Mit der Verfassung nicht vereinbar und für viele Betroffene der Beginn von Schulden und Wohnungsnot

Bundesverfassungsgericht verhandelt ab heute Sanktionen in Hartz IV

Für alle LeserAm heutigen Dienstag, 15. Januar, gibt es die erste mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zu den Sanktionen in Hartz IV. Das Sozialgericht Gotha hatte das Verfassungsgericht um Prüfung gebeten, ob die Sanktionen in Hartz IV überhaupt mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Zu Wort kommen wird auch der seit 25 Jahren tätige Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein Tacheles e.V., der weiß, wie schnell die Geldkürzungen bei vielen Betroffenen zur finanziellen Katastrophe werden.

„Sanktionen führen nicht in die nachhaltige Arbeitsmarktintegration“, benennt Harald Thomé, Vorsitzender von Tacheles e.V., den eigentlichen Grund dafür, warum dieses Repressionsinstrument überhaupt in das SGB II eingeführt wurde. Dahinter steckt das alte junkerliche Denken von Leuten, die glauben, Menschen müssen erst zur Arbeit genötigt werden. Aber tatsächlich sorgt diese Kürzungsandrohung dafür, dass Menschen sich dazu nötigen lassen, auch Arbeitsstellen anzunehmen, die miserabel bezahlt sind.

Sie kommen aus der Armut nicht heraus. Thomé: „Viel mehr unterstützen sie den Niedriglohnsektor und subventionieren die Unternehmen auf Kosten der Arbeitslosengeld-II-Leistungsberechtigten. Sie entziehen den Betroffenen ihre Existenzgrundlage, was drastische Folgen hat: Obdachlosigkeit oder die Bedrohung durch Obdachlosigkeit, Stromsperren, Schulden oder und oft auch den Verlust der Krankenversicherung. Wir fordern das sofortige Ende der Sanktionen bei Hartz IV.“

Tacheles e.V. hat in Vorbereitung der mündlichen Verhandlung in Karlsruhe zu Beginn des Jahres eine Online-Befragung zu den Sanktionen im Sozialgesetzbuch II („Hartz IV“) durchgeführt. Die Beteiligung habe die Erwartungen bei weitem übertroffen, teilt der Verein aus Wuppertal mit. Mehr als 21.000 Menschen haben von ihren Erfahrungen mit Sanktionen im SGB II berichtet und ihre Einschätzungen mitgeteilt

Teilgenomen haben nicht nur Leistungsbezieher/-innen, sondern auch viele Menschen aus dem sozialen Bereich, die mit LeistungsbezieherInnen arbeiten und sie unterstützen, Rechtsanwälte und viele MitarbeiterInnen von Jobcentern haben sich geäußert. Tacheles e.V. wird die Auswertung am heutigen Dienstag in der mündlichen Verhandlung einbringen und dann online zur Verfügung stellen.

„Unsere Befragung hat ergeben, dass über 80 Prozent aller Antwortenden Sanktionen nicht für ein Mittel halten, das geeignet ist, eine dauerhafte Integration in den Arbeitsmarkt zu erreichen. Sanktionen haben verheerende Auswirkungen auf die Lebenssituation der davon betroffenen Leistungsberechtigten“, ergänzt Thomé. „Nicht selten führen sie unmittelbar in Wohnungslosigkeit, Energieverlust und eine Schuldenspirale. Auch die JobcentermitarbeiterInnen sind der Auffassung, dass Arbeitsuchende in erster Linie mehr Unterstützung und bessere Beratung brauchen, um unabhängig von Unterstützung zu werden.“

Entwicklung der Schuldnerberatung in Leipzig. Grafik: Stadt Leipzig, Sozialreport 2018

Entwicklung der Schuldnerberatung in Leipzig. Grafik: Stadt Leipzig, Sozialreport 2018

Das Problem ist: Für diese Folgekette interessieren sich Behörden nicht. Auch nicht die Stadt Leipzig. Im jüngsten „Sozialreport 2018“ wird zwar ausführlich über Wohnungslosigkeit und Wohnungsnotfallhilfe referiert. An keiner Stelle aber analysiert der Bericht, warum immer noch so viele Leipziger in Wohnungsnot geraten.

Nur im Thema Schuldnerberatung blinkt ein wenig davon auf, woher die Probleme rühren: „Im Jahr 2017 wurden 3.018 Beratungen gezählt, 344 Beratungen mehr als im Vorjahr. Die Anzahl der Beratungen hat sich seit 2010 tendenziell erhöht. Nach Rechtskreisen verlief die Entwicklung unterschiedlich. Die Beratungen für SGB-Leistungsberechtigte gingen aufgrund der insgesamt rückläufigen Anzahl von Leistungsberechtigten nach dem SGB II zurück und stiegen 2017 wieder an, während die Zahl der Schuldnerberatungen nach dem SGB XII stetig anstieg.“

Im Bereich SGB XII ist zu vermuten, dass hier so langsam die wachsende Zahl von Armutsrentnern sichtbar wird, bei denen selbst die Hilfe zum Lebensunterhalt nicht ausreicht, um eine schwere Verschuldung zu vermeiden. SGB II aber sind eindeutig die im Jobcenter gemeldeten Bedarfsgemeinschaften. Nur bis 2012 fiel hier die Zahl der Beratungsfälle. Seitdem ist sie – trotz sinkender Arbeitslosigkeit – relativ konstant. Die „gute Konjunktur“ kommt also bei vielen Familien in „Hartz IV“ nicht an. Trotzdem wird emsig weiter sanktioniert, weil jedes Jobcenter ein Bringesoll zu erfüllen hat.

Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig. Grafik: Stadt Leipzig, Sozialreport 2018

Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig. Grafik: Stadt Leipzig, Sozialreport 2018

Und natürlich muss das auch bei den Wohnungsnotfällen eine Rolle spielen. Deren Zahl steigt übrigens – was sicher auch mit den Mietsteigerungen in Teilen der Stadt und mit der Entmietungspraxis einiger Hauseigentümer zu tun hat.

„Im Jahr 2017 wurde das Sozialamt vom Amtsgericht Leipzig über 1.127 eingeleitete Räumungsklagen informiert, 30 weniger als im Vorjahr. Die Gerichtsvollzieher informierten im Jahr 2017 über 1.025 angesetzte Zwangsräumungstermine von Wohnungen. Die Anzahl der Räumungstermine ist im Vergleich zum Vorjahr um 25 Fälle gestiegen“, heißt es im Sozialreport. Insgesamt stieg die Zahl der Wohnungsnotfälle von 3.373 im Jahr 2015 auf 3.510 im Jahr 2017.

Was in diesem Kontext eben auch heißt: Die Stadt, die ja Teil der Jobcenter-Verwaltung ist, sorgt auf der einen Seite mit Sanktionspolitik dafür, dass Menschen in Finanz- und Wohnungsnot geraten – und muss diese dann über Schuldner- und Wohnungshilfe auf der anderen Seite wieder irgendwie auffangen. Sinnloser kann bürokratischer Sanktionswahn eigentlich nicht sein. So werden Menschen tatsächlich zu hilflosen Objekten der Verwaltung gemacht.

Neben den Befragungsergebnissen, die statistisch ausgewertet werden können, hat Tacheles fast 7.000 Mitteilungen von Betroffenen erhalten.

„Diese werden wir am 15. Januar 2019 dem Verfassungsgericht komplett übergeben. Meist wird nur über die Hartz IV-BezieherInnen geredet. Wir wollen sie mit der Veröffentlichung der Rückmeldungen selbst beim Gericht zu Wort kommen lassen“, sagt Thomé.

Zumindest bei einigen Politikern in der Regierung ist das Thema endlich angekommen. So wie bei Hubertus Heil (SPD), dem Bundesarbeitsminister, der am 16. November erklärte: „Gängelnde Sanktionen müssen abgeschafft werden.“

Tacheles e.V. ist der Auffassung, dass die Sanktionen im SGB II nicht mit der Verfassung vereinbar sind, weil sie denen, die sie treffen, die grundlegende Anerkennung als Menschen versagen. Diese grundlegende Anerkennung steht im Kern des Menschenwürdegrundsatzes aus Art. 1 Abs. 1 GG. Tacheles appelliert daher an das Bundesverfassungsgericht, die Sanktionen im SGB II für verfassungswidrig zu erklären.

Der konservative Seeheimer Kreis überholt die SPD jetzt links

Hartz IVSanktionen
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 
Ein Kommentar


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Der Stadtrat tagt: Die Januar-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung
Der Stadtrat tagt. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer Stadtrat tagt zum ersten Mal im neuen Jahr. Auf der Tagesordnung stehen viele Anträge aus den Fraktionen und viele Anfragen von Einwohner/-innen und Mitgliedern des Stadtrats. Einer der wichtigsten Tagesordnungspunkte – die neue Polizeiverordnung – könnte vertagt werden. Die L-IZ wird über ausgewählte Themen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Stadtrundgang am 23. Januar: Auf den Spuren des Ateliers Hermann Walter
Brühl/Nikolaistraße, Geschäftshaus Rauchwaren Gebrüder Felsenstein, um 1920 © SGM

© SGM

Leipzigs berühmter Stadtfotograf Hermann Walter starb 1909 und hinterließ ein gewaltiges Werk an erstklassigen Architekturfotografien. Die Ausstellung »Silber auf Glas« zeigt erstmals etwa 280 Fotografien der Firma Walter aus den bewegten Jahren 1913 bis 1935.
Leipzig soll schon mal die eigenen Kapazitäten zur Nutzung als Gemeinschaftsschule prüfen
Ute Köhler-Siegel (SPD). Foto: Alexander Böhm

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserErstmals steht im Koalitionsvertrag einer sächsischen Regierung, dass sie sich in dieser Legislatur ernsthaft mit der gesetzlichen Rahmensetzung zur Einführung der Gemeinschaftsschule in Sachsen beschäftigen wird. Dazu hat der erfolgreiche Volksantrag beigetragen, dessen 47.000 bestätigte Unterschriften das Bündnis „Gemeinschaftsschule in Sachsen“ im August im Landtag übergab. Aber die beiden Koalitionspartner SPD und Grüne stehen ebenfalls hinter dem Anliegen. Und in Leipzig prescht die SPD-Fraktion jetzt vor.
Grüne beantragen Absetzung und Neufassung der Polizeiverordnung in der heutigen Ratsversammlung
Connewitzer Graffiti und emsige Laubbläserin. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserZuletzt wurde 2016 heftig über die Leipziger Polizeiverordnung gestritten. Damals noch unter anderen Vorzeichen. Umfragen suggerierten, Leipzig hätte mit Ordnung und Sicherheit gewaltige Probleme. Und die Stadtpolizeibehörde müsse aufgerüstet werden, um auch richtige Polizeiaufgaben übernehmen zu können. Die drei folgenden Jahre hätte das Ordnungsdezernat eigentlich nutzen können, eine zukunftsfähige neue Polizeiordnung zu verfassen. Doch was seit Oktober vorliegt, so stellen die Grünen fest, ist nicht ansatzweise beschlussfähig.
Eine Lösung für eine sichere Kreuzung an der Rödelstraße kann nicht noch Jahre vertagt werden
Blick über die Rödelstraße Richtung Schnorrstraße. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAm heutigen Mittwoch, 22. Januar, tagt wieder der Stadtrat. Die Gelegenheit nutzt Thomas Gentsch dazu, um die Petition für sicheren Rad- und Fußverkehr in der Schleußiger Rödelstraße an Oberbürgermeister Burkhard Jung zu übergeben. Seit Beginn des Schuljahres kämpft er darum, dass die Kreuzung Rödelstraße / Schleußiger Weg / Dammstraße / Schnorrstraße umgebaut wird, damit vor allem die Schulkinder hier sicherer über die stark befahrene Ost-West-Verbindung kommen.
Ein getanzte Reise an den Geburtsort des Tango
Tangoche. Foto: Baileo - Tanzpassion Leipzig

Foto: Baileo - Tanzpassion Leipzig

Für alle LeserLeipzig ist ja – unter anderem mit dem LTT – schon lange ein Pflaster für aufregendes Tanztheater. Aber auch Tanzschulen haben das Zeug dazu, nicht nur tanzfreudigen Menschen anspruchsvolle Tänze beizubringen, sondern auch eigene Inszenierungen auf die Beine zu stellen, so wie Baileo – Tanzpassion Leipzig, das am Sonntag, 26. Januar, gemeinsam mit dem argentinischen Profitänzer und Choreografen Germán Farias zum Tanztheaterabend einlädt.
GRASSI Unterwegs: Rundgang auf Schloss Schönefeld
Das Schloss Schönefeld. Foto: Schloss Schönefeld e.V.

Foto: Schloss Schönefeld e.V.

Das GRASSI Museum für Völkerkunde zu Leipzig lädt am Sonntag, den 26. Januar 2020, 15 Uhr, zu einem Rundgang auf Schloss Schönefeld ein. Das Schloss ist zugleich ein wichtiger Ort der Leipziger Stadtgeschichte und auch einstiger Wohnsitz einer der großen Förder*innen des Völkerkundemuseums – Baroness Hedwig von Eberstein.
schlicht&ergreifend zeigt: Alles auf Anfang – Das wilde Jahr 1990
Quelle: Cinémathèque Leipzig e.V.

Quelle: Cinémathèque Leipzig e.V.

Drei Jahrzehnte ist es her, dass sich für die Menschen in der DDR durch den Mauerfall alles in ihrem Leben veränderte. Damals beobachtete der Berliner Dokumentarfilmer Peter Wensierski, wie sich Menschen den radikalen Herausforderungen des neuen Lebens stellten, an Orten wie Wismar, Potsdam, Eisenhüttenstadt, Ost-Berlin oder Leipzig, auf dem Land wie in der Großstadt.
Der Tag: Militante Linke und André Poggenburg wollen am Samstag in Leipzig demonstrieren
Er ist (vielleicht) wieder da: André Poggenburg will offenbar erneut in Connewitz demonstrieren. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserIn Connewitz kehrt keine Ruhe ein. Nach langen Diskussionen über die Silvesternacht gab es am vergangenen Samstag erneut Ärger zwischen Linken und Polizei. Letztere soll Listen mit Fotos bei sich geführt haben. Außerdem hat André Poggenburg für den 25. Januar eine weitere Demo am Linxxnet angekündigt. Am selben Tag wollen militante Linke in Leipzig demonstrieren. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 21. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Linksfraktion beantragt tastbare Straßennamensschilder für Leipzig
Straßenschild in der Georg-Schumann-Straße. Foto: Gernot Borris

Foto: Gernot Borris

Für alle LeserWie barrierefrei ist eigentlich die Stadt Leipzig? Selbst als Mensch ohne Behinderungen hat man da so seine Zweifel und regelmäßig schlechte Erfahrungen. Und man hat trotzdem keine Vorstellung, wie es Menschen mit Behinderungen tatsächlich geht. Die Linksfraktion hat jetzt ein ganzes Antragspaket eingereicht, in dem es um die barrierefreie Stadt geht. Zu der es wahrscheinlich noch viele Jahre hin sind, denn der Umbau der Stadt zu richtiger Barrierefreiheit kostet Zeit und Geld.
iDiV-Forscher plädieren für die großflächige Wiederherstellung von Naturlandschaften
Die natürliche Beweidung als ökologischer Prozess hilft unzähligen Arten in halboffenen Landschaften und unterstützt die Schaffung natürlicher Waldlandschaften, die weniger anfällig sind für Brände. Foto: Juan Carolos Muñoz Robredo / Rewilding Europe

Foto: Juan Carolos Muñoz Robredo / Rewilding Europe

Für alle LeserEs sitzt tief in den Köpfen der Menschen: Keinen Ort auf Erden lassen sie unberührt. Alles müssen sie in Besitz nehmen, verwerten, bebauen und der großen kapitalistischen Maschine zum Fraß vorwerfen. Genau diese Denkweise aber führt dazu, dass es für die Artenvielfalt auf der Erde keine Rückzugsräume mehr gibt, dass Monokulturen den Planeten beherrschen und die Erderwärmung immer mehr befeuert wird. Forscher plädieren dafür, endlich wieder große, unberührte Naturlandschaften zuzulassen. Und sie dann auch in Ruhe zu lassen, damit sich die Natur wieder erholen kann.
Ökolöwe kritisiert Pfusch bei der Planung: Kein Platz für Straßenbäume in der Dieskaustraße?
Der Abschnitt vor der Jet-Tankstelle mit eingezeichneten Bäumen auf dem Fußweg. Karte: Stadt Leipzig

Karte: Stadt Leipzig

Für alle LeserZum Jahresende hat das Verkehrs- und Tiefbauamt der Stadt Leipzig dem Stadtrat die Sanierungspläne für die Dieskaustraße vorgelegt. 2023 soll sie zwischen Adler und der Brückenstraße in Großzschocher komplett umgebaut werden. Im Planungsabschnitt zwischen Arthur-Nagel- und Windorfer Straße freilich wurden Straßenbäume auf dem Papier eingezeichnet, die so nie gepflanzt werden können, kritisiert der Ökolöwe.
Petition soll den Aufruf für ein Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig befeuern
Erinnerungssäule an den Herbst 1989 auf dem Nikolaikirchhof. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMan staunt nur, wie schnell die eben noch turbulenten Ereignisse des politischen Alltags zu archivierter Geschichte werden, abgehakt, fast wieder vergessen und mit einer ganzen Schicht von neuem politischen Herbstlaub überdeckt. So geht es auch der Geschichte um das Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal, die nach vielen heftigen Zickzack-Kurven 2014 strandete. Aber selbst der Neustart 2017 mit der Stiftung Friedliche Revolution ist jetzt schon eine kleine Ewigkeit her. Zeit für eine Petition, fand die Stiftung.
Quintus und der Feuerreiter: Wie Quintus Schneefahl das Ende der Republik aus nächster Nähe miterlebt
Thomas Persdorf: Quintus und der Feuerreiter. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Trilogie ist komplett. Den ersten Band der Lebensgeschichte des Quintus Schneefahl veröffentlichte der in Leipzig geborene Thomas Persdorf, der heute als Autor in Mainz lebt, noch 2013 im Engelsdorfer Verlag in Leipzig. Der begleitete den jungen Journalisten, der heftig mit seiner Epilepsie zu kämpfen hat, bis in die stürmische Nachkriegszeit und in den revolutionären November 1918. Schon das für die heutige deutsche Romanlandschaft etwas Seltenes, dass ein Autor sich tatsächlich wieder in die Wirren der Geschichte stürzt.
Der Tag: Hungerstreik in der JVA? Anstaltsleiter widerspricht Soligruppe
In der JVA soll ein Gefangener in den Hungerstreik getreten sein. Archivfoto: L-IZ.de

Archivfoto: L-IZ.de

Für alle LeserEin kurz nach Silvester in Connewitz festgenommener Mann soll in der Untersuchungshaft in den Hungerstreik getreten sein, die Polizei ermittelt wegen eines Furzes, die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen elf weitere „Hells Angels“ wegen Mordes und die Weiße Elster wurde kurzzeitig mit Öl verschmutzt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 20. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.