Das Stadtbüro soll wenigstens einen Teil der Wünsche aus dem Jugendparlament abdecken

Für alle LeserEin bisschen verrückt las es sich schon, als das Jugendparlament im November den Antrag stellte: „Der Stadtrat beschließt, ein Bürgerinformationszentrum zu errichten, welches 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche geöffnet hat. Es soll an einer zu jeder Tageszeit gut erreichbaren Stelle liegen.“ Das Anliegen war klar und auch junge Leute kennen das: Der arbeitsame Leipziger schafft es oft einfach nicht während der Öffnungszeiten ins Amt.

Den jungen Leuten ging es sichtlich um Bürgerbeteiligung und Projektinformationen, die man meist nur während der Amtszeiten in den über die Stadt verstreuten Ämtern bekommt.

„Innerhalb dieses Bürgerinformationszentrum sollen mindestens 4 Tabletstationen stehen, welche digitale Angebote zu aktuellen (Groß-)Projekten der Stadt Leipzig aufzeigen“, so das Jugendparlament. „Zudem soll die Möglichkeit bestehen, sich die Informationen in gedruckter Form ausgeben zu lassen. Das Bürgerinformationszentrum wird weiterhin mit einer kostenfreien Toilette ausgestattet. Bei der Ausgestaltung wird eine mobile Version, z. B. durch einen Container, in Betracht gezogen. Es wird sich bei der Stadt Wolfenbüttel über die dortige Ausführung informiert.“

Also eigentlich ein Ort, wo man einfach hinkommt und über alle laufenden Projekte der Stadt aktuelle Informationen bekommen kann. War das Stadtbüro nicht mal irgendwie so angedacht gewesen?

Irgendwie schon, stellt jetzt der Verwaltungsbürgermeister fest, empfiehlt aber die Ablehnung des Antrags. „Da jedoch wesentliche Elemente des Antrags durch die Einrichtung des Stadtbüros berücksichtigt und Verwaltungshandeln sind, wird dazu ein Sachstandsbericht gegeben.“

Freilich macht dann die Stellungnahme des Verwaltungsdezernates auch deutlich, dass die Jugendlichen vielleicht doch recht haben, denn bislang ist es für Bürger noch immer umständlich, Informationen zu laufenden Projekten und Bürgerbeteiligung zu finden.

„Im städtischen Grundverständnis von Bürgerbeteiligung ist sowohl die Möglichkeit der digitalen Informationsverfügung, als auch der direkte Kontakt mit Verwaltungsmitarbeitern von Bedeutung. Daher werden alle wichtigen Informationen zu den verschiedensten Planungen und Projekten einerseits rund um die Uhr unter www.leipzig.de digital bereitgestellt und andererseits mit dem Stadtbüro auch ein weiteres Format mit direktem Mitarbeiterkontakt, Ausstellungs- und Veranstaltungsmöglichkeiten angeboten“, schreibt das Verwaltungsdezernat in seiner Stellungnahme.

„Als ‚Wegweiser‘ zu allen aktuellen und abgeschlossenen Beteiligungsverfahren wurde dabei eine zentrale Seite unter www.leipzig.de eingerichtet, die von der Koordinierungsstelle ‚Leipzig weiter denken‘ betreut wird und die auf die jeweiligen Projektseiten verlinkt. Große Planungs- und Bauvorhaben haben i.d.R. ebenfalls eigene Unterseiten im Internetangebot der Stadt, die laufend gepflegt und mit allen relevanten Informationen, Dokumenten und Terminen versehen werden.“

Da suche mal einer auf der Homepage der Stadt, die – was die praktikable Bürgerbeteiligung betrifft – wie ein großer Gemüseladen aussieht. Wer es nicht weiß, muss lange nach dem an der rechten Seite versteckten Link suchen, der zu „Bürgerbeteiligung und Einflussnahme“ führt, eben der Seite, auf der über die Arbeit des Stadtbüros und die Beteiligungsprojekte informiert wird.

Und zum Stadtbüro schreibt das Verwaltungsdezernat: „Mit dem Stadtbüro gibt es darüber hinaus eine Anlaufstelle, bei der sich die Bürgerinnen und Bürger mit ihren Anliegen direkt an Ansprechpersonen der Verwaltung wenden können, welche die oft komplexen Fragestellungen und Anregungen ggf. auch an zuständige Ansprechpartner/-innen innerhalb der Verwaltung weiterleiten können. Das Stadtbüro soll als Kontaktstelle und Bindeglied zwischen Bürgern und Stadtverwaltung Informationen vermitteln, Kommunikation ermöglichen und zum Engagement für das Gemeinwohl und zur Beteiligung anregen.“

Das Stadtbüro befindet sich aktuell noch in einer Zwischenunterkunft im ehemaligen Familieninfobüro, weil das einstige Bürgeramt im Stadthaus noch umgebaut wird. Aber irgendwann in den nächsten Wochen soll es dort eröffnen.

„Mit dem Umzug des Stadtbüros in die Räumlichkeiten des ehemaligen Bürgeramtes im Stadthaus und dessen Neueröffnung im 1. Quartal 2019, wird ein zentraler Informations- und Beteiligungsort geschaffen“, wirbt der Verwaltungsbürgermeister schon mal für diese Einrichtung, die lange Zeit direkt am Markt heimisch war.

„Bürgerinnen und Bürger können sich über aktuelle Projekte, u. a. in wechselnden Ausstellungen, informieren. Zudem werden die aktuellen Planungen der Stadtentwicklung dort ausliegen und damit zugänglicher sein als bisher, was die Intention des Antrags aufgreift. Während der Öffnungszeiten des Stadtbüros (geplant Montag – Freitag 12:00 Uhr – 18:00 Uhr) wird zeitnah nach der Eröffnung ein digitales Terminal als Informationsquelle zur Verfügung stehen, über das auch die Möglichkeit bestehen wird, sich Informationen auszudrucken.“

Das Argument mit den beschränkten Öffnungszeiten bleibt also, auch wenn das Stadtbüro einen Teil dessen abdecken soll, was sich die Jugendparlamentarier als Bürgerinformationszentrum wünschen.

Mit den Worten des Verwaltungsbürgermeisters: „Zusammenfassend ist festzustellen, dass mit dem neuen Stadtbüro und den dort angebotenen Leistungen sowie den Angeboten, die bereits über www.leipzig.de bestehen, eine Vielzahl der im Antrag geforderten Möglichkeiten der Informationsbeschaffung bereits bestehen. Die darüber hinaus beantragten Angebote und Öffnungszeiten werden jedoch als nicht bedarfsgerecht und vom Aufwand-Nutzen-Verhältnis als unverhältnismäßig eingeschätzt. Insbesondere ist eine Ausdehnung der Öffnungszeiten weder mit den zur Verfügung stehenden Personalressourcen abzudecken, noch wäre sie aus den Erfahrungen aus dem alten Stadtbüro in der Katharinenstraße begründbar. Für eine Nutzung des Stadtbüros als Informationsstelle ohne personelle Betreuung (24/7) sind die neuen Räumlichkeiten im Stadthaus wiederum nicht geeignet.“

Und ganz so doll scheint die Infobox in Wolfenbüttel auch nicht zu sein, meint das Verwaltungsdezernat: „Die im Antrag als Beispiel benannte Infobox der Stadt Wolfenbüttel ist laut Angaben der zuständigen Mitarbeiterin der dortigen Stadtverwaltung ebenfalls nicht rund um die Uhr geöffnet, die Öffnungszeiten sind auf Werktags 9:00 bis 18:30 Uhr und am Wochenende 9:00 bis 16:30 Uhr begrenzt und eine öffentliche Toilette befindet sich in der näheren Umgebung der Infobox. Als technische Ausstattung steht nur ein Monitor, der mit Videos bespielt wird, zur Verfügung. Interaktive Tablets sind aus Gründen der Sicherheit und der Wartung nicht integriert.“

Man ahnt es schon: Der Weg zu einer wirklich virtuellen Bürgerbeteiligung ist noch weit.

Die neue Leipziger Zeitung Nr. 63: Protest, Vertrauen und eine gute Frage

JugendparlamentStadtbüro
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Sachsen – Eine Hochburg des Rechtsextremismus? Eine wissenschaftliche Bestandsaufnahme für ein Bundesland, das nicht aus den Schlagzeilen kommt
Uwe Backes, Steffen Kailitz (Hrsg.): Sachsen - Eine Hochburg des Rechtsextremismus? Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Frage lag in der Luft, spätestens seit 2015/2016 und den verstörenden Ereignissen in Freital, Heidenau, Bautzen usw. Ein ganzes Land schien völlig vom Weg abzukommen, radikalisiert und gewalttätig gegen Menschen, die doch eigentlich nur hofften, in Sachsen Zuflucht zu finden. Ist Sachsen also eine Hochburg des Rechtsextremismus? Eine Frage, mit der sich jetzt die Wissenschaftler beschäftigt haben, die es wissen können.
Bach-Museum Leipzig startet Pandemie-taugliches Führungsangebot
Innenhof Bach-Museum. Quelle: Bach-Archiv Leipzig

Quelle: Bach-Archiv Leipzig

Ab dem Pfingstwochenende lädt das Bach-Museum Leipzig wieder regelmäßig freitags und sonntags zu Führungen ein. Die jeweils 30-minütigen Vorträge finden aufgrund des Infektionsschutzes im Hof des historischen Bosehauses statt und sind auf 15 Teilnehmer begrenzt. Eine telefonische Anmeldung wird empfohlen.
Highfield bestätigt zahlreiche Künstler für 2021: Fast alle Acts sind am Störmthaler See wieder dabei
Quelle: Semmel Concerts

Quelle: Semmel Concerts

Künstler, Veranstalter und Fans blicken in die Zukunft: Nur wenige Wochen nach der Corona-bedingten Absage des Highfield Festivals haben so gut wie alle Acts, darunter Deichkind und Beatsteaks, bereits für 2021 bestätigt. Außerdem stehen den Gästen ab sofort verschiedene Möglichkeiten der Umschreibung oder Rückerstattung ihrer Tickets offen.
Eintrittsfreier Mittwoch: „Das will ich sehen“ – Individuelle Kurzerläuterung nach Wunsch mit Direktor Dr. Hartinger
Hingucker: Leipzigs Altes Rathaus. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Die Direktorenführung im Alten Rathaus am ersten Mittwoch jedes Monats ist seit vielen Jahren eine Institution im Stadtgeschichtlichen Museum Leipzig. Aufgrund der aktuellen coronabedingten Einschränkungen kann dieses Format gegenwärtig aber nicht im gewohnten Rahmen stattfinden.
Mittwoch, der 27. Mai 2020: Fast 2.000 Soloselbstständige in Leipzig haben Corona-Hilfe beantragt
Der Stadtrat beschloss 5 Millionen kommunale Hilfe für Soloselbstständige im Corona-Interim Kongresshalle. Foto: L-IZ.de.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSoloselbstständige gehören zu den Personen, die die Coronakrise besonders hart trifft. Um sie zu unterstützen, hat die Stadt Leipzig zusätzlich zu anderen Programmen ein eigenes Hilfsprogramm auf die Beine gestellt. Fast 2.000 Soloselbstständige haben bereits einen Antrag gestellt. Um die Coronakrise geht es auch morgen bei einem „Runden Tisch“ der Staatsregierung. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 27. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
„Wir wollen leben wie Menschen“: Demo durch den Leipziger Süden gegen Massenunterbringung in Dölzig
Eine Demonstration für die Rechte der in Dölzig untergebrachten Asylbewerber. Foto: Birthe Klemann

Foto: Birthe Klemann

Für alle LeserEtwa hundert Menschen demonstrierten am heutigen Mittwochabend, 27. Mai, zunächst auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz und zogen anschließend über die Karl-Liebknecht-Straße zur Leipziger Dienststelle der Landesdirektion Sachsen in der Braustraße. Unter den Teilnehmer/-innen befanden sich etwa 20 Bewohner/-innen des Geflüchteten-Lagers in Dölzig. Sie übergaben der Landesdirektion ihre Anträge auf Entlassung aus der Erstaufnahmeeinrichtung und den Transfer in eine dezentrale Unterbringung. Gleichzeitig wurden Eilanträge an das Verwaltungsgericht Leipzig versendet.
Die Plagwitzer Brücke wird ab dem 4. Juni für den Verkehr freigegeben
Letzte Arbeiten auf der Plagwitzer Brücke. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAufatmen im Leipziger Westen: Nach zweijähriger Bauzeit können ab dem Nachmittag des 4. Juni wieder Autos über die Plagwitzer Brücke rollen, kündigen die Stadt Leipzig, die Leipziger Verkehrsbetriebe und die Leipziger Wasserwerke an. Mit Betriebsbeginn am 5. Juni steht dann die wichtige Verbindung zwischen Innenstadt und Leipziger Westen auch für Straßenbahnen wieder zur Verfügung.
Stadt hat keine neuen Pläne für den Fockeberg und für die Holzplastiken fehlen einfach die Spender
Badewannensitzgruppe am Aufgang zum Fockeberg. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWahrscheinlich geht es nicht nur SPD-Stadträten so, dass sie beim Besuch des Fockeberges in der Leipziger Südvorstadt so ein wenig das Gefühl haben, dass der begrünte Berg irgendwie heruntergewirtschaftet wirkt. Er wird ja auch viel genutzt. Und manche Zeitgenossen trampeln nicht nur durchs Dickicht oder rutschen die steilen Hänge herunter, sie vermüllen auch noch den Ort, an dem sie gerade ihr Picknick hatten. Wird die Stadt also an der Gestaltung des Fockeberges etwas ändern?
Ein Forschungszentrum am Störmthaler See ist im Regionalplan Westsachsen gar nicht vorgesehen
Blick zur Magdeborner Halbinsel (Bildmitte). Foto: Foto: LMBV / Peter Radke

Foto: Foto: LMBV / Peter Radke

Für alle LeserDie Gemeinderatssitzung der Gemeinde Großpösna am 18. Mai war in unterschiedlicher Hinsicht wieder ein bedeutender Meilenstein in der weiteren Seeentwicklung im Leipziger Neuseenland. Der Gemeinderat bekräftigte eine gemeinsame Absichtserklärung, das Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung (UFZ) in seiner Bewerbung, das Forschungszentrum CLAIRE am Störmthaler See perspektivisch ansiedeln zu wollen, zu unterstützen.
Stadtgeschichtliches Museum verlängert die Ausstellung „Silber auf Glas“ jetzt bis August
Ausstellungsimpression „Silber auf Glas“ im Haus Böttchergässc

Foto: Stadtgeschichtliches Museum Leipzig

Für alle LeserSeit dem 4. Mai eröffnen auch die sächsischen Museen schrittweise wieder – wenn sie es schaffen, entsprechende Hygienekonzepte umzusetzen. In Leipzig betrifft das ja derzeit zwei besonders attraktive Ausstellungen, einmal die große Max-Klinger-Ausstellung im Museum der bildenden Künste, und zum anderen die Sonderausstellung „Silber auf Glas. Leipzig-Fotografien Atelier Hermann Walter.“ Die wird jetzt verlängert, kündigt das Stadtgeschichtliche Museum an.
Machen Sie die Weinteichsenke endlich zum Naturschutzgebiet
Reste einer Betonbrücke am Weinteichgraben. Foto: BI Markkleeberg-Ost

Foto: BI Markkleeberg-Ost

Für alle LeserEigentlich wissen es auch die gewählten Vertreter in den Kommunen und Landkreisen, dass das Verbauen von Landschaft und der Verlust weiterer Felder und Biotope nicht mehr so weitergehen kann. Nicht nur wegen des Klimawandels, auch wegen des längst unübersehbaren Artensterbens. Was immer geschützt werden kann, muss jetzt unter Schutz gestellt werden. Doch auch in Markkleeberg tut man sich schwer damit, diese Konsequenz zu ziehen. Die Bürgerinitiative Markkleeberg-Ost bekommt jetzt prominente Unterstützung für die Weinteichsenke.
Antonia Mertsching: Ein Grundeinkommen wäre gerade für die sächsischen Kohleregionen ein Zukunftsthema
Das Kraftwerk Boxberg in der Lausitz. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserDer Corona-Shutdown hat auch etwas gezeigt, was den meisten Menschen überhaupt nicht bewusst ist: Wie labil unsere Art des Wirtschaftens ist, wie wenig Stillstand genügt, um ein ganzes System zum Kippen zu bringen, Unternehmen pleitieren und Menschen in Arbeitslosigkeit stürzen zu lassen. Und das, obwohl gleichzeitig hunderttausende systemrelevante Arbeitsplätze nicht besetzt und miserabel bezahlt sind. Doch als kurz die Debatte um ein bedingungsloses Grundeinkommen aufflammte, waren sofort die Löschtrupps im Einsatz.
Dienstag, der 26. Mai 2020: Sachsen will große Familienfeiern und Busreisen wieder erlauben
Busreisen durch Sachsen könnten bald wieder möglich sein. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserBund und Länder haben sich darauf geeinigt, Kontaktverbote und Maskenpflicht bis Ende Juni zu verlängern. Ob es wirklich so kommt, entscheidet aber jedes Bundesland für sich. In Sachsen dürfte es auf die verabredete Linie hinauslaufen, jedoch sind Lockerungen in anderen Bereichen geplant. Neuigkeiten gibt‘s auch zum Schutzschirm für Kommunen und den „Identitären“ in Halle. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 26. Mai 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Kunstraum D21 öffnet wieder: Eine Ausstellung zum menschlichen Körper als Medium und Inszenierung
Corpo. Foto: Melissa Leander Lücking

Foto: Melissa Leander Lücking

Für alle LeserStück für Stück kehrt das gewohnte Leben zurück, wenn auch noch auf längere Zeit unter Auflagen, denn das Coronavirus ist nach wie vor unterwegs. Also gelten nicht nur in Gaststätten und Kabaretts die wichtigen Hygiene-Regeln. Sie gelten auch in Galerien. Doch wenigstens dürfen sie wieder öffnen, auch die kleineren wie der Kunstraum D21 in der Demmeringstraße 21, wo am Freitag, 29. Mai, eine höchst aktuelle Ausstellung eröffnet.
Ein Insbrucker Architekturbüro entwirft neue Kita und Musikakademie am Dösner Weg
So sollen Kita und Musikakademie auf dem Gelände von Gurken-Schumann aussehen. Visualisierung: Snøhetta, Innsbruck, Österreich

Visualisierung: Snøhetta, Innsbruck, Österreich

Für alle LeserSo langsam nimmt das künftige Baugebiet am Bayerischen Bahnhof Gestalt an. Nachdem die ersten Architekturentwürfe zur geplanten Wohnbebauung an der Kohlenstraße schon gezeigt wurden, bekommt jetzt auch die künftige Kindertagesstätte auf dem einstigen Gelände von Gurken-Schumann ein Gesicht. Diesmal hat ein norwegisches Architekturbüro mit Sitz in Österreich den Wettbewerb gewonnen.