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Montag, 16. März 2026

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Audio – Infoabend 25.11.2013: Notunterkunft für Flüchtlinge in der Löbauer Straße

Am 25. November 2013 fand in der Schönefelder Gedächtniskirche ein Informationsabend der Stadt Leipzig zur geplanten Notunterkunft im ehemaligen Fechner-Gymnasium statt. Viele Schönefelder fühlten sich mit der Eilentscheidung der Stadtverwaltung, hier eine Unterbringungsstätte für 120 Flüchtlinge in ihrem Stadtgebiet einzurichten, überrascht und wollten Fragen an den Sozialbürgermeister der Stadt Leipzig, Prof. Thomas Fabian, stellen. Doch auch eine organisierte Gruppe von wenig diskussionsbereiten, aber lautstarken rechten Provokateuren hatte Zugang zur Veranstaltung bekommen.

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Audio – Stadtrat 21.11.2013: Planungen für Unterbringung und Sicherheitskonzept für Asylbewerberunterkünfte

Zu Beginn der Diskussion um die zukünftigen Planungen und Schritte rings um das Thema Asylbewerberunterbringung in Leipzig beantwortet Sozialbürgermeister Thomas Fabian auf die CDU-Anfrage zur Standortentscheidung ehemaliges Fechnergymnasium. In einer Anfrage hatten die Leipziger Christdemokraten unter anderem wissen wollen, wie es zur kurzfristigen Entscheidung gekommen war, ob es keine anderen Möglichkeiten gäbe, als in Schönefeld eine größere Anzahl von Flüchtlingen vorübergehend aufzunehmen, und warum man nicht darüber informiert worden sei.

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Audio – Stadtrat 21.11.2013: Mehr Transparenz und Bürgernähe mit einem Leipziger Stadtrat-Livestream

Die Diskussionen um eine Live-Übertragung aus dem Leipziger Stadtrat halten an - seit Herbst 2011. Mal sind es rechtliche Bedenken, mal die ablehnende Haltung zur Werbefinanzierung, dann medienrechtliche Gründe. Nun sind es wieder die Kosten, die aus Sicht der Stadtverwaltung dem Livestream im Wege stehen, wenn das Vorhaben durch externe Dienstleister umgesetzt wird. Burkhard Jungs abschließende Worte nach der Abstimmung: "Meine Damen und Herren, ich habe jetzt Ihren Willen erkannt."

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Audio – Stadtrat 21.11.2013: Gebühren für marktähnliche Veranstaltungen außerhalb des Innenstadtbereichs

Aus dem Antrag: "Mit der Einführung der aktuell gültigen Sondernutzungssatzung haben sich die Gesamtgebühren für marktähnliche Veranstaltungen außerhalb des Innenstadtbereiches (z.B. Bierbörse, Töpfermarkt, Marktschreiertage) bis zum dreifachen der vorher verlangten Gebühren erhöht. Dies gefährdet den Bestand der Veranstaltungen, welche von hohem wirtschaftlichem Wert für die Stadt sind ...".

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Audio – Stadtrat 21.11.2013: Diskussion und Abstimmung zur Anpassung der Beiträge in Leipziger Kitas

Die Elternbeiträge für die Betreuung in Kindergärten steigen um monatlich 15,38 Euro pro Platz. Das beschloss der Stadtrat auf seiner Sitzung am 21. November. "Das bedeutet eine Erhöhung auf 30 Prozent Elternanteil. Die Stadtverwaltung reizt die Spanne damit aus", monierte Linke-Stadträtin Juliane Nagel und macht nochmals deutlich, welche Konsequenzen diese Erhöhung für Eltern hat, die nur über geringe Einkommen verfügen. Gleichzeitig lehnt sie den unrealistischen Vergleich mit anderen sächsischen Städten (wie z.B. Dresden) ab, da dort andere Einkommenssituationen vorliegen. Am Ende der Diskussion wird namentlich abgestimmt.

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Audio – Stadtrat 21.11.2013: Die Fraktionen zum Leipziger Haushaltsplanentwurf 2014

In den vergangenen Wochen überschlugen sich die Meldungen der Leipziger Fraktionen zum Haushaltsplanentwurf der Stadt Leipzig für das kommende Jahr 2014. Während der Stadtratssitzung am 21. November bezogen alle Fraktionen nochmals Position und machten ihre Vorschläge: Ursula Grimm (CDU), Sören Pellmann (Die Linke), Axel Dyck (SPD), Katharina Krefft (B'90/Die Grünen), Dr. Michael Burgkhardt (Bürgerfraktion) und Reik Hesselbarth (FDP).

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