Leipzigs Verwaltung will Kiesabbau bei Rückmarsdorf unter bestimmten Vorbehalten tatsächlich zustimmen

Für alle LeserVehement wehren sich die Rückmarsdorfer gegen das Ansinnen der Günter Papenburg AG, direkt vor ihrer Haustür auf 52 Hektar eine Kiesgrube zu eröffnen und 16 Jahre lang Kies abzubauen. Und ihre Befürchtung bestätigt sich nun: Die Stadt Leipzig würde dem Kiesabbau unter einigen Auflagen zustimmen. Wenn denn der Stadtrat am 23. Januar der Stellungnahme der Verwaltung so zustimmt.

Und damit geht Leipzig weit über die Regionalplanung hinaus, die hier kein Kiesabbaugebiet vorsieht, sondern eigentlich landwirtschaftliche Fläche erhalten will.

Aber augenscheinlich ist das bisherige Kiesabbaufeld der Papenburg AG in Schönau II ausgekiest. Schon 2018 sei es erschöpft, schreibt das Baudezernat in seiner Stellungnahme. Nun soll eine Brücke über die Bahnlinie Leipzig-Großkorbetha gebaut werden. „Über die Brücke wird der abgebaute Kies zum Betriebsstandort transportiert und von dort (ggf. weiterverarbeitet) über die vorhandene Verkehrserschließung abtransportiert.“

Und während die Bürger vor Ort beharrlich darum kämpfen, dass die Felder erhalten bleiben, zeigt sich Leipzigs Verwaltung geneigt, eher den Wirtschaftsinteressen entgegenzukommen.

„Die Stadt Leipzig kann unter bestimmten Voraussetzungen einer Kiesgewinnung am Standort Rückmarsdorf zustimmen“, heißt es in der Stellungnahme. „Damit soll einerseits das Baustoffzentrum am Standort Schönau (…) bzw. die zugehörigen Arbeitsplätze erhalten werden und andererseits für die wachsende Stadt eine ortsnahe Versorgung mit Baustoffen gewährleistet werden. Die Stadt hat daher auch gegenüber dem Unternehmen ihre Bereitschaft erklärt, in Verhandlungen zum Verkauf von Grundstücken einzutreten.“

Was schon ein starkes Stück ist: Das Thema war noch nicht mal im Stadtrat – aber schon hat die Stadt sich dem Unternehmen gegenüber bereitwillig gezeigt, über den Verkauf zu verhandeln. Das dürfte zumindest in einigen Ratsfraktion für ein sehr zitroniges Gefühl sorgen.

„Zugleich ist die Stadt darauf bedacht, die Beeinträchtigungen der durch den Kiessandtagebau betroffenen Wohngebiete zu minimieren“, schränkt das Baudezernat seine Haltung dann doch ein. „Die Stadt Leipzig hat aus fachlicher Sicht Bedenken gegen den geplanten Kiessandtagebau. In der beantragten Form ist der Kiessandtagebau aus Sicht der Stadt nur mit Auflagen raumverträglich. Die Bedenken resultieren aus den durch den Abbaubetrieb zu erwartenden Staub- und Lärmemissionen sowie dem erheblichen Eingriff in landwirtschaftliche Nutzflächen. Neben diesen Bedenken hat die Stadt zahlreiche Hinweise zu den vorgelegten Unterlagen.“

Ja, was denn nun? Man sieht den Verlust wertvoller Ackerflächen, die auf Generationen hin nicht wieder ersetzt werden können, und sieht auch die von den Bürgern kritisierte Lärm- und Staubbelastung als Problem, sieht darin aber keinen Grund, das Vorhaben abzulehnen?

Stattdessen formuliert die Stadtverwaltung ein paar Auflagen, die so schwammig formuliert sind, dass man sich fragt: Ist der Hunger nach Kies auch im Baudezernat so groß, dass man keine Probleme sieht, sämtliche Bedenken über Bord zu werfen?

Nur zum Thema Acker, zu dem die Stellungnahme eigentlich sehr deutlich wird: „Durch die geplante Erweiterung des Kiesabbaugebietes werden fruchtbare Ackerböden in einem Flächenumfang von 52 ha (davon ca. 46 ha Abbaufläche) dauerhaft der landwirtschaftlichen Nutzung in einem Zeitraum von 2019-2033 entzogen. Der Flächenentzug ist in der Regel nicht ausgleichbar und wird die Betriebs- und Wirtschaftsstruktur der betroffenen Landwirtschaftsunternehmen beeinträchtigen sowie zu Einkommensverlusten führen.

Das Rekultivierungskonzept (…) sieht nur auf einem Drittel der beanspruchten Fläche die Wi(e)derherstellung von Ackerland vor. Dieser Anteil wird aus agrarstruktureller Sicht als zu gering eingeschätzt. Da grundsätzlich der Wiedernutzbarmachung als Landwirtschaftsfläche gegenüber einer anderen Nutzung der Vorrang zu geben ist, ist der geplante Anteil an Ackerland zu erhöhen.

Bei den durch Wiederherstellung nutzbar gemachten Ackerflächen muss davon ausgegangen werden, dass die vor Durchführung des Rohstoffabbaus vorhandenen Bodenwertzahlen bzw. die entsprechenden Erträge nicht wieder erreicht werden.“

Und dabei bleibt es nicht: Augenscheinlich wurde der Wert des Bodens im Gutachten künstlich heruntergesetzt, was auch Leipzigs Verwaltung so nicht nachvollziehen kann: „Ob die Punktevergabe bei der Eingriffsbilanzierung nach §§ 8 ff. SächsNatSchG den hohen Stellenwert bodenschutzrechtlicher Belange berücksichtigt, kann nicht nachvollzogen werden.“

Die Auflagen, die sich die Stadtverwaltung vorstellen kann:

– einen angemessenen Abstand zu den angrenzenden Wohnsiedlungen und entsprechende Maßnahmen gegen Lärm und Staub,
– keine Zufahrt zum Betriebsgelände bzw. Kiessandtagebau über die Straße „Zum Bahnhof“
– eine stärkere Beachtung der Auswirkungen auf die Landwirtschaft und die Erhöhung des Anteils von Ackerland bei der Rekultivierung und
– die Beachtung von Belangen des Naturschutzes.

Andererseits hat es die Stadt Leipzig selbst in der Hand, hier ein Stoppschild zu setzen. Denn ein Großteil der Flächen gehört der Stadt.

Die Stadt geht davon aus, dass das Planfeststellungsverfahren für den Kiesabbau nur eingeleitet wird, wenn die Kaufverträge zwischen der Papenburg AG und der Stadt zustande kommen“, kann man lesen. „Mit den Verträgen wird eine Standortvereinbarung verhandelt, die unabhängig vom Planfeststellungsverfahren wesentliche Aspekte des Kiesabbaus regelt.

In der Standortvereinbarung sollen die Ergebnisse (Maßgaben) des ROV Berücksichtigung finden und darüber hinausgehende Aspekte im Sinne der Interessen der Stadt Leipzig geregelt werden (z. B. Errichtung von Immissionsschutzwällen, Nachweis und Kontrollsystem für standortfremde Materialien, keine Einbringung von Fremdmaterialien im Grundwasserbereich, Schutzvorkehrungen für die Wohnbevölkerung an der Kiesaufbereitungsanlage, Rückbau der Kiesaufbereitungs- und der Baustoffrecyclinganlage nach Abschluss des Kiesabbaus, landschaftsplanerisches Gesamtkonzept für die Wiedernutzbarmachung).

Die Kaufverträge und die Standortvereinbarung werden Gegenstand einer separaten Vorlage des Dezernates Wirtschaft und Arbeit, wenn das Raumordnungsverfahren zu einem positiven Ergebnis kommt.“

Aber auch die vorgebrachten Bedenken der Öffentlichkeit nimmt man auf: „Im Zusammenhang mit dem ROV gingen der Stadt mehrere Schreiben aus der Bürgerschaft, von Kleingartenvereinen und dem Ortschaftsrat Rückmarsdorf zu. Alle richten sich gegen den Kiesabbau und äußern insbesondere hinsichtlich der damit verbundenen Lärm- und Staubimmissionen, der Betriebszeiten, aber auch bezüglich der Verfüllung mit bergbaufremden Füllmaterialien und der Veränderung des Grundwasserstandes Bedenken.

Die Verwaltung hat die Bedenken und Hinweise geprüft und ist in der Stellungnahme zum ROV intensiv auf den Schutz vor Staub- und Lärmemissionen eingegangen. Hinsichtlich des Grundwasserstandes bestehen keine Bedenken. Die zulässigen Verfüllmaterialien sind nicht Gegenstand des ROV, sie werden im Planfeststellungsverfahren bzw. in der Standortvereinbarung geregelt.

Alle Schreiben wurden zuständigkeitshalber an die Landesdirektion Sachsen weitergeleitet.“

Aber selbst beim Thema Naturschutz wird deutlich, dass die Stadt hier eigentlich „Nein“ sagen müsste. Denn nicht einmal die abverlangten Informationen zur wertvollen Gehölzinsel im Gebiet wurden nach zwei Jahren nachgereicht. Und die Bedenken sind hier sehr deutlich: „Obwohl die Stadt im Scoping-Termin am 19.09.2016 und bei der Überprüfung der Unterlagen (Schreiben vom 12.4.2018) darauf hingewiesen hat, fehlt in den Unterlagen weiterhin die gemäß §21 Abs. 1 Nr. 2 Sächs NatSchG gesetzlich geschützte höhlenreiche Altholzinsel (Nr. 75005.I). (..) Das Biotop wird durch den geplanten Kiesabbau zerstört. Die naturschutzfachliche Bedeutung dieser Struktur, insbesondere auf Grund der tot- und altholzreichen Obstbäume, wird in den Unterlagen nicht entsprechend gewürdigt.“

Augenscheinlich hat die Stadt nur sehr oberflächliche Unterlagen vorgelegt bekommen, die gerade die Aspekte Landwirtschaft, Wasserhaushalt und Naturschutz geradezu fahrlässig behandeln.

Das geht mit den Plänen zur Rekultivierung nach 2033 weiter: „Der Landschaftspflegerische Begleitplan einschließlich Rekultivierungsplan (Anlage 5 mit Plananhang 2) sind im weiteren Verfahren zu qualifizieren. Der Rekultivierungsplan stellt sehr plakativ die angestrebte Folgenutzung dar. Der LBP gibt dazu im Kap. 5 Erläuterungen wie die einzelnen Flächentypen hergestellt werden können. Allerdings fehlt eine nachvollziehbare Darstellung welche Ziele mit der Planung verfolgt werden und wie mögliche Konflikte zwischen Naturschutz und Erholung (z. B. bei Nutzung des Landschaftssees) bewältigt werden sollen.“

Da kann man gespannt sein, ob der Stadtrat so einer Stellungnahme zustimmen wird. Behandelt werden muss sie am 23. Januar, denn Abgabefrist ist bis zum 31. Januar.

Kiesabbaubetrieb will die Raumordnungsziele vor Rückmarsdorf gern aufheben lassen

RückmarsdorfKiesabbau
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Kahler Schulhof der Apollonia-von-Wiedebach-Schule soll mit Containeranbau bebaut werden
Baumfällungen auf dem Schulhof der Apollonia-von-Wiedebach-Schule. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 26. Februar kreischten die Sägen. Der Blick aus den Fenstern des Hauses der Demokratie zeigte Heftiges: Auf dem benachbarten Schulhof der Apollonia-von-Wiedebach-Schule wurde ein Dutzend Bäume gefällt. Einfach so: Linden, Bergahorne, prächtige Bäume. Waren sie krank? Werden derzeit nicht überall im Stadtgebiet Bäume gefällt, weil sie die Rußrindenkrankheit haben oder von Trockenheit geschädigt sind? Die Aufklärung gab es erst eine Woche später. Und die hatte es in sich.
Linke Abgeordnete fordert endlich spürbare Maßnahmen gegen rechtsradikale Kriminalität
Rechtsradikale Brandstifter blieben in Sachsen lange unbehelligt. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie offizielle Kriminalitätsstatistik der sächsischen Polizei ist das eine. Meist ist sie nur ein riesiger Berg von Daten, bei denen nicht mal klar ist, wie relevant sie sind. Etwas mehr Klarheit gewinnen die Abgeordneten des Sächsischen Landtages, wenn sie regelmäßig die Straftaten in den Bereichen der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) abfragen. Kerstin Köditz, die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, ist natürlich besonders an rechtsmotivierten Straftaten interessiert.
Corona in Leipzig: Gähnende Leere in Bussen und Bahnen, aber der ÖPNV läuft
Die Dresdner Straße kurz vor der Kurve. Archivfoto: Ralf Julke

Archivfoto: Ralf Julke

Für alle LeserVor vier Tagen titelte die BILD: „6 Millionen Euro Verluste für die Leipziger Verkehrsbetriebe“. Klar, auch die LVB sind nicht gefeit vor Einbußen durch die derzeitige Situation: Inzwischen gehören nahezu leere Bahnen und Busse zum alltäglichen Stadtbild. Trotzdem läuft der Öffentliche Nahverkehr unermüdlich weiter. Und das wird auch so bleiben, erklärt Marc Backhaus, Sprecher der Leipziger Verkehrsbetriebe.
Gewerkschaft warnt davor, das Arbeitszeitgesetz in der Lebensmittelbranche auszuhebeln
Damit der Einkaufskorb nicht leer bleibt: Beschäftigte in der Ernährungsindustrie und im Lebensmittelhandwerk arbeiten aktuell auf Hochtouren. Foto: NGG

Foto: NGG

Für alle LeserWahrscheinlich braucht es tatsächlich solche einschneidenden Krisen, damit auch die Politik wieder sieht, wer in unserer Gesellschaft tatsächlich systemrelevant ist. Das sind tatsächlich die Menschen in den Berufen, ohne die auch in Ausnahmezeiten nichts läuft. Darunter auch die Beschäftigten in der Lebensmittelproduktion. Sie sorgen für Nachschub im Supermarkt: Die rund 800 Leipzigerinnen und Leipziger, die in der Lebensmittelindustrie arbeiten.
Jahnallee, Ranstädter Steinweg, Connewitzer Kreuz, Innenstadtring: Überall fehlen jetzt Fahrspuren für den Radverkehr
Die freigeräumte Corona-Spur an der Haltestelle Hauptbahnhof. Foto: Ökolöwe

Foto: Ökolöwe

Für alle LeserEigentlich wäre es ein kluger Schritt gewesen, gerade in Zeiten von Corona ein paar Fahrspuren gerade in Innenstadtnähe für Radfahrer freizuräumen. Aber dazu hat sich Leipzigs Verwaltung noch nicht durchgerungen. Dafür schuf die Stadt jetzt an der Haltestelle Hauptbahnhof Platz für die an Bahnsteig 1 wartenden Fahrgäste. Dafür wurde tatsächlich eine ganze Fahrspur zur Verfügung gestellt. Das freut den Leipziger Ökolöwen – ein bisschen.
Sachsens aufgeblasene Statistik zur politisch motivierten Kriminalität
Entwicklung der politisch motoivierten Kriminalität aus Sicht der sächsischen Polizei. Grafik: SMI

Grafik: SMI

Für alle Leser„Die Zahl der Straftaten im Freistaat Sachsen ist im Jahr 2019 erneut gesunken“, meldete das Sächsische Innenministerium am 26. März und staunte geradezu, wie in fast allen Deliktbereichen die Zahlen geschrumpft waren, ohne dass Innenminister Roland Wöller erklären konnte, warum das so war. Aber ein Themenfeld fand er dann doch noch irgendwie bemerkenswert: die „politisch motivierte Kriminalität“.
Barfuß vor Penelope: Mit offenen Augen und unersättlicher Liebe zum Überfluss der Welt
Volker Sielaff: Barfuß vor Penelope. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs gibt Dichter, die tun so, als wären sie nicht von dieser Welt. Und es gibt jene, denen nichts wichtiger ist, als über diese Welt zu schreiben, ihr eigenes Dasein mittendrin, ihr Ausgesetzt- und Ausgeliefertsein. Die gar nicht anders können, als stets betroffen und gemeint zu sein von allem, was ihnen zustößt. Der Dresdner Autor Volker Sielaff ist so einer. Und wer hinter dem Penelope-Titel fein sortierte antike Verse erwartet, wird eines Besseren belehrt. Sofort. Mit einer zehnseitigen Liebeserklärung.
Mittwoch, der 1. April 2020: Zahlen zur rechten Gewalt in Sachsen
Kerstin Köditz (Linke). Foto: DiG/trialon

Foto: DiG/trialon

Für alle LeserDie Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz und die Opferberatungsstelle RAA haben heute jeweils ihre Zahlen zu rechter Gewalt im vergangenen Jahr vorgestellt. Die positive Nachricht ist, dass es zumindest keinen Anstieg gab. Außerdem gibt es nun mehr Platz für ÖPNV-Fahrgäste am Bahnhof und die Klimabewegung kämpft für Geflüchtete auf den griechischen Inseln. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 1. April 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
SFV-Präsident Hermann Winkler: „Die Attraktivität des Spielbetriebs aufrechterhalten.“
Hermann Winkler - Präsident des Sächsischen Fußball-Verbandes (SFV). Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 77, seit 27. März im HandelDas Fußballmagazin Kicker schlägt Alarm. Unter der Schlagzeile „Deutschland verliert 3.450 Nachwuchsteams in einem Jahr!“ wird ein dramatischer Rückgang der Anzahl junger Fußballerinnen und Fußballer beschrieben. Die LEIPZIGER ZEITUNG (LZ) nahm dies zum Anlass, beim Sächsischen Fußball-Verband (SFV) nachzufragen, wie sich die Situation im Freistaat darstellt. Ein Interview mit SFV-Präsident Hermann Winkler.
Auszüge aus Francis Neniks „Tagebuch eines Hilflosen“ #25
Die Corona-Krise beschleunigt das Sterben der Lokalzeitungen in den USA. Grafik: L-IZ

Grafik: L-IZ

Für alle LeserDer Teufel scheißt auf den größten Haufen, auch wenn es ein Haufen Viren ist. Scheißegal. Der Teufel sagt sich: Geschäft ist Geschäft – und legt los. In diesem Fall plumpsen die Goldtaler, die aus der Berichterstattung über die Coronakrise entspringen, auf Google, Facebook und die großen Medienhäuser darnieder, derweil Lokalzeitungen nur ein paar Spritzer abkriegen.
Was die Corona-Krise die Leipziger Messe kosten wird, ist noch lange nicht bezifferbar
Glashalle der Neuen Messe mit Planschbecken. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas wirkt jetzt schon fast wie eine Geschichte aus dem letzten Jahr, obwohl es erst am 3. März passiert ist: Da sagte die Leipziger Messegesellschaft nach langen und heftigen Diskussionen die Buchmesse ab und sorgte damit sofort für ein Erdbeben bei Verlagen und Autor/-innen. Denn viele von ihnen bekamen sofort wirtschaftliche Probleme. Da war noch gar nicht absehbar, dass bald eine ganze Wirtschaft in den Stillstands-Modus geschickt werden würde. Damals stellte die Linksfraktion ein paar nur zu berechtigte Fragen.
Was sind triftige Gründe, um das Haus verlassen zu dürfen?
Alle schön verteilt am Cospudener See. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserKennt Ihr dieses alte Kinderspiel, das manche für rassistisch halten? Wen die Diskussion darüber, ob es das tatsächlich ist, interessiert, dem empfehle ich folgende Internet-Seite: „Wer hat Angst vorm schwarzen Mann: Herkunft & Alternativen“ auf Giga.de.
Der NABU Sachsen kritisiert die Enthaltung des Freistaats bei der Abstimmung zur Düngeverordnung im Bundesrat
Acker bis zum Horizont – und ein paar Gänse. Foto: Matthias Weidemann

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserWenn sich Regierungskoalitionen nicht auf ein einheitliches Abstimmungsverhalten im Bundesrat einigen können, dann enthält sich der jeweilige Minister in der Abstimmung des Bundesrates in der Regel. So geschehen auch am Freitag, 27. März, als sich Sachsen bei der Abstimmung zur neuen Düngeverordnung im Bundesrat enthielt. Obwohl Sachsens Umweltminister Wolfram Günther (Grüne) eigentlich für eine strengere Verordnung ist.
März-Arbeitslosenzahlen sind eine Momentaufnahme genau zum Beginn der Corona-Ausgangsbeschränkungen
Entwicklung der Arbeitslosenzahlen in SGB II und SGB III. Grafik: Arbeitsagentur Leipzig

Grafik: Arbeitsagentur Leipzig

Für alle LeserSeit zwei Wochen steckt zwar auch Sachsen im Lockdown aufgrund der Corona-Pandemie. Aber das bildet sich noch nicht in den Arbeitsmarktzahlen für Ende März ab. Der Grund ist simpel: Der Stichtag der Statistik liegt in der Monatsmitte, in diesem Fall also am 12. März. Deshalb werden die Auswirkungen der Corona-Krise in den Märzzahlen noch nicht sichtbar, teilt die Arbeitsagentur Leipzig mit.
Meine große Naturapotheke: Was an gesunden Kräutern alles wächst, wie man es zubereitet und anwendet
Sieglinde Leibner: Meine große Naturapotheke. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNoch wächst da draußen vor unserer Haustür allerlei, was gesund und hilfreich ist. Auch wenn wir mit unserer Art zu wirtschaften auch die pflanzliche Artenvielfalt angreifen. Der Gegentrend sind natürlich all die Menschen, die die Kräuterapotheke der Natur wieder für sich entdecken. Sieglinde Leibner tut das seit Jahren systematisch. Sie hat es etwas einfacher als wir Großstädter: Sie wohnt in Haidenfeld in Thüringen, hat also Wald und Wiesen direkt vor der Tür.