Zwei grüne Politikerinnen erinnern daran, dass Demokratie Verteidiger mit Rückgrat braucht

Für alle LeserNach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen wunderten sich ja die Zeitungskommentatoren landauf landab darüber, dass ausgerechnet die Grünen so zugelegt haben, rätselten über den „Verfall der Volksparteien“ und warfen den Grünen gar Beliebigkeit vor. Aber wenn man die Wähler selbst fragte, wurde deutlicher, dass die Grünen gerade deshalb Zuspruch bekamen, weil sie – anders als die „Volksparteien“ – klare Kante gegen Ausländerfeindlichkeit zeigten.

Und gegen autoritäre Politik. Gegen genau das, was mit Typen wie Trump, Erdogan, Orban und Putin scheinbar überall eine Renaissance erlebt: mit „starken Männern“, die mit Lügen, Verleumdungen und Verächtlichmachung die Emotionen schüren und wieder mit uralten Vorurteilen suggerieren, man könne die Welt irgendwie wieder reparieren, indem man auf Minderheiten und Andersdenkende eindrischt.

Und damit erreichen sie vor allem jene, die sowieso schon verunsichert sind. Nicht nur die Demokratie selbst ist ein anspruchsvolles Ding – sie ist auch schon länger lädiert, weil sie sich immer wieder dem „Primat der Wirtschaft“ untergeordnet hat.

Vom Bild einer als heil empfundenen Vergangenheit aber lassen sich viele einfangen, besonders Menschen, die zum „autoritären Charakter“ neigen, wie es die Leipziger Forscher in ihrer Autoritarismus-Studie, die sie am Mittwoch, 7. November vorstellten, nennen.

Die Strukturmerkmale zu diesem Charakter lassen sich abfragen. Sie erzählen in der Regel von Menschen, die sich zutiefst verunsichert und machtlos fühlen und ungerecht behandelt, starke Defizite im eigenen Selbstbild haben, die gefühlte Schwäche aber verwandeln in ein Überlegenheitsgefühl gegenüber noch Schwächeren. Vermeintlichen Konkurrenten um ein sicheres Leben.

Logisch, dass am Mittwoch zwei selbstbewusste Politikerinnen der Grünen zuerst auf die Ergebnisse der Studie reagierten.

Denn in Wirklichkeit bestätigt die Studie ja auch, dass andere Parteien mit ihrer öffentlichen Anbiederung an die fremdenfeindlichen Positionen der AfD genau diese Stimmung geschürt haben, die heute gerade in Ostdeutschland herrscht.

„Die aktuellen Ergebnisse der Studie mit dem Titel ‚Flucht ins Autoritäre – Rechtsextreme Dynamiken in der Mitte der Gesellschaft‘ sind erschütternd. Dass die geschlossene manifeste Ausländerfeindlichkeit deutlich von 20,4 auf 24,1 Prozent angestiegen ist – in Ostdeutschland sogar von 22,7 auf 30,9 Prozent – belegt auf alarmierende Weise, wie die zunehmende Verrohung der Sprache im Diskurs über Migration den gesellschaftlichen Zusammenhalt erodieren lässt“, kommentiert Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus in der Grünen-Bundestagsfraktion, die Ergebnisse der Studie.

„Wenig überraschend ist der Befund, dass Rechtsextreme in der AfD eine politische Heimat gefunden haben. Dies zeigte sich zuletzt deutlich bei den rassistischen Ausschreitungen in Chemnitz. Wir Demokratinnen und Demokraten müssen stärker als bisher deutlich machen, dass jene, die mit Hass und Hetze auf Stimmenfang gehen, nur scheinbare Alternativen bieten und keinerlei Lösungen für die drängendsten Fragen unserer Zeit haben.“

Da gehen wir jetzt erst einmal nicht ausführlich auf das Thema Politisches Framing ein. Denn wenn man Minderheiten – so wie es mit Muslimen, Sinti und Roma oder Nordafrikanern seit drei Jahren unausgesetzt passiert – allein in den Fokus der Stimmungsmache rückt, dann stehen sie irgendwann genau so da: als einzig wahrgenommene Verursacher all der Nöte, die man ihnen zuschreibt.

Die eigentlichen Ursachen verschwinden. Die Sündenböcke sind von den Fundamentalisten des Hasses benannt. Und alle sehen nur noch die Themen der Rechtsradikalen. Und verantwortliche Minister, die eigentlich gegen diesen geschürten Hass aktiv werden müssten, blieben entweder tatenlos – oder sie zündelten eifrig mit wie der Bundesinnenminister Horst Seehofer.

„Die Aggression gegen Sinti und Roma, Asylbewerber und Muslime nimmt laut der Studie kontinuierlich zu. Wir fordern die Bundesregierung daher auf, wirksame Maßnahmen zum Schutz der besonders von Abwertung betroffenen Gruppen zu treffen“, sagt Lazar. „Die rechtsstaatlichen Möglichkeiten müssen dabei konsequenter als bisher ausgeschöpft werden. Der Bundesinnenminister, der kürzlich Migration als ‚die Mutter aller Probleme‘ bezeichnete, muss dafür in einem ersten Schritt endlich glaubhaft deutlich machen, dass auch Menschen mit Migrationshintergrund sich vom Staat repräsentiert fühlen können und von ihm in Schutz genommen werden.“

Für Monika Lazar ist jetzt erst recht klar: „Es braucht eine eindeutige und offensive Distanzierung von rechtspopulistischen Diskursen, vor allem auch innerhalb der Koalition. Es gilt heute mehr denn je, humanistische Werte, Menschenrechte und Geschichtsbewusstsein in den Vordergrund zu stellen.

Darüber hinaus muss die demokratische Teilhabe in allen gesellschaftlichen Bereichen verbessert, mehr Partizipationsmöglichkeiten in Schulen, an den Unis, in Betrieben und anderen Einrichtungen geschaffen werden. Alle Demokratinnen und Demokraten sind durch die Studie aufgefordert, gemeinsam für eine lebhafte und vielfältige Demokratie zu streiten – in Deutschland und in einem gemeinsamen Europa.“

Aber dafür braucht es eben auch Politiker mit Rückgrat, die nicht windelweich werden, wenn das Geschrei der Rechtsradikalen immer unverschämter wird. Und die nicht sofort bereit sind, sämtliche Freiheiten des Grundgesetztes zur Disposition zu stellen, nur weil die Hassorgie der Radikalen immer böswilliger wird.

„Wenn fast jede und jeder Dritte ausländerfeindliche Positionen vertritt oder antisemitischen Positionen zumindest teilweise zustimmt, haben wir ein ernstes Problem. Dass Ausländerfeindlichkeit, die Befürwortung einer rechtsautoritären Diktatur und der Sozialdarwinismus in Ostdeutschland stärker verankert sind, muss uns wachrütteln. Bildungsungerechtigkeiten und individueller Ökonomisierungsdruck gefährden unsere plurale und demokratische Gesellschaft“, geht Christin Melcher, Landesvorstandssprecherin von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen, auf eine der wichtigsten Ursachen für die verbreitete Unsicherheit der Bürger ein, die zum Nährboden für die menschenfeindlichen Parolen der Rechten geworden ist. Wenn sich Menschen in ihrem Leben und in ihrer Arbeit immer mehr entwertet fühlen, hat das Folgen. Auch das beschreibt die Studie.

„Die Studie zeigt auch, dass der zunehmende Eingriff des Staates in unsere Bürger- und Freiheitsrechte autoritäre Positionen befeuert, statt diese zu mindern“, stellt Melcher fest. Und damit darf sich durchaus auch die sächsische Regierung gemeint fühlen, die genauso vor der Frage ausweicht, wie sie die Demokratie im Freistaat eigentlich verteidigen will.

Dazu ist ein heruntergesparter Staatsapparat nur noch beschränkt in der Lage. Ergebnis, so Melcher: „Die Hälfte der Befragten ist unzufrieden mit der demokratischen Praxis und Teilhabe. Das bestärkt uns in unserem Kurs, endlich eine neue politische Kultur und Bildungsgerechtigkeit in unserem Land umzusetzen. Transparenz in politischen Entscheidungsprozessen, Teilhabe und Partizipation auf allen Ebenen der Politik, vor allem aber die soziale Ermöglichung von politischem Engagement sind dringend notwendig. Es braucht die bildungspolitischen, ökonomischen und rechtlichen Voraussetzungen, damit sich Selbstwirksamkeit und Selbstermächtigung entfalten können und unsere Demokratie mit Gestaltungswillen ausgefüllt wird.“

Der „Markt“ regelt nämlich nichts dergleichen. Der bevorteilt vor allem jene, die die modernen Medien mit Brachialgewalt dazu nutzen, um Aufmerksamkeit zu bekommen und mit ihren schreienden Botschaften direkt in die Köpfe der Menschen zu gelangen. Aufmerksamkeitsökonomie nennt man das. Die Gesellschaft wird zum Jahrmarkt und die lautesten Schauspieler ziehen alle Aufmerksamkeit auf sich. Genau so wie in Thomas Manns Novelle „Mario und der Zauberer“.

Aber wer liest denn heute noch? Das Geschrei aus den Netzwerken, der tägliche Horrorclown sind ja so viel interessanter …

Stimmungsmache zu Ausländern steckt immer mehr Deutsche an, Hilflosigkeit verwandelt sich immer stärker in Autoritarismus

StudieAntisemitismusAusländerfeindlichkeitAutoritarismus
Print Friendly, PDF & Email
 
Ein Kommentar


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Einmal ein etwas geharnischter Kommentar zum Benennungs-Wirrwarr im Leipziger „Stadtgedächtnis“
2014 in Plagwitz entdeckt: Edward-Snowden-Platz. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

KommentarNatürlich staunten auch wir bei der L-IZ, als der Stadtrat im Januar plitzplauz und aus heiterem Himmel dem Antrag von Stadtrat Thomas Kunmbernuß (Die PARTEI) zustimmte, die Arndtstraße in der Leipziger Südvorstadt in Hannah-Arendt-Straße umzubenennen. Was dann, wie es aussah, einen ganzen Schwanz von Petitionen zu weiteren Straßenumbenennungen nach sich zog, weil ja auch andere griesgrämige Männer mit verqueren Ansichten im Leipziger Straßenraum gewürdigt wurden und werden.
Bilden Leipziger Straßennamen tatsächlich nur ein öffentliches Stadtgedächtnis?
Die viel befahrene Jahnallee. Foto: LZ

Foto: LZ

Für alle LeserMittlerweile beschäftigen ja eine ganze Reihe Anträge zu Straßenumbenennungen den Leipziger Stadtrat, nachdem der Anfang des Jahres schon der Umbenennung der Arndtstraße zustimmte. Zu jedem dieser Anträge verfasst das Dezernat Allgemeine Verwaltung in der Regel eine Stellungnahme – in der Regel ablehnend, weil seit 1999 so eine Art Stillhalteabkommen gilt, nachdem Verwaltung und Stadtrat eine Kompromissformel gefunden hatten, um die Umbenennungswelle der 1990er Jahre zu beenden.
Beim Bruttoeinkommen blieb Leipzig auch 2019 das Schlusslicht unter den deutschen Großstädten
Ein bisschen mehr Gehalt - so im Durchschnitt. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser„Trend zum Anstieg der Löhne in Sachsen setzt sich in 2019 fort“, meldete die sächsische Arbeitsagentur am 20. Juli. Gestand dann aber zu, dass Sachsen nach wie vor am Ende der Tabelle der Bundesländer rangiert. So schnell verabschiedet sich ein Bundesland nicht von seinem hart erarbeiteten Status als Niedriglohnland. Und die sächsischen Großstädte rangieren ebenso wenig an der Spitze der deutschen Großstädte, wenn es ums Einkommen geht.
We Are Millions #Free Julian Assange: Solidaritätsausstellung in der Galerie KuB
Blick in die Ausstellung "We Are Millions #Free Julian Assange". Foto: Courage Foundation

Foto: Courage Foundation

Für alle LeserSeit dem 1. August ist in der Galerie KuB in der Kantstraße 18 eine Fotoausstellung zum Thema Julian Assange und Pressefreiheit zu sehen, entstanden in Zusammenarbeit von DiEM25 und der Courage Foundation. Wie bereits in anderen europäischen Städten wie Bergen, Berlin, Kopenhagen zuvor, soll auf die mögliche Auslieferung Julian Assanges an die USA aufmerksam gemacht werden.
Burgen und Sagen im Harz: Höchste Zeit, die alten Gemäuer zu entmystifizieren
Burgen und Sagen im Harz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist diesmal kein Sagenband, auch keine Einladung zu Wanderungen an mystische Orte. 2018 luden der Landesheimatbund Sachsen-Anhalt e. V. und die Kulturstiftung Sachsen-Anhalt ins Kloster Ilsenburg zu einer Jubiläumstagung ein. Denn 1868 wurde der Harzverein für Geschichte und Altertumskunde gegründet, dessen Initiator Graf Botho zu Stolberg-Wernigerode war. Der hatte sich das Kloster in Ilsenburg zu seinem Refugium ausgebaut und interessierte sich intensiv für Burgen und Sagen.
Dienstag, der 4. August 2020: Hilfsfonds für Start-ups, Silvesteraufarbeitung und Großeinsatz in Taucha
Martin Dulig bei einem Besuch in Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser/-innenDer Freistaat Sachsen hat einen Hilfsfonds für Start-ups im Umfang von 30 Millionen Euro aufgelegt, die juristische Aufarbeitung der Connewitz-Ausschreitungen zu Silvester dauert an und in Taucha war die Polizei sechs Stunden damit beschäftigt, die Waffen eines 91-Jährigen zu beschlagnahmen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 4. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Open Air Kino zur Menschenrechtssituation in Hongkong im Clara-Zetkin-Park
Clara-Zetkin-Park. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Die Amnesty International Stadtgruppe Leipzig lädt Euch zum Menschenrechts – Open Air Kino ein. Obwohl der EU–China Gipfel dieses Jahr nicht in Leipzig stattfinden wird, möchten wir den Fokus an diesem Abend auf die Situation in der Volksrepublik China und Hongkong werfen.
Am 6. August in der „Runden Ecke“: Film über eine Freundschaft in der DDR und deren jähes Ende
Der alte Stasi-Kinosaal im heutigen Zustand. Foto: Bürgerkomitee Leipzig

Foto: Bürgerkomitee Leipzig

Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“ zeigt am 6. August 2020 im ehemaligen Stasi-Kinosaal Film über eine Freundschaft in der DDR und deren jähes Ende 1979. Der preisgekrönte Film „Zuckersand“ von 2017 zeigt das Leben zweier zehnjähriger Jungen in der DDR des Jahres 1979. Ohne (n)ostalgische Verklärung und mit viel Wärme und Wahrhaftigkeit erzählt er von einer besonderen Freundschaft zwischen zwei Jungen, die durch die Ausreise der Mutter des einen nach Westdeutschland auf eine harte Probe gestellt wird.
GlobaLE Filmfestival: Viermal politisches Freiluftkino & Diskussionen in Leipziger Parks diese Woche
Plakat zum GlobaLE Filmfestival 2020. Grafik: GlobaLE

Grafik: GlobaLE

In dieser Woche zeigt das Leipziger GlobaLE-Filmfestival am Mittwoch, Donnerstag, Freitag und Sonnabend Filme. „Wir laden alle Leipzigerinnen und Leipziger herzlich ein mit unseren Gästen über aktuelle und gesellschaftlich relevante Fragen zu diskutieren.“ so Mike Nagler, einer der Organisatoren.
Vom Eismärchen zum Albtraum: Icefighters und Leipziger Eissport-Club stehen ohne Eishalle da
Corona, fristlose Kündigung, Hausverbote: Wie geht es weiter mit der Eisarena im Kohlrabizirkus. Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 81, seit 31. Juli im HandelVor genau zwei Jahren war die Leipziger Eissport-Welt noch in Ordnung. Mit viel Hoffnung und großen Plänen im Gepäck waren damals das Eishockeyteam der Icefighters Leipzigs (IFL) und sein Stammverein, der Leipziger Eissport-Club (LEC), nach sechsjährigem „Exil“ aus Taucha zurück in die Messestadt gezogen. Im geschichtsträchtigen Kohlrabizirkus, nahe der Alten Messe, sollte auf Langfristigkeit gesetzt werden. Ein Mietvertrag über zehn Jahre sollte Planungssicherheit geben und zeigen: Wir sind gekommen, um zu bleiben. Doch bereits nach einem Jahr war dieser Mietvertrag fristlos gekündigt.
Ausstellung in der Galerie Schwind Leipzig: Günter Thiele – Zum 90. Geburtstag
Günter Thiele, Paris - An der Porte St. Denis, 2006, Tempera auf Leinwand, 64 x 72 cm. Quelle: Galerie Schwind

Quelle: Galerie Schwind

Anlässlich des 90. Geburtstags von Günter Thiele (* 1930) zeigt die Galerie Schwind Leipzig vom 18. August bis 19. September 2020 eine Einzelausstellung des Leipziger Malers. Günter Thiele, der an der Hochschule für Bildende Künste Berlin-Charlottenburg Malerei studierte, gilt als stiller Beobachter und Topograf seiner Umwelt.
Die bequemen Opfer der Verkehrswende
Taschentücher für arme Autobesitzer ... Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

KommentarEigentlich sind die Themen von „Zeit“-Redakteur Tilman Steffen ja Rechtsextremismus, AfD und Die Linke. Aber am 2. August haute er einmal seinen Frust in die Tasten und schrieb so eine Art Wutausbruch und Opferklage des autofahrenden Menschen, der auf einmal Fahrspuren räumen muss. Besonders erschreckt hat ihn, dass jetzt sogar Boris Johnson so böse gegen Autofahrer ist. Sie sind doch die leidende Mehrheit, oder etwa nicht?
Schmetterlingsvielfalt in Leipzig: Umweltforschungszentrum lädt die Leipziger/-innen zum Mitmachen ein
Tagfalter in der Stadt. Foto: Guy Pe'er (UFZ/iDiv)

Foto: Guy Pe'er (UFZ/iDiv)

Für alle LeserDas Insektensterben ist seit drei Jahren für die meisten Leute ein Begriff. Sie wissen, dass nicht nur die Bienen am Verschwinden sind, sondern auch die Schmetterlinge. Mit Blühstreifen versucht die Stadt Leipzig ein wenig für die Flatterer zu tun. Aber noch viel mehr können alle Leipziger/-innen tun, die über auch nur das kleinste Stückchen Grün verfügen. UFZ und iDiV laden ab dem 5. August richtig zum Mitmachen ein.
Auszüge aus Francis Neniks „Tagebuch eines Hilflosen“ #39
Irgendwas wird schon wachsen ... Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEhrlich gesagt denke ich nicht lange nach, bevor ich zu schreiben beginne, mache mir nie ein Konzept und hoffe, dass sich die Dinge während des Gepinsels irgendwie fügen und mir eine Geschichte erzählen, die ich bis dahin nicht kannte. Alles andere wäre auch furchtbar langweilig. Würde ich wissen, worauf die Sache hinausläuft, hätte ich weder die Lust noch die Kraft zu beginnen.
Stadtwerke Leipzig dürfen ihr modernes Gasturbinenheizkraftwerk an der Bornaischen Straße bauen
Bauskizze für das neue Gaskraftwerk. Visualisierung: Stadtwerke Leipzig

Visualisierung: Stadtwerke Leipzig

Für alle LeserEin Leipziger Traum gewinnt immer mehr Konturen: Ende 2022 soll es so weit sein, die Stadt endgültig aus ihrer Kohleabhängigkeit zu befreien. Im Mai konnten die Stadtwerke Leipzig melden, dass sie die modernsten Gasturbinen bei Siemens ordern konnten. 2022 sollen sie in das neue Gaskraftwerk Süd an der Bornaischen Straße eingebaut werden, um ab 2023 die Fernwärmeversorgung für Leipzig zu sichern. Für die Bauwerke gab es jetzt Grünes Licht von der Landesdirektion Sachsen.