Gegen Bürokratensalat ist kein Kraut gewachsen

Leipzig sucht verzweifelt nach einer Formulierung, um die sinnlose Sperrstunde abzuschaffen

Für alle LeserLinke, SPD und Grüne hatten es gemeinsam beantragt. Aus gutem Grund: Sachsen hat noch immer eine Sperrstunde in seiner Gaststättenverordnung stehen. „Die Sperrstunde ist ein Relikt vergangener Zeiten. Einige Bundesländer haben sie ganz abgeschafft“, schrieben sie im August in ihrem Antrag, das Relikt endlich abzuschaffen. Das Leipziger Ordnungsdezernat möchte zwar. Aber in Sachsen steht man da vor ein paar bürokratischen Hürden. So einfach geht es nicht, teilt es mit.

Denn wo andere Bundesländer diese Sperrklausel längst abgeschafft haben, steht sie in Sachsen noch immer im Gaststättengesetz. Mit § 9 des Sächsischen Gaststättengesetzes werden die Gemeinden zwar ermächtigt, in einem festgelegten Rahmen abweichende Regelungen zur Sperrzeit zu treffen. Aber den „Rahmen“ hat Sachsens Bürokratie eng gesetzt. Da brauchen die Betroffenen schon handfeste Gründe, um diesen bürokratischen Unfug abzuschaffen.

„Regelungen abweichend von der gesetzlich festgeschriebenen Sperrzeit zwischen 5 und 6 Uhr für ein gesamtes Gemeindegebiet kann jedoch nur der Stadtrat im Rahmen einer Rechtsverordnung treffen. Dafür sind bestimmte Voraussetzungen erforderlich; insbesondere muss dafür ein öffentliches Bedürfnis bestehen oder besondere örtliche Verhältnisse vorliegen, die dezidiert zu begründen sind“, erläutert das Ordnungsdezernat die verkniffene Vorgabe des Gesetzgebers. „Gemäß § 9 Absatz 2 Sächsisches Gaststättengesetz kann die Sperrzeit für Gaststätten und öffentliche Vergnügungsstätten durch Erlass einer entsprechenden Rechtsverordnung verlängert, verkürzt oder aufgehoben werden. Zwingende Voraussetzungen hierfür ist das Vorliegen eines öffentliches Bedürfnisses oder besonderer örtlicher Verhältnisse.“

Da finde mal einer ein öffentliches Bedürfnis dafür, dass gerade einige beliebte Tanzlokalitäten in Leipzig nicht schließen müssen, wenn der Schuppen gerade wackelt.

Und zwar ein belastbares, das auch vor Gericht standhält.

„Bei Vorliegen von fundierten und belastbaren Begründungen für ein solches öffentliches Bedürfnis, welche einer rechtlichen Prüfung standhalten, wäre die Möglichkeit zur Aufhebung der Sperrzeit somit für die Stadt Leipzig gegeben. Hierzu bedarf es der Vorlage von Stellungnahmen und Begründungen der Betroffenen und/oder der Antragsteller, denn nur diese Vorlagen können Grundlage einer verwaltungsrechtlichen Prüfung zur Feststellung des Vorliegens aller Voraussetzungen für den Erlass einer entsprechenden Rechtsverordnung sein“, schreibt das Ordnungsdezernat.

Wobei die Sächsische Gaststättenverordnung nicht nur ein besonders öffentliches Bedürfnis als möglichen Aufhebungsgrund nennt, sondern auch „besondere örtliche Verhältnisse“.

Aber wer besorgt jetzt so einen handfesten Grund für eine Aufhebung der Sperrstunde, die so sichtlich niemandem etwas nützt?

Das Ordnungsdezernat: „Zu den inhaltlichen Erfordernissen dieser Stellungnahmen wurden bisher bereits zwei Beratungen im Ordnungsamt durchgeführt, an denen Vertreter des Amtes für Wirtschaftsförderung, der Industrie- und Handelskammer zu Leipzig, der Hotel- und Gaststättenverband e. V. (DEHOGA) Sachsen und Betreiber von öffentlichen Vergnügungsstätten teilgenommen haben. Dabei wurde herausgearbeitet, dass der Verwaltung die relevanten Begründungen zugeleitet werden, die den Erlass einer Rechtsverordnung im o. g. Sinne rechtfertigen könnten.“

Die liegen freilich noch nicht vor. Wahrscheinlich grübeln jetzt die Justiziare der Wirtschaftsverbände.

„Erst nach Eingang der genannten Begründungen wird der Erlass der entsprechenden Rechtsverordnung erneut geprüft und dem Stadtrat in der Folge gegebenenfalls eine Rechtsverordnung zur Aufhebung der Sperrzeit für Gaststätten sowie für öffentliche Vergnügungsstätten vorgelegt“, meint das Ordnungsdezernat. „Der Inhalt der Begründungen muss dabei zunächst vorab auf Gerichtsfestigkeit geprüft werden.“

Regelungswut auf sächsisch, kann man das wohl nennen. Wälder fällen ist leichter, als in Sachsen eine sinnfreie Sperrstunde abzuschaffen.

Der Stadtrat tagt: Petition für Abschaffung der Sperrstunde übergeben

Sperrstunde
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 

Kommentar schreiben



Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
IG Metall ruft zum Warnstreik bei BMW Leipzig und Schnellecke auf
11. Integrationsmesse Leipzig am 18. Mai 2018: Beteiligungsmöglichkeit für Unternehmen, Vereine und Akteure
Leipzig-SPD empfiehlt Aufnahme von Koalitionsverhandlungen
Zum 10. Mal Notenspur-Salons an authentischen Musikerbe-Stätten
Polizeibericht, 17. Januar: Zeugin gesucht, Vermeintlicher KWL-Mitarbeiter, Brutaler Taxiräuber ergriffen
Verena Meiwald (Linke): Bürgschafts-Reste und Haushaltsüberschuss den Menschen zurückgeben, anstatt damit Schatzkisten zu füllen
Verkauf von ehemaligem Sachsen-LB-Portfolio
Markkleeberg: Bürgeranhörung zum „Wohnquartier Großstädteln“
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Nicht einmal ein Bekenntnis zur Petition der Bürgerinitiativen kriegt das Dialogforum Flughafen Leipzig / Halle noch fertig
Eine AN 225 bei der Landung auf dem Flughafen Leipzig / Halle. Foto: Flughafen Leipzig / Halle, Uwe Schoßig

Foto: Flughafen Leipzig / Halle, Uwe Schoßig

Für alle LeserEs wird noch lauter am Flughafen Leipzig / Halle. Das kündigte Verkehrsminister Martin Dulig am Freitag, 19. Januar, an. Denn während die Flughafenanwohner seit zehn Jahren vergebens darum kämpfen, dass die Zusagen aus dem Planfeststellungsverfahren eingehalten werden, hat Sachsen schon mal den nächsten Vertrag mit China ausgehandelt.
Leipzigs Verkehrsbetriebe stecken noch immer im Nachhol- und Reparaturmodus, ein Plan für den Netzausbau fehlt
LVB-Haltestelle Hauptbahnhof. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser„Uns freut, dass der Freistaat Sachsen die Verkehrsunternehmen in der Region Leipzig und Nordsachsen dieses Jahr mit mehr Mitteln – insgesamt 43,4 Millionen Euro – unterstützt", freuten sich am Donnerstag, 18.Januar, die Leipziger Landtagsabgeordneten Holger Mann und Dirk Panter (beide SPD). Kurz zuvor hatte das SPD-geführte Verkehrsministerium die Summe für das ÖPNV-Landesinvestitionsprogramm 2018 bekannt gegeben; 136,7 Millionen Euro. Das klingt viel. Ist es aber nicht.
Der neue Nahverkehrsplan des ZVNL, eine Analyse – Teil 3
Der Ausbau des S-Bahn-Angebots wird eine wichtige Rolle im Leipziger Verkehr spielen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn den ersten beiden Beiträgen dieser Serie habe ich dargelegt, welche Fahrgastzahlen für den Citytunnel und das Mitteldeutsche S-Bahnnetz erwartet wurden und wo man gerade steht. Im Dritten Teil geht es darum, die Potentiale zu nutzen. Als am 22. Juni 2017 der Entwurf zur 3. Fortschreibung des Nahverkehrsplans zur Öffentlichkeitsbeteiligung herauskam, verblieb noch 1 (in Worten: ein) Arbeitstag vor den Sommerferien, um rechtzeitig zum 31. Juli 2017 eine Stellungnahme zum 173-seitigen Werk abzugeben.
Das Leipziger S-Bahn-Netz ist noch immer ein Käse mit riesigen Löchern drin
City-Tunnel-Station Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSagen wir es mal so: Es ist wieder einmal eine hochgradig scheinheilige Debatte, die die Leipziger Volkszeitung derzeit rund um den zweiten Leipziger City-Tunnel führt. Und der OBM springt über das Stöckchen, obwohl selbst der ihm vorliegende "Nahverkehrsplan 2017" sagt: Es gibt überhaupt keinen Handlungsdruck für so einen Tunnel. Das S-Bahn-Netz steckt noch voller (eingeplanter) Potenziale, die bis heute überhaupt nicht genutzt werden.
Linke beantragt Gelder für „100 Jahre Frauenwahlrecht“
Von Männern geliebt: Frauen in gehobener Position. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser2018 ist in Leipzig das Jahr "Demokratie leben – Demokratie lebt". Und das trifft sich ganz überraschend mit einem Jubiläum, das fest vergessen ist, obwohl es eng verbunden war mit der Revolution von 1918. Denn die machte etwas möglich, worum die deutsche Frauenbewegung ein halbes Jahrhundert vergebens gekämpft hatte: das Wahlrecht für Frauen. Das sollte im Demokratiejahr unbedingt bedacht werden, findet Leipzigs Linksfraktion.
Oberbergamt hat LEAG nun doch noch zu Sicherheitsleistungen für die Tagebaue in der Lausitz verpflichtet
Bagger der Mibrag im Tagebau Espenhain. Foto: Matthias Weidemann

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserAn der Kohlepolitik der sächsischen Staatsregierung hat sich zwar seit dem Wechsel im Amt des Ministerpräsidenten im Dezember noch nichts geändert. Noch am 11. Januar meldete die "Sächsische Zeitung": "Kretschmer hält Braunkohle noch etwa 30 Jahre für unverzichtbar, 'um die Menschen in der Region auf dem langen Weg des Strukturwandels mitzunehmen'." Aber hinter den Kulissen geht eine leise Besorgnis um. Die hat mit den Bergbaufolgekosten zu tun.
Grüne fordern ein Zweckentfremdungsverbot für Leipzig
Im Waldstraßenviertel. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMit einer Anfrage im Stadtrat hat die SPD-Fraktion die weitreichende Fremdnutzung des rar gewordenen Mietwohnungsraums als Ferienwohnungen zum Thema gemacht. Auf Portalen wie Airbnb nutzen Anbieter die Gelegenheit, die Wohnungen sogar dauerhaft an Feriengäste zu vermieten. Schon im April 2017 hatten die Grünen deshalb auf Landesebene die Einführung eines Zweckentfremdungsverbots zur Sprache gebracht. Da schien das Problem auch in Leipzig nur klein zu sein.
Sozialdezernat will sozial flicken, Linke fordert Schulerfolge unabhängig vom Geldbeutel der Eltern
Eine höchst kompetente leere Tafel. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 17. Januar veröffentlichte die LVZ ein paar Zahlen, die so eigentlich längst bekannt waren. Das "Bildungsdezernat" habe "mit Blick auf die Jahre 2015 bis 2017 einen Mittelwert für alle kommunalen Grundschulen berechnet", und zwar zur Quote der Bildungsempfehlungen in den 66 Leipziger Grundschulen. Es läuft auf das hinaus, was die L-IZ immer wieder zu den veröffentlichten Zahlen der Bildungsempfehlung resümieren kann: "Chancen fürs Gymnasium sind in reichen Stadtvierteln vier Mal höher als in armen". Sachsen hat ein elitäres Schüler-Auslese-System. Und die Stadt Leipzig kann wenig daran ändern.
Der neue Nahverkehrsplan des ZVNL, eine Analyse – Teil 2
S-Bahn in der Station Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDer Zweckverband Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) hat mit der 3. Fortschreibung des Nahverkehrsplans in seiner Analyse deutlich gezeigt, dass man von den Prognosen für das Fahrgastaufkommen in der Mitteldeutschen S-Bahn noch sehr weit entfernt ist. Das Netz ist ja auch noch nicht fertig. Es gibt noch viel zu tun. Ein Blick in die Prognosen.
Ein Leben mit Ecken und Kanten in Kriegs- und Nachkriegs-, Vor- und Nachwendezeiten zwischen Oelsnitz und Leipzig
Bernd Sikora: Balanceakte. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Nach Bernd Göbels großem Erinnerungsbuch "Verschiedenes Hell" ist auch das hier ein richtig dickes Lebensbuch aus dem Mitteldeutschen Verlag, geschrieben von einem, den die Leipziger als umtriebigen Kenner der Baugeschichte, des Waldstraßenviertels und der Westvorstadt kennen: Bernd Sikora. Mitgründer von Pro Leipzig und Neue Ufer. Wenn einer 77 wird, ist die Öffentlichkeit oft überrascht. Und natürlich hat er was zu erzählen. Das Lebensdrama beginnt im Erzgebirge.
Silvesterknaller, Treuhandschatten, Sondierungs-Gerumpel und eine Stadt in der Nahverkehrs-Klemme
Die Leipziger Zeitung Nr. 51. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

LZ/Inhalte der Ausgabe 51Für alle LeserDa mischte dann auch "Friederike" noch ein bisschen mit. Ganz vorsichtig brachte der Fahrer die druckfrischen Exemplare der Leipziger Zeitung ins Büro. Morgen werden auch die Verkaufsstellen beliefert. Bei so einem Sturm darf man sich auch um die Auslieferer sorgen, die das mit dem Fahrrad machen. Eigentlich das richtige Fahrzeug für eine bodenständige Leipziger Zeitung. Nur der Sturm ...
Sozialdezernat sieht keinen Grund für eine Extra-Anpassung der KdU-Sätze in Leipzig
Bitte warten. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAuch Leipzigs Verwaltung spricht in Leipzig nur noch von einer Wohnungsmarktreserve von 2 Prozent. So niedrig ist der Wohnungsleerstand mittlerweile. Der Wohnungsneubau aber nimmt nicht wirklich Fahrt auf. Was auch daran liegt, dass das wichtigste Wohnungsmarktelement beim Neubau noch völlig fehlt: der sozial geförderte Wohnungsbau. In einigen Stadtquartieren steigen die Mieten. Da sollten auch die KdU-Sätze stärker steigen, hatte die Linksfraktion im Herbst beantragt.
Nicht die Stellen fehlen im Land, sondern die anständige Bezahlung für real geleistete Arbeit
Kassensturz mit letztem Knopf. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserUnseren Beitrag „Dem Osten fehlt heute schon die Hälfte des benötigten Ausbildungsnachwuchses“ kommentierte „Olaf“ mit den Worten: „Wenn es denn zuträfe, dass es zu wenig Arbeitnehmer gäbe, müsste sich dies nach den Regeln des Marktes auch in den Arbeitsverhältnissen widerspiegeln. Sowohl in Quantität als auch in Qualität (Leiharbeit, befristete AV, Werkverträge, Entlohnung). Das ist nicht der Fall.“ Und dann verlinkte er auf einen Beitrag der „Frankfurter Neuen Presse“, in dem das scheinbar erklärt wird.
Rechtsgerichtete Verlage kann man von der Leipziger Buchmesse nicht ausschließen, aber man kann ihr Gedankengut kritisch hinterfragen
Leipziger Buchmesse 2017. Foto: Leipziger Messe

Foto: Leipziger Messe

Für alle LeserDie Vorfälle auf der Frankfurter Buchmesse sorgten im Oktober für eine Menge Aufmerksamkeit. Dort geriet die kritische Auseinandersetzung mit den auftretenden rechtsradikalen Verlegern teilweise regelrecht tumultuarisch. Die bundesweite Diskussion dazu nahm geradezu opulente Züge an. Und die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat beantragte hernach, dass die Stadt dafür sorgen möge, dass die Rechtsausleger auf der Leipziger Buchmesse nicht mehr ausstellen dürfen.
Der Moderne Prometheus erlebt im Westflügel seine Wiederaufnahme
Frankenstein oder Der moderne Prometheus. Foto: Dana Ersing

Foto: Dana Ersing

Für alle LeserEigentlich hatten es schöne Sommertage am Genfer See werden sollen, die ein paar der berühmtesten englischen Dichter gemeinsam verbringen wollten. Doch dann war das Wetter „nass, stürmisch und gewitterreich“, wie sich Mary Shelley erinnert. Die fünf verbrachten die Tage zwangsläufig im Haus und erzählten sich Schauergeschichten. Und das berühmte Ergebnis dieses Sommers war jenes Buch, das 1818 unter dem Titel „Frankenstein or The Modern Prometheus“ erschien. Die Schaubühne feiert das 200-jährige jetzt auf ihre Art.