Mit einem Schreiben von Wirtschaftsminister Martin Dulig an seine saarländische Amtskollegin Anke Rehlinger ist Sachsen der Allianz der Stahlländer beigetreten. Ziel der vom Saarland und von Nordrhein-Westfalen geführten Allianz ist es, die heimische Stahlindustrie durch gemeinsame Aktivitäten zu unterstützen und sie vor zusätzlichen Belastungen zu schützen. Dazu wurde ein gemeinsames Strategie-Papier, die „Leitplanken“, veröffentlicht. Neben Sachsen, Nordrhein-Westfalen und dem Saarland gehören Brandenburg, Bremen, Hamburg, Niedersachsen, sowie Thüringen, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg dem Bündnis an.
Wirtschaftsminister Martin Dulig: „Mit unseren Stahlwerken und den dort Beschäftigten tragen wir Sachsen zur hochwertigen und innovativen Stahlproduktion in Deutschland bei. Sie ist eine wichtige Voraussetzung dafür, dass die deutsche Anwenderindustrie, vor allem die auch in Sachsen starke Automobilindustrie und der Maschinen- und Anlagenbau, ebenso hochwertige und innovative Produkte herstellen und sich damit im globalen Wettbewerb behaupten können.“
Zusammen mit seinen Amtskollegen hat sich Dulig mit einem Schreiben jetzt an die Bundesregierung gewandt. Die Stahlländer setzen sich hier für eine marktadäquate Anpassung der Quotenmengen bei den Stahl-Zollkontingenten der EU ein.
Im Kern geht es darum, dass die in Folge der US-Stahlzölle eingeführten Zollkontingente der EU zur Vermeidung sprunghafter Handelsumlenkungen aus Drittstaaten automatisch mit pauschalen jährlichen Erhöhungsraten von fünf Prozent gelockert werden. Angesichts der sich eintrübenden Stahlkonjunktur stellt diese Regelung die Wirkung des Instruments in Frage.
Daher plädieren Sachsen und die anderen Stahlländer dafür, dass von der in der Verordnung der EU-Kommission zu den Schutzklauselmaßnahmen enthaltenen Überprüfungsklausel Gebrauch gemacht wird. Dies würde eine Anpassung vor dem Hintergrund der aktuellen Lage ermöglichen.
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