Im Rahmen des Bund-Länder-Programms „Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke“ (KSP) werden den Gemeinden im Freistaat Sachsen im Programmjahr 2016 Finanzhilfen in Höhe von 9,18 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Das Programm gehört zur Städtebauförderung und wurde 2010 als Baustein der „Initiative Ländliche Infrastruktur“ des Bundes aufgelegt. Seitdem wurden insgesamt fast 33 Millionen Euro für kleinere Städte und Gemeinden im Freistaat Sachsen bewilligt. Davon tragen Bund und Land jeweils die Hälfte.

„Gemessen an den Vorjahren wird in diesem Jahr die bisher höchste Summe bewilligt. Damit sollen kleinere Städte und Gemeinden im ländlichen Raum, die von Bevölkerungsrückgang und demografischem Wandel betroffenen sind, nachhaltig unterstützt und fit für die Zukunft gemacht werden“, sagte Innenminister Markus Ulbig. „Mit den Mitteln von Bund und Land können sie ihre Angebote der Daseinsvorsorge in Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden anpassen und sichern. Schließlich sind im ländlichen Raum insbesondere unsere kleineren Städte und Gemeinden bedeutende wirtschaftliche, soziale und kulturelle Anlaufstellen für die Bürger.“

In 2016 werden insgesamt zwei neue Fördergebiete in das Städtebauförderprogramm aufgenommen.

Dies ist zum einen die Gemeinde Falkenstein im Vogtland mit der Gesamtmaßnahme „Verwaltungsgemeinschaft Falkenstein“. In Abstimmung mit den an der Verwaltungsgemeinschaft beteiligten Nachbargemeinden Grünbach und Neustadt möchte Falkenstein mit den Finanzhilfen die Sanierung des Rathauses sowie die Sanierung eines Gebäudes zur Errichtung eines Begegnungszentrums und die Aufwertung des Stadtparks zur Naherholung für die Bürger der Stadt und des Umlandes durchführen.

Darüber hinaus wird auf Antrag der Stadt Niesky das Fördergebiet „Ortskern Rietschen“ aufgenommen. Im Rahmen des bereits seit 2010 bestehenden Kooperationsverbundes in und um Niesky haben sich alle beteiligten Gemeinden darauf geeinigt, neben dem Gebiet in der Stadt Niesky auch einen weiteren Standort für Daseinsvorsorgeeinrichtungen in Rietschen zu errichten. Dort soll unter anderem die Sanierung der „Villa Hüfner“ unterstützt werden, damit ein Wohn- und Betreuungsprojekt für Kinder und Jugendliche in Ergänzung zur landkreisübergreifenden Förderschule entstehen kann.

Außerdem bekommen die bereits in den Vorjahren aufgenommenen 17 Programmgemeinden für zehn Fördergebiete eine Aufstockung ihrer Finanzhilfen.

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