Agency-Veranstaltungen GmbH

Am 30.03. heißt es rein ins Leipziger Nachtleben und bei handgemachter Livemusik gefeiert! Denn dann sorgt das legendäre Honky Tonk® Festival wieder für mächtig Stimmung in der Leipziger Innenstadt. Das Musikprogramm hat es wieder in sich, von Rock, Pop, Oktoberfestsound, Boogie, Rhythm & Blues über Funk & Soul, Rock'n'Roll bis hin zu Indie und Alternative-Rock ist alles dabei, was das Musikliebhaber-Herz höher schlagen lässt. 24 Bands und 3 DJs auf 24 Bühnen wollen gefeiert werden und das gebührend.
Sanierungspläne von 2015 für den Alten Johannisfriedhof sollen jetzt umgesetzt werden
Der Alte Johannisfriedhof. Foto: LTM GmbH

Foto: LTM GmbH

Für alle LeserIm November wandte sich der Seniorenbeirat besorgt an Stadtrat und Verwaltung. Viele interessierte ältere Leipziger nutzen gern auch die Gelegenheit, den Alten Johannisfriedhof hinter dem Grassi-Museum zu besuchen. Aber was sie dort sehen, hat sie aufs Höchste alarmiert. Der bis 1995 sanierte Friedhof scheint wieder ungebremst dem Verfall preisgegeben. Auch Vandalen verschonen ihn nicht. Die Stadt sollte also baldigst ein Sanierungskonzept auflegen.
Das Kanalprojekt an der Nahle ist noch lange nicht spruchreif
Der Nahleverlauf stadtauswärts an der Bahnbrücke. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser„Leipziger Auwald kommt an den Tropf“ titelte die LVZ am 8. September. Und beschrieb den Zustand des Leipziger Auenwaldes damit wohl unbeabsichtigt sehr genau: Der Auenwald ist sterbenskrank. Seit 90 Jahren fehlt ihm das Wasser. Und was im Projekt „Lebendige Luppe“ derzeit an Varianten untersucht wird, um doch wieder mehr Wasser in die Burgaue zu bekommen, ähnelt wirklich einem Tropf. Von einer Wiedervernässung der Aue, wie die LVZ schrieb, kann keine Rede sein.
Stadt antwortet auf Fragen zu neuen Eisenbahnbrücken
So sollen die neuen Brücken aussehen. Grafik: Deutsche Bahn

Grafik: Deutsche Bahn

Für alle LeserAb März sollen die Arbeiten an der Oberleitung beginnen, ab Juni die eigentlichen Bauarbeiten bei rollendem Bahnbetrieb: Die Deutsche Bahn erneuert die drei Eisenbahnbrücken in der Elsteraue. 2022 sollen die Arbeiten beendet sein. Die alten Brücken von 1926/1927 werden komplett ersetzt durch neue, flache Betonbrücken mit hohen Fledermausschutzwänden. Aber hätte Leipzig nicht viel modernere Stabbogenbrücken bekommen und den Hochwasserdurchlass deutlich größer bekommen können? Fünf Antworten auch auf die Fragen von Christoph Korth aus der Stadtverwaltung.
Am 25. Januar in Wurzen: Klezmer Muskelkater aus Leipzig im D5
Klezmer Muskelkater. Quelle: Netzwerk für Demokratische Kultur e.V.

Quelle: Netzwerk für Demokratische Kultur e.V.

In der Musik von Klezmer Muskelkater treffen sich verschiedene musikalische Genre. Von Osteuropa bis zum Orient: Auf dieser Brücke der Kulturen baut das Leipziger Ensemble sein Repertoire. Persische Klassik, Klezmermusik und Balkanlieder werden gespielt auf Akkordeon, Klarinette, Bass, Percussions und Santur.
Werden in der Elsteraue die richtigen Brücken gebaut?
Alt und kaputt - die Brücke an der Neuen Luppe. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserIn den Jahren 2019/2020 sollen durch die Deutsche Bahn (DB) drei Eisenbahnbrücken am Heuweg in Möckern erneuert werden. „Das ist sicher notwendig und erst einmal gut so, siehe Genua“, kommentierte L-IZ-Leser Christof Korth das Vorhaben. „Es wurden schon im Dezember 2018 die Bäume beseitigt.“ Aber werden das überhaupt die richtigen Brücken, die Leipzig in der Elsteraue braucht? Christof Korth hat da so seine Bedenken.
Am 18. November im Täubchenthal: Comedy mit Daniel Sloss – „X“
Daniel Sloss PR

Daniel Sloss PR

Schnell zu einem der größten Comedy-Namen der Welt geworden, veröffentlichte Netflix die beiden vollständigen Comedy-Specials von Daniel Daniel Sloss: Live Shows: DARK und Jigsaw am 11. September 2018 (sein Geburtstag), die weltweit in 190 Länder in 26 Sprachen gestreamt werden.