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Leipzigs Neuverschuldung fällt wahrscheinlich viel niedriger aus als gedacht

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    Es könnte einem durchaus schwindelig werden, wenn man derzeit hört, welche riesigen Kredite Bund, Länder und Kommunen aufnehmen wollen, um die Folgen des Corona-Einbruchs abzufedern. Zahlen, die oft nur auf den vagen Prognosen der Bundesregierung beruhen. Auch die spektakulären Summen, mit denen Leipzig im Doppelhaushalt 2021/2022 agiert.

    Als der Stadtrat am 31. März den Doppelhaushalt beschloss, ging Finanzbürgermeister Torsten Bonew auch auf die damit verbundene Neuverschuldung ein. Wird der Haushalt so umgesetzt, nimmt Leipzig 2021 105 Millionen Euro über Kassenkredite auf und 2022 dann 143 Millionen, erläuterte Torsten Bonew am 31. März. Und als Investitionskredite sind 2021 satte 346 Millionen Euro fällig und 2022 dann 135 Millionen Euro. Macht in Summe 729 Millionen Euro, um die sich – wenn es so kommt – die Verschuldung der Stadt Leipzig erhöht.Die LVZ errechnete 688 Millionen Euro. Und die SPD-Fraktion beantragte gleich mal ein neues Entschuldungskonzept. Denn mit dieser Summe würde sich Leipzigs Verschuldung auf satte 1,2 Milliarden Euro erhöhen.

    Aber ganz so wird es nicht kommen. Das stellt jetzt das Finanzdezernat in Antwort auf eine Einwohneranfrage fest. Die Frage ist ja nur zu berechtigt: „Wie kommt die Stadt Leipzig auf einen Anstieg der Kreditbelastung um 686 Mio. Euro (!) in den nächsten beiden Jahren (…)?“

    „Die zitierte Kreditbelastung resultiert aus der geplanten Inanspruchnahme von Kreditermächtigungen im Haushaltsjahr 2020 in Höhe von 240,6 Millionen EUR zuzüglich der im Haushaltsplanentwurf ausgewiesenen Kreditermächtigungen in Höhe von 324,2 Millionen EUR in 2021 und 121,2 Millionen EUR in 2022“, erwidert das Finanzdezernat, korrigiert die zu erwartende Neuverschuldung aber trotzdem deutlich nach unten.

    „Die tatsächliche Neuverschuldung im Haushaltsjahr 2020 betrug jedoch nur 84,3 Mio. EUR, sodass im Zeitraum des Doppelhaushaltes 2019/2020 Kreditermächtigungen zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen i. H. v. 208,8 Mio. EUR nicht in Anspruch genommen werden konnten.“

    Das ist dann wieder ein Sümmchen für die berühmten investiven Ausgabereste, die sich 2020 auf über 500 Millionen Euro erhöht haben dürften.

    Das Finanzdezernat weiter: „Mit dem Beschluss des Stadtrates über den Doppelhaushalt 2021/2022 am 31.03.2021 ergaben sich gegenüber dem Planentwurf Veränderungen in
    2021 +22.676.000 EUR
    2022 +17.171.300 EUR
    die die Kreditermächtigung des betreffenden Haushaltsjahres entsprechend erhöhen. Die geplante Neuverschuldung im Doppelhaushalt 2021/2022 steigt demnach um 39,8 Mio. EUR auf 485,2 Mio. EUR zzgl. der offenen Kreditermächtigungen aus dem vorangegangenen Doppelhaushalt, die der Abfinanzierung der geplanten und damit untersetzten Maßnahmen dient.“

    Was ja dann nach Adam Ries heißt, dass Leipzigs Verschuldung erst einmal um die 84,3 Millionen Euro aus dem Jahr 2020 plus die 485,2 Millionen Euro aus dem Doppelhaushalt 2021/2022 steigt. Oder steigen könnte. Denn wesentliche Faktoren kennt einfach noch niemand – weder was die zu erwartenden Steuerausfälle 2021/2022 betrifft, noch ob es auch in diesen beiden Jahren wieder massive Probleme beim Umsetzen geplanter Investitionen gibt, was die Ausgaben ebenfalls drücken dürfte.

    Jetzt stehen also erst einmal rund 570 Millionen Euro im Raum, die auf die 452 Millionen Euro Schuldenstand, die die Stadt im September 2020 hatte, obendrauf kämen. Macht also knapp 1 Milliarde Euro, die möglicherweise (siehe oben) nie erreicht werden. Was natürlich trotzdem den Vorstoß der SPD-Fraktion sinnvoll macht, rechtzeitig über eine langfristige Entschuldungskonzeption nachzudenken.

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