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Das zunehmende Unbehagen der wirklich „Kleinen Leute“

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    Was wurde gerätselt und orakelt über die „Gelbwesten“ in Frankreich. Sind die nun rechts, links oder was? Gleich sollten sie politisch einvernahmt werden. Und warum rebellieren sie ausgerechnet gegen diesen tollen Reform-Präsidenten Macron? War er nicht ihr Präsident? Einer, der alles anders machen wollte? Zwei schöne Beiträge auf Zeit Online machen deutlicher, worum es eigentlich geht.

    Denn da wüten augenscheinlich wirklich wütende Menschen. Menschen, die das Gefühl haben, dass sie von der Politik der politischen Eliten nicht mehr gemeint sind. Leute, die Angst haben, ihre Wohnung nicht mehr bezahlen zu können, ihre Mobilität, das Auskommen für ihre Familie. Auch Schüler, Studenten, viele Arbeiter und Angestellte. Kleine Leute, wie man früher mal sagte, als das auch für Politiker noch ein Begriff war und nicht jeder so tat, als sei er Mittelstand. Oder gar gehobener Mittelstand.

    Wir leben in einer Welt der Illusionen, in der sogar die, die jeden Cent umdrehen müssen, glauben, sie lebten in derselben Welt wie Leute wie Friedrich Merz. Das Märchen fruchtet. Es hat gerade in Deutschland dazu geführt, dass mit einem falschen Begriff falsche Politik kaschiert wird. Eine Politik, die Millionen Menschen trotz allen Fleißes in einem Leben festnagelt, in dem sie sich gerade das Nötigste leisten können. Wo mehr nicht drin ist.

    Obwohl ihnen das Mehr jeden Tag vor die Nase gehalten wird.

    Wer aufmerksam hinschaut, sieht ja: Beworben werden keine Produkte, die jeder braucht. Beworben werden die Statussymbole der „upper class“, die es, wenn man Umfragen in Deutschland glauben darf, gar nicht mehr gibt. Wir haben so eine breite Mittelschicht, dass es eigentlich eher peinlich scheint, nicht dazuzugehören.

    Aber so anders sind die Verhältnisse in Frankreich nicht. Nur dass Emmanuel Macron eher ein Spätzünder ist, denn das, was er vorhat mit seiner eigenartigen Reformbewegung ist das, was Tony Blair in England und Gerhard Schröder in Deutschland schon vollbracht haben – nur dass sie dazu die alten sozialdemokratischen Parteien missbrauchten. In Deutschland, wie wir sehen, mit fatalem Ergebnis. Kaum einer glaubt noch, dass die SPD die Interessen der Kleinen Leute wirklich wahrnimmt und zur politischen Agenda macht.

    Auch wenn das zaghafte Abstandnehmen von „Hartz IV“ ein erster Anfang ist.

    Genau jenes „Hartz IV“, das seit 2005 genauso funktioniert wie gewollt: Als permanente Verunsicherung für all die Kleinen Leute, die mit ihrem Geld, ihrer Arbeit und ihrem Leben geradeso zurande kommen – die aber auch immer zur Kasse gebeten werden, wenn der Staat mal wieder die wirklich Reichen rettet und entlastet.

    Und die in der Regel zu denen gehören, die seit 20 Jahren mit stagnierenden Einkommen leben müssen. Und denen es gar nicht darum geht, dass da ein Hauskredit läuft oder eine Abzahlung für den neuen SUV und dass es nicht für die dritte Urlaubsreise im Jahr reicht. Sie sparen auf den einen Urlaub, können sich aber die Ostsee im Sommer nicht mehr leisten. Vielleicht noch einen Billigflug nach „Malle“.

    Sie leben zur Miete und fürchten das, was Politiker so lässig als 10-prozentige Mieterhöhung akzeptieren. Sie kaufen im Discounter ein und stehen rechnend vorm Gemüseregal, für was das Wochenbudget denn nun reicht. Sie gehen nicht „shoppen“ und lassen sich auch von „Influencern“ keine Produkte aufschwatzen, die sich nicht brauchen. Sie stellen sich auch keine Alexa ins Wohnzimmer und bestellen auch nicht jede Woche bei Amazon, weil niemand werktags zuhause ist, der das Paket annehmen könnte. Sie sind froh, wenn die LVB ihre Fahrpreise mal nicht erhöhen, und sie es schaffen, ihre Strom- und Heizkosten niedrig zu halten.

    Sie wollen eigentlich nicht viel.

    Aber sie fürchten zu Recht, dass die neuen Reformer mit ihrem scheinbar blankgewienerten Äußeren wieder genauso wie ihre Vorgänger das Geld, das sie den Superreichen ersparen, unten, bei den Verbrauchern holen. Über die Stromsteuern, die Mehrwertsteuer, die Krankenkassenbeiträge oder die Rentenversicherung, die für sie keine Versicherung mehr ist, weil sie schon Jahre vor Renteneintritt sehen, dass man von 1.200 Euro Einkommen keine ausreichende Rente verdient.

    Man muss sich ja alles verdienen.

    Und gerade diese Leute, die meist genau in den Jobs stecken, ohne die diese Gesellschaft sofort in Scherben gehen würde, sind fleißig. Sie haben auf die harte Tour gelernt, dass sie nur überleben, wenn sie jeden Tag aufstehen und rackern. Sie könnten allesamt an ihre Wohnungstür schreiben „Ohne Fleiß kein Preis“.

    Nur dass der Preis eben kein Nobelauto ist, das unten auf der Straße den Parkraum wegfrisst, sondern bestenfalls eins, das 20 Jahre tapfer durchhält. Oder ein neuer Fernseher, vor dem sie die Welt einsaugen und hinterher trotzdem ratloser sind als vorher, weil ihnen Berichterstattung für Luxus-Junkies geboten wird, elitäre Diskussionen von Politkarrieristen, die niemals so gelebt und gearbeitet haben wie sie.

    Die nicht wissen, wie sich Nachtschichten anfühlen in Krankenhäusern, auf dem Truck, auf Flughäfen oder als Wachmann auf tristen Betriebsgeländen.

    Warum die jungen Leute mitrebellieren in Frankreich, erzählt zum Beispiel Dylan Champeau im „Zeit“-Beitrag „Die Politiker sehen uns gar nicht“: „Wir lehnen es ab, dass die Regierung den Wohnungszuschuss um fünf Euro gesenkt hat. Und wir wollen nicht, dass Benzin immer mehr kostet. Auch wenn wir in gewisser Weise zu den Gelbwesten gehören, haben wir unsere eigenen Forderungen. Zum Beispiel sind wir gegen die Pläne der Regierung, hohe Gebühren für Masterstudiengänge einzuführen. An meiner Universität muss man ab dem nächsten Jahr für zwei Master jeweils 4.000 Euro anstelle von im Moment 256 Euro bezahlen.“

    Das erinnert einen doch sehr an einige der kältesten Volten in der deutschen Hochschulpolitik. Einer Politik, die von Politikern aus gutbetuchten Elternhäusern gemacht wird, die sich nicht vorstellen können, dass junge kluge Leute ohne finanzielles Hinterland studieren möchten.

    „Was aber, wenn man ihre Forderungen mal nicht als wutbürgerliche Spinnerei abtäte? Wenn man mal nicht reflexhaft auf Haushaltszwänge, Finanzmärkte und die noch viel geringeren Löhne anderer Länder verweisen würde? Wenn man im Wunsch dieser Leute nach einem besseren Leben tatsächlich ein revolutionäres Verlangen erkennen würde, das sich jetzt vielleicht wieder eindämmen und aufschieben lässt, deswegen aber nicht vergeht?“, fragt Tobias Haberkorn in seinem Beitrag „Nicht mit diesen Franzosen“.

    Wir sollten wohl wirklich endlich wieder anfangen darüber nachzudenken, was ein „gutes Leben“ ist – und wie man genau das finanziert.

    Ein Leben mit Hausärzten z. B., bei denen man einen Termin bekommt und die einem wirklich helfen beim Gesundbleiben. Mit Krankenhäusern, wo man nicht damit rechnen muss, Opfer einer gnadenlosen Sparpolitik zu werden. Mit Altersheimen, die ihren Namen verdienen. Mit einem öffentlichen Nahverkehr, der nicht voller Barrieren ist. Mit einer Schule, die Kinder nicht dafür bestraft, dass ihre Eltern arm sind.

    Nur so als Anfang einer langen Liste. Die können Sie ruhig selbst fortsetzen. Könnte sein, sie passt so gar nicht zu dem, was uns seit 20 Jahren als Politik angedreht wird.

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