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Der Stadtrat tagt: Die Juni-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung

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    Der Stadtrat trifft sich am Mittwoch, den 10. Juni, zu seiner ersten Sitzung in diesem Monat. Diese findet erneut im Interim in der Kongresshalle am Zoo statt. Weil die Tagesordnung wieder sehr lang ist, gibt es in einer Woche, 17. Juni, erneut eine Fortsetzung. Die L-IZ wird über ausgewählte Themen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.

    Über viele Anträge aus den Fraktionen hat die Ratsversammlung im Mai aus Zeitgründen nicht abgestimmt. Die Zahl jener Anträge liegt deshalb erneut bei über 50. Dazu zählen das Bekenntnis gegen „Linksextremismus“ (AfD), die Barrierefreiheit bei neuen Haltestellenhäuschen (Linke), das Auwald-Kommunikationskonzept (Grüne) und diverse Anträge zum mittlerweile abgesagten beziehungsweise verschobenen EU-China-Gipfel.

    Die Verwaltung wird unter anderem das Sitzbankkonzept und den Terminplan für den kommenden Doppelhaushalt zur Abstimmung stellen. Außerdem gibt es mehrere Petitionen, beispielsweise zum Erhalt des Sportplatzes in der Tarostraße.

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