Um in Zukunft die Leipzigerinnen und Leipziger besser in die Planung der städtischen Finanzen einzubeziehen, entwickelt das Institut für Öffentliche Finanzen und Public Management der Universität Leipzig gemeinsam mit der Stadt Leipzig ein neues Online-Werkzeug.
Damit dieses den Bedürfnissen der Nutzer gerecht wird, führt eine interdisziplinäre Forschungsgruppe bis Ende März unter anderem zwei Umfragen durch: Bürgerinnen und Bürger können anonym die Informations- und Beteiligungsangebote der Stadt zum Haushalt bewerten und mitteilen, wie sie sich gerne informieren und beteiligen möchten. Auch Vereine, Initiativen und Verbände sowie lokale Institutionen werden befragt. Weitere Infos gibt es unter http://www.uni-leipzig.de/fiwi/umfragen.php.
Die Aufstellung des Haushaltsplans ist eine der wichtigsten städtischen Entscheidungen. Der Haushaltsplan stellt die finanzielle Situation dar und entscheidet über die Bereitstellung von Geldern für die einzelnen Bereiche, wie zum Beispiel Sport, Kultur oder Soziales. Die Information und Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger sind deshalb gerade hier besonders wichtig. Neben Bürgerwerkstätten soll künftig auch Online-Beteiligung zum festen Bestandteil der Haushaltsplan-Aufstellung der Stadt Leipzig werden.
Die Ergebnisse sollen für die politischen Entscheidungsprozesse rechtzeitig als fundierte Empfehlungen vorliegen und einbezogen werden.
Um möglichst viele Zielgruppen passend anzusprechen, arbeiten die Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung “Leipzig weiter denken” und das Dezernat Finanzen der Stadt Leipzig mit dem Institut für Öffentliche Finanzen und Public Management im Projekt “Nachhaltige Stadtfinanzen – Akzeptanzsteigerung der bürgerschaftlichen Beteiligung an der Haushaltsplanung” eng zusammen. Neben den Umfragen untersuchen die Wissenschaftler unter Leitung von Prof. Dr. Thomas Lenk bis August 2015 deutschlandweit innovative Ansätze zur Information und Beteiligung bei der Planung des Haushaltsentwurfs. Anhand der Ergebnisse der Umfragen und verschiedener Workshops wird dann ein für Leipzig bedarfs- und zielgruppengerechtes Instrument erstellt. In diesem Zusammenhang wird auch der von der Stadt Leipzig bereitgestellte, aber wenig genutzte “interaktive Haushaltsrechner” geprüft.
Das Projekt wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) im Rahmen der Initiative “ZukunftsWerkStadt” durch Fördermittel unterstützt.
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