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Sonntag, 24. September 2023
Denk mal an Freiheit - Projekt Einheits- und Freiheitsdenkmal

Turów

Dr. Daniel Gerber, Foto: Grüne Fraktion Sachsen, Martin Jehnichen
·Politik·Sachsen

Tagebau Turów: Sachsens Regierung will den polnischen Nachbarn weiter mit Samthandschuhen anfassen  

Der Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft hat sich am Donnerstag, 22. April, unter anderem mit einem Antrag der Fraktion Die Linke zum Thema Tagebau Turów beschäftigt. Mit dem Antrag wird die Staatsregierung aufgefordert, auf Bundesebene auf eine Unterstützung der Staatenklage gegen die Republik Polen wegen der Erweiterung des Tagesbaus hinzuwirken. Während die Staatsregierung noch zögert, halten die Grünen einen Klagebeitritt für sinnvoll.

Mengenmäßiger Zustand der Grundwasserkörper in Sachsen. Karte: Freistaat Sachsen, LfULG
·Politik·Sachsen

Braunkohletagebau Turów ist illegal: Endet der Grenzstreit nun vorm Europäischen Gerichtshof?

Eigentlich hat Sachsen mit den eigenen Braunkohletagebauen genug Ärger. Allein die ökologischen Schäden werden noch Milliarden kosten und Generationen beschäftigen. Aber seit Jahren wirkt sich auch der polnische Kohletagebau Turów schädigend aus – nicht nur auf das Zittauer Gebiet in Sachsen, sondern auch auf das benachbarte Tschechien. Die tschechische Beschwerde wurde von der EU-Kommission jetzt bestätigt.

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