Warum Demokratie in Leipzig im Zeitmangel verloren geht

Grünen-Antrag für einen dringenden Sonderausschuss Wohnen und die Empfehlung der Verwaltung dazu

Für alle LeserDas Thema Bezahlbares Wohnen spitzt sich in Leipzig seit ein paar Jahren zu. Es wird zwar gebaut – aber viel zu wenig und viel zu teuer, weit überm normalen Einkommensniveau der meisten Leipziger. Die Grünen-Fraktion beantragte deshalb im November schon die Einsetzung eines „Zeitweilig beratenden Ausschusses Wohnen“. Aber das findet das Baudezernat jetzt nicht so drängend.

„Die Notwendigkeit zur Bildung eines ‚zeitweilig beratenden Ausschusses Wohnen‘ ergibt sich aus Sicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dadurch, dass für die Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzeptes der Stadt Leipzig insbesondere im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau zu wenig Zeit zur Verfügung steht, um die immensen Herausforderungen in Bezug auf das Thema ‚Wohnen‘, den Einsatz wohnungspolitischer Instrumente mit ihren komplexen Auswirkungen und das Setzen von Prioritäten vor dem Hintergrund der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel mit der notwendigen Tiefe und Breite zu diskutieren“, hatten die Grünen geschrieben.

Sie sitzen ja selbst in dem Ausschuss und merken, wie das Thema immer wieder in Zeitnot gerät. „Dies gilt auch im Hinblick auf die Diskussionsergebnisse und Anregungen aus den stattfindenden Akteurs- und Experten-Workshops zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzeptes.“

Es ist nur ein Blitzlicht, aber das gilt für viele lebenswichtige Themen der Stadt, die sich in einigen Ausschüssen regelrecht stapeln. Und oft merken die Städträtinnen und Stadträte erst hinterher, dass wichtige Fragen unbeantwortet blieben oder gar nicht erst angesprochen wurden. Hinterher werden dann Verwaltungsvorlagen beschlossen, die entweder nicht funktionieren oder falsche Ergebnisse zeitigen.

Was auch daran liegt, dass die Städträtinnen und Stadträte der großen Stadt Leipzig nur ehrenamtlich arbeiten. Sie bekommen lediglich eine Aufwandsentschädigung und müssen Stadtpolitik neben und nach ihrer eigentlichen beruflichen Arbeit machen. Was schlicht nicht zu leisten ist. Immer öfter merkt man, dass einzelne Dezernate mit den Ehrenamtlichen ihre Spielchen spielen, Informationen vorenthalten oder Vorlagen ganz bewusst so unübersichtlich gestalten, dass die wenigen Stadträte, die sich mit dem Thema beschäftigen, gar keine Chance haben, alles durchzulesen und alle Tücken zu erkennen.

Das hat nichts mit Augenhöhe zu tun. Auch nicht mit Demokratie.

Und den Mumm, Verwaltungsvorlagen komplett zurückzuweisen, wenn sie nicht transparent, übersichtlich und ausreichend knapp gefasst sind, hat bislang noch keine einzige Stadtratsfraktion gehabt. Obwohl das das einzige Mittel wäre, die Schlamperei in großen Teilen der Verwaltungsarbeit endlich zu beenden. Denn wenn Beschlüsse klar und auch für Laien nachvollziehbar sind, haben die gewählten Bürger im Stadtrat auch eine Chance zu erfassen, was sie da beschließen.

Alles andere ist eine Farce, eine Art Demokratie-Theater, in dem der Demos in Wirklichkeit im Dunkeln gelassen wird. Daran ändern dann auch die vollgepackten Termine in den Fachausschüssen nichts. Das Thema Wohnen ist ja nur eins von viele Themen, wo nun die Grünen nach über vier Jahren Diskussion feststellen, dass eigentlich immer noch nicht klar ist, was wirklich gemacht wird und welche Auswirkungen es hat.

„Für die tiefgreifende inhaltliche Befassung mit dem Thema ‚Wohnen‘, die weitere Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzeptes sowie für eine notwendige und wünschenswerte Konsensfindung ist ein ‚Zeitweilig beratender Ausschuss Wohnen‘ unseres Erachtens zielführend, der auch dringend zeitnah einzurichten wäre“, schrieben sie im November in ihrem Antrag. „Ziel des Vorschlages soll explizit nicht die Trennung des zuständigen Fachausschusses in die beiden thematischen Schwerpunktbereiche Stadtentwicklung/Bau und Verkehr sein, da diese Thematiken aus Sicht unserer Fraktion aufgrund ihres zwingenden gegenseitigen Bezuges auch künftig stets miteinander diskutiert und in Einklang gebracht werden müssen.“

Und nun erleben sie wieder, was in der Verwaltung mit solchen Anträgen passiert: Erst einmal nichts. Möglicherweise auch, weil auch das zuständige Baudezernat gar nicht die Kapazitäten frei hat, sich um das Thema intensiv zu kümmern. Also hat man wieder über drei Monate gegrübelt, wie man damit umgeht. Und wahrscheinlich hat man genau das festgestellt: Es fehlt die eigene Besatzung zur Wohnungspolitischen Koordination.

Aber weil man ja gerade erst die Planungsabteilung aufstockt, wo man ja auch jahrelang zu wenige Leute hatte, mahnt man nun lieber die Stadträte zu weniger Eile, denn im Mai sind ja Stadtratswahlen, da wird ein neuer Stadtrat gewählt. Viele der in den Sielen des Amtes grau Gewordenen scheiden dann aus, neue Bürger und Bürgerinnen müssen sich in die Stadtratsarbeit erst einarbeiten.

Also lautet der Vorschlag: „Die Verwaltung empfiehlt die Ablehnung des Beschlussvorschlags und eine Diskussion der Gremienbildung durch den im Mai neu gewählten Stadtrat.“

Und die Erläuterung dazu: „Die Bildung eines zusätzlichen ‚Zeitweilig beratenden Ausschusses Wohnen‘ zur konzentrierten Befassung mit wohnungspolitischen Fragestellungen und Vorlagen wird von der Verwaltung vorerst nicht befürwortet. Es sollte dem in Kürze neu gewählten Stadtrat anheimgestellt sein, wie er in Absprache mit der Verwaltung seine Arbeit strukturiert. Bis dahin ist es z. B. möglich, dass der Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau bei Bedarf zu eigenständigen Sitzungen zu diesem Themenbereich einlädt.“

Dazu ist aber ganz augenscheinlich bis zur Wahl im Mai nicht mehr viel Zeit. Und Zeit ist – das ist wohl die deutlichste Erkenntnis nach diesen fünf Jahren Stadtratsarbeit – das knappeste Gut in diesem Gremium. Und viele der Gewählten sind längst bis über die Ohren zeitlich ausgelastet. Ein zusätzlicher, wenn auch nur zeitweiliger Ausschuss erhöht diese Belastung, macht aber auch erst so richtig deutlich, dass man eine Stadt wie Leipzig eigentlich mit einem rein ehrenamtlichen Stadtrat nicht mehr transparent und bürgernah regieren kann. Das, was dem Stadtrat damit an Einfluss und Einblick verloren geht, rutscht ganz automatisch auf die Machtseite der Verwaltung und des OBM. Was dann viele der Fehl- oder auch Nichtentscheidungen der letzten Jahre sehr gut erklärbar macht.

Die neue Leipziger Zeitung Nr. 64: Kopf hoch oder „Stell dir vor, die Zukunft ist jetzt“

Wohnungspolitisches Konzept
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Der Stadtrat tagt: Die November-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung
Der Stadtrat tagt. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWeil am Mittwoch ein Feiertag ist, findet die November-Sitzung des Leipziger Stadtrats ausnahmsweise an einem Dienstag statt. Am 19. November kommen die Stadträte und Stadträtinnen bereits zum dritten Mal innerhalb von drei Wochen im Neuen Rathaus zusammen. Die L-IZ ist mit einem Livestream vor Ort und wird über ausgewählte Themen berichten.
Schon über 1.000 Anträge für mietpreisgebundenen Wohnungsbau in Leipzig bewilligt
Ein Baukran in Leipzig - aber noch nicht für sozialen Wohnungsbau. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWie kritisiert man eine Landesregierung, die es einfach nicht fertigbringt, bei wichtigen Zukunftsthemen über ihren Schatten zu springen? Ganz sachte. Das Dezernat Stadtentwicklung und Bau macht es jetzt vor in einer Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion. Denn dass die Peanuts aus Dresden nicht reichen, den sozialen Wohnungsbau in Leipzig ausreichend zu finanzieren, ist auch der Leipziger Stadtverwaltung klar.
Am 23. November im Cineplex: Bayerisches Outdoor Filmfestival B/O/F/F
Sächsische Delikatessen. Quelle: CINEPLEX Leipzig

Quelle: CINEPLEX Leipzig

Das Bayerische Outdoor Filmfestival B/O/F/F ist wieder auf Tour und macht am 23.11. zum ersten Mal Station im Leipziger Westen. „Autorenkino im Genre Abenteuer- und Naturfilme, zwischen Heimatliebe und Weltoffenheit“, so beschreiben die drei Macher ihre Filmtour. Gespielt wird in Programmkinos, Kletterhallen, Freiluftkinos, in Biergärten, am See und auf Hütten. Die Vorführung im Cineplex Leipzig ist die einzige Vorstellung in Ostdeutschland.
Sparkassenmuseum Grimma hat in der einstigen Schalterhalle neu eröffnet
Willkommen am historischen Schalter. Foto: Stadt Grimma

Foto: Stadt Grimma

Für alle LeserKlein aber fein. Grimma hat jetzt wieder ein Sparkassenmuseum. Ein Wasserschaden hat dafür gesorgt, dass es vor vier Jahren geschlossen werden musste. Doch seit dieser Woche kann das Sparkassenmuseum in Grimma wieder besichtigt werden. Die Ausstellung wurde neu konzipiert und zog in den ehemaligen Schalterraum der historischen Sparkasse am Grimmaer Markt.
Stadtrundfahrt-Unternehmen will auf Busdurchfahrten durch die Beethovenstraße nicht verzichten
Stadtrundfahrtbusse in der Beethovenstraße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit Juni ist die Beethovenstraße Fahrradstraße. Eine Ausschilderung, auf die sich auch viele Anwohner gefreut hatten. Denn damit müsste sich normalerweise auch der Durchfahrtverkehr von Lastkraftwagen deutlich verringern. Und auch die dicken Busse der Stadtrundfahrten dürften hier nicht mehr fahren. Doch diese Busse aus der Straße zu bekommen, ist selbst für Leipzigs Stadtverwaltung ein ganz zähes Unterfangen.
Sachsens Linke hat mit Schaper und Hartmann ein neues Führungsduo
Wahlplakat der Linken zur Landtagswahl 2019. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas Wahlergebnis zur Sächsischen Landtagswahl im September war auch für die Linkspartei eine eiskalte Dusche: 10,4 Prozent. Solche Ergebnisse kannte bisher nur die SPD, die mit 7,7 Prozent diesmal noch schlechter abschnitt. Da war schon klar, dass zum nächsten Landesparteitag abgerechnet werden würde. Der fand am Wochenende in Dresden statt. Und Antje Feiks, die als Landesvorsitzende für das Wahldebakel die Verantwortung übernahm, trat nicht mehr an.
Bockwurst. Einfach Kult! Das Büchlein für alle, die die Bockwurst schon immer unterschätzt haben
Herbert Frauenberger: Bockwurst. Einfach Kult! Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMan bringt sie gedanklich tatsächlich nicht zusammen: bekannte Fernsehköche wie Herbert Frauenberger und so alltägliche Esswaren wir z. B. Bockwürste. Aber die Bockwurst hat es in sich. Auch weil man sie unterschätzt. Man weiß zwar als landläufiger Käufer von Bockwurst mit Brötchen nicht, was drin ist. Aber mit Frauenberger erfährt man es.
Ab dem 20. November im Cineplex: Eiskönigin 2 mit FSK 0 und „hohem Besuch“ am 1. Advent
Quelle: CINEPLEX Leipzig

Quelle: CINEPLEX Leipzig

Wenn zum Feiertag (Buß- und Bettag) am Mittwoch, den 20.11., um 10:15 Uhr DIE EISKÖNIGIN zum ersten Mal auf der Leinwand zu sehen ist, können sich auch die kleinsten Kinobesucher über Elsas neue Abenteuer freuen. Die FSK (Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft) hat sich ein Urteil über die heißersehnte Fortsetzung gebildet, die nun in Deutschland mit der FSK0 ohne Altersbeschränkung ins Kino kommt.
Am 13. März 2020 in der Peterskirche: Ich, Judas – Einer unter euch wird mich verraten
Quelle: berlinièros GmbH

Quelle: berlinièros GmbH

Alle bisherigen Shows restlos ausverkauft: Aufgrund des überwältigenden Erfolges gibt es bundesweite Zusatztermine 2020 von Ben Beckers Solo-Performance „Ich, Judas“. Das ursprünglich nur für eine einmalige Aufführung geplante Programm erfährt seit der Premiere im November 2015 einen großartigen Zuspruch bei Publikum und Fachwelt.
Fridays For Future Sachsen schreibt einen Offenen Brief an die zukünftige Landesregierung: Was ihr vorhabt, ist zu wenig!
Fridays For Future auf dem Innenstadtring. Dort wollen die jungen Aktivist/-innen am Freitag wieder laufen. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWährend die Koalitionsverhandlungen in die Spitzenrunden gehen, wenden sich am heutigen Montag, 18. November, zwölf sächsische Ortsgruppen von Fridays For Future an die Verhandlungsteams und die zukünftige Landesregierung, darunter auch die Leipziger Gruppe. Denn das Positionspapier von CDU, SPD und Grünen hatte zwar ein paar Ansätze zu einer besseren Umwelt- und Klimapolitik. Aber wirklich mutige Schritte waren noch nicht zu erkennen.
Wohnungsnöte, Schulden und nach wie vor jedes fünfte Leipziger Kind in Armut
Verteilung der Leipzig-Pass-Inhaber im Stadtgebiet. Karte: Stadt Leipzig, Sozialreport 2019

Karte: Stadt Leipzig, Sozialreport 2019

Für alle LeserEs war zumindest wieder ein durchwachsenes Zahlenpaket, das das Leipziger Sozialdezernat am 8. November vorgelegt hat. Immerhin veröffentlicht Leipzig seit Jahren regelmäßig einen Sozialreport, auch wenn der nur einen Teil jener Zahlen sammeln kann, die das Leben und die Probleme der Stadt sichtbar machen. Und zumindest trifft zu: Leipzigs Bevölkerung wächst weiter und das wachsende Arbeitsplatzangebot hat einen Teil der alten Not gelindert.
Stadt hat keine Handhabe, das Mauerfall-Bild von Michael Fischer-Art zu retten
Blick auf die Ausgrabungen am Brühl und einen Teil des Wandbildes von Fischer-Art. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserSchnell noch einmal fotografieren, denn irgendwann verschwindet es natürlich, das riesige Wandbild von Michael Fischer-Art an der Brandmauer der Brühl-Arkaden zwischen Brühl und Richard-Wagner-Straße. Die Archäologen buddeln schon fleißig. Aber nicht mehr lang, dann drehen sich hier die Baukräne und entsteht ein neues Hotel. Die Stadt kann das Wandbild von Michael Fischer-Art nicht retten, teilt das Dezernat Kultur mit.
Eine ganz und gar nicht mutige Denunziation und ein paar klare Worte vom Kultusminister
A wie Anschwärzen. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWas die AfD in Deutschland mit dem von ihr aufgesetzten „Lehrerpranger“ tatsächlich vorhat, machte jetzt eine Landtagsanfrage des AfD-Abgeordneten Rolf Weigand deutlich. Kultusminister Christian Piwarz (CDU) reagierte darauf sehr zurückhaltend. Aber es wird in seiner Antwort deutlich, was er von der vermeintlichen Opferrolle der AfD hält. Denn Weigand suggerierte tatsächlich, die AfD sei eine „herabgewürdigte Menschengruppe“.
Verkehrsdezernat: Es wird keine weiteren Ampelmotive in Leipzig geben
Rotes Ampel-Mädchen sagt: Halt! Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNatürlich sieht es lustig aus und kann auch ein schönes Motiv für das Stadtmarketing sein, wenn an den Ampeln der Stadt nicht nur das Ampelmännchen zu sehen ist, sondern auch mal eine ortstypische Figur – so wie Vater und Sohn in Plauen, Karl Marx in Trier oder die Mainzelmännchen in Mainz. Leipzig solle das prüfen, hatte Ute Elisabeth Gabelmann beantragt. Das Dezernat Stadtentwicklung und Bau empfiehlt jetzt die Ablehnung des Antrags.
Deutsch-deutsche Gefühle im Dialog der Bilder Hartwig Ebersbachs und des Bildhauers Dietrich Klinge
Schwerkraft - Fliehkraft. Dietrich Klinge & Hartwig Ebersbach. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWen es in nächster Zeit mal nach Schweinfurt in Unterfranken verschlägt, der kann auch einen Abstecher in die Kunsthalle Schweinfurt machen. Am 3. Oktober wurde dort die Ausstellung „Schwerkraft – Fliehkraft. Dietrich Klinge und Hartwig Ebersbach“ eröffnet. Sie ist dort bis zum 8. März 2020 zu sehen. Und sie ist ein expressiver deutsch-deutscher Dialog, auch wenn es Kuratorin Andrea Brandl ein bisschen anders sieht. Denn beide Künstler kommen aus dem Osten.