Auf seiner Sitzung am 13. Dezember wird der Leipziger Stadtrat über die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2014 entscheiden. Seit der Einführung der doppelten Buchführung (sogenannte Kommunale Doppik) sind die sächsischen Gemeinden dazu verpflichtet. Der Jahresabschluss soll dabei ein Bild der tatsächlichen Vermögens-, Finanz- und Ertragslage vermitteln.
Die Stadt Leipzig schließt das Haushaltsjahr 2014 mit einem Überschuss im Ergebnishaushalt in Höhe von 75,9 Millionen Euro ab. Damit übertrifft sie den ursprünglich für 2014 geplanten Fehlbetrag in Höhe von 16,2 Millionen Euro deutlich. Zugleich verzeichnete Leipzig zum 31. Dezember 2014 einen Endbestand an liquiden Mitteln von 136,9 Millionen Euro. Dieser Betrag erhöhte sich im Haushaltsjahr 2014 um lediglich 14,4 Millionen Euro und umfasst beispielsweise auch Mittel der Eigenbetriebe.
„Leider muss ich alle enttäuschen, die sich angesichts des Überschusses von fast 76 Millionen Euro über mehr Geld in der Stadtkasse freuen“, ordnet Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew die Zahlen ein. „In diesem Betrag sind eine Vielzahl nicht zahlungswirksamer Vorgänge inbegriffen. Es handelt sich zunächst also lediglich um Buchgeld und steht der Stadt Leipzig nicht zusätzlich zur Verfügung. Ganz im Gegenteil hat sich die Liquidität im Jahr 2014 um fast 2 Millionen schlechter entwickelt als ursprünglich geplant. Setzt man den Mittelbestand von knapp 137 Millionen Euro etwa ins Verhältnis zu den 45 Millionen Euro, die wir bis 2019 für 13 Leipzig-Kitas zusätzlich bereitstellen, werden die Dimensionen deutlich. Der Liquiditätsaufwuchs des Jahres 2014 ist zudem bereits in den Doppelhaushalt 2015/16 geflossen und wurde dort zur Finanzierung der Stadtratsanträge genutzt.“
Infolge des erheblichen Aufwandes bei der Einführung der Doppik und der Aufstellung der Jahresabschlüsse waren Verzögerungen bei der Aufstellung unumgänglich. Laut Jahresbericht 2016 des Sächsischen Rechnungshofs verfügten 51 Prozent der sächsischen Kommunen noch nicht einmal über eine festgestellte Eröffnungsbilanz zum 31. Dezember 2012. Demgegenüber legt die Stadtverwaltung Leipzig nun bereits den dritten doppischen Jahresabschluss zur Feststellung vor.
Torsten Bonew: „Während wir den Jahresabschluss 2014 vorlegen, arbeiten wir bereits mit Hochdruck an den Abschlüssen für 2015 und die Folgejahre. Wir wollen möglichst schnell in den Normalmodus kommen, wo wir jeweils im Folgejahr über den vorangegangenen Jahresabschluss diskutieren. Nur dann erreichen wir die gewünschte Transparenz für die Öffentlichkeit und entfalten das Steuerungspotential für Verwaltung und Politik.“
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