Im „Melder“ finden Sie Inhalte Dritter, die uns tagtäglich auf den verschiedensten Wegen erreichen und die wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Es handelt sich also um aktuelle, redaktionell nicht bearbeitete und auf ihren Wahrheitsgehalt hin nicht überprüfte Mitteilungen Dritter. Für die Inhalte sind allein die Übersender der Mitteilungen verantwortlich, die Redaktion macht sich die Aussagen nicht zu eigen. Bei Fragen dazu wenden Sie sich gern an redaktion@l-iz.de.

Martin Dulig macht im sich Bundesrat für mehr Arbeitnehmerrechte für Paketbot*innen stark

Der Online-Versandhandel boomt und mit ihm auch der Paketmarkt. Die Arbeitnehmer profitieren davon jedoch kaum. Weit verbreitet ist beispielsweise das Engagieren von Subunternehmen für die sogenannte letzte Meile. In diesen Sub-Unternehmensstrukturen greift in aller Regel kein Tarifvertrag und es gibt es auch kaum Betriebsräte.

Arbeitsminister Martin Dulig erklärt: „Laut einer Auswertung der Bundesregierung ist das mittlere Bruttomonatsentgelt (Median) von Kernbeschäftigten zwischen 2007 und 2017 um 13,3 Prozent gesunken. Im gleichen Zeitraum ist das mittlere Bruttomonatsentgelt in der Gesamtwirtschaft hingegen um 23,7 Prozent angestiegen. Dabei ist die zunehmende Zahl ausländischer Subunternehmer unter den Paketdienstleistern von den vorliegenden Statistiken nicht erfasst. Ein hoher Anteil der Zusteller arbeitet in einem befristeten Arbeitsverhältnis, viele zudem in Teilzeit oder auch auf Mini-Job-Basis. Es besteht dringender Handlungsbedarf.“

Die zuletzt in verschiedenen Bundesländern von rund 3.000 Zöllnerinnen und Zöllnern bei in- und ausländischen Fahrern durchgeführten Kontrollen führten zur Einleitung einer Vielzahl von Strafverfahren wegen Vorenthaltung von Sozialversicherungsbeiträgen und illegaler Beschäftigung von Ausländern.

Außerdem wurden Verstöße gegen das Mindestlohngesetz, sozialversicherungsrechtliche Meldepflichten und ausländerrechtliche Bestimmungen registriert. Zudem hatten Fahrer gefälschte Pässe, gesuchte Straftäter wurden entdeckt sowie Fahrer ohne Führerschein.

Allein das Hauptzollamt Dresden kontrollierte im Rahmen dieser Schwerpunktprüfung am 8. Februar dieses Jahres 74 Kurier-, Express- und Paketdienstleister auf Schwarzarbeit sowie Mindestlohnverstöße und befragte 524 Personen. Im Einsatz waren etwa 100 Zöllnerinnen und Zöllner in den Paketverteilzentren der Regionen Leipzig, Dresden, Riesa und Bautzen.

Auch hier zeigen die Ergebnisse den ernsten Hintergrund der Kontrollen: In 39 Fällen sind weitere Prüfungen der angetroffenen Unternehmen erforderlich, zwölf Mal wurden Mindestlohnverstöße festgestellt und 20 Mal wurden Sozialleistungen zu Unrecht bezogen. In sechs Fällen arbeiteten die befragten Personen komplett schwarz, was eine Straftat darstellt.

Dulig weiter: „Nach den Erkenntnissen der zuständigen Gewerkschaft Verdi arbeiten Menschen aus der Ukraine, Moldawien oder Weißrussland häufig mit falschen Pässen als Zusteller – für 4,50 bis 6 Euro pro Stunde und bis zu 16 Stunden pro Tag. Teilweise schliefen die Fahrer und Fahrerinnen sogar in ihren Fahrzeugen. Das sind Arbeitsbedingungen, die wir nicht akzeptieren wollen, können und dürfen.“

Arbeitsminister Martin Dulig stimmte deswegen im Bundesrat der Initiative von Niedersachsen zu, mit der es gelingen soll, die herrschenden Missstände einzudämmen und die Arbeitsbedingungen der Angestellten zu verbessern. So wird die Bundesregierung gebeten, umgehend die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Nachunternehmerhaftung in der Zustellbranche zu schaffen.

Zur Stärkung der Arbeitnehmerrechte sind dabei insbesondere die Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge zu sichern und die Dokumentationspflichten zur Erfassung der täglichen Arbeitszeit zu erweitern. Niedersachsen schlägt hierbei eine Regelung analog zum Gesetz zur Sicherung von Arbeitnehmerrechten in der Fleischwirtschaft (GSA Fleisch) vor, das eine Nachunternehmerhaftung vorsieht. In der Baubranche, traditionell schwarzarbeits- und missbrauchsgefährdet, existiert und wirkt die Nachunternehmerhaftung bereits seit mehr als 15 Jahren.

Logistik-Unternehmen sollen für die Erfüllung der Zahlungspflicht zur Sozialversicherung ihrer Subunternehmer wie ein selbstschuldnerischer Bürge haften. Auch Subunternehmerketten werden von dieser Haftung umfasst. Bislang können sich die Paketdienste immer darauf zurückziehen, dass sie die Einhaltung der Vorschriften von ihren Subunternehmern verlangen. Faktisch kontrollieren die wenigsten, ob sich die beauftragten Subunternehmen tatsächlich daran halten.

Warum die neue Leipziger Zeitung geradezu einlädt, mal über den Saurier Youtube nachzudenken

MelderVersandhandelArbeitnehmerrechtePaketdienst
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder--> UKL entwickelt eigenes Bewertungssystem für Sturzrisiko der Patienten
Tagebau Garzweiler durch Blockaden umzingelt
Großes Jubiläum 2020: Zehn Jahre „Offene Gartenpforte“
„Embrace, 31. August 2019, Schaubühne Lindenfels Leipzig“: performatives Projekt zum Akt der Umarmung
Wild und gesund: Heilpflanzenexkursion auf der NABU-Streuobstwiese Knauthain
Verkehrseinschränkungen rund um Bundesliga-Spiel am 25. August
Streitgespräch zur Auflösung der Historischen Kommission der SPD im Erich-Zeigner-Haus
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr



Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Reise, Reise: Einmal #unteilbar nach Dresden

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm heutigen 24. August ist es also soweit: die vielleicht größte Demonstration des Jahres 2019 in Sachsen steht an. Ab 12 Uhr startet die Auftaktkundgebung auf dem Dresdner Altmarkt, für den gesamten Tag haben die Veranstalter 25.000 Teilnehmer angemeldet, verschiedenste Gruppen, Initiativen und Gewerkschaften haben für den heutigen Tag gegen Rassismus mobilisiert. Die L-IZ.de-Redaktion berichtet in unregelmäßigen Abständen hier von der Reise, den Demonstrationen und Kundgebungen mit Impressionen von vor Ort.
Grüne und Linke kritisieren Selbstgefälligkeit der Regierung und fehlende Bürgerbeteiligung
Der Tagebau Vereinigtes Schleenhain soll das Dorf Pödelwitz schlucken. Foto Luca Kunze

Foto Luca Kunze

Für alle LeserAm Donnerstag, 22. August, hat der Bundeswirtschaftsminister zwar den Referentenentwurf für ein Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen (StStG) vorgelegt. Darin geht es um die geplanten Strukturstärkungsmittel. Aber was immer noch fehlt, ist ein klarer Zeitplan, wann welcher Kraftwerksblock in den Kohlekraftwerken wirklich vom Netz geht. Und nicht nur die Grünen befürchten, dass dazu bis 2026 überhaupt nichts passiert. Und die betroffene Bevölkerung wird wieder nicht gefragt.
„Embrace, 31. August 2019, Schaubühne Lindenfels Leipzig“: performatives Projekt zum Akt der Umarmung
Die Schaubühne Lindenfels in der Karl-Heine-Straße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Ein Aufeinandertreffen zweier Menschen. Ein Dialog ohne Worte. Eine intensive physische wie mentale Erfahrung. Choreografin Joséphine Evrard und Medienkünstler und Performer Darko Dragičević widmen sich dem Akt Umarmung und präsentieren als Teil ihres fortlaufenden Projektes „embrace“ einen ersten performativen Einblick in ihre bisherige Recherche.
Wenn Westdeutsche dem Osten erklären, er solle doch mal ein großes überregionales Medium gründen
Durchs Wasserglas betrachtet. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserZwei Beiträge großer westdeutscher Medien erfreuten uns am Freitag, 23. August. Einmal der „Spiegel“-Beitrag „MDR-Termin in Chemnitz. Wo rechts das letzte Wort hat“ über das erwartbare Versagen des MDR bei der Aufarbeitung der Ereignisse in Chemnitz vor einem Jahr. Und zum anderen die erstaunliche Empfehlung der „Zeit“: „Ostdeutsche Medien braucht das Land“.
Wird der Bund Sachsen endlich sagen, wann die Krafwerke wirklich vom Netz gehen?
Das Kraftwerk Boxberg in der Lausitz. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAm Donnerstag, 22. August, hat das Bundesministerium für Wirtschaft den Referentenentwurf für ein Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen (StStG) bekannt gegeben und zur Anhörung freigegeben. Pünktlich zu den beiden Landtagswahlen in den Kohleländern Sachsen und Brandenburg. Anders, als FDP-Landeschef Holger Zastrow meinte, ist das Geld schon mal zugesagt. Was freilich fehlt, sind die konkreten Ausstiegstermine.
Ein Jahr nach dem Mob: Landgericht Chemnitz verurteilt Syrer zu neuneinhalb Jahren Gefängnis
Pro Chemnitz und AfD gemeinsam am 1. September 2018 in Chemnitz. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVor fast genau einem Jahr ist Daniel H. in Chemnitz gestorben. Nachdem bekannt wurde, dass es sich bei den Tatverdächtigen um Ausländer handelt, gingen tausende Rechtsradikale auf die Straße, um zu demonstrieren und zu randalieren. Das Landgericht Chemnitz hat nun einen Syrer zu einer Freiheitsstrafe von neun Jahren und sechs Monaten verurteilt. Die Entscheidung basierte auf einer einzigen Zeugenaussage.
1. FC Lokomotive Leipzig vs. FSV Optik Rathenow 2:0 – Lok siegt glücklich oder verdient?
Matthias Steinborn sorgte mal wieder für einen Treffer. Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Für alle LeserNach dem spektakulären Erfolg gegen Energie Cottbus hat Lok Leipzig einen verdienten 2:0-Heimsieg gegen Optik Rathenow eingefahren. Vor 2.763 Zuschauern im Bruno-Plache-Stadion brauchten die Blaugelben wie erwartet Geduld. Erst nach der Pause trafen Soyak und Steinborn für den alten und neuen Tabellenführer 1. FC Lok. Der Führungstreffer sorgte anschließend für Diskussionen.
Fridays For Future legt 10-Punkte-Forderungen zur sächsischen Landtagswahl vor
Fridays For Future demonstrieren in Leipzig. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserDie sächsischen Gruppen von „Fridays For Future“ haben es schon deutlich gesagt: Die Landtagswahl ist eine Klimawahl. Die Sachsen haben es in der Hand, Parteien in die Regierung zu wählen, die das Land wirklich fit machen wollen für eine Zeit nach der Kohle. Und die auch die anderen Aspekte des Klimawandels mitdenken. Es wird eine Kraftanstrengung. Aber was wird aus einem Land, das zu feige ist, Herausforderungen anzunehmen? Am Freitag, 23. August 2019, hat FFF seine Forderungen an die sächsische Politik vorgestellt.
Probefahrt, Reparaturbetrieb und die erstaunliche Frage nach der Mündigkeit in einem kontrollbesessenen System
Leipziger Zeitung Nr. 70. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserEs sind immer wieder Sätze von Kolleg/-innen in der jeweils neuen „Leipziger Zeitung“ (die Nr. 70 liegt jetzt überall, wo es gute Zeitungen zu kaufen gibt), die so einen kleinen Aha-Moment ergeben, auch wenn die Themen in der Zeitung von uns meist lange vorher schon angedacht und geplant sind. So auch unsere Recherche-Tour in die Erinnerungswelt der DDR. Was davon ist heute noch wirksam? Oder hängt uns die 1990 Abgewickelte immer noch am Hacken?
Meint das Berlin-Institut wirklich echte Teilhabe oder doch nur wieder den alten Spruch „Ohne Geld biste nix“?
Die Cluster-Karte des Berlin-Instituts. Karte: Berlin-Institut, Teilhabeatlas

Karte: Berlin-Institut, Teilhabeatlas

Für alle LeserAm Gelde hängt, zum Gelde drängt doch alles, könnte man in freier Interpretation nach Goethe sagen, wenn man das studiert, was das Berlin-Institut „Teilhabeatlas Deutschland“ nennt und am Donnerstag, 22. August, in Berlin vorgestellt hat. Das Original von Goethe klingt freilich so: „Nach Golde drängt, Am Golde hängt / Doch alles. Ach wir Armen!“ Als hätte er geahnt, was aus einem Land wird, in dem Geld Politik macht. Ziemlich notdürftige, wie man meinen könnte.
ADFC Sachsen hofft, dass der Radverkehr nach der Sachsenwahl endlich von der Kriechspur kommt
Radfahrerinnen im Clara-Zetkin-Park. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNachdem frühere Regierungszeiten meist eher einem stillen Verzweifeln glichen – so aus Radfahrerperspektive –, weil der Bau neuer Straßen für Autos immer wichtiger war als Investitionen ins Radwegenetz, war mit der CDU/SPD-Regierung seit 2014 zumindest die Hoffnung verbunden, dass jetzt endlich die Bremsen gelöst und viele Radwege gebaut werden. Aber irgendwie blieb's doch wieder beim Schneckentempo, resümiert der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) Sachsen.
Sonderausstellung im Bach-Museum widmet sich drei begabten Musikerinnen und ihrer Beziehung zu Bachs Musik
Zwischen Fanny Hensel und Clara Schuman fehlt nur das Bild von Anna Magdalena Bach. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWir leben im großen Jubiläumsjahr für Clara Schumann. Da wundert es nicht, dass auch das Bach-Museum die begnadete Pianistin und Komponistin in eine besondere Ausstellung mit aufnimmt. Zusammen mit zwei anderen Musikerinnen, die zutiefst mit dem Werk von Johann Sebastian Bach verbunden sind: Fanny Hensel, der Schwester von Felix Mendelssohn Bartholdy, und Anna Magdalena Bach, der musikalischen Frau an der Seite des Thomaskantors.
Fridays for Future lädt am 30. August auch in Leipzig zur großen Klima-Demonstration zur Landtagswahl ein
Genug geredet heißt das Signal von Fridays for Future auch in Leipzig. Die Jugendlichen sind mit der Analyse fertig und kämpfen. Am 21. und 22. dann in Aachen. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserAuch wenn es kaum eine Partei so plakatiert hat, ist die sächsische Landtagswahl eine Klimawahl. Die Sachsen entscheiden, ob sie eine Regierung bekommen, die kluge Entscheidungen zur Anpassung des Landes an den Klimawandel trifft, oder ob am Ende eine Kohle-Regierung dabei herauskommt, die den notwendigen Richtungswechsel wieder für fünf Jahre blockiert. Deswegen lädt auch „Fridays For Future“ Leipzig extra zur einer Wahl-Demo am 30. August ein.
Thomanerchor Leipzig eröffnet Chorjahr mit Motette am Freitag in der Nikolaikirche
Thomanerchor Leipzig. Foto: Matthias Knoch

Foto: Matthias Knoch

Nach dem Ende der Sommerferien eröffnet der Thomanerchor Leipzig das Schul- und Chorjahr 2019/20 am Freitag, 23. August, mit einer Motette (18 Uhr) in der Nikolaikirche. In dem Gotteshaus, das zur Leipziger Amtszeit Johann Sebastian Bachs und noch bis in die 1940er-Jahre zu den Hauptwirkungsstätten der Thomaner zählte, erklingen unter der Leitung von Thomaskantor Gotthold Schwarz Werke von E. Fr. Richter, J. Gallus, J. S. Bach / G. Ph. Telemann, D. Buxtehude, M. Reger.
Kandidaten-Check von Abgeordnetenwatch: Lobbyismus, Vermögenssteuer, Landarztquote, Kita …
Wahlplakate an der Petersstraße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWorum geht es eigentlich bei der Sachsenwahl am 1. September? Geht es wirklich um Migration, wie die einen behaupten, eine Bewahrung von Heimat? Oder geht es um Kohleausstieg und Lösungen für den Klimawandel? Oder geht es gar um die Frage: Wer regiert wirklich – die gewählten Parteien oder die Lobby-Organisationen, die in Hinterzimmern ihre Interessen durchdrücken? Zumindest diese Frage stellte Abgeordnetenwatch den Direktkandidat/-innen der Parteien. Mit erhellendem Ergebnis.