Das SachsenBarometer 2017 der sächsischen CDU-Fraktion, Teil 1

Bei Flüchtlings- und Sicherheitspolitik hat auch Dimap ein Problem mit der Wissenschaftlichkeit

Für alle LeserAuf der Klausurtagung der sächsischen CDU-Fraktion in Zeulenroda wurde auch das von der Fraktion in Auftrag gegebene „SachsenBarometer 2017“ besprochen. Es ähnelt den Umfragen der früheren sächsischen Regierung, bevor der Koalitionspartner SPD darauf drängte, dass die Regierung lieber einen aussagekräftigen „Sachsen-Monitor“ erstellen ließ. Also hat die CDU-Fraktion jetzt selbst so eine Umfrage in Auftrag gegeben.

„Wir machen Politik für Menschen, darum ist es wichtig, zu wissen was sie denken. Das SachsenBarometer zeigt mit wissenschaftlichen Methoden auf, wo der Schuh drückt, aber auch, womit die Sachsen zufrieden sind. Wir sehen unsere Schwerpunkte bestätigt – Bildung, Sicherheit und gleiche Chancen für alle Sachsen, egal wo sie wohnen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Frank Kupfer. „Das SachsenBarometer macht uns Mut. Nach wie vor trauen uns die Sachsen im Vergleich zu allen anderen Fraktionen des Landtages die größte Lösungskompetenz für die wichtigsten Herausforderungen der Zukunft zu. Zum Beispiel mit 55 % glaubt mehr als die Hälfte der Sachsen, dass wir die Wirtschaft voranbringen. 44 % sind sich sicher, dass unsere Politik die Kriminalität am besten bekämpfen kann. Und mit 32 % trauen uns immer noch die meisten Sachsen eine Lösung im Bereich Schul- und Bildungspolitik zu.“

Das Wort „wissenschaftlich“ sollte man im Zusammenhang mit dieser Umfrage zumindest vorsichtig verwenden. Einige Fragen sind sehr suggestiv formuliert.

Wie diese zum Beispiel: „Der Staat ist dafür verantwortlich, die Sicherheit seiner Bürger zu schützen. Er ist aber auch dazu verpflichtet, die Freiheit seiner Bürger zu achten. Nun wird ja schon seit langem darüber diskutiert, was im Zweifel wichtiger ist. Ich lese Ihnen dazu zwei verschiedene Meinungen vor, sagen Sie mir bitte welcher Meinung Sie am ehesten zustimmen würden.“

Schon die Behauptung ist zweifelhaft, dass „schon seit langem darüber diskutiert (wird), was im Zweifel wichtiger ist“, Sicherheit oder Freiheit.

Aber es ist genau die Schizophrenie, die in der sächsischen Sicherheitspolitik erlebbar wird: Der Staat ist – auch laut Verfassung – dazu verpflichtet, beide Güter zu sichern und eben nicht gegeneinander auszuspielen. Aber die logische dritte Antwortmöglichkeit fehlt schlicht. Denn „wer sich an das Recht hält“, hat als Bürger durchaus einiges zu befürchten – die aktuellen Abhörskandale erzählen davon.

Da ist es sichtlich der Staat, der sich nicht an das Recht hält und die Sicherheit und Freiheit der Bürger gefährdet.

Wissenschaftlich oder gar ernst zu nehmen ist so eine Fragestellung nicht wirklich. Und es ist nicht die einzige Frage, mit der die CDU versucht, ihre Art Sicht auf Politik als „wissenschaftlich“ zu verkaufen.

Regelrecht unvollständig sind die Antwortmöglichkeiten auf die Frage „Ich lese Ihnen verschiedene Aussagen zum Thema Asyl- und Flüchtlingspolitik vor. Sagen Sie mir bitte jeweils, ob Sie den Aussagen voll zustimmen, eher zustimmen, eher nicht zustimmen oder gar nicht zustimmen?“

Es ist schlicht fahrlässig, alle Antwortmöglichkeiten zum Thema „Aussagen zum Thema Asyl- und Flüchtlingspolitik“ auf Aussagen zum Abschieben von Asylbewerbern hinauslaufen zu lassen.

Erstaunlich, dass sich Dimap für so eine unwissenschaftliche Fragestellung überhaupt hergegeben hat.

Ebenso rudimentär sind die Antwortmöglichkeiten auf die Frage „Es gibt unterschiedliche Auffassungen über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern am politischen Willensbildungsprozess und an politischen Entscheidungen. Welcher der folgenden zwei Meinungen können Sie sich eher anschließen, welcher eher nicht?“

Es geht doch nicht wirklich darum, dass es entweder mehr Bürgerbeteiligung oder nur Alleinentscheidungen des Landtags geben soll. Kein Mensch verlangt von der Politik eine derart platte Entweder/Oder-Entscheidung. Es braucht überhaupt erst einmal sinnvolle Bürgerbeteiligungen, die es auf Landesebene noch gar nicht gibt, die sich mit Landtagsentscheidungen ergänzen. Sogar prima ergänzen können.

Aber die CDU ist nicht wirklich die Partei, die das will. Zuletzt bewiesen bei der Beteiligungsprozedur zum neuen Schulgesetz, wo auch konservative Politiker staunend erleben konnten, mit wie viel Sachkompetenz sich die Beteiligten einbrachten. Das Ergebnis war dann ein neues Schulgesetz, in dem nichts davon vorkam.

Das nennt man landläufig: Veräppeln. Oder Scheinbeteiligung.

Und das spiegelt sich auch in der Dimap-Umfrage zum Thema Schule. Statt die Vorschläge zur Modernisierung des Schulwesens aufzugreifen, stellt man eine völlig sinnfreie Frage nach dem Image der Schulen: „Bitte sagen Sie mir jeweils, ob die Schulart bei Ihnen ein sehr gutes Ansehen, eher gutes, ein eher schlechtes oder ein sehr schlechtes Ansehen hat.“

Dass Gymnasium und Grundschule dabei noch das beste Ansehen haben, war zu erwarten. Und dann? Was sagt das? Aussagekräftig wäre die Frage, wenn es tatsächlich fachlich unterschiedliche Schulformen gäbe. Gibt es aber nicht. Alles funktioniert nach demselben Auslese-Muster.

Dass viele Befragte damit überhaupt nicht zufrieden sind, wird im nächsten Fragekomplex deutlich: 36 Prozent der Befragten stimmen der Aussage „Die Schulabschlüsse bereiten gut auf das spätere Berufsleben vor“ schlichtweg nicht zu. Das ist ein alarmierender Wert. Erst recht, wenn man sieht, dass Dimap nicht einmal unterschieden hat, ob die Betroffenen etwa Eltern mit Schulkindern sind oder als Greise gar nichts mehr mit Schule zu tun haben.

Habe ich es schon gesagt? Es ist so: Diese Umfrage ist in Teilen unwissenschaftlich, oberflächlich und suggestiv. Und sie lässt trotzdem durchblicken, wie groß das Unbehagen gerade bei den Betroffenen in Sachsen schon ist.

49 Prozent der Befragten – und das ist mehr als deutlich – stellen ganz trocken fest, dass diese Aussage überhaupt nicht stimmt: „Sowohl leistungsstarke als auch leistungsschwache Schüler werden gut gefördert.“

Das ist ein sehr hoher Wert, wenn man davon ausgeht, dass die meisten Befragten mit Schule wohl nichts (mehr) zu tun haben. Was in einer sehr wichtigen Fragestellung zumindest aufleuchet, nämlich der, welche Aspekte die Befragten für wichtig halten, „damit das Leben auf dem Land attraktiv bleibt.“

„Schule und Kinderbetreuung“ kamen mit 16 Prozent der Nennungen dort nur auf Rang 4. Was möglicherweise etwas damit zu tun hat, dass sie aus vielen ländlichen Räumen schon verschwunden sind.

Aber es ermutigt zumindest zu lesen, dass sich Sachsens CDU jetzt endlich einmal mit den ländlichen Räumen beschäftigt.

Mehr dazu im nächsten Teil.

Das SachsenBarometer der CDU-Fraktion.

Die neue LZ Nr. 48 ist da: Zwischen Weiterso, Mut zum Wolf und der Frage nach der Zukunft der Demokratie

FlüchtlingspolitikUmfrageSicherheitspolitik
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 

Kommentar schreiben



Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
„Auf_Hören!!!“: Fachtag widmet sich Kindern als Zeugen und Opfern häuslicher Gewalt
Gesundheitsvortrag am 29. November: Erkältung – Nein Danke!
Porsche übergibt acht Exmoor-Ponys an Umwelt- und Sozialprojekte
5. Patiententag Lebertransplantation am 25. November
Akademie-Kolloquium: Am Rande der Wüste – Buddhistische Malereien der Kuča-Oase
„Forum Nordraum“ zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept und zu Entwicklungen im Norden Leipzigs
Holger Zastrow (FDP): Beendigung der Sondierungsgespräche ist ehrlich und konsequent
Neu in Leipzig – ankommen leicht gemacht
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Bis 2030 kommt Leipzig aus dem Kita- und Schulenbauen nicht mehr heraus
Das neue Gymnasium in der Telemannstraße. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserIm Frühjahr waren alle erst einmal erschrocken, als die Stadt ihren neuen Schulentwicklungsplan konkretisierte und OBM Burkhard Jung erstmals bezifferte, wie viele Schulen Leipzig in den nächsten 12 Jahren bauen, erweitern oder saniert wieder in Betrieb nehmen muss, um all die Kinder auch unterbringen zu können. Ganz trocken sagte er: 70. Und jeder wusste: Im aktuellen Schulbautempo wird Leipzig das niemals schaffen.
Soll rechtslastigen Verlagen der Auftritt auf der Leipziger Buchmesse versagt werden?
Das Doppel-M am Turm des Messegeländes. Foto: Leipziger Messe/Grubitzsch

Foto: Leipziger Messe/Grubitzsch

Für alle LeserWird es auf der Leipziger Buchmesse zu einem Ausstellungsverbot rechter Verlage kommen? Die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat versucht das mit einem Antrag durchzusetzen. Denn aus ihrer Sicht hat der Auftritt rechtslastiger Verlage nicht wirklich mit Meinungsfreiheit und Pluralismus zu tun.
Wohin kommt der geplante Systembau für die Apollonia-von-Wiedebach-Schule?
Die Nordseite der Apollonia-von-Wiedebach-Schule. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWas Leipzigs Verwaltung bei Kitas kann, das kann sie auch bei Schulen. Muss sie auch. Denn beim Schulneubau ist der Investitionsstau längst genauso drängend. Binnen zwei Jahren will die Stadt 4.368 zusätzliche Schulplätze aus dem Boden stampfen. So beschloss es der Stadtrat im Mai in einer Sammelvorlage. 112 Millionen Euro fließen in dieses Platzerweiterunsprogramm.
Sachsen fehlen nicht die Lehrer, sondern ein attraktives Bildungssystem
Das Bildungsideal eines vergangenen Jahrhunderts. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser„Zoff in der CDU. Machtspiel um die Verbeamtung von Sachsens Lehrern hat begonnen“ titelte der MDR am 17. November. Nein, natürlich macht der Sender keine Online-Zeitung. Und natürlich macht er auch keine Meinung, indem er jetzt einen innerparteilichen Knatsch in der CDU-Spitze inszeniert, sozusagen: Michael Kretschmer gegen die Hardliner. CDU-Chaostage nennt nun Rico Gebhardt, Vorsitzender der Linksfraktion, das, was da medial um die Verbeamtung sächsischer Lehrer inszeniert wird.
Was hat eigentlich Martin Luther mit dem Krieg von 1618 bis 1648 zu tun?
Peter H. Wilson: Der Dreißigjährige Krieg. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für FreikäuferDas Buch ist über 1.000 Seiten dick und so etwas wie die Gesamtübersicht über das, was Historiker so leichthin den Dreißigjährigen Krieg nennen. Geschrieben von einem Militärhistoriker, der die Sicht von draußen hat und auf lokale Ressentiments keine Rücksicht nehmen muss. Denn Peter H. Wilson lehrt an der Oxford University. Und das Buch bietet mehr, als in einer Rezension (die wir am 24. November in der „Leipziger Zeitung“ veröffentlichen) Platz finden kann.
BFC Dynamo vs. 1. FC Lok Leipzig 3:1 – Lok rutscht in Berlin weg
Im Hinspiel hatten Christian Hanne (li.) und Lok-Kollegen gegen den BFC noch die Nase vorn. Diesmal jedoch war sein Tor zu wenig. Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Für alle LeserNichts war es mit dem Angriff auf den 2. Tabellenplatz für den 1. FC Lok Leipzig. Beim „Nun-wieder-Zweiten“ BFC Dynamo kassierte Lok eine vermeidbare 1:3 (0:2)-Niederlage. Der Berliner Führungstreffer gelang per zweifelhaftem Elfmeter, und bei den anderen beiden Treffern standen zwei Defensivspieler der Leipziger Pate. Das Lok-Tor erzielte Christian Hanne kurz vor Schluss. Lok verliert damit erstmals ein Regionalliga-Spiel seit Anfang September.
SC DHfK Leipzig vs. Göppingen 33:28 – Arbeitssieg und Ligadebüt für Torwart Simonsen
Erst die Arbeit - und dann der Jubel. Heimsieg für den SC DHfK. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserEine Halbzeit lang taten sich die Leipziger auf hohem Niveau schwer gegen ihre kämpferischen, aggressiv verteidigenden Gegner. Gleichzeitig bekamen sie die starken Kreisspieler nicht so ganz in den Griff, so dass Milos Putera trotz guter Leistung bis zur Pause schon 16 Mal den Ball aus den Maschen holen musste. In Halbzeit zwei griff die Defensive besser, der Angriff stach weiter, und so errangen die Leipziger einen Heimsieg der schwierigeren Sorte. Das 33:28 war zu deutlich für den Spielverlauf.
Weiter Wirbel um Rauscher: Studenten planen Demo
Eine falsche Debatte am 28. April 2016 an der Uni Leipzig über "Meinungsfreiheit": Tarek Abdel Al Mohammed Hassan (Referent für Antirassismus im Stura der Uni Leipzig, Prof. Dr. Thomas Rauscher und Moderatorin Jessica Brautzsch (Mephisto 97.6). Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDr. Thomas Rauscher wird es sicherlich als die Fortsetzung einer Art Hexenjagd gegen sich und gegen seine zu keinem Zeitpunkt beschnittene „Meinungsfreiheit“ empfinden. Nachdem er seinen Twitteraccount abgeschaltet hat, hatten ihn Studenten des SDS Leipzig in einer Übung im Hörsaal besucht, seine Tweets präsentiert und in der Realität kommentiert. Nun bereiten sie eine Demonstration vor und rufen unter dem bereits bekannten Motto „Rauscher rausch ab“ zum Protest gegen Rassismus und Diskriminierung an der Universität Leipzig auf. Gleichzeitig hinkt die inhaltliche Debatte über Rauschers Twitter-Thesen an der Uni noch etwas hinterher.
Rathausvorplatz soll seine Straßenfunktion verlieren
Bauarbeiten am Rathausvorplatz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Ende fragt man sich nur noch: Warum wurde dann die Gunst der Stunde nicht genutzt, vor dem Eingang zum Neuen Rathaus tatsächlich einen modernen Platz mit Aufenthaltsqualität zu schaffen? Warum hat man doch wieder eine Straße in Planung gegeben, die nun auch noch ihre Straßenfunktion verlieren soll? Denn dieses Stück Straße möchte die Verwaltung jetzt einziehen.
Positionspapier der Bürgermeister aus dem Erzgebirge findet volle Zustimmung bei SPD, Grünen und Linken
Wenn das Geld knapp ist ... Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie sächsische Regierungspolitik steht vor einem gewaltigen Scherbenhaufen. Nach dem angekündigten Rücktritt von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) wird immer deutlicher, dass seine Regierungsjahre in weiten Teilen verlorene Jahre waren. Die zukunftsfähige Gestaltung des Landes hat er einer rigiden Sparpolitik geopfert, unter der vor allem die Kommunen im Land gelitten haben. Und das Statement von 21 Bürgermeistern aus dem Erzgebirgskreis bringt das Dilemma jetzt auf den Punkt.
Wer in Leipzig gut verdient, hat natürlich keinen Grund zur Panik
Bestands-und Angebotsmieten in Leipzig. Grafik: PISA Wohnungsmarktbericht

Grafik: PISA Wohnungsmarktbericht

Für alle LeserEs ist ambitioniert, was das PISA Immobilienmanagement nun zum zweiten Mal versucht hat: einen detaillierten Marktbericht zum Wohnungsmarkt in Leipzig. Den ersten legte das Unternehmen 2016 vor. Auch damals mit dem Hinweis: Kein Grund zur Panik. Global betrachtet stimmt das auch. Wer gut verdient, kann sich das neue Mietniveau leisten. Panik ist in Leipzig mittlerweile eine Sache des Geldbeutels.
Ein Buch, das gerade im Hybriden von Aula und Kirche St. Pauli Faszination und Chancen entdeckt
Peter Zimmerling (Hrsg.): Universitätskirche St. Pauli. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für FreikäuferAm 1. Dezember ist es endlich so weit. Mit einem Festakt und einem Festkonzert wird das Paulinum – Aula und Universitätskirche St. Pauli – am 1. Dezember eröffnet. Gefeiert wird bis zum Universitätsgeburtstag, dem Dies Academicus am Montag, 4. Dezember. Und pünktlich zu diesem Finale liegt jetzt auch dieses opulente Buch vor. Das auch ein streitbares ist. Denn um kein Leipziger Gebäude wurde in den vergangenen 15 Jahren so heftig gestritten wie um St. Pauli.
Bayer Leverkusen vs. RB Leipzig 2:2 – Kein Sieg trotz Führung und Überzahl
Forsberg verwandelt zur erneuten Führung für RBL. Foto: GEPA pictures/Sven Sonntag

Foto: GEPA pictures/Sven Sonntag

Für alle LeserWie schon in der Vorsaison ging es in der Partie zwischen Bayer Leverkusen und RB Leipzig hoch her – zumindest nach der Halbzeitpause. Am Ende stand es 2:2; Werner und Forsberg hatten per Strafstoß getroffen. Da die Leipziger zweimal in Führung lagen und fast 45 Minuten in Überzahl spielten, ist das Unentschieden aus ihrer Sicht zu wenig.
Artenreiche Wälder funktionieren besser und sind widerstandsfähiger gegen Stress
Biodiverser Herbstwald mit Fichte, Buche und Birke. Bild: iDiV, Christian Hüller

Bild: iDiV, Christian Hüller

Für alle LeserDass Wälder komplexe Lebenswelten sind, in denen sich Bäume, Pilze, Bakterien, Vögel, Kriechtiere, Säugetiere, Moose usw. alle gegenseitig ergänzen, das erfährt man meist noch so am Rande im Biologieunterricht. Dass Wälder erst richtig widerstandsfähig sind, wenn sie möglichst artenreich sind, das müssen jetzt erst einmal wissenschaftliche Forschungen untermauern. Höchste Zeit wird’s. Denn dem Klimawandel widerstehen nur artenreiche Wälder.
Abschluss der Schmetterlingsaktion
Foto: Michael Happ

Foto: Michael Happ

Umweltstaatssekretär Herbert Wolff hat am 17. November 2017 in Bad Schandau (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) auf der Abschlussveranstaltung der Aktion „Puppenstuben gesucht – Blühende Wiesen für Sachsens Schmetterlinge“ ein positives Resümee gezogen. Im Jahr 2015 startete das Projekt mit dem Ziel, Freiwillige zu gewinnen, die ihre Freiflächen schmetterlingsgerecht pflegen.