Flucht ins Autoritäre ist keine Alternative

Zwei grüne Politikerinnen erinnern daran, dass Demokratie Verteidiger mit Rückgrat braucht

Für alle LeserNach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen wunderten sich ja die Zeitungskommentatoren landauf landab darüber, dass ausgerechnet die Grünen so zugelegt haben, rätselten über den „Verfall der Volksparteien“ und warfen den Grünen gar Beliebigkeit vor. Aber wenn man die Wähler selbst fragte, wurde deutlicher, dass die Grünen gerade deshalb Zuspruch bekamen, weil sie – anders als die „Volksparteien“ – klare Kante gegen Ausländerfeindlichkeit zeigten.

Und gegen autoritäre Politik. Gegen genau das, was mit Typen wie Trump, Erdogan, Orban und Putin scheinbar überall eine Renaissance erlebt: mit „starken Männern“, die mit Lügen, Verleumdungen und Verächtlichmachung die Emotionen schüren und wieder mit uralten Vorurteilen suggerieren, man könne die Welt irgendwie wieder reparieren, indem man auf Minderheiten und Andersdenkende eindrischt.

Und damit erreichen sie vor allem jene, die sowieso schon verunsichert sind. Nicht nur die Demokratie selbst ist ein anspruchsvolles Ding – sie ist auch schon länger lädiert, weil sie sich immer wieder dem „Primat der Wirtschaft“ untergeordnet hat.

Vom Bild einer als heil empfundenen Vergangenheit aber lassen sich viele einfangen, besonders Menschen, die zum „autoritären Charakter“ neigen, wie es die Leipziger Forscher in ihrer Autoritarismus-Studie, die sie am Mittwoch, 7. November vorstellten, nennen.

Die Strukturmerkmale zu diesem Charakter lassen sich abfragen. Sie erzählen in der Regel von Menschen, die sich zutiefst verunsichert und machtlos fühlen und ungerecht behandelt, starke Defizite im eigenen Selbstbild haben, die gefühlte Schwäche aber verwandeln in ein Überlegenheitsgefühl gegenüber noch Schwächeren. Vermeintlichen Konkurrenten um ein sicheres Leben.

Logisch, dass am Mittwoch zwei selbstbewusste Politikerinnen der Grünen zuerst auf die Ergebnisse der Studie reagierten.

Denn in Wirklichkeit bestätigt die Studie ja auch, dass andere Parteien mit ihrer öffentlichen Anbiederung an die fremdenfeindlichen Positionen der AfD genau diese Stimmung geschürt haben, die heute gerade in Ostdeutschland herrscht.

„Die aktuellen Ergebnisse der Studie mit dem Titel ‚Flucht ins Autoritäre – Rechtsextreme Dynamiken in der Mitte der Gesellschaft‘ sind erschütternd. Dass die geschlossene manifeste Ausländerfeindlichkeit deutlich von 20,4 auf 24,1 Prozent angestiegen ist – in Ostdeutschland sogar von 22,7 auf 30,9 Prozent – belegt auf alarmierende Weise, wie die zunehmende Verrohung der Sprache im Diskurs über Migration den gesellschaftlichen Zusammenhalt erodieren lässt“, kommentiert Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus in der Grünen-Bundestagsfraktion, die Ergebnisse der Studie.

„Wenig überraschend ist der Befund, dass Rechtsextreme in der AfD eine politische Heimat gefunden haben. Dies zeigte sich zuletzt deutlich bei den rassistischen Ausschreitungen in Chemnitz. Wir Demokratinnen und Demokraten müssen stärker als bisher deutlich machen, dass jene, die mit Hass und Hetze auf Stimmenfang gehen, nur scheinbare Alternativen bieten und keinerlei Lösungen für die drängendsten Fragen unserer Zeit haben.“

Da gehen wir jetzt erst einmal nicht ausführlich auf das Thema Politisches Framing ein. Denn wenn man Minderheiten – so wie es mit Muslimen, Sinti und Roma oder Nordafrikanern seit drei Jahren unausgesetzt passiert – allein in den Fokus der Stimmungsmache rückt, dann stehen sie irgendwann genau so da: als einzig wahrgenommene Verursacher all der Nöte, die man ihnen zuschreibt.

Die eigentlichen Ursachen verschwinden. Die Sündenböcke sind von den Fundamentalisten des Hasses benannt. Und alle sehen nur noch die Themen der Rechtsradikalen. Und verantwortliche Minister, die eigentlich gegen diesen geschürten Hass aktiv werden müssten, blieben entweder tatenlos – oder sie zündelten eifrig mit wie der Bundesinnenminister Horst Seehofer.

„Die Aggression gegen Sinti und Roma, Asylbewerber und Muslime nimmt laut der Studie kontinuierlich zu. Wir fordern die Bundesregierung daher auf, wirksame Maßnahmen zum Schutz der besonders von Abwertung betroffenen Gruppen zu treffen“, sagt Lazar. „Die rechtsstaatlichen Möglichkeiten müssen dabei konsequenter als bisher ausgeschöpft werden. Der Bundesinnenminister, der kürzlich Migration als ‚die Mutter aller Probleme‘ bezeichnete, muss dafür in einem ersten Schritt endlich glaubhaft deutlich machen, dass auch Menschen mit Migrationshintergrund sich vom Staat repräsentiert fühlen können und von ihm in Schutz genommen werden.“

Für Monika Lazar ist jetzt erst recht klar: „Es braucht eine eindeutige und offensive Distanzierung von rechtspopulistischen Diskursen, vor allem auch innerhalb der Koalition. Es gilt heute mehr denn je, humanistische Werte, Menschenrechte und Geschichtsbewusstsein in den Vordergrund zu stellen.

Darüber hinaus muss die demokratische Teilhabe in allen gesellschaftlichen Bereichen verbessert, mehr Partizipationsmöglichkeiten in Schulen, an den Unis, in Betrieben und anderen Einrichtungen geschaffen werden. Alle Demokratinnen und Demokraten sind durch die Studie aufgefordert, gemeinsam für eine lebhafte und vielfältige Demokratie zu streiten – in Deutschland und in einem gemeinsamen Europa.“

Aber dafür braucht es eben auch Politiker mit Rückgrat, die nicht windelweich werden, wenn das Geschrei der Rechtsradikalen immer unverschämter wird. Und die nicht sofort bereit sind, sämtliche Freiheiten des Grundgesetztes zur Disposition zu stellen, nur weil die Hassorgie der Radikalen immer böswilliger wird.

„Wenn fast jede und jeder Dritte ausländerfeindliche Positionen vertritt oder antisemitischen Positionen zumindest teilweise zustimmt, haben wir ein ernstes Problem. Dass Ausländerfeindlichkeit, die Befürwortung einer rechtsautoritären Diktatur und der Sozialdarwinismus in Ostdeutschland stärker verankert sind, muss uns wachrütteln. Bildungsungerechtigkeiten und individueller Ökonomisierungsdruck gefährden unsere plurale und demokratische Gesellschaft“, geht Christin Melcher, Landesvorstandssprecherin von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen, auf eine der wichtigsten Ursachen für die verbreitete Unsicherheit der Bürger ein, die zum Nährboden für die menschenfeindlichen Parolen der Rechten geworden ist. Wenn sich Menschen in ihrem Leben und in ihrer Arbeit immer mehr entwertet fühlen, hat das Folgen. Auch das beschreibt die Studie.

„Die Studie zeigt auch, dass der zunehmende Eingriff des Staates in unsere Bürger- und Freiheitsrechte autoritäre Positionen befeuert, statt diese zu mindern“, stellt Melcher fest. Und damit darf sich durchaus auch die sächsische Regierung gemeint fühlen, die genauso vor der Frage ausweicht, wie sie die Demokratie im Freistaat eigentlich verteidigen will.

Dazu ist ein heruntergesparter Staatsapparat nur noch beschränkt in der Lage. Ergebnis, so Melcher: „Die Hälfte der Befragten ist unzufrieden mit der demokratischen Praxis und Teilhabe. Das bestärkt uns in unserem Kurs, endlich eine neue politische Kultur und Bildungsgerechtigkeit in unserem Land umzusetzen. Transparenz in politischen Entscheidungsprozessen, Teilhabe und Partizipation auf allen Ebenen der Politik, vor allem aber die soziale Ermöglichung von politischem Engagement sind dringend notwendig. Es braucht die bildungspolitischen, ökonomischen und rechtlichen Voraussetzungen, damit sich Selbstwirksamkeit und Selbstermächtigung entfalten können und unsere Demokratie mit Gestaltungswillen ausgefüllt wird.“

Der „Markt“ regelt nämlich nichts dergleichen. Der bevorteilt vor allem jene, die die modernen Medien mit Brachialgewalt dazu nutzen, um Aufmerksamkeit zu bekommen und mit ihren schreienden Botschaften direkt in die Köpfe der Menschen zu gelangen. Aufmerksamkeitsökonomie nennt man das. Die Gesellschaft wird zum Jahrmarkt und die lautesten Schauspieler ziehen alle Aufmerksamkeit auf sich. Genau so wie in Thomas Manns Novelle „Mario und der Zauberer“.

Aber wer liest denn heute noch? Das Geschrei aus den Netzwerken, der tägliche Horrorclown sind ja so viel interessanter …

Stimmungsmache zu Ausländern steckt immer mehr Deutsche an, Hilflosigkeit verwandelt sich immer stärker in Autoritarismus

StudieAntisemitismusAusländerfeindlichkeitAutoritarismus
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 
Ein Kommentar


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Mit „Leipzig Museum on Tour. Leipziger Schätze unterwegs“ fährt das Stadtmuseum vielsprachig auf die Stadtfeste des Sommers
Die Teilnehmer des Projekts „Museum on tour“. Foto: Stadtgeschichtliches Museum Leipzig

Foto: Stadtgeschichtlichees Museum Leipzig

Für alle LeserMuseen haben ja ein gewisses Schwellenproblem. Wer nicht sowieso ein gewohnheitsmäßiger Museumsbesucher ist, scheut sich meist, eine Museumsausstellung zu besuchen. Auch dann, wenn es eigentlich um die Geschichte seiner Stadt geht. Das Stadtgeschichtliche Museum dachte sich an dieser Stelle: Wenn die jungen Leute nicht kommen, fahren wir eben hin zu ihnen. Und nehmen ein paar schöne Anschauungsstücke mit: Museum on Tour eben.
SPD-Fraktion fordert die Verwaltung auf, die Leipziger Unfallschwerpunkte tatsächlich zeitnah zu entschärfen
Erinnerung an den tödliche Radunfall am Kleinmessegelände. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas Unfallgeschehen in Leipzig ist eigentlich nicht wesentlich dramatischer geworden als in den Vorjahren. Aber da immer mehr Leipziger mit dem Rad auch im Alltag unterwegs sind, werden auch immer öfter Radfahrer Opfer von Unfällen, die sich an einigen Stellen im Stadtgebiet auffällig häufen. Die SPD-Fraktion im Stadtrat stärkt jetzt dem OBM den Rücken, diese Unfallschwerpunkte systematisch zu entschärfen.
Am heutigen Dienstag demonstrieren die Grünen wieder für durchgängige Radstreifen in der Jahnallee
Die rechtlich wahrscheinlichste Zukunft auf der inneren Jahnallee. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserAm heutigen Dienstag, 18. Juni, demonstriert der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen erneut für sicheren Radverkehr in der Inneren Jahnallee ab Leibnizstraße stadtauswärts. „Die Menschen nehmen die Verkehrswende inzwischen in die eigenen Hände und fahren verstärkt in Leipzig mit dem Fahrrad“, stellt Katharina Krefft, die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Leipziger Stadtrat, dazu fest.
West-Ost-Route durch die Beethovenstraße ist seit Montag Fahrradstraße
Die Beethovenstraße ist jetzt offiziell Fahrradstraße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEigentlich sollte es ein klein wenig anders ablaufen am Montag, 17. Juni. Die Schilderfirma sollte mit Montagewagen am Kreisverkehr an der Beethovenstraße stehen. Die Montage des ersten Schilds „Fahrradstraße“ sollte fotogen ins Bild gesetzt werden. Aber die Jungs vom Schilderdienst waren schneller, auftragsgemäß hatten sie um 12 Uhr schon den größten Teil der Beethovenstraße im Musikviertel umgeschildert.
Verschwunden: Die verhinderte Suche nach zwangsadoptierten Kindern aus der DDR
Sylvia Kabus: Verschwunden. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs waren nicht nur fünf Fälle, wie lange Zeit kolportiert wurde. Eher waren es einige hundert Fälle, in denen Kinder in der DDR ihren Eltern weggenommen und zwangsadopiert wurden. Seit 2018 ist das Thema endlich auf der Tagesordnung. Doch Gesetze, die eigentlich wichtig sind, schützen in diesem Fall auch die Täter und verhindern, dass Eltern ihre verschwundenen Kinder wiederfinden. Leicht ist die Spurensuche von Sylvia Kabus nicht.
Micha allein zu Haus: Letzter Ausweg „Klimakonferenz“ ohne alle + Update
AfD und Union – Für Fridays for Future beides keine Partner, wenn es um die Meisterung des Klimawandels geht. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 68Er hat sich stets bemüht. Steht dieser Satz in einem Arbeitszeugnis, ist guter Rat teuer, der nächste Job rückt in die Ferne und man klagt gegen den abwertenden Satz. Diese Möglichkeit wird Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) nach dem 1. September 2019, nach der Sachsenwahl nicht mehr haben. Im besten Falle wird er noch etwas entscheiden können, nämlich eine Regierung mit Grünen und SPD zu bilden.
Buchvorstellung »Polens letzte Juden« und der Film »Sterne«
Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Am Montag, den 24. Juni 2019, 17.00 Uhr, laden das Leibniz-Institut für jüdische Geschichte und Kultur – Simon Dubnow, Vandenhoeck & Ruprecht Verlage sowie das Polnische Institut Berlin – Filiale Leipzig zu einem Gespräch zwischen dem Historiker David Kowalski und der Slawistin Anna Artwińska ein. Im Mittelpunkt steht die 2018 am Dubnow-Institut entstandene Publikation »Polens letzte Juden. Herkunft und Dissidenz um 1968«.
Minister weiß nichts von einem naturschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren zum Biotop am Holzberg
Das Naturparadies am Holzberg bei Böhlitz. Foto: BI Böhlitz

Foto: BI Böhlitz

Für alle LeserDass im einstigen Steinbruch am Holzberg bei Böhlitz zahlreiche streng geschützte Arten ein Zuhause gefunden haben, streitet Sachsens Landwirtschaftsminister gar nicht ab. Der Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag, Wolfram Günther, hatte extra angefragt, wie es um den Arten-, Biotop- und Landschaftsschutz im Steinbruch Holzberg steht, der jetzt durch die geplante Verfüllung mit Schuttmaterial bedroht ist.
Vom Ausstieg aus der Kohle sind in Sachsen tatsächlich nur 4.800 Arbeitsplätze betroffen
Der Tagebau Vereinigtes Schleenhain soll das Dorf Pödelwitz schlucken. Foto Luca Kunze

Foto Luca Kunze

Für alle LeserWenn man der sächsischen Staatsregierung glauben wollte, dann ginge es beim Kohleausstieg in der Lausitz und im Mitteldeutschen Revier um fast 27.000 Arbeitsplätze, die irgendwie unmittelbar oder mittelbar mit Kohleförderung und Kohleverstromung zu tun haben. Die Zahl kolportierte die Staatsregierung auch wieder auf ihrer Website „Strukturwandel in den sächsischen Braunkohleregionen“. Eine Zahl, die der Landtagsabgeordnete Marco Böhme völlig unglaubwürdig fand.
Bis 2050 sollen alle Wälder in Deutschland ökologisch bewirtschaftet werden
Femelschlag im Waldgebiet Die Nonne. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserBeim Thema Klimawandel wird nun schon seit über 30 Jahren über die Abholzung der tropischen Wälder diskutiert. Die EU will jetzt – so berichtet jedenfalls die F.A.Z. – mit einem Maßnahmepaket der Urwaldvernichtung gegensteuern. Aber das Paket scheint wieder mal an den zerstrittenen Regierungen zu scheitern. Und in Deutschland? Auch hier steht ein kompletter Paradigmenwechsel an. So sehen es jedenfalls die Grünen im Bundestag. Und das sollte man zumindest ernst nehmen.
So aktuell wie vor 100 Jahren: Ohne Frauen keine Demokratie!
Homepage der Feministischen Sommeruniversität. Screenshot: L-IZ

Screenshot: L-IZ

Für alle LeserBevor am Samstag, 29. Juni, das „Leipziger Frauen*festival“ startet, gibt es am Freitag und Samstag die Feministische Sommeruni Leipzig 2019 „Ohne Frauen keine Demokratie!“, die auch daran erinnert, dass Frauen in Deutschland vor 100 Jahren zum ersten Mal ihr Wahlrecht ausüben durften. Der Kampf der Frauenbewegung ist natürlich älter. Und er hat seine Wurzeln in Leipzig.
Theateraufführungen „Casablanca Reloaded“ vom 6. – 7. Juli und 12. – 15. August
Foto: Armin Zarbock

Foto: Armin Zarbock

Als die Casablanca-Filmbüchse verschwindet, sieht sich ein von seiner Ehe desillusioniertes Filmvorführer-Pärchen gezwungen, in die berühmten Rollen zu schlüpfen, um ihn nachzuspielen. Hingerissen vom besten Liebesfilm aller Zeiten finden sie wieder zusammen – mit Live-Musik, in schwarzweiß und mit vielen Hüten.
Kurt Masur entzaubert: Roland Meys Streitschrift deutlich erweitert im Buchhandel
Roland Mey: Kurt Masur entzaubert. Foto:Ralf Julke

Foto:Ralf Julke

Für alle LeserWie umgehen mit dieser DDR-Geschichte? Das ist auch in Leipzig eine Frage. Eine Frage, die auch Roland Mey umtreibt, der 1990 als Stadtrat für die SPD gewählt wurde, im Ruhestand aber überhaupt nicht ruhen will. Und dass der einstige Gewandhauskapellmeister Kurt Masur bis heute immer wieder als Held der Friedlichen Revolution gepriesen wird, findet er inakzeptabel. Seine kleine Broschüre „Kurt Masur entzaubert“ ist im Lauf der Jahre also immer seitenreicher geworden.
Vereinssoftware – im Digitalen Zeitalter ein Muss

Foto: SportMember

Nutzt euer Verein bereits eine Vereinssoftware? Nein? Dann ist es aber allerhöchste Zeit! Die richtige Vereinssoftware kann einem nicht nur einen Haufen Zeit, Arbeit und Nerven ersparen, sondern gibt einem darüber hinaus auch noch absolute Sicherheit, dass alles was im und um den Verein passiert, so läuft wie es soll! Und auch wenn ihr schon eine Vereinssoftware nutzt, lohnt es sich zu schauen, was sich auf dem Markt tut – denn die digitale Welt entwickelt sich zur Zeit schneller als man gucken kann.
33-Jähriger nach Misshandlung seiner Freundin verurteilt

Amtsgericht Leipzig. Foto: Martin Schöler

Für alle LeserDas Amtsgericht Leipzig hat einen 33-Jährigen wegen vorsätzlicher Körperverletzung, Nötigung und Verstoßes gegen das Waffengesetz zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und drei Monaten verurteilt. Der Mann soll seine ehemalige Freundin in seiner Wohnung misshandelt haben. Er selbst stellte sich vor Gericht eher als Opfer dar.