Ministerantwort lässt daran zweifeln, dass der Polizeieinsatz am Connewitzer Kreuz wirklich einmal unabhängig aufgearbeitet wird

Für alle LeserDarauf, dass es in der Silvesternacht in Connewitz wieder richtig knallt, warteten in diesem Jahr nicht nur die üblichen Medien, die daraus Randale-Artikel schmieden. Irgendwie passte dann das medial geschürte Gezeter mit seinen Mutmaßungen und Überspitzungen auch wieder in den Leipziger OBM-Wahlkampf, in dem das Thema Sicherheit bis dahin kaum eine Rolle spielte. Auf einmal schien es den Wahlkampf zu dominieren. Aber was ist in der Silvesternacht am Kreuz tatsächlich geschehen?
Anzeige

Das wollte die Landtagsabgeordnete der Linken Juliane Nagel mit einer Kleinen Anfrage an die Staatsregierung eigentlich herausbekommen. Damit wollte sie den Stand der Ermittlungsverfahren gegen Zivilist/-innen, aber auch gegen Polizeibeamt/-innen erfahren. Ebenfalls wollte sie die Konsequenzen aus der verfehlten Öffentlichkeitsarbeit der Polizei in Erfahrung bringen.

Laut Antwort des Innenministeriums sind mittlerweile sieben Ermittlungsverfahren eingestellt. In zwei Fällen sind die gesprochenen Urteile bereits rechtskräftig, darunter eine zur Bewährung ausgesetzte Freiheitsstrafe, die kurz nach Silvester in einem Schnellverfahren verhängt wurde. Die am 23. Juni 2020 zu einer Freiheitsstrafe verurteilte Person sitzt weiter in Haft, das Urteil war zum Zeitpunkt der Beantwortung der Anfrage noch nicht rechtskräftig.

Gegen die Polizei wurden lediglich zwei Ermittlungsverfahren geführt, wovon eines bereits eingestellt wurde, was Juliane Nagel mit den Worten kommentiert: „Ein halbes Jahr nach den Ereignissen der Silvesternacht am Connewitzer Kreuz lässt eine Aufarbeitung weiter auf sich warten. Was wir bisher gesehen haben sind zwei Schauprozesse, die mit harten Strafen endeten. Die zwei Verurteilten widersprechen allerdings dem von konservativen politischen Kräften und der Polizei aufgeblähten Bild von linken Ausschreitungen in der Silvesternacht.“

Während weitere Verfahren gegen Zivilpersonen folgen werden, ist aus ihrer Sicht kaum zu erwarten, dass Polizeibeamt/-innen zur Rechenschaft gezogen werden. „Es wird auch in diesem Fall ausgehen, wie es immer ausgeht: Aufgrund mangelnder Identifizierung der Polizeibeamt/-innen, haben diese nichts zu befürchten“, so Nagel.

Wobei die Antwort des Innenministers darauf hindeutet, dass die Betroffenen wohl eher keine Anzeige gegen die Polizist/-innen einreichen werden. Denn dann dürfte durchaus die Gefahr im Raum stehen, dass sie dann ziemlich schnell selbst in der Anzeigenliste der Polizei auftauchen, die schon jetzt deutlich länger ist als alle Ordnungswidrigkeiten, wie sie bei anderen Silvesterereignissen ebenfalls registriert werden, munter unter „politisch-motivierte Kriminalität – links“ eingeordnet, selbst da, wo die Polizei das „Werfen von Gegenständen“ oder nicht näher definierte „Angriffe auf Einsatzkräfte“ keinem Täter/keiner Täterin wirklich zuordnen konnte.

Ob es in Wirklichkeit nur einfach Betrunkene oder andere Beteiligte waren, die die Gelegenheit zum Mitmachen nutzten, wird nicht deutlich. Nicht jeder Betrunkene zu Silvester am Kreuz ist gleich ein linker Extremist. Deutlich wird eigentlich nur, dass die Ermittlungen nicht viel mehr erbracht haben, als was am 1. Januar schon deutlich war.

Gerade zu den „Ermittlungsmaßnahmen im Zusammenhang des Tatvorwurfes des versuchten Mordes gegen einen Polizeibeamten“ verweigert der Minister jede Auskunft. Bis heute ist nicht klar, wer die Angreifer waren und warum es gerade an dieser Stelle zu urplötzlicher Gewalt kam.

Und genauso offen ist die Frage, warum die Polizei mit einer so widersprüchlichen Strategie am Connewitzer Kreuz war. Wenn sie als Deeskalation geplant gewesen sein sollte, ist sie völlig schiefgegangen.

„Auch Oberbürgermeister Burkhard Jung forderte im Nachgang zum Jahreswechsel die Polizeitaktik aufzuarbeiten“, sagt Juliane Nagel. „Ich schließe mich Burkhard Jung an: Die Polizeistrategie muss auf den Prüfstand, vor allem im Hinblick auf den nahenden Jahreswechsel. Ich fordere wie in den Vorjahren Connewitz ein Silvester zuzugestehen, wie es auch in anderen Stadtteilen üblich ist: Ohne überbordende Polizeipräsenz, ohne Hubschrauber und ohne verdachtsunabhängige Kontrollen.

Die ,intensive Auswertung‘ der verfehlten Öffentlichkeitsarbeit ist zu begrüßen. Schließlich hatte die Polizei in ihrer Öffentlichkeitsarbeit eine Reihe falscher Darstellungen getätigt und hatte zudem eine Privatperson durch die Erwähnung in einer Pressemitteilung faktisch an den Pranger gestellt. Diesbezüglich ist noch ein Rechtsstreit anhängig.“

Der Ministerantwort jedenfalls ist nichts zu entnehmen, was auf den Versuch eine Lagerklärung hindeutet. Etliche Verfahren wurden nach § 170 der Strafprozessordnung eingestellt, weil die Ermittlungen keinen genügenden Anlass zur Erhebung der öffentlichen Klage ergeben haben.

Ausgerechnet der „Besitz nichterlaubnisfreier Feuerwerkskörper“ wurde dann einigen Personen nachgewiesen, die der PMK links nicht zugeordnet werden konnten. Dasselbe beim Besitz von Betäubungsmitteln. Man hatte es also überhaupt nicht mit einem linken Mob zu tun, sondern mit einer ziemlich bunten Menge auch von Anwohnern, von denen viele sich nach dieser Nacht fragten, was da in die Polizei gefahren ist. Deeskalation und Prävention sehen anders aus.

Der Stadtrat tagt: Stadtteilgespräch in Connewitz beschlossen + Video

Hinweis der Redaktion in eigener Sache

Seit der „Coronakrise“ haben wir unser Archiv für alle Leser geöffnet. Es gibt also seither auch für Nichtabonnenten unter anderem alle Artikel der LEIPZIGER ZEITUNG aus den letzten Jahren zusätzlich auf L-IZ.de über die tagesaktuellen Berichte hinaus ganz ohne Paywall zu entdecken.

Unterstützen Sie lokalen/regionalen Journalismus und so unsere tägliche Arbeit vor Ort in Leipzig. Mit dem Abschluss eines Freikäufer-Abonnements (zur Abonnentenseite) sichern Sie den täglichen, frei verfügbaren Zugang zu wichtigen Informationen in Leipzig und unsere Arbeit für Sie.

Vielen Dank dafür.

ConnewitzSilvester
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

NABU Sachsen kritisiert: Der Europäische Green Deal droht zur Bruchlandung zu werden
Rapsfeld bei Leipzig. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserWie viele Entscheidungen gab es eigentlich in der letzten Zeit, bei denen die politischen Gremien endlich verantwortungsvoll auf Klimakrise und Artensterben hätten reagieren können? Und jedes Mal geriet das Ganze zur Farce, setzen sich die alten, finanzstarken Lobbygruppen durch. So auch bei der Abstimmung zur EU-Agrarpolitik, die auch die nächsten Jahre den Löwenanteil der GAP-Gelder in eine klimazerstörende Landwirtschaftspraxis fließen lässt. Der NABU Sachsen ist entsetzt.
Szenenmacher: Wie sehr sich Regie und Schauspiel seit Wagners Tod tatsächlich verändert haben
Katharina Wagner, Holger von Berg, Marie Luise Maintz (Hrsg.): Szenenmacher. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserZum Glück bin ich kein Wagnerianer. Ich muss den großen „Meister“ nicht verteidigen. Ich muss auch nicht Meister zu ihm sagen. Und ich muss auch keine Partei ergreifen im Streit um Neu-Bayreuth oder gar die Unantastbarkeit von des „Meisters“ Werk. Obwohl: Jetzt, da ich diesen neuen Band zum „Diskurs Bayreuth“ gelesen habe, darf ich.
Ausstellung: Seilakt III – VI: On A Razor’s Edge
Fumi Kato, Die Schlange, 2020, Privatbesitz, © Künstler

© Künstler

Das MdbK zeigt in Kooperation mit den Klassen Intermedia und Bildende Kunst der Fachrichtung Medienkunst der Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig (HGB) eine Gruppenausstellung, in der sich die Studierenden mit Werken des Mittelalters und der frühen Neuzeit auseinandersetzen. Die ersten beiden Positionen der Ausstellungsreihe „SEILAKT“ wurden 2019 im Personenaufzug des MdbK gezeigt.
Zum Geburtstag gibt’s Eis: Icefighters erhalten Zulassung für Spielbetrieb und Mietvertrag für Kohlrabizirkus
Die Icefighters sind zurück im Kohlrabizirkus. Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 84, seit 23. Oktober im HandelEinen 10. Vereins-Geburtstag stellt man sich schon ziemlich toll vor: Party-Hütchen, Luftschlangen und immer eine handbreit Sekt im Glas. Viele Gäste, beschwingte Festreden und der verklärte Blick auf die zurückliegenden Jahre. Auf all das mussten die Icefighters Leipzig in diesem Jahr leider verzichten. Corona und der ungewisse Blick in die Zukunft sprengten die schönsten Party-Pläne.
Montag, der 26. Oktober 2020: Einigung im Tarifstreit und ein plötzlicher Tod
Thomas Oppermann (SPD) starb unerwartet am Sonntag, den 25. Oktober 2020. Foto: Foto: SPD / Susie Knoll

Foto: SPD / Susie Knoll

Für alle LeserIn Sachsen hat es heute viele Reaktionen auf Nachrichten von der Bundesebene gegeben. Während die Einigung bei den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst für Erleichterung sorgte, rief der unerwartete Tod des SPD-Politikers Thomas Oppermann parteiübergreifend Bestürzung hervor. Außerdem: Leipzig hat eine Online-Umfrage zur Markthalle gestartet. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 26. Oktober 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Weltrekorde am laufenden Band: Marcus Schöfisch attackiert den 50-Kilometer-Rekord auf dem Laufband
Marcus Schöfisch: Das große Ziel bleibt aber Olympia. Foto: privat

Foto: privat

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 84, seit 23. Oktober im HandelDas große Ziel von Marcus Schöfisch war es, sich dieses Jahr auf der Marathonstrecke für die Olympischen Spiele in Tokio zu qualifizieren. Dann kam Corona und alles ganz anders. Der Langstreckenläufer musste sein Trainingslager in Südafrika abbrechen und Mitte März vorzeitig nach Leipzig zurückkehren. Aus sportlicher Sicht war die Enttäuschung groß, denn bereits im Vorjahr musste der Deutsche Meister von 2016 verletzungs- und krankheitsbedingt auf Marathon-Wettkämpfe verzichten.
Ausgezeichneter kritischer Journalismus: Zwei Mal Unterstützung für Leipziger Journalisten durch die Otto-Brenner-Stiftung
Michael Kraske: Der Riss. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 17. November zeichnet die Otto-Brenner-Stiftung wieder herausragende Leistungen für kritischen Journalismus aus. Diesmal gehen zwei Auszeichnungen an Journalisten aus Leipzig. Beide konnten wir mit ihren Büchern schon in der L-IZ vorstellen. Die Preisverleihung findet aufgrund der Corona-Pandemie am 17. November in Berlin ohne Publikum statt – sie wird für alle Interessierten ab 18 Uhr im Livestream über die Internetseiten der Stiftung zu verfolgen sein.
Ausstellung: CONNECT Leipzig #2
Erik Swars, o. T., 2020, Privatbesitz, (Ausschnitt) © Künstler

© Künstler

Mit „CONNECT Leipzig“ öffnet das MdbK dem künstlerischen Nachwuchs das Haus und bietet ihm die Möglichkeit, sich im fünfwöchigen Wechsel im Zündkerzen-Hof im Erdgeschoss zu präsentieren. „CONNECT Leipzig #1“ fand mit großem Erfolg vom 14. März 2018 bis 24. März 2019 statt. Insgesamt konnten zehn Künstler/-innen ihre erste institutionelle Einzelausstellung realisieren. Das MdbK setzt dieses außergewöhnliche Ausstellungsformat, das sich dezidiert der Förderung junger Künstler/-innen verschrieben hat, nun als Biennale fort.
Die zweite Welle: Landkreis Nordsachsen hat noch zu kämpfen, um die Corona-Fallzahlen in den Griff zu bekommen
Corona-Ambulanz. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserGewarnt waren alle vor der sogenannten Zweiten Welle der Corona-Pandemie. Aber als sie dann kam, wurden die örtliche Behörden doch wieder kalt überrascht. Und ausgerechnet da, wo sich zwei westdeutsche Ministerpräsidenten als besonders gute Bekämpfer der Pandemie zelebrierten, färbte sich die Infektionskarte in rasendem Tempo Rot. Aber die Alarmsirenen hörte man bald auch aus den beiden an Leipzig angrenzenden Landkreisen Leipzig und Nordsachsen.
Am 29. Oktober: Sinfoniekonzert des Hochschulorchesters im Gewandhaus
Das Hochschulsinfonieorchester unter der Leitung von Prof. Matthias Foremny im Gewandhauskonzert 2019 © Gert Mothes

© Gert Mothes

Es ist eine seit langem bestehende Tradition, dass das Hochschulsinfonieorchester (HSO) jährlich ein Gewandhauskonzert gibt – und zwar anlässlich des Todestages von Konservatoriumsgründer und Hochschulnamenspatron Felix Mendelssohn Bartholdy, der am 4. November 1847 – also vor 173 Jahren – starb.
2.500 Bäumchen für das Klima: Erste Baumpflanzaktion von „LEIPZIG pflanzt“ im Leipziger Südraum + Video
Pflanzaktion von „LEIPZIG pflanzt“ auf dem Gelände des ehemaligen Tagebaus Peres. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserIm Dezember 2019 stießen die Mitglieder der Leipziger Gruppe „Omas for Future“ auf die ergreifende Geschichte von Elzéard Bouffier, den „Mann der Bäume pflanzte“. Als dieser Bouffier in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts erkannte, dass seine ganze Gegend in den französischen Cevennen aus Mangel an Bäumen absterben werde, entschloss er sich, etwas dagegen zu unternehmen.
Ist der Widerspruch aus den ostdeutschen Bundesländern gegen die bisherigen Ergebnisse aus dem Standortsuchverfahren berechtigt oder „abenteuerlich“?
Karte der ausgewiesenen Teilgebiete gem. § 13 StandAG. Karte: BGE

Karte: BGE

Für alle LeserAls am 28. September 2020 die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) den ersten Teilbericht zur Standortsuche (1) für ein Endlager für HAW (High Active Waste) (2) an das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) übergeben hat, regte sich in vielen Teilen der Bundesrepublik Deutschland deutlicher Widerspruch. Es sollen hier einige Fakten herausgestellt werden, die insbesondere den Widerspruch aus den ostdeutschen Bundesländern als berechtigt erscheinen lassen.
Franz und die Puppe auf Reisen: Was hätte Franz Kafka in seinen Briefen an Lilli eigentlich geschrieben?
Juliane Sophie Kayser: Franz und die Puppe auf Reisen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs gibt ihn wirklich, den Stadtpark in Berlin-Steglitz, wo Franz Kafka 1923 mit seiner Liebe Dora Diamant spazieren ging. Es war das Jahr vor seinem Tod. Es war die Zeit der Inflation. Zwei Mal musste Kafka in Steglitz umziehen, weil er als „armer Ausländer“ gekündigt wurde. Und es gab wohl auch das weinende Mädchen, das er beim Spaziergang im Park traf, das seine Puppe verloren hatte. Und das er tröstete mit 20 Briefen. 20 Briefen, die wohl leider verschollen sind.
Ausstellung: PLAKATIERT! Reflexionen des indigenen Nordamerika
Mit Unterstützung des Karl May Museums Radebeul und des GRASSI Museums für Völkerkunde zu Leipzig präsentiert die galerie KUB die Ausstellung „Plakatiert! Reflexionen des indigenen Nordamerika“. Die Ausstellung wurde von Studierenden der Ethnologie und der Museologie an der Goethe-Universität Frankfurt kuratiert.
SV Lichentberg vs. 1. FC Lok Leipzig 3:2 – Premiere mit Problemen
Denis Jäpel sucht den Abschluss gegen David Hollwitz. Foto: Thomas Gorlt

Foto: Thomas Gorlt

Für alle LeserDer 1. FC Lok Leipzig hat das erste Regionalliga-Pflichtspiel in der Hans-Zoschke-Arena in Lichtenberg mit 2:3 (0:1) verloren. Vor 966 Zuschauern liefen die Blau-Gelben gegen Lichtenberg 47 ab der 2. Minute einem Rückstand hinterher, nach 28 Minuten auch nur noch zu zehnt. Auf den Ausgleich antwortete Lichtenberg postwendend mit einem Doppelschlag. Abderrahmanes Anschlusstreffer 23 Minuten vor Schluss sollte trotz hochkarätiger Chancen auf beiden Seiten der letzte Treffer in einem unterhaltsamen Spiel bleiben.