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Haushalt 2020: Finanzhilfen von Bund und Land gleichen wenigstens die Mindereinnahmen von Leipzig aus

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    Vielleicht wird es ein blaues Auge, mit dem Leipzig aus dem Corona-Jahr herauskommt. Auch wenn Finanzbürgermeister Torsten Bonew Anfang Februar natürlich noch keine Endabrechnung vorlegen kann. Aber wenigstens die Mindereinnahmen scheinen durch die Finanzbeihilfen von Bund und Land ausgeglichen zu sein, bestätigt Bonew auf eine Einwohneranfrage hin.

    „Die Mittel aus den Schutzschirmen des Bundes und des Freistaates Sachsen gleichen die Steuermindereinnahmen im Jahr 2020 in großen Teilen aus. Nach derzeitiger Kenntnislage muss davon ausgegangen werden, dass sich diese Unterstützung in 2021/2022 nicht in dem Maße fortsetzt“, kann man dort nachlesen.Nebst einer kleinen Aufstellung, die zeigt, dass auch die Mindereinnahmen ein Stück weit geringer sind als noch im Dezember befürchtet. Da ging auch Leipzigs Finanzbürgermeister davon aus, dass 138 Millionen Euro weniger über die der Stadt zustehenden Steuereinnahmen hereinkommen würden. Aber die aktuelle Auskunft auf die Einwohneranfrage kommt noch auf 110 Millionen Euro. Statt erwarteter 700 Millionen Euro rechnet Torsten Bonew jetzt noch mit 590 Millionen.

    Wobei sich bei der Umsatzsteuer, die Leipzig anteilig erhält, noch etwas ändern kann, denn hier liegt die Endabrechnung noch nicht vor.

    Besonders heftig sind die Ausfälle bei der Gewerbesteuer, wenn auch nicht so groß, wie manches Medium befürchtet hat. Statt 340 Millionen Euro wurden nur 245 Millionen Euro abgerechnet. Womit Leipzig zwar im Sachsenvergleich recht hohe Ausfälle zu verbuchen hat, aber keine, die bei der vorhandenen Gewerbestruktur wirklich aus dem Rahmen fallen.

    Oder mit den Worten des Finanzdezernats: „Die Stadt Leipzig ist von Gewerbesteuermindereinnahmen stark betroffen. Ursachen für eine unterschiedliche Betroffenheit einzelner Kommunen liegen in deren jeweiliger Wirtschaftsstruktur. (…) Nach Auswertung der Quartalsdaten des Statistischen Landesamtes Sachsen haben die sächsischen Kommunen im I. bis III. Quartal 2020 gegenüber dem gleichen Zeitraum in 2019 insgesamt rd. 270 Mio. EUR weniger Steuereinnahmen (netto) zu verzeichnen. Der Anteil Leipzig beträgt hier 95 Mio. EUR (35 %).“

    Was eben nicht nur davon erzählt, dass einige Branchen in Leipzig für die aktuelle Krise sehr anfällig sind, sondern auch davon, dass Leipzig mittlerweile einen sehr großen Anteil an der sächsischen Wirtschaftsleistung hat.

    Freilich gehören dazu eben auch viele beschäftigungsstarke Branchen, die ihre Arbeitnehmer/-innen ab dem Frühjahr in Kurzarbeit schicken mussten. Kurzarbeit bedeutet aber auch deutlich geringere Einkommensteuern, sodass die Einnahmen Leipzigs über die anteilige Einkommensteuer von geplanten 202 Millionen Euro auf 176 Millionen Euro sank.

    Was nicht ausgeglichen wird durch die Finanzbeihilfen, sind dann freilich die Mehrausgaben unter anderem durch die Coroa-Hilfsprogramme und die Unterstützung etwa für die Eigenbetriebe, die sich im Dezember auf rund 108 Millionen Euro beliefen.

    Das könnte in etwa das mögliche Haushaltsminus am Jahresende sein, muss es aber nicht. Denn 2020 hat die Stadt auch wieder viele eigentlich zur Besetzung anstehende Stellen nicht besetzt, zeitweilig gab es ja sogar so eine Art Einstellungsstopp. Und ob auch wie geplant alle Investitionsprojekte umgesetzt werden konnten, ist fraglich. Aber bis zur wirklichen Endabrechnung für 2020 werden noch ein paar Monate vergehen.

    Und gleichzeitig muss die Stadt jetzt die nächsten absehbaren Verluste ausbalancieren, die jede Verlängerung des Lockdowns mit sich bringt.

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