10.1 C
Leipzig
0,00 EUR

Es befinden sich keine Produkte im Warenkorb.

Im „Melder“ finden Sie Inhalte Dritter, die uns tagtäglich auf den verschiedensten Wegen erreichen und die wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Es handelt sich also um aktuelle, redaktionell nicht bearbeitete und auf ihren Wahrheitsgehalt hin nicht überprüfte Mitteilungen Dritter. Für die Inhalte sind allein die Übersender der Mitteilungen verantwortlich, die Redaktion macht sich die Aussagen nicht zu eigen. Bei Fragen dazu wenden Sie sich gern an redaktion@l-iz.de.

Anna Cavazzini, MdEP: Pressestatement zum offenen Brief gegen Turów an MP Kretschmer

Anzeige

Mehr zum Thema

Mehr
    Anzeige
    Anzeige

    Heute haben vier Verbände einen offenen Brief an den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer zum Braunkohletagebau Turów im Dreiländereck veröffentlicht. Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Sachsen, Greenpeace Deutschland, Client Earth und GRÜNE LIGA fordern den Freistaat Sachsen auf, sich gegenüber der Bundesregierung für einen gemeinsamen Rechtsweg mit der Tschechischen Republik vor dem Europäischen Gerichtshof einzusetzen.

    Anna Cavazzini, bündnisgrüne Europaabgeordnete für Sachsen kommentiert: „Sachsen muss jetzt handeln und zum Sprachrohr der lokalen Bevölkerung gegenüber der Bundesregierung werden. Diplomatie ist wichtig, doch Worten müssen auch Taten folgen.

    Die Forderung der Verbände nach einem gemeinsamen Vorgehen gegen den Braunkohletagebau Turów im Dreiländereck unterstütze ich. Deutschland muss als Streithelferin unterstützen und sich der Klage Tschechiens gegen Polen vor der Europäischen Gerichtshof anschließen.

    Der illegale Abbau muss gestoppt werden bis die rechtliche Klärung erfolgt ist.

    Außerdem sollte auch die Europäische Kommission endlich ihrer Rolle als Hüterin der Verträge nachkommen. Dazu gehört das Europäische Recht durchzusetzen und bei nicht Einhaltung ein Vertragsverletzungsverfahren einzuleiten.“

    Hintergrund:

    Die Pressemitteilung der Verbände finden Sie hier:
    https://www.bund-sachsen.de/service/presse/detail/news/kraftwerk-turow-offener-brief-an-mp-kretschmer/

    Der offene Brief ist unter folgendem Link nachzulesen:
    https://www.bund-sachsen.de/fileadmin/sachsen/PDFs/Pressemitteilungen/2021/210317_Brief_MP_Kretschmer_Turow.pdf

    Anzeige
    Werbung

    Mehr zum Thema

    Mehr
      Anzeige
      Werbung

      Topthemen

      - Werbung -

      Aktuell auf LZ

      Anzeige
      Anzeige
      Anzeige