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Für grenzenlose Solidarität – Evakuierung der Lager jetzt! #LeaveNoOneBehind

Als Gruppen der Klimagerechtigkeitsbewegung fordern wir einen solidarischen Neustart der europäischen Asyl- und Migrationspolitik und schließen uns dem von der Seebrücke ausgerufenen Aktionstag zur Evakuierung der griechischen Lager am 5. April an. Unter dem Hashtag #LeaveNoOneBehind wollen auch wir an vielen Orten und Plätzen Spuren hinterlassen und damit zeigen: "Hier ist Platz!"

In Zeiten der Ausbreitung von COVID-19 ist die Gesellschaft sich einig, dass besonders geschwächte und anfällige Menschen vor einer Ansteckung geschützt werden müssen. Die Menschen, die seit Monaten oder gar Jahren unter menschenunwürdigen Umständen in den verschiedenen Flüchtlingslagern an den Grenzen Europas leben, werden dabei jedoch vergessen.

Allein auf den ägäischen Inseln harren derzeit 40.000 Geflüchtete in häufig überfüllten Hotspots wie Moria aus. Wie eine kürzliche Pressemitteilung von Ärzte ohne Grenzen deutlich macht, besteht die Gefahr, dass sich das Coronavirus angesichts der mangelhaften Hygienebedingungen und der eingeschränkten medizinischen Hilfe sehr schnell unter den auf den Inseln festgesetzten Bewohner*innen der Lager verbreitet.

Uns dem Appell von Ärzte ohne Grenzen anschließend, fordern wir, die Lager auf den griechischen Inseln sofort zu evakuieren und die Menschen in geeignete Unterkünfte zu bringen. Das von den Regierungen oft angebrachte Argument »fehlender Aufnahmekapazitäten« gilt nicht, denn allein in Deutschland haben sich 140 Kommunen dazu bereit erklärt, Geflüchtete aufzunehmen.

Die dramatischen Situationen auf der Insel Lesbos und in der türkisch-griechischen Grenzregion sind die Spitzen des Eisberges einer gescheiterten Asyl- und Migrationspolitik der EU. Seit Jahren schon wird über einen europäischen Verteilungsmechanismus gestritten, und trotz der unsicheren Lage von Schutzsuchenden in der Türkei will die EU weiter am Flüchtlingsdeal festhalten.

Dass die Türkei kein sicheres Land für Geflüchtete ist, machen die in den letzten Jahren zugenommenen Abschiebungen und erzwungenen »freiwilligen Ausreisen« deutlich. Seit Anfang März hat auch noch Griechenland das Asylrecht für mindestens einen Monat außer Kraft gesetzt. Die dortige politische Agenda sieht Abschiebungen statt Aufnahme von Geflüchteten vor.

Wir brauchen dringend eine neue politische Grundlage für Migration und Asyl in Europa, die dem Schutz der Menschenrechte von Geflüchteten gerecht wird. Das Massensterben an den europäischen Außengrenzen muss beendet werden!

Schließlich muss auch nach Deutschland geschaut werden, wo asylsuchende Menschen in Massenunterkünften mit mehreren hundert Bewohner*innen leben. In Anbetracht des Coronavirus schließen wir uns Pro Asyl an und rufen die deutsche Regierung dazu auf, asylsuchenden Menschen sofort dezentrale, kleinere Unterkünfte anzubieten und einen sofortigen Abschiebungsstopp sowie die Freilassung von Menschen aus der Abschiebungshaft anzuordnen.

In Anlehnung an den Aufruf von Organisationen und Gruppen wie medico international, Seebrücke, borderline.europe, Pro Asyl und anderen fordern wir daher:

  • Die sofortige Evakuierung der EU-Flüchtlingslager auf den griechischen Inseln
  • Die Aufnahme der Menschen in den solidarischen Städten
  • Effektive Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus für Geflüchtete überall
  • Die Beendigung des EU-Türkei-Deals
  • Einen Neustart einer menschenrechtsbasierten Außen- und Migrationspolitik mit sicheren und legalen Fluchtwegen

Unterzeichner/-innen:

  • Alle Dörfer Bleiben
  • Am Boden bleiben
  • Animal Climate Action
  • Attac Celle
  • ausgeco2hlt
  • Block Bayer
  • Camps for Future Ludwigsburg
  • Ende Gelände
  • Ende Gelände Leipzig
  • Extinction Rebellion Deutschland
  • Extinction Rebellion Halle (Saale)
  • Extinction Rebellion Jena
  • gerechte1komma5
  • esTUTsichWAS e.V. Lennestadt
  • Forum Ökologie und Papier
  • Fossil Free Freiburg
  • Fossil Free Neuss
  • Fridays for Future Bonn
  • Fridays for Future Bremen
  • Fridays for Future Calw/Nagold
  • Fridays for Future Dessau
  • Fridays for Future Erfurt
  • Fridays for Future Frankfurt (Main)
  • Fridays for Future Hannover
  • Fridays for Future Haan
  • Fridays for Future Herzogenaurach
  • Fridays for Future Jena
  • Fridays for Future Koblenz
  • Fridays for Future Landshut
  • Fridays for Future Leipzig
  • Fridays for Future Ludwigsburg
  • Fridays for Future Magdeburg
  • Fridays for Future Marburg
  • Fridays for Future Nürnberg
  • Fridays for Future Salzwedel
  • Fridays for Future Speyer
  • Fridays for Future Tübingen
  • Fridays for Future Wülfrath
  • Interventionistische Linke
  • JunepA – Junges Netzwerk für politische Aktionen
  • Klima Aktion Thüringen
  • Klimacamp im Rheinland
  • Klimagerechtigkeit Kassel – KligK
  • Klimakollektiv Lüneburg
  • Klimakollektiv Oldenburg
  • LeKlima aus Leipzig
  • NaturFreunde Berlin
  • Ortsgruppe SFF Darmstadt
  • Parents for Future Celle
  • Sand im Getriebe
  • Students for Future Leipzig
  • Students for Future München
  • Tierfabriken-Widerstand
  • TurboKlimaKampfGruppe aus Kiel

 

Ein Spiel auf Zeit: Die neue Leipziger Zeitung zwischen Ausgangsbeschränkung, E-Learning und dem richtigen Umgang mit der auferlegten Stille

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LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 79, seit Freitag, 29. Mai 2020 im HandelFür alle LeserNoch am Samstag, 16. Mai, freute man sich bei der „Bewegung Leipzig“ über einen neuen Zahlenrekord bei ihrer Kundgebung auf dem Leipziger Marktplatz. Rund 400 Teilnehmer waren gekommen, darunter auch einer der drei „Widerstand 2020“-Partei-Gründer und Leipziger Rechtsanwalt Ralf Ludwig. Was am letztlich geringen Interesse an seinem Redebeitrag und an der eher kleinen Kundgebungsbeteiligung selbst stutzig machte, war der Umstand, dass der „Widerstand 2020“ bis zu diesem Zeitpunkt über 100.000 Online-Parteieintritte ohne Mitgliedsbeitrag vermeldet hatte. Gigantische Zahlen einer Bewegung, deren Zeit gekommen schien und welche mehr bundesweite Parteimitglieder als bei B90/Die Grünen, Linke und AfD zusammen bedeutet hätten.
Gastkommentar von Christian Wolff: Mikrosa, Pfingsten und die Aufgabe der Kirche
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Für alle LeserDer Traditionsbetrieb Schaudt Mikrosa GmbH in Leipzig-Plagwitz soll stillgelegt werden (dort werden spitzenlose Außenrundschleifmaschinen für die Autoindustrie hergestellt). Die 165 Beschäftigten legten am Donnerstag, 28. Mai 2020, die Arbeit nieder und gingen auf die Straße. Arbeitnehmer/innen anderer Unternehmen schlossen sich dem Protestzug durch den Stadtteil Plagwitz an.
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Für alle LeserAm Donnerstag, 28. Mai, entschied der Leipziger Stadtrat auch zu einem neuen Förderprojekt „Ruhenden Verkehr digitalisieren – RuDi“, das die LVB als Pilotprojekt in Stötteritz umsetzen sollen. Kurz vor Sieben kam es da zu einer kleinen Debatte, nachdem AfD-Stadtrat Christian Kriegel noch einmal dieselben falschen Bedenken vorgebracht hatte, die zuvor schon die LVZ veröffentlicht hatte. Er mutmaßte ein „Abkassieren von Autofahrern jetzt auch bis zum Stadtrand“.
Fridays for Future Leipzig ruft jetzt erstmals am Dienstag zum großen Protest gegen die Abwrackprämie auf
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Für alle LeserEs ist tatsächlich so: Weil deutschlandweit die Corona-Berichterstattung dominiert, hat die Bundespolitik augenscheinlich den fatalen Eindruck bekommen, dass die Klimakrise vergessen ist und die Deutschen nur zu bereit sind, den Wirtschaftsaufschwung nach Corona mit dem Kauf von neuen Verbrennern zu erwirtschaften. Zumindest scheinen die Bosse der großen Autokonzerne mit dieser Botschaft durchzudringen, obwohl die Mehrheit der Deutschen ganz und gar nicht vergessen hat, wie drängend die Lösung der Klimakrise ist.
Leipziger Gruppe schafft trotz erhöhter Zahlungen an die LVB auch 2019 ein positives Konzernergebnis
Seit 2016 firmiert die Leipziger Gruppe mit dem gelben L. Foto: Ralf Julke

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Für alle LeserIn normalen Jahren gab es immer im Mai eine große Pressekonferenz mit Oberbürgermeister und allen Managern der Leipziger Kommunalbetriebe, auf der stolz die Konzernergebnisse des Vorjahres bekannt gegeben wurden. Die fiel nun wegen Corona natürlich aus. Und die Zahlen wirken wie aus der Zeit gefallen, erzählen von einem regelrecht normalen Jahr, in dem sich der Leipziger Kommunalkonzern weiter stabilisierte und es auch schaffte, mehr Geld für die LVB zu erwirtschaften.
Leipziger Animal Rebellion-Gruppe protestiert mit „Schließung“ von Fastfood-Filialen gegen Billigfleischproduktion
Abgesperrte McDonald's-Filiale. Foto: Animal Rebellion Leipzig

Foto: Animal Rebellion Leipzig

Für alle LeserEs wird ja jede Menge rebelliert in diesen Tagen. Die einen rebellieren gegen Corona-Maßnahmen, die nächsten gegen Atomkraftwerke, andere gegen eine neue Abwrackprämie oder gegen die fossile Klimapolitik. Alles Zeichen dafür, dass sich gerade grundlegend einige Dinge ändern. In der Nacht zum Freitag rebellierte auch eine Leipziger Gruppe von Animal Rebellion. In diesem Fall gegen das Geschäftsmodell von Fastfood-Ketten und damit auch gegen das viel zu billige Fleisch.
Leipzig Automobil: 140 Jahre Leipziger Auto-Geschichte und ein mutiger Blick in die mögliche Mobilitätszukunft
Kulturstiftung Leipzig (Hrsg.): Leipzig Automobil. F

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEigentlich ist ja „Jahr der Industriekultur“. Aber davon war aufgrund der Corona-Beschränkungen bislang wenig zu spüren. Außer, man besucht zum Beispiel die bis August verlängerte Ausstellung „Silber auf Glas“ im Stadtgeschichtlichen Museum, die eine Menge Fotos aus der frühen Zeit der Leipziger Industrialisierung zeigt. Oder man schnappt sich jetzt diesen Themen-Sonderband, den die „Leipziger Blätter“ herausbringen und der die Leipziger Automobilgeschichte einmal in hunderten Bildern und vielen Facetten zeigt.
Freitag, der 29. Mai 2020: Experten buddeln am Bahnhof und Tierschützer „schließen“ Filialen + Video
Fastfood-Filiale in der Leipziger Innenstadt nach der symbolischen Schließung. Foto: Animal Rebellion Leipzig

Foto: Animal Rebellion Leipzig

Für alle LeserIn der Nacht von Donnerstag auf Freitag gab es in der Leipziger Innenstadt viel Aktivität. Während Expert/-innen am Hauptbahnhof eine vermeintliche Bombe untersuchten, die sich als Brunnen herausstellte, starteten Tierschützer/-innen eine Aktion gegen Fastfood-Filialen. Rund um Zwickau wiederum war die Polizei gegen Neonazis aktiv. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 29. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Panometer Leipzig: Veränderte Öffnungszeiten ab 1. Juni
CAROLAS GARTEN mit Insektenmodellen. Foto: Tom Schulze © Panometer

Foto: Tom Schulze © Panometer

Ab Pfingstmontag, den 1. Juni 2020, verändern sich die Öffnungszeiten des Panometer Leipzig temporär für die kommenden Monate. Das Panorama CAROLAS GARTEN ist ab nächster Woche montags bis freitags von 10 – 16 Uhr und an Wochenenden und Feiertagen von 10 – 17 Uhr geöffnet.
Leipziger Forschungsergebnis: Frauen mit Neandertaler-Gen bringen mehr Kinder zur Welt
Svante Pääbo mit dem Schädel eines Neandertalers. Foto: MPI für evolutionäre Anthropologie

Foto: MPI für evolutionäre Anthropologie

Für alle LeserEs war nur eine kleine Meldung, die das Max-Planck-Institut für evolutionäre Anthropologie am Dienstag, 26. Mai, herausgab. Aber sie macht doch nachdenklich. Denn dass die späte Vermischung von modernen Menschen und Neandertalern vor ungefähr 47.000 bis 65.000 Jahren in Europa Folgen bis in unser Erbgut hatte, das haben schon mehrere Untersuchungen aus dem Institut belegt. Aber selbst auf die Fruchtbarkeit von Frauen soll eine kleine genetische Veränderung aus dem Erbe der Neandertaler Auswirkungen haben.