14.2 C
Leipzig
0,00 EUR

Es befinden sich keine Produkte im Warenkorb.

Im „Melder“ finden Sie Inhalte Dritter, die uns tagtäglich auf den verschiedensten Wegen erreichen und die wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Es handelt sich also um aktuelle, redaktionell nicht bearbeitete und auf ihren Wahrheitsgehalt hin nicht überprüfte Mitteilungen Dritter. Für die Inhalte sind allein die Übersender der Mitteilungen verantwortlich, die Redaktion macht sich die Aussagen nicht zu eigen. Bei Fragen dazu wenden Sie sich gern an redaktion@l-iz.de.

Antonia Mertsching (Linke): Tagebaubetrieb in Turów vorerst gestoppt

Anzeige
Werbung

Mehr zum Thema

Mehr
    Anzeige
    Werbung

    Die Diskussion über die Erweiterung des Tagebaus Turów im Dreiländereck Deutschland-Polen-Tschechien dauert an – Tschechien hat eine Staatenklage gegen Polen angestrengt, dessen Regierung am Ausbau festhält. Zittaus Oberbürgermeister Thomas Zenker hat die Bundesregierung aufgefordert, dass sich Deutschland der Klage anschließt.

    Das hat auch die Linksfraktion im Landtag wiederholt gefordert (Drucksache 7/5352) und Anfragen zur Tagebau-Erweiterung gestellt (Drucksache 7/4308, Drucksache 7/5806). Der Landtag hat bereits über dieses Thema debattiert. Heute hat der Europäische Gerichtshof per einstweiliger Anordnung den Betrieb des Tagebaus untersagt.

    In einem aktuellen Antrag fordert die Linksfraktion die Staatsregierung auf, umfassend zu ermitteln, welche Umweltschäden dem Zittauer Gebirge und der gesamten Region infolge der Tagebauerweiterung drohen, und daraus Schlussfolgerungen zu ziehen (Drucksache 7/6587). Dazu sagt Antonia Mertsching, Lausitzer Abgeordnete der Linksfraktion und Sprecherin für die Themen Umwelt, Energie und Braunkohle:

    „Die Staatsregierung sollte unverzüglich die wissenschaftliche Datenlage zu den Umweltauswirkungen in der Grenzregion evaluieren. Dazu sollte sie auch eine fachlich geeignete sowie hinreichend unabhängige Institution mit einer wissenschaftlichen Studie beauftragen, die zeigt, welche Risiken die Erweiterung des polnischen Braunkohletagbaus Turów birgt.

    Gegenüber dem Landtag und der Öffentlichkeit soll sie dann darlegen, wie sie mit den Ergebnissen umgehen will. Das gilt für die EU-Rechtsverstöße der polnischen Behörden im Zusammenhang mit der grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung und dem Zugang zu Umweltinformationen im Rahmen des Genehmigungsverfahrens, ferner für Handlungsstrategien zur Eindämmung von Umweltschäden sowie für die die grenzüberschreitende Zusammenarbeit.

    Neben enormen Treibhausgasemissionen droht beim Ausbau des Tagebaus die Verschmutzung des Grundwassers mit Schwermetallen, Metalloiden und Radionukliden, was sich auch auf die Lausitzer Neiße auswirken könnte. Hinzu kommen die Absenkung des Grundwasserspiegels in einigen Bereichen des Zittauer Beckens und eine stärkere Bodensenkung am Rand der Zittauer Innenstadt. Die Staatsregierung muss ihre Passivität überwinden und sich für die Zittauer Region einsetzen!“

    Anzeige
    Werbung

    Mehr zum Thema

    Mehr
      Anzeige
      Werbung

      Topthemen

      - Werbung -

      Aktuell auf LZ

      Anzeige
      Anzeige
      Anzeige