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Sachsen tritt Allianz der Stahlländer bei

Mit einem Schreiben von Wirtschaftsminister Martin Dulig an seine saarländische Amtskollegin Anke Rehlinger ist Sachsen der Allianz der Stahlländer beigetreten. Ziel der vom Saarland und von Nordrhein-Westfalen geführten Allianz ist es, die heimische Stahlindustrie durch gemeinsame Aktivitäten zu unterstützen und sie vor zusätzlichen Belastungen zu schützen. Dazu wurde ein gemeinsames Strategie-Papier, die „Leitplanken“, veröffentlicht. Neben Sachsen, Nordrhein-Westfalen und dem Saarland gehören Brandenburg, Bremen, Hamburg, Niedersachsen, sowie Thüringen, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg dem Bündnis an.

Wirtschaftsminister Martin Dulig: „Mit unseren Stahlwerken und den dort Beschäftigten tragen wir Sachsen zur hochwertigen und innovativen Stahlproduktion in Deutschland bei. Sie ist eine wichtige Voraussetzung dafür, dass die deutsche Anwenderindustrie, vor allem die auch in Sachsen starke Automobilindustrie und der Maschinen- und Anlagenbau, ebenso hochwertige und innovative Produkte herstellen und sich damit im globalen Wettbewerb behaupten können.“

Zusammen mit seinen Amtskollegen hat sich Dulig mit einem Schreiben jetzt an die Bundesregierung gewandt. Die Stahlländer setzen sich hier für eine marktadäquate Anpassung der Quotenmengen bei den Stahl-Zollkontingenten der EU ein.

Im Kern geht es darum, dass die in Folge der US-Stahlzölle eingeführten Zollkontingente der EU zur Vermeidung sprunghafter Handelsumlenkungen aus Drittstaaten automatisch mit pauschalen jährlichen Erhöhungsraten von fünf Prozent gelockert werden. Angesichts der sich eintrübenden Stahlkonjunktur stellt diese Regelung die Wirkung des Instruments in Frage.

Daher plädieren Sachsen und die anderen Stahlländer dafür, dass von der in der Verordnung der EU-Kommission zu den Schutzklauselmaßnahmen enthaltenen Überprüfungsklausel Gebrauch gemacht wird. Dies würde eine Anpassung vor dem Hintergrund der aktuellen Lage ermöglichen.

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Das Fördernäpfchen für Sportstätten in Sachsens Kommunen war schon am 1. Januar leer und eine Ballsporthalle sorgt für Erstaunen
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Auszüge aus Francis Neniks „Tagebuch eines Hilflosen“ #32
Nachwachsender Rohstoff - Holz. Foto: Gernot Borriss

Foto: L-IZ.de

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Gottfried August Bürger: Wunderbare Reisen zu Wasser und zu Lande, Feldzüge und lustige Abenteuer des Freiherrn von Münchhausen. Foto: Ralf Julke

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Für alle LeserDieses Geburtstagsfest fiel gründlich ins Wasser, oder besser: dem Corona-Ausnahmezustand zum Opfer. Am 11. Mai hätte Bodenwerder so gern den 300. Geburtstag seines berühmtesten Einwohners gefeiert. Aber die Feier musste ausfallen. Vielleicht wird sie im Herbst noch nachgeholt. Dafür hat sich der Leipziger Verleger Michael Faber einen großen Wunsch erfüllt: Er hat die Geschichten des Lügenbarons von Thomas M. Müller illustrieren lassen.
„Reiß‘ dich zusammen und suche dir Hilfe!“ – Kampf gegen Essstörungen, für Melanie Apitzsch der härteste Langstreckenlauf
Melanie Apitzsch: „Es ist kein Schritt zurück, sondern ich nehme nur Anlauf.“ Foto: Daniel Halangk

Foto: Daniel Halangk

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