Petition zum „Kohleausstieg der Stadtwerke Leipzig“

Bündnis „Leipzig kohlefrei“ nimmt Stellung zur ablehnenden Haltung der Stadtverwaltung

Für alle LeserAm 7. März berichteten wir an dieser Stelle über die Stellungnahme der Leipziger Stadtverwaltung zu einer Petition des Bündnisses „Leipzig kohlefrei“, das von 2.000 Leipzigern unterschrieben war. Die Stadt lehnte das Ansinnen der Petition ab. Und begründete das auch. Die Gründe muss man nicht teilen. Es ist durchaus eine spannende Frage: Kann Leipzig schon jetzt einfach aus dem Kohlestrom aussteigen und 2023 komplett auch aus der Lippendorfer Fernwärme?

Eine Frage, mit der sich der Leipziger Stadtrat beschäftigen muss. Unter anderem liegt ja der Antrag der Grünen-Fraktion zum Ausstieg aus der Fernwärmeversorgung von Lippendorf vor – die Verwaltung soll die Ausstiegsszenarien 2023 bzw. 2030 prüfen.

Das sind natürlich im Zeichen des Klimawandels sehr lange Ausstiegszeiträume, während derer im Kraftwerk Lippendorf weiter Braunkohle verbrannt wird.

Das Bündnis „Leipzig kohlefrei“ sieht die Chance, viel schneller zumindest aus dem Kohlestrom aussteigen zu können und die Verträge mit Lippendorf auch schon 2023 enden zu lassen.

Dazu hat das Bündnis seine Haltung noch einmal ausführlich erläutert. Wir bringen sie hier einfach in kompletter Länge als Stoff zum Diskutieren:

***

Stellungnahme des Bündnisses „Leipzig kohlefrei“ zum Verwaltungsstandpunkt zur Petition „Kohleausstieg der Stadtwerke Leipzig“

Die Stadtverwaltung schlägt vor, unsere Petition abzulehnen. Die Begründung geht aber am Kern der Petition völlig vorbei. So versucht die Stadtverwaltung, sich vor der Verantwortung um eine nachhaltige Entwicklung zu drücken, obwohl diese von mehr als 2000 Bürgerinnen und Bürgern eingefordert wurde. Wir appellieren an die gesellschaftliche Verantwortung der Stadträte und der Verwaltung und möchten verhindern, dass unsere Petition ohne jede ernstzunehmende Diskussion abgewiesen wird.

1. Zur Ablehnung der Forderung: „Leipzig zum Vorreiter beim Klimaschutz machen“

Leipzig ist natürlich kein Vertragsstaat des Klimaabkommens von Paris. Die im Abkommen gestellten Zielvorgaben für die Bundesrepublik Deutschland sind allerdings nur durch Mitwirken der Kommunen, Länder und verschiedener zivilgesellschaftlicher Gruppen erreichbar. Daher ist es notwendig, dass auch Leipzig seinen Beitrag leistet.

Leipzig als Weltstadt mit vielen umweltbewussten Bürgerinnen und Bürgern ist prädestiniert dafür, zukunftstragende Entscheidungen zu treffen und umzusetzen. Die Stadt Leipzig muss dieser Verantwortung gerecht werden. Die Begründung erweckt den Anschein, dass die Stadt Leipzig versucht das Problem auszusitzen und damit auf künftige Generationen abzuschieben. Leipzig darf auch nicht die Verantwortung auf den Bund schieben und muss selbst aktiv werden. Würden alle Kommunen wie Leipzig argumentieren, würde das die völkerrechtlich verbindliche Einhaltung des Klimaabkommens von Paris stark erschweren. Die Stadtverwaltung macht es sich hier zu einfach. Leipzig wird einen angemessenen Beitrag zum Klimaschutz leisten müssen. Im Sinne einer nachhaltigen Stadtpolitik ist es erforderlich, dass jetzt – und nicht erst irgendwann – damit begonnen wird.

Die Stadt Leipzig gibt sich das Etikett einer Klimaschutzkommune, wirksame Maßnahmen werden bisher jedoch nicht genügend und nicht schnell genug umgesetzt. Dies zeigt sich vor allem in der Stagnation der Treibhausgasemissionen pro Kopf, wie im Umsetzungsbericht zum kommunalen Klimaschutz deutlich wird. Der Verwaltung fehlt es am vorausschauenden Blick, unsere Stadt für künftige Generationen zu gestalten. Die Reaktion auf unsere Petition zeigt, dass es der Stadtverwaltung an einer Zukunftsvision fehlt und dass ein Strategiewechsel dringend notwendig ist. Wir werden weiter öffentlichen und politischen Druck ausüben, um den Kohleausstieg und den Klimaschutz in Leipzig voranzubringen.

2. Zur Ablehnung der Forderung: „Ausschluss von Kohlestrom im Strommix der Leipziger Stadtwerke“

Bisheriges Engagement: Es wird noch nicht genug getan. Die Stadtverwaltung schreibt, es werde bereits sehr viel für den Klimaschutz getan. Allerdings wurde das Thema Kohleausstieg bis zur Gründung des Bündnisses Leipzig kohlefrei nicht einmal im Ansatz behandelt. Deswegen gibt es auch keine Szenarien, auf die sich die Stadtverwaltung in einer fundierten Stellungnahme zu der Petition beziehen könnte.

Weiterhin wird in der Ablehnung suggeriert, die Stadtwerke könnten heute schon den Großteil Leipzigs mit erneuerbarem Strom versorgen. Letztlich verkaufen die Stadtwerke aber 28 % Kohlestrom an ihre Endkunden. Daran ändert auch das Schönrechnen durch die Stadtverwaltung nichts. Die Stadtverwaltung verweist auf ihr nachhaltiges Gaskraftwerk. Die Stromerzeugung aus Erdgas kann nur eine Brückentechnologie sein, ist aber keine langfristige Lösung. Wenn der Stadtverwaltung und dem Oberbürgermeister etwas am Klimaschutz gelegen ist, dann muss als erstes beim Kohlestrom angesetzt werden. Die Maßnahmen des Energie- und Klimaschutzplans 2014-2020 der Stadt Leipzig sind ein löblicher Anfang, reichen aber bei Weitem nicht aus und werden zudem nur schleppend umgesetzt. Das hat der BUND Leipzig bereits 2016 im Positionspapier „Leipzig erneuerbar“ angemahnt.

Wirtschaftlichkeit mit Erneuerbaren Energien nachhaltig sichern!

Das Argument, mehr Erneuerbare Energien würden höhere Kosten bedeuten, entspricht nicht mehr der heutigen Situation. Reine Ökostromanbieter arbeiten seit vielen Jahren wirtschaftlich und bieten 100 % erneuerbaren Strom. Die Strompreise sind im Falle der von Umweltverbänden empfohlenen Ökostromanbieter Greenpeace Energy und EWS Schönau günstiger als bei den Stadtwerken Leipzig. Es ist zu kurzfristig gedacht, über den Handel mit Graustrom Gewinn zu erwirtschaften, denn bei steigenden Preisen an der Börse kann der Kohlestrom (Graustrom) im Einkauf plötzlich deutlich teurer sein. Laut der Stadtverwaltung könne das Ökostrom-Angebot der Stadtwerke kurzfristig auf Kundenwunsch deutlich ausgeweitet werden. Die Stadtwerke nehmen das Thema Ökostrom aber nicht ernst: Ihr Ökostromangebot ist auf der Webseite versteckt, taucht in der prominenten Stromrechner-Übersicht nicht auf und wird nicht aktiv beworben. In einem ersten Schritt müssen die Stadtwerke daher ihr Ökostromangebot besser bewerben. Vor allem aber muss der Zubau von eigenen Erneuerbaren-Anlagen dringend in großem Maße vorangetrieben werden. Die Kosten, sich an den Klimawandel anzupassen, sind nicht überschaubar. Sie dürfen nicht ausgeblendet werden, weil sie erst in einigen Jahren entstehen. Jetzt in die Zukunft zu investieren, bedeutet große finanzielle Belastungen in der Zukunft zu vermeiden. Auch solche Kosten sind in Wirtschaftlichkeitsberechnungen aufzunehmen.

3. Zur Ablehnung der Forderung: „Zukunftsfähige Wärmeversorgung unabhängig vom Braunkohlekraftwerk Lippendorf“

Die Fernwärme-Lieferverträge mit dem Braunkohle-Kraftwerk Lippendorf enden, wie in unserer Forderung genannt, 2023, und nicht, wie fälschlicherweise durch die Stadtverwaltung wiedergegeben, 2030. Der Verwaltungsstandpunkt sagt, es werden bereits Szenarien erstellt. Die Petition fordert jedoch keine Szenarien, sondern Beschlüsse und konkrete Maßnahmen für eine Fernwärmeversorgung ohne die klimaschädliche Braunkohle. Somit geht die Begründung der Stadtverwaltung an unserer Forderung vorbei. Einen Entschluss im Sinne der Forderung kann der Stadtrat jetzt fällen, denn es ist klar, dass der Ausstieg kommen muss. So muss bereits jetzt mit dem Um- und Ausbau des Fernwärmenetzes begonnen werden, denn das Kraftwerk Lippendorf wird früher oder später vom Netz gehen und dann muss die Fernwärmeversorgung bereits ohne Braunkohle funktionieren.

Die Szenarien, welche laut Stadtratsantrag VI-A-04105-NF-02 erstellt werden sollen, untersuchen den Zeitpunkt für eine Wärmeversorgung für Leipzig, die ohne Braunkohle auskommt. Eine Entscheidung für eine saubere, kohlefreie und lokale Fernwärmeversorgung ist unabhängig von Jahreszahlen schon jetzt möglich und würde eine klare Zielmarke für die Entwicklung Leipzigs vorgeben.

Die Begründung der Stadtverwaltung geht zum großen Teil an unseren Forderungen vorbei, weicht aus und zeigt, dass eine vorausschauende Planung des Kohleausstiegs bisher nicht gewollt ist. Ohne ein zügiges Handeln beim Kohleausstieg wird das Energie- und Klimaschutzprogramm 2014-2020 obsolet – dieses ist ohnehin unzureichend und wird nur schleppend umgesetzt. Der Titel Klimaschutzkommune, den die Stadt trägt, darf nicht nur eine Werbefloskel sein. Leipzig wird dem Titel bisher nicht gerecht: der Titel muss durch Maßnahmen bestätigt werden, die über das Erstellen von Szenarien hinausgehen.

Wir fordern daher alle Mitglieder des Stadtrates auf, sich ausführlich mit dem Thema Kohleausstieg auf kommunaler Ebene auseinanderzusetzen, um der Verantwortung für uns und nachfolgende Generationen gerecht zu werden.

Die Petition soll den Anstoß zu einer zukunftsbewussten, enkeltauglichen, verantwortungsvollen Politik geben.

Der Stadtrat ist nun am Zug, diese Politik mit verschiedenen Beschlüssen umzusetzen. Der Kohleausstieg ist dafür nur ein Baustein, allerdings ein sehr wirkungsvoller.

Leipzig plant längst den Kohleaustieg und die Straßenbahn fährt seit dem 1. Januar mit Öko-Strom

PetitionKohleausstiegBündnis Leipzig kohlefrei
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

SC DHfK Leipzig vs. Füchse Berlin 24:23 – Knapper Auftaktsieg nach leidenschaftlicher Aufholjagd
Wahnsinn! Leipzig feiert den kaum für möglich gehaltenen Sieg in letzter Sekunde. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserUm ein Haar hätten sich die Brüder Philipp und Michael Müller die Punkte in ihrem ersten Duell seit Jahren brüderlich geteilt. Erst mit der Schlusssirene konnten aber die Leipziger die Zähler in der Tabelle für sich sichern. Mit einer Aufholjagd, die zeigte, dass André Habers Mannschaft das Kämpfen in der Pause zwischen den Spielzeiten nicht verlernt hat. 24:23 stand es schließlich nach einem vergeigten Start gegen die Füchse Berlin, der einen solchen Ausgang nicht ahnen ließ.
Was wird eigentlich aus der Vorsorgevereinbarung für die Tagebaue, wenn Kohlemeiler vom Netz gehen?
Das Kraftwerk Lippendorf im Süden von Leipzig. Foto: Matthias Weidemann

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserSachsen hat sich ein ganz labiles Konstrukt gebaut. Der Kohleausstieg wird ja nicht nur drängend, weil der CO2-Ausstoß der Kraftwerke massiv das Klima belastet. Parallel ist schon längst die Energiewende im Gang und Strom aus erneuerbaren Quellen verdrängt den tatsächlich teureren Kohlestrom von den Börsen. Die nächsten Kraftwerke werden also schlicht vom Netz gehen, weil sie keine Gewinne mehr erwirtschaften. Aber wer repariert danach die Landschaft? Eine Frage, die Jana Pinka seit Jahren umtreibt.
Warum Sachsen auch 2019 mit alten Wahlkreiszuschnitten von 2014 wählt
Die Wahlkreise zur Landtagswahl 2014 und auch 2019. Karte: Freistaat Sachsen, Landesamt für Statistik

Karte: Freistaat Sachsen, Landesamt für Statistik

Für alle LeserEin Ärgernis, das sich seit Jahren durch die sächsischen Landtagswahlen zieht, ist der Zuschnitt der Wahlkreise. Normalerweise müssten sie alle fünf Jahre entsprechend der Bevölkerungswanderung neu angepasst werden. Doch regelmäßig kommt die sächsische Wahlkreiskommission zu dem Schluss, dass man es doch wieder beim Alten belasse. So wie in Leipzig, wo es nur sieben Wahlkreise gibt, obwohl acht die Realität deutlich besser abbilden würden.
Auch beim BIP wird das Erstarken der Dienstleistungs-Leuchttürme Leipzig und Dresden sichtbar
Bruttowertschöpfung nach Wirtschaftsbereichen. Grafik: Freistaat Sachsen, Landesamt für Statistik

Grafik: Freistaat Sachsen,Landesamt für Statistik

Für alle LeserDie Berechnung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) beschreibt zwar nur höchst unzureichend, welche Wirtschaftssparte sich eigentlich wie stark und belastbar entwickelt. Aber wenn Sachsens Statistiker ins Detail schauen, sehen sie durchaus, wie sehr Wirtschaftsentwicklung mit lebendigen Menschen zusammenhängt. Und wie sich die wirtschaftlichen Gewichte in Sachsen immer weiter verschieben. Hin nach Leipzig, hin zur Dienstleistung.
Innovationsregion Mitteldeutschland veröffentlicht Positionspapier: Die Region will mitbestimmen!
Blick zum Bergbautechnikpark und zum Kohlekraftwerk Lippendorf. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserZwar ist noch immer nicht klar, nach welchem Zeitplan nun die deutschen Kohlekraftwerke vom Netz gehen sollen. Aber mit dem Referentenentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums vom 22. August zeichnen sich die ersten Milliarden an Strukturhilfen für die Braunkohleländer ab. Da wachsen die Begehrlichkeiten. Und wer darf eigentlich alles mitbestimmen, wohin die Gelder wirklich fließen? Am Freitag, 23. August, meldete sich die Innovationsregion Mitteldeutschland zu Wort.
Die AfD-Story: Peter Hains Versuch, die AfD von innen heraus zu erklären
Peter Hain: Die AfD-Story. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserVersteht man die AfD besser, wenn man bei ihr Mitglied ist und sozusagen von innen heraus recherchiert? So wie Peter Hain, Journalist aus Bad Dürkheim, der uns sein Buch „Die AfD-Story“ zuschickte. Gleich mal mit dem Brieftext für die „Lausitzer Rundschau“. Soll ja vorkommen. Vielleicht ist dort auch die angekündigte Anzeige erschienen.
Reise, Reise: Einmal #unteilbar nach Dresden + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm heutigen 24. August ist es also soweit: die vielleicht größte Demonstration des Jahres 2019 in Sachsen steht an. Ab 12 Uhr startet die Auftaktkundgebung auf dem Dresdner Altmarkt, für den gesamten Tag haben die Veranstalter 25.000 Teilnehmer angemeldet, verschiedenste Gruppen, Initiativen und Gewerkschaften haben für den heutigen Tag gegen Rassismus mobilisiert. Die L-IZ.de-Redaktion berichtet in unregelmäßigen Abständen hier von der Reise, den Demonstrationen und Kundgebungen mit Impressionen von vor Ort.
Grüne und Linke kritisieren Selbstgefälligkeit der Regierung und fehlende Bürgerbeteiligung
Der Tagebau Vereinigtes Schleenhain soll das Dorf Pödelwitz schlucken. Foto Luca Kunze

Foto Luca Kunze

Für alle LeserAm Donnerstag, 22. August, hat der Bundeswirtschaftsminister zwar den Referentenentwurf für ein Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen (StStG) vorgelegt. Darin geht es um die geplanten Strukturstärkungsmittel. Aber was immer noch fehlt, ist ein klarer Zeitplan, wann welcher Kraftwerksblock in den Kohlekraftwerken wirklich vom Netz geht. Und nicht nur die Grünen befürchten, dass dazu bis 2026 überhaupt nichts passiert. Und die betroffene Bevölkerung wird wieder nicht gefragt.
„Embrace, 31. August 2019, Schaubühne Lindenfels Leipzig“: performatives Projekt zum Akt der Umarmung
Die Schaubühne Lindenfels in der Karl-Heine-Straße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Ein Aufeinandertreffen zweier Menschen. Ein Dialog ohne Worte. Eine intensive physische wie mentale Erfahrung. Choreografin Joséphine Evrard und Medienkünstler und Performer Darko Dragičević widmen sich dem Akt Umarmung und präsentieren als Teil ihres fortlaufenden Projektes „embrace“ einen ersten performativen Einblick in ihre bisherige Recherche.
Wenn Westdeutsche dem Osten erklären, er solle doch mal ein großes überregionales Medium gründen
Durchs Wasserglas betrachtet. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserZwei Beiträge großer westdeutscher Medien erfreuten uns am Freitag, 23. August. Einmal der „Spiegel“-Beitrag „MDR-Termin in Chemnitz. Wo rechts das letzte Wort hat“ über das erwartbare Versagen des MDR bei der Aufarbeitung der Ereignisse in Chemnitz vor einem Jahr. Und zum anderen die erstaunliche Empfehlung der „Zeit“: „Ostdeutsche Medien braucht das Land“.
Wird der Bund Sachsen endlich sagen, wann die Krafwerke wirklich vom Netz gehen?
Das Kraftwerk Boxberg in der Lausitz. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAm Donnerstag, 22. August, hat das Bundesministerium für Wirtschaft den Referentenentwurf für ein Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen (StStG) bekannt gegeben und zur Anhörung freigegeben. Pünktlich zu den beiden Landtagswahlen in den Kohleländern Sachsen und Brandenburg. Anders, als FDP-Landeschef Holger Zastrow meinte, ist das Geld schon mal zugesagt. Was freilich fehlt, sind die konkreten Ausstiegstermine.
Ein Jahr nach dem Mob: Landgericht Chemnitz verurteilt Syrer zu neuneinhalb Jahren Gefängnis
Pro Chemnitz und AfD gemeinsam am 1. September 2018 in Chemnitz. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVor fast genau einem Jahr ist Daniel H. in Chemnitz gestorben. Nachdem bekannt wurde, dass es sich bei den Tatverdächtigen um Ausländer handelt, gingen tausende Rechtsradikale auf die Straße, um zu demonstrieren und zu randalieren. Das Landgericht Chemnitz hat nun einen Syrer zu einer Freiheitsstrafe von neun Jahren und sechs Monaten verurteilt. Die Entscheidung basierte auf einer einzigen Zeugenaussage.
1. FC Lokomotive Leipzig vs. FSV Optik Rathenow 2:0 – Lok siegt glücklich oder verdient?
Matthias Steinborn sorgte mal wieder für einen Treffer. Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Für alle LeserNach dem spektakulären Erfolg gegen Energie Cottbus hat Lok Leipzig einen verdienten 2:0-Heimsieg gegen Optik Rathenow eingefahren. Vor 2.763 Zuschauern im Bruno-Plache-Stadion brauchten die Blaugelben wie erwartet Geduld. Erst nach der Pause trafen Soyak und Steinborn für den alten und neuen Tabellenführer 1. FC Lok. Der Führungstreffer sorgte anschließend für Diskussionen.
Fridays For Future legt 10-Punkte-Forderungen zur sächsischen Landtagswahl vor
Fridays For Future demonstrieren in Leipzig. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserDie sächsischen Gruppen von „Fridays For Future“ haben es schon deutlich gesagt: Die Landtagswahl ist eine Klimawahl. Die Sachsen haben es in der Hand, Parteien in die Regierung zu wählen, die das Land wirklich fit machen wollen für eine Zeit nach der Kohle. Und die auch die anderen Aspekte des Klimawandels mitdenken. Es wird eine Kraftanstrengung. Aber was wird aus einem Land, das zu feige ist, Herausforderungen anzunehmen? Am Freitag, 23. August 2019, hat FFF seine Forderungen an die sächsische Politik vorgestellt.
Probefahrt, Reparaturbetrieb und die erstaunliche Frage nach der Mündigkeit in einem kontrollbesessenen System
Leipziger Zeitung Nr. 70. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserEs sind immer wieder Sätze von Kolleg/-innen in der jeweils neuen „Leipziger Zeitung“ (die Nr. 70 liegt jetzt überall, wo es gute Zeitungen zu kaufen gibt), die so einen kleinen Aha-Moment ergeben, auch wenn die Themen in der Zeitung von uns meist lange vorher schon angedacht und geplant sind. So auch unsere Recherche-Tour in die Erinnerungswelt der DDR. Was davon ist heute noch wirksam? Oder hängt uns die 1990 Abgewickelte immer noch am Hacken?