15 C
Leipzig
0,00 EUR

Es befinden sich keine Produkte im Warenkorb.

Im „Melder“ finden Sie Inhalte Dritter, die uns tagtäglich auf den verschiedensten Wegen erreichen und die wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Es handelt sich also um aktuelle, redaktionell nicht bearbeitete und auf ihren Wahrheitsgehalt hin nicht überprüfte Mitteilungen Dritter. Für die Inhalte sind allein die Übersender der Mitteilungen verantwortlich, die Redaktion macht sich die Aussagen nicht zu eigen. Bei Fragen dazu wenden Sie sich gern an redaktion@l-iz.de.

Bahnbrechende EuGH-Entscheidung – Kohletagebau in Turów muss mit sofortiger Wirkung gestoppt werden

Anzeige
Werbung

Mehr zum Thema

Mehr
    Anzeige
    Werbung

    Heute hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass der Kohletagebau in Turów mit sofortiger Wirkung gestoppt werden muss, bis die finale Entscheidung des Falles vor Gericht getroffen ist. Es ist das erste Mal, dass der EuGH eine solche vorläufige Maßnahme auf Anfrage eines Mitgliedsstaates, Tschechien, in Bezug auf den Schutz der Umwelt festlegt.

    Hierzu erklärt Anna Cavazzini, Grüne Europageordnete aus Sachsen: „Der Europäische Gerichtshof hat heute eine bahnbrechende Entscheidung getroffen, nach der Polen sofort alle Aktivitäten im Braunkohletagebau Turów bis zur finalen Gerichtsentscheidung einstellen muss.

    Das ist eine richtungsweisende und gute Nachricht für all diejenigen, die in der Region seit Jahren gegen das unrechtmäßige Weiterbeitreiben des Tagebaus kämpfen.

    Es ist außerdem ein guter Tag für den europäischen Umweltschutz und den EU Green Deal: Die heutige Entscheidung ist beispiellos – zum allerersten Mal hat der Gerichtshof eine solche Maßnahme auf Grundlage der Beschwerde eines anderen Mitgliedstaates aus Gründen des Umweltschutzes erwirkt.

    Mit der heutigen Entscheidung zeigt sich erneut, dass die Kommission schon längst hätte ein Vertragsverletzungsverfahren auf den Weg bringen müssen.“

    Zum Hintergrund:

    Tschechien hatte nach mehrfach gescheiterten Verhandlungen und Versuchen außergerichtlicher Einigungen mit Polen eine Klage angestrengt, die zum laufenden Verfahren im EuGH geführt hat. Polen hat negative Auswirkungen des Tagebaus auf die tschechische angrenzende Region genauso wie Rechtsbrüche stets verneint, die sogar die Europäische Kommission bereits anerkannt hat.

    Anzeige
    Werbung

    Mehr zum Thema

    Mehr
      Anzeige
      Werbung

      Topthemen

      - Werbung -

      Aktuell auf LZ

      Anzeige
      Anzeige
      Anzeige