Der Stadtrat tagte: Wie kam es überhaupt zur Absage des Schwimmunterrichts in den weiterführenden Schulen?

War’s eine Ente? Ein Durchstecher? Eine Selbstermächtigung? Am 25. März in der Ratsversammlung wollten die versammelten Stadträtinnen und Stadträte auch gern wissen, wie es zu der letztlich skandalösen Meldung hatte kommen können, dass der Schwimmunterricht in 33 weiterführenden Schulen von der Verwaltung einfach gecancelt wurde. Irgendetwas war da gründlich schiefgelaufen. Das wurde am 25. März klar, als Schulbürgermeisterin Vicki Felthaus Rede und Antwort stand.

Das Wichtigste: Sie hatte diese Anweisung nicht gegeben. Da wurde die Bürgermeisterin sehr deutlich. Auch wenn die Ursache für die Absage-Mail, die an 33 Schulen rausging, eine sehr vertraute ist: Denn – aufgefordert durch die Landesdirektion – muss Leipzigs Verwaltung sämtliche freiwilligen Aufgaben auf den Prüfstand stellen und einige zusammenstreichen oder ganz revidieren, um am Ende ein Einsparpaket von vielleicht 100 Millionen Euro zusammenzubekommen. Voraussetzung für einen genehmigungsfähigen Haushalt.

Aber irgendwo im Schuldezernat hat da jemand voreilig gehandelt und quasi in Eigeninitiative die E-Mail an die Schulen herausgeschickt, dass der Schwimmunterricht für die weiterführenden Schulen gestrichen ist.

Berechtigt hinterfragte CDU-Stadtrat Falk Dossin, ob das denn mit rechten Dingen zuginge und ein üblicher Vorgang wäre. War es aber nicht, bestätigte Vicki Felthaus. Die Mail war ohne ihr Wissen herausgegangen. Wie es überhaupt dazu hatte kommen können, dazu habe sie eine interne Prüfung veranlasst. Vielleicht war es ja wirklich Schusseligkeit oder vorauseilender Gehorsam.

Aber eben einer, der möglich ist in einer Zeit, in der sich einige Stadtratsfraktionen heftig mit der Verwaltung darüber streiten, wer nun eigentlich über diese Kürzungen entscheiden dürfe. Die Linke habe dazu extra einen Antrag geschrieben, der die Beteiligung des Stadtrates sichern sollte, wie Linke-Stadtrat Enrico Stange betonte. Aber die CDU-Fraktion habe ihn damals mit abgelehnt, sodass er nicht umgesetzt wurde.

Die großen Streich-Diskussionen kommen noch

Man ahnt schon, dass da noch einige heftige Diskussionen auf die Ratsversammlung zukommen werden, wenn es um tatsächliche Kürzungsvorlagen geht. So merkte CDU-Stadtrat Michael Weickert an, dass die CDU-Fraktion nur zu gern die 1 Million Euro für die Schulsozialarbeit gekürzt haben wolle. Gleichzeitig betonte er, dass seine Fraktion der Erhöhung der Kita-Beiträge niemals zustimmen wolle. Da geht es um rund 7 Millionen Euro jährlich.

Kein Vergleich mit den etwas mehr als 100.000 Euro, die die Stadt aufbringt, um die Hallenzeiten für den Schwimmunterricht in den weiterführenden Schulen zu sichern. Und insbesondere Linke-Stadtrat Marco Götze – selbst Lehrer von Beruf – ging auf ein Problem ein, das einige Schulen seit der Corona-Pandemie mitschleppen: Für viele Kinder in der Grundschule fiel damals der Schwimmunterricht aus. Und viele haben das bis heute nicht aufholen können. Aber auch heute fallen in manchen 2. Klassen die Schwimmlernzeiten noch aus. Die Kinder kommen also an Oberschulen und Gymnasien, ohne schwimmen zu können.

Im Interesse der Kinder

Tatsächlich Pflicht ist der Schwimmunterricht nur in der Grundschule. Wenn die Kinder aber erst in der weiterführenden Schule zum Schwimmenlernen kommen, ist das eine freiwillige Leistung der Stadt, wenn sie die dafür notwendigen Hallenzeiten absichert. Erst so konnte irgendwo im zuständigen Amt überhaupt erst der Gedanke aufkommen, man könne diese freiwillige Leistung eigentlich streichen.

Nur widerspricht das der Wirklichkeit, in der nach wie vor viele Kinder in weiterführenden Schulen nicht schwimmen können. Im Interesse der Kinder und Jugendlichen müsse Leipzig zwingend an dieser freiwilligen Aufgabe festhalten, betonte auch OBM Burkhard Jung. Der sich eher Gedanken darüber macht, dass einige der von der Stadt bezahlten Hallenstunden dann einfach von den entsprechenden Schulen nicht genutzt würden. Aber das ist eine andere Aufgabe, die anders gelöst werden muss, nicht in einer generellen Streichung der Hallenzeiten.

Vicki Felthaus jedenfalls will den Vorgang jetzt in ihrem Dezernat aufarbeiten. Irgendwer muss ja die für Aufregung sorgende E-Mail geschrieben haben. Die entsprechenden Schulen hätten inzwischen einen Rückruf der Mail bekommen, so Felthaus. Jetzt müsse dezernatsintern geklärt werden, wie es zu diesem mit der zuständigen Bürgermeisterin nicht abgestimmten Vorpreschen hatte kommen können. A

ber auch Burkhard Jung versicherte: Der Schwimmunterricht für die weiterführenden Schulen bleibt. Auch und gerade im Interesse von Gesundheit und Leben der Kinder und Jugendlichen.