Leipzig

Baumpflegearbeiten - hier in der Lennéanlage an der Schillerstraße. Archivfoto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Trockenstress für Leipzigs Bäume: Baumpflege wird schon 2022 um 1 Million Euro teurer

Seit 2018 setzen Trockenheit und Hitze den Leipziger Straßenbäumen heftig zu. Das erhöht nicht nur das Wasseraufkommen zum Gießen des Baumbestandes. Das erhöht auch die Gefahr absterbender Bäume und abbrechender Äste. Also muss öfter kontrolliert und eingegriffen werden, was die Kosten für die Verkehrssicherungspflicht beim Amt für Stadtgrün und Gewässer 2022 um über 1 Million […]

Dr. Martina Münch ist neue Bürgermeisterin des Dezernats Soziales, Gesundheit und Vielfalt.
Politik·Leipzig

Fehlstart ins Sozialdezernat: „Kultur hätte ich auch gern gemacht“ + Video

Eine Wahl ist letztlich nur der Beginn einer erfolgreichen Amtszeit. Diese hat Frau Dr. Martina Münch (SPD) am 12. Oktober 2022 dem versammelten Rat der Stadt Leipzig für ihre ersten und letzten sieben Bürgermeisterjahre als neue Sozialdezernentin versprochen. Unterstützt wurde sie im Vorfeld von manchen ihrer zukünftigen Amtsleiter/-innen in einem Offenen Brief. Bei den Glückwünschen […]

So soll das neue Löwitz Quartier westlich des Leipziger Hauptbahnhofs einmal aussehen. Visualisierung: bloomimages/freiland
Politik·Leipzig

Brücke am Hauptbahnhof soll nach Eisenbahnerin und Feministin Clara Jaschke benannt werden

Westlich des Hauptbahnhofes soll zwischen Gleisen und Berliner Straße in den kommenden Jahren ein neues Quartier entstehen. Im sogenannten Löwitz-Quartier sind unter anderem Gewerbeflächen, ein Park, 500 neue Wohnungen und ein Gymnasium für 1.300 Schüler/-innen geplant. Die ersten Bauarbeiten begannen im April dieses Jahres. Auch eine neue Brücke über die Parthe soll entstehen. Die Verwaltung […]

Demonstration vor der Ausländerbehörde Leipzig.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Ab 2023 erlangen tausende 2015 nach Leipzig Geflüchtete das Recht auf Einbürgerung + Video

Im September beantragte die SPD-Fraktion eine deutliche Beschleunigung bei Einbürgerungen in Leipzig. Denn in den letzten Jahren hat Leipzigs Ausländerbehörde einen gewaltigen Stau bei der Antragsbearbeitung aufgebaut. Was auch an der Personalsituation liegt. Aber auch daran, dass Leipzig immer stärker mit Zuwanderung zu tun hat. Davor kann man die Augen nicht mehr verschließen. Auch wenn […]

Bert Sander spricht zum Grünen-Antrag für die Bücherspur. Foto: Videostream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Leipzig bekommt 2025 eine digitale Bücherspur + Video

Leipzig bekommt eine Bücherspur. Aber nicht bis 2024, wie von den Grünen gewünscht, sondern erst 2025. Auch nicht in Form sichtbarer Zeichen in öffentlichen Raum. Leipzigs Bücherspur wird digital. Obwohl man sich nach der Rede von Bert Sander im Leipziger Stadtrat am 12. Oktober sogar vorstellen kann, dass sie sogar ein Denkmal bekommt. Ein ganz […]

Eingang zur Stadtbibliothek am Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Erwerbungsetat der Stadtbibliothek Leipzig: Nach Antrag des Jugendparlaments legt die Stadt einen Kompromissvorschlag vor

Im Frühjahr sorgten die Pläne der Stadtbibliothek Leipzig, ihre Buchbestellungen in großen Paketen auszuschreiben, für einen regelrechten Aufruhr unter Leipzigs Buchhändlern. Bislang kaufte die Stadtbibliothek in kleinen Posten direkt bei Leipzigs Buchhändlern ein. Nach dem Protest wurde die Ausschreibung erst einmal gestoppt. Das Jugendparlament nahm sich der Sache an. Denn ausgerechnet in einer Zeit, in […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Klares Votum – Leipzig steuert jetzt die Klimaneutralität bis 2040 an

Beim Ziel sind sich alle einig – zumindest fast alle demokratischen Fraktionen im Leipziger Stadtrat: Leipzig muss klimaneutral werden. Möglichst schnell. Möglichst so, dass alle mitgenommen werden. Und so, dass es überhaupt bezahlbar ist. Denn eines wurde in der Stadtratsdebatte zum Energie- und Klimaschutzprogramm (EKSP) 2030 am Donnerstag, 13. Oktober, im Stadtrat deutlich: Am Geld […]

Stadtrat Rednerpult
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Die AfD kann das Rad nicht zurückdrehen

Bekanntermaßen gehört es zur Programmatik der AfD, das Rad um mehrere Jahrzehnte zurückzudrehen. Manchmal sind es aber auch nur ein paar Jahre, die diese Partei gerne rückgängig machen würden. So forderte die AfD in der Ratsversammlung am Mittwoch, dem 12. Oktober, frühere Beschlüsse des Stadtrates zur Aufnahme von Geflüchteten rückgängig zu machen. Sowohl die Verwaltung […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Videoüberwachung am Hauptbahnhof ohne Mehrheit

Der Hauptbahnhof bleibt umkämpftes Terrain. Mal geht es um die Sicherheit von Radfahrer/-innen und Fußgänger/-innen, mal um die Situation von Obdachlosen, mal um das allgemeine Sicherheitsgefühl. Um letzteres zu erhöhen, wollte das Jugendparlament testen, wie sich Videoüberwachung auswirkt. Abgestimmt wurden am Mittwoch, dem 12. Oktober, letztlich andere Varianten – ohne jedoch Mehrheiten zu finden. Dass […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Linke findet für kommunalen Härtefallfonds keine Mehrheit

Drei Millionen Euro sollte die Stadt nach dem Willen der Linksfraktion jährlich in einen Härtefallfonds stecken, um „Härtefallgruppen“ bei Energienachzahlungen zu unterstützen. Das hatte die Linksfraktion beantragt. Zudem sollten Energieunternehmen auf Sperren verzichten. Der Mehrheit des Stadtrates ging das am Mittwoch, dem 12. Oktober, zu weit. Lediglich eine Infokampagne seitens der Verwaltung für bestehende Unterstützungsangebote […]

Stadtrat Foto Kleemann
Politik·Leipzig

Wahlen im Stadtrat: Sozialbürgermeisterin Münch! + Updates

Turbulent darf man die Vorgänge rings um die Bürgermeister/-innen-Wahl von Frau Dr. Martina Münch schon jetzt nennen. Am 14. September 2022 hatte es für die ehemalige Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur im Land Brandenburg nicht gereicht, ihre Wahl scheiterte knapp. Schon das ein Novum, welchem OB Burkhard Jung mit einem weiteren Novum entgegnete: heute […]

Der Stadtrat tagt. Foto: Michael Freitag
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Die Oktober-Sitzung als Video-Aufzeichnung

Das dürfte spannend werden: Nachdem die Wahl zur Sozialbürgermeisterin vor einem Monat überraschend gescheitert war, möchte Martina Münch (SPD) im Oktober einen erneuten Anlauf nehmen. In der Ratsversammlung am Mittwoch, dem 12. Oktober, dürfte es vor allem darum gehen, ob die Grünen nun überzeugt sind und ob vermeintlich unterstützende Fraktionen wie Linke und CDU wirklich […]

Michael Neuhaus (l.) und Jürgen Kasek stellen die gemeinsamen Änderungsanträge zu EKSP 2030 vor. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Energie- und Klimaschutzprogramm im Stadtrat: Drei Fraktionen schreiben gleich mal zwei ganz dicke Änderungsanträge

In der Ratsversammlung am heutigen 12. Oktober soll über das Energie- und Klimaschutzprogramm (EKSP) 2030 für die Stadt Leipzig abgestimmt werden. Wenn abgestimmt wird, denn es könnte noch zu einem weiteren Antrag kommen, die ganze Abstimmung zu verschieben, nachdem der Stadtrat schon in seiner Septembersitzung die Reißleine gezogen hatte: So wie es die Verwaltung vorgelegt […]

Vom Ordnungsamt verteilter Hinweiszettel. Foto: S1rko
Politik·Leipzig

„Sofortmaßnahmenplan Parkchaos“: Das Auto auf der Wiese

In meinem Beitrag zum Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum „Sofortmaßnahmenplan Parkchaos“ schrieb ich: „Ein dritter Antrag müsste sich dann mit den Umweltschäden durch Falschfahrer und Falschparker, z. B. auf Grünflächen, beschäftigen.“ Das soll mein heutiges Thema sein. Der magische Schutzschirm für das Auto Das Auto als Verkehrsmittel, steht in seinem Biotop, […]

Politik·Leipzig

Gescheiterte Wahl für das Sozialbürgermeisteramt: Ein Offener Brief aus der Belegschaft

Das, was da am 14. September im Leipziger Stadtrat passierte, war ein Novum. Während Ulrich Hörning (SPD) und Clemens Schülke (CDU) ohne Probleme ihre (Wieder-)Wahl zum Verwaltungs- bzw. Wirtschaftsbürgermeister bestanden, fiel Dr. Martina Münch auch im zweiten Wahlgang durch. Und das hat seine Gründe nicht nur im Parteienproporz in der Leipziger Ratsversammlung, sondern auch in […]

Politik·Leipzig

Parkchaos ums Sportforum: Am Richard-Wagner-Hain gab’s diesmal schriftliche Warnungen vom Ordnungsamt

Es wird ein langer Lernprozess – für beide Seiten. Für das Leipziger Ordnungsamt genauso wie für all die Autobesitzer, die sich in den vergangenen Jahren angewöhnt haben, bei Fußballspielen und Großkonzerten ihr Auto einfach irgendwo auf Wiesen, im Wald oder anderen dafür verbotenen Orten abzustellen. Vor dem Bundesliga-Spiel zwischen RB Leipzig und dem VfL Bochum […]

Politik·Leipzig

Stadtrat möchte die Redezeitbegrenzung im Oktober erneut testen

Die Ratsversammlung möchte im Oktober erneut eine Redezeitbegrenzung für die Fraktionen testen. Das geht aus einer Beschlussvorlage hervor, die die Verwaltung am Dienstag, dem 4. Oktober, veröffentlicht hat. Ein solches „Redezeitbudget“ hat es bereits in der September-Sitzung des Stadtrates gegeben. Stößt das Modell auf breite Zustimmung, soll es künftig immer zum Einsatz kommen. Es geht […]

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