Der Stadtrat tagt: Stadtteilgespräch in Connewitz beschlossen + Video

Nach den Silvester-Ausschreitungen in Connewitz hatten die Grünen frühzeitig ein stärkeres Quartiersmanagement für den Stadtteil vorgeschlagen. Ein entsprechender Antrag stand am Mittwoch, den 20. Mai, im Stadtrat zur Abstimmung. Mit Unterstützung von SPD und Freibeutern wurde beschlossen, demnächst ein von Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) moderiertes „Stadtteilgespräch“ und eine „Stadtwerkstatt“ durchzuführen.

Katharina Krefft (Grüne) betonte in der Ratsversammlung, dass es Aufgabe der Stadt sei, „Verantwortung in Connewitz zu übernehmen“. Ursprünglich hatten die Grünen beantragt, das Quartiersmanagement „über die bestehenden Strukturen hinaus“ auszubauen. Der Vorschlag, ein Stadtteilgespräch und eine Stadtwerkstatt durchzuführen, kam von der Verwaltung. Diesen begrüßte Krefft ausdrücklich.

Auch ein von der Linksfraktion eingereichter Änderungsantrag sei wichtig. Diese forderte die Stadtverwaltung dazu auf, einen „Kriterienkatalog für die Einrichtung weiterer Quartiersmanagements“ zu entwickeln. Dabei sollten Indikatoren wie Armutsquote, der Anteil von Migrant/-innen und der Wohnungsmarkt berücksichtigt werden. Doch diesen Antrag zogen die Linken kurzfristig zurück.

„Quartiersmanagement entspricht nicht dem Wunsch vieler Menschen in Connewitz“, argumentierte deren Stadträtin Juliane Nagel. Connewitz sei schon jetzt ein Paradebeispiel für Vernetzung und nachbarschaftliches Engagement. Stadtteilversammlungen gebe es bereits und für den Herbst sei ein Stadtteilfest geplant. „Wir brauchen handfeste Maßnahmen“, sagte Nagel und nannte Milieuschutz als Beispiel.

Es folgte ein kurzer Schlagabtausch zwischen Nagel und Norman Volger (Grüne). Letzterer kritisierte, dass bei den Veranstaltungen in Connewitz bestimmte Gruppen nicht erwünscht seien. Um auch diese mit einzubinden, brauche es Quartiersmanagement. Nagel erwiderte, dass Volger ein falsches Bild habe und offenbar zu selten an solchen Veranstaltungen teilnehme.

Auf Nachfrage der L-IZ.de wurde dann klar, was gemeint war. Im Vorlauf zur Coronakrise hatte es bereits erste Planungen durch Häuser wie unter anderem dem UT Connewitz gegeben, im Viertel mit gemeinsamen Aktionen, Feiern das Klima in Selbstregie weiter zu verbessern. Dies sei durch die Coronazeit gestoppt worden. Nun sollen erste Aktionen vielleicht ab Oktober 2020 starten – wenn es das Virus zulässt.

Während Grüne, SPD und Freibeuter für den Antrag stimmten, enthielt sich die Linksfraktion. CDU und AfD hielten sich aus der Debatte heraus und stimmten gegen den Antrag. Das Stadtteilgespräch soll stattfinden, sobald es der Verlauf der Coronakrise zulässt.

Die Debatte zum Stadtteil Connewitz am 20. Mai 2020 im Stadtrat (Ausschnitte)

Video: L-IZ.de

Nach Silvesterdebatte: Leipzigs Verwaltung bevorzugt eher ein Stadtteilgespräch in Connewitz

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