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Krimi in Connewitz: Baggerbesetzer stoppt illegale Baustelle + Video & Update

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    Erst war es nur eine Idee, dann gab er der Leipziger Zeitung Bescheid und den Hinweis: „Nach meiner Kenntnis hat der Bauherr des Grundstückes an der Hildebrandt/Ecke Bornaische Straße keine Baugenehmigung“, so Willy*. Und wollte dennoch heute, am 7. Mai 2021, mit den ersten Erdarbeiten starten. Hinzu käme, dass sich auf der Brache die streng geschützte Zauneidechse angesiedelt hätte. Tatsächlich stand da ein Bagger in Connewitz, den ein junger Mann heute Morgen kurz nach 6 Uhr besetzte. Und so eine illegale Baustelle vorerst stoppte.

    Die Bauarbeiten auf dem Grundstück hätten heute nicht beginnen dürfen. So sahen es jedenfalls das Bauordnungsamt und die hinzukommende Polizei, welche jedoch gleich zweimal anrücken musste. Vorher jedoch trafen die ersten Bauarbeiter ein und fanden ihr Arbeitsgerät besetzt.

    Ein junger Mann mit Handy und guter Laune hockte auf dem linken Ausleger des Baggers und war nicht zum Absteigen zu bewegen. Ringsum hatte er in den frühen Morgenstunden kleine Pappschilder am Bauzaun angebracht „Keine Scheiße bauen“, „Zauneidechsen schützen“ und „Krieg den Palästen“ war darauf zu lesen.Kurz darauf dann Nachfragen beim Bauordnungsamt, Debatten vor Ort, weitere Presseleute trafen ein und etwa eine Stunde später war das erste Mal in Anwesenheit der Ordnungshüter klar: Hier darf heute nichts weiter unternommen werden. Es liegt tatsächlich keine Baugenehmigung für das Grundstück an der Bornaischen Straße vor, auf dem rund 25 Eigentumswohnungen entstehen sollen.

    Dreimal soll der Bauherr mittlerweile gewechselt haben, das Schild vor Ort weist zur Stunde die „BPD Immobilienentwicklung GmbH“ als Bauherrn aus und der war so leicht nicht davon zu überzeugen, hier im Unrecht zu sein.

    Im Gegenteil. In einer ersten Reaktion wurde gegen Willy* auf dem Bagger (der echte Name ist LZ bekannt) eine Strafanzeige wegen Hausfriedensbruch gestellt. Zu diesem Zeitpunkt hatte er bereits eine Bestätigung des Bauordnungsamtes per Smartphone, dass er richtig lag und keine Baugenehmigung vorhanden ist.

    Davon beruhigt, stieg er ab und dachte, der Fall habe sich erledigt, das Bauvorhaben vorerst gestoppt, die Zauneidechse in Sicherheit. Nicht aber für den Bauherrn. Der begann umgehend Arbeitsanweisungen zu verteilen, der Bagger wurde angeworfen und los gings. „Bodenproben“ wolle man machen, so hieß es nun vor Ort, nachdem die Polizei nicht mehr da war. Dabei entstanden zwei ziemlich tiefe Löcher (siehe Video), die eher nicht nach einer Probe aussahen.

    Was Willy* wieder auf den Plan und den Bagger rief. Und so saß er nun – jetzt auch noch mit einem zweiten Unterstützer, der ihm zur Seite sprang, wieder auf seinem Platz und intervenierte lautstark, was den Baggerfahrer aussteigen und sein Gerät verlassen ließ.

    Erneut kam die Polizei hinzu und dieses Mal hieß es: Löcher wieder zuschütten, einpacken und Feierabend für die Bauarbeiter. Bliebe also – unabhängig vom weiteren Verlauf des Baugenehmigungsverfahrens, welches der Bauherr nun erst einmal anstrengen muss – die Frage: Was geschieht mit Willy und seiner Strafanzeige?

    Und wie hoch wird die Strafe für die „BPD Immobilienentwicklung GmbH“ für die heutige widerrechtliche Aktion ausfallen? Aktuell hat der Bauträger erst einmal den Bagger vollständig vom Gelände geholt und musste vorher die beiden Gruben wieder schließen.

    Update 7. Mai 2021, 16:15 Uhr

    Auf LZ-Nachfrage erklärt Rechtsanwalt Jürgen Kasek (B 90 / Die Grünen) zum Strafrahmen aufgrund der illegalen Baustelle für den Bauherrn der Hildebrandtstraße: „Gemäß § 87 sächsische Bauordnung stellt das Bauen ohne Genehmigung eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit bis zu 500.000 Euro bestraft werden kann. Die Baugenehmigung erlischt, wenn nicht innerhalb von 3 Jahren mit der Bauausführung begonnen wird oder die Arbeiten mehr als 2 Jahre ruhen.“

    Das scheint hier nach dem heutigen Verlauf der Fall gewesen zu sein, die letzte Baugenehmigung soll angeblich aus dem Jahr 2018 stammen. Zudem hatten die handelnden Personen vor Ort am heutigen Morgen versucht, trotz Untersagung der Polizei zwei massive Löcher auszuschachten, womit sie regelrechte Bodenarbeiten in die Wege geleitet hatten, die sie „Proben“ nannten.

    Darüber hinaus will der Grünen-Stadtrat auch politisch tätig werden. So kündigte er an, dass die Grünen „das Ganze auch noch mal im zuständigen Fachausschuss nachfragen, um sicherzustellen, dass zumindest ein offizielles Verfahren eröffnet wird“.

    Den „Baggerbesetzer“ hingegen wollen immer mehr Menschen, die sich nach der Aktion über die sozialen Medien zu Wort melden, im Falle eines Verfahrens gegen ihn auch finanziell unterstützen. Im Zuge des heutigen Morgens hatte der Bauherr zwei Strafanzeigen (für jede Baggerbesteigung eine) aufgeben.

    Nun erklären sich, bereits bevor die Staatsanwaltschaft Leipzig entschieden hat, wie sie mit diesem Vorgang umgehen möchte, immer mehr Menschen bereit, die Aktion von Willy* auch nachträglich noch auf diese Weise zu unterstützen. Es kann jedoch sein, dass der Baggerstürmer von heute Morgen aus einem anderen Rechtsgrundsatz weniger zu befürchten hat, als der Bauherr mit seiner Anzeige erreichen wollte.

    Denn mit seiner Aktion hat er anderes Unrecht verhindert. Gegenüber LZ versprach er, sich wieder zu melden, wenn ein Bußgeld- oder Strafverfahren gegen ihn eröffnet werden sollte. Dann dürfte sich einiges an Solidarität hinter ihm versammeln.

    Die Besetzung vom 7. Mai 2021 an der Hildebrandtstraße

    Video: LZ

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      18 KOMMENTARE

      1. Ich erklärs gern noch mal, weshalb dem jungen Mann auch von mehreren Seiten geraten wurde, damit an die Öffentlichkeit zu gehen: Er hatte den ganz normalen Weg über die Ämter schon längst eingeleitet, sowas dauert aber natürlich. Dann gabs plötzlich den Hinweis, dass am nächsten Tag die Bauarbeiten beginnen sollten, noch bevor die endgültige Bestätigung vom zuständigen Amt da war. Diese kam, während er schon auf dem Bagger saß. Es gab also die Befürchtung, dass man ihn nur aufgrund seiner Aussagen vor Ort nicht ernst nehmen würde.

        Es hat auch niemand behauptet dass es sinnlos wäre, die Polizei zu rufen, die waren ja da und auch wirklich sehr engagiert. Aber wie man ja in diesem Fall sehen kann interessierte diese Baufirma ja nicht wirklich, was die Polizei sagt. Die Arbeiten wären also weitergegangen, trotz Untersagung der Beamten. Trotz mehrerer anwesenden Medien, die den Vorgang weiter dokumentierten. Da kann man sich gut vorstellen, wie ernst die eine einzelne Person nehmen würden, wenn niemand hinsieht.

        Welche politische Gesinnung der junge Mann hat kann ich Ihnen allerdings nicht beantworten, das spielt für diesen Fall einfach keine Rolle (außer für Sie anscheinend).

      2. Naja, wenn ich natürlich mit stolz geschwellter Brust vor habe persönlich „das Recht“ durchzusetzen, dann brauche ich auch jemanden, der auf mich aufpasst. Von daher verstehe ich, dass er vorher für Öffentlichkeit sorgt. Aber die Entscheidung an sich ist ja schon Quatsch, genauso wie dort zu arbeiten ohne mit dem Bagger arbeiten zu dürfen, vor allem wenn man es vor Ort noch persönlich gesagt bekommt. Dann muss man halt einpacken und dann die Genehmigung erneuern. Dann wird halt etwas später weitergebaut, hoffentlich eine reine Formalie, wenn auch zeitraubend.

        Warum ist sein persönlicher Einsatz denn eurer Meinung nach wirklich nötig gewesen? Um weiteren Erdaushub (!) sofort zu verhindern? So wie das hier klingt, hat der gute Willy eine Verklappung von Giftmüll verhindert, der ohne seinen Einsatz halb Connewitz verseucht hätte!

        Selbst wenn man aufgrund persönlicher Überzeugung Zauneidechsen (!) so sehr mag, dass man quasi zum Äußersten greift, ist doch der erste Gang normalerweise der zur Polizei oder anderen Behörden. So gut, wie er offenbar informiert war und recherchierte, wäre doch das Amt eh eingeschaltet gewesen. Aber so, wie das bei Ihnen in Ihren Kommentaren klingt, Herr Freitag und Frau Eicker, reicht ein Anruf bei der Polizei heute gar nicht mehr, es empfiehlt sich (jetzt überspitze ich) öfter die Presse dazu zu rufen.
        – man kommt nach Hause, die Tür steht offen: Einbrecherverdacht! 110, danach aber noch die Zeitung anrufen, wer weiß ob die Polizei sich kümmert!
        – Beleidigung und Angriff in der Bahn – 110, danach aber noch die Zeitung anrufen, wer weiß ob die Polizei sich kümmert!
        – Schlägerei vor dem Hauptbahnhof – 110, danach aber noch die Zeitung anrufen, wer weiß ob die Polizei sich kümmert, oder „wieder ein Auge zudrückt“!

        Sicher werden Sie zu jedem Beispiel eins finden, wo öffentliche Unterstützung und Nachfrage tatsächlich sinnvoll war. Aber grundsätzlich setzt die Polizei bei uns das Recht durch, nicht jeder persönlich, für sein eigenes Lieblingsziel.

        Gut, es war offenbar ein Linker in Connewitz, von daher wird er eure Sympathie mit seinen absoluten Entgleisungen (Frau Eicker nennt es „Haar in der Suppe“) eher haben als der von mir erwähnte schnauzbärtige 50jährige am Rande einer Legida-Demo. Aber an der ganzen Geschichte (hier in der Zeitung) fehlt mir irgendwie tatsächlich die objektive Transparenz.
        Es gab doch mal eine Baugenehmigung vor nicht allzu langer Zeit. 2018 ist ja nun nicht lange her. Ja, formal ist die abgelaufen und deswegen war es illegal, was dort seitens der Baggerei passierte. Aber grundsätzlich ist es doch eigentlich eine Banalität, wenn dort Erdaushub geschieht, kein Kapitalverbrechen. Dennoch ist die Recherche gut, die Gegenwehr intensiv, die öffentliche Wirkung vorhanden und die Solidarität mit dem Helden der Geschichte sofort sichtbar. Worum geht es also wirklich?

        Ich würde in dieser Zeitung gern lesen, welche Nachweise zu Zauneidechsenbesiedelung es wirklich gibt. Oft genug werden Umweltthemen als Alibi für Bauverhinderungen verwendet – prominentes Stichwort „Hufeisennase“ in Dresden.
        Oder, und das wäre meiner Vermutung nach interessanter, es wird beleuchtet warum so viele Leute dagegen sind, dass dort gebaut wird (und bis 2020 offenbar auch legal gebaut werden durfte). Was sollte dort überhaupt gebaut werden, im Gebiet der stabilen Solidarität und der schwarzen Gewänder?

      3. Moderation: Beleidigungen werden konsequent gelöscht. Vielen Dank für Ihr Verständnis.

      4. Ich glaube, das Problem ist nicht ganz der Kontrast Besitzer-Besitzloser, sondern findet sich in einer brustschwachen Ordnungsmacht.

        Kurz: Die Stadtverwaltung und die Irdnungsbehörden betreiben Klientelpolitik, nämlich für brave Familien mit mittleren Haushaltseinkommen, zwei Kindern und zwei Autos.

        Die reicheren Menschen lässt man gerne hinter den Kulissen Einfluss nehmen und stört sie nicht nur beim Falschparken wie in Schleußig, sondern auch nicht beim Schwarzbauen.

        Den ärmeren Menschen werden Vorschriften gemacht, ehe ihnen etwas geholfen wird (zB Trennung von Ehepaaren auf zwei Übernachtungshäuser).

        Ein wenig verkommen ist das Staatswesen schon, finde ich.

        Wenn es wenigstens nach Recht und Gesetz arbeiten und ihre Einhaltung unabhängig von Geld und Ansehen überwachen würde… aber diese „Nichtanwendungserlasse“ (wie scheinbar jahrzehntelang in Schleußig wirksam gewesen) sind ein probates Mittelchen einer weißen (=ohne schmutzige Gewalt) Willkürherrschaft.

      5. Was gibt es da eigentlich zu diskutieren?
        Es gibt ein Recht. Das gilt, so hofft man nach wie vor, für alle. Dies ist die Grundlage des Rechtsstaates. Soviel Plattitüde vorab.
        Der Vorgang zeigt aber etwas ganz anderes auf: Besitzende glauben sich gegenüber den nicht Besitzenden offenbar generell im Recht. Dies ist insbesondere in allen Vorgängen rund um den sogenannten Wohnungsmarkt zu erfahren. Ob nun Bauen ohne Baurecht, Modernisierung über das Genehmigte oder gar das Beantragte hinaus, Baumschnitt und Baumfällung entgegen der Stadtordnung … überall treffen wir auch in unserer Stadt, auf die Arroganz der Besitzer, die glauben, für sie gelten bestimmte Regeln, Verordnungen und/oder Gesetze nicht.
        Und leider gibt es viel zu wenig Mutige, die eine Klage gegen solche Verstöße erwirken, um offensichtliches Unrecht zu Lasten der Stadtbewohner für den Geldbeutel weniger zu verhindern.
        Der Rechtsweg muss immer dann gesucht werden, wenn sich Reiche (um es einmal plakativ zu sagen) für noch mehr schnellen Reichtum, über jedes Gesetz hinwegsetzen.

        Friede den Hütten! Krieg den Palästen!

      6. „Das hätte auch alles wesentlich weniger öffentlichkeitswirksam gehen können“

        Weil man ja weiß dass einem dann immer auch zugehört wird, stimmts? Also so ohne Öffentlichkeit. Ein Anruf genügt, und schon läuft alles seinen geregelten Weg.

        Man kann natürlich weiter nach Haaren in der Suppe suchen, oder man freut sich einfach, dass Menschen sich engagieren und es tatsächlich manchmal nur eine einzelne Person braucht, die handelt. Und das in diesem Fall sogar mit vorheriger gründlicher Recherche, deren endgültige Bestätigung in diesem Fall erst während der Aktion kam. Ohne die Besetzung wäre es zu dem Zeitpunkt zu spät gewesen.

      7. @Sebastian: Nun stört bereits die Öffentlichkeit? Bitte 😉 Bei allen Dingen wird nach Transparenz gerufen, aber sobald es um Immobilien und Eigentum geht, fallen die Schotten? Zudem schützt Öffentlichkeit. Oder können Sie ausschließen, dass es nicht einfach seitens von Bauleuten mal eine ganz andere Reaktion gibt, wenn keiner hinschaut?

        Und konnte/kann man sicher sein, dass dann nicht (mal wieder) irgendwer ein Auge zudrückt, wenn die Öffentlichkeit nicht drauf schaut und man mal schnell (so wie es sogar trotz Öffentlichkeit versucht wurde) Tatsachen zu schaffen?

        Ich verstehe ja, dass man irritiert sein kann, angesichts der Mittel – aber ohne den Willy wäre heute sehr wahrscheinlich etwas ganz anderes da passiert.

      8. Ich habe nicht gesagt, dass er den Beamten gegenüber unkooperativ war, sondern ich wollte auf „a&o“ antworten, der ja meinte, dass Willy* sauer wäre, weil die Anordnungen von Stadt und Polizei nicht befolgt wurden.
        Kann natürlich sein, dass er ein getreuer Diener des Gesetzes ist, der brav für Recht und Ordnung sorgen möchte, aber kann auch sein, dass er sich über eine mehr oder minder grüne Baulücke freute, die nun geschlossen werden soll.
        Herr Kasek nun sogar im Spiel und „breite Rückendeckung“ für den Willy…geht es da vielleicht um etwas ganz anderes? Soll da etwas gebaut werden, was dem hiesigen Kietz nicht so passt? Zauneidechsen als Auslöser für Beleidigungen, Besetzungen und Anzeigen. Gehts nicht vielleicht eine Größenordnung drunter?

        Ist ja auch richtig, dass die Verantwortlichen der Baggeraktion dafür zur Rechenschaft gezogen werden, was da gelaufen ist. Weiß der Himmel, wie weit da gedacht wurde (oder auch nicht), als dann das Graben fortgesetzt wurde. Natürlich wäre es früher oder später aufgefallen, und dann wären die Bauleute doch eh „dran gewesen“. Unklar.

        Aber kann man nicht einfach die Polizei rufen und sagen, was da falsch läuft?
        Stattdessen „eine Idee haben und die Zeitung anrufen“ halte ich einfach für eine Art unangenehme Charakterausprägung, der ich keinen Beifall spenden kann. Das hätte auch alles wesentlich weniger öffentlichkeitswirksam gehen können.

      9. Da muss ich Ihnen widersprechen @Sebastian. Der junge Mann war in der Tat den Beamten gegenüber sehr kooperativ und hat den Bagger ohne Widerworte in dem Moment verlassen, als feststand, dass wirklich keine Baugenehmigung vorlag und die Bauleute versicherten, den Bagger jetzt rauszufahren.

        Auf dem Weg zur „Ausfahrt“ hielt dieser plötzlich an als die Polizei außer Sicht war und fing an zu graben. Der junge Mann war da schon weg, wurde aber verständigt, dass es doch weitergeht. Daraufhin ist er sehr aufgebracht zurückgekommen, direkt auf den Bagger zugegangen und hat diesen erneut besetzt. Hätte er extra für die Kamera „schauspielern“ wollen wären es wahrscheinlich wohlüberlegtere Worte gewesen, das Argument fällt also weg. Es war in der Tat einfach Wut über diese offensichtliche Verarsche.

      10. Was vermutet Sebastian eigentlich?

        Ich hätte ja auf ausgelebte Zivilcourage des Besetzers getippt.

        (Interessant, dass er das mit der Baugenehmigung so genau wusste.)

      11. Sebastian ist ein männlicher Vorname hierzulande. Ganz normal eigentlich.

        Indem ich meine Vermutung bewusst als Unterstellung kennzeichne, lade ich ja geradezu ein, es anders zu sehen. (Sie nennen es Diskurs)

        Wenn ich Sie richtig verstehe, vermuten Sie die Ausfälle von „Willy“ darin, dass die Anordnungen der Polizei nicht umgesetzt wurden und er deshalb wütend war. Er wollte dann im Sinne des Staates die Anordnung durchsetzen und der Stadt zu ihrem Rest verhelfen.
        Also ich glaube das nicht. Der junge Mann macht auf mich nicht den Eindruck eines getreuen Gehilfen der Polizei oder der Stadtverwaltung. Und wenn das, was man da auf dem Video sieht, die „normale, verständliche Wut“ ist, die er entfaltet wenn jemand auf einem ihm fremden Grundstück nicht den Verwaltungsvorschriften nachkommt, möchte ich eigentlich gern mal wissen wie er reagiert, wenn abseits des Naturschutzes ein wirklicher Grund persönlicher Wut auf ihn trifft. (Beleidigt werden, Trennung, Unfall,…)

        Ich bleibe dabei. Die vorhandene Kamera wird nicht ganz unschuldigt an Lautstärke und Wortwahl sein. Und vor allem verbieten sich Vokabeln wie „behindert“ als Beleidigung. Wenn das ein 50jähriger mit Schnauzbart am Rande einer Pegidademo gebrüllt hätte…und schön die heute-show Kamera drauf.

      12. Nun Hr. Sebastian (ist das jetzt Vor- oder Nachname?, ich lass das jetzt mal so). Wie aus dem Artikel hervorgeht, hatte die Polizei beim ersten Mal den Bauausführenden/Bauleiter ausdrücklich jede weitere Betätigung verboten. Als die Polizei und alle anderen aber abgezogen sind, begann man wieder und grub ein Loch, wie im Video zu sehen ist und begründete dies mit „Bodenprobe“. Wie auf dem „Bau“ das üblich ist, hat man, wie das tatsächlich üblich ist, bereits vorher Bohrungen durchgeführt, das sind die kleinen Häufchen an der Grundstücksgrenze. Ein Schelm der was Böses denkt, wer bei dem großen Loch und der Ankündigung auf der Bautafel „mit Tiefgarage“ noch von „Bodenprobe“ ausgeht. Für mich ist das keine solche mehr, sondern einfach ein Hinwegsetzen über das polizeilich/behördliche Verbot. Dass das nervt, ja, das verstehe ich, das würde mich auch nerven. Jeder Mensch ist da anders und wer sich für den Naturschutz einsetzt und sieht, dass in der Stadt trotz ausgerufenem Klimanotstand trotzdem irgendwie die Natur keine Rücksicht findet (zuletzt schön veranschaulicht an der Causa Leuschnerplatz) macht wütend. Fernab von jeglicher naturschutzrechtlicher Debatte wurden Baumaßnahmen ausgeführt, ohne im Besitz einer hierfür notwendigen Baugenehmigung zu sein. Egal ob Echse, Schnecke oder Vogel, das ist verboten. Sie interpretieren stark in den Sachverhalt hinein, Ihre Unterstellung verfehlt ja gänzlich eigentlich eine normale Diskursmöglichkeit.

      13. Was war denn der Grund für die Emotionalität Ihrer Meinung nach? Sein Schutzziel, die Zauneidechse etwa? Ist die der Grund, dass man Leute beleidigt? Oder, das wäre jetzt meine Unterstellung, dass man sich vor laufender, herbeigerufener Kamera selbst inszeniert und dabei etwas hochschaukelt?
        Es gibt Leute auf dem Bau im Allgemeinen, die hätten ganz anders reagiert in so einer Situation. Wie besonnen und ruhig der Baggerfahrer blieb, das finde ich bewundernswert.

      14. Sebastian, in so ner emotionalen Situation ist vielleicht die Wortwahl nicht gut, aber doch eventuell nachvollziehbar

      15. „Seit ihr behindaat?“; „Seit ihr bescheuaat?“; „Die Polizei hat ausdrücklich verboten das hier Grundstücksveränderungen vorgenommen wurden werden“, „da haste Pech da verpiss Dich doch“.

        Ehrenmann, der Willy*. Fehlte ja eigentlich bloß noch „voll schwul euer Bagga!“. Aber der war ja dann schon vollständig (offenbar nicht zerlegt) vom Gelände geholt…

      16. Willy wollte es wissen und hat auch skrupellose Bauherren wissen lassen, das leipzig stabil bleibt! Ehren-Bürger!

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