Regionalforen Leipzig und Halle wollen sich einfach nicht von der Kohle trennen

Braunkohledämmerung in Mitteldeutschland. Nicht nur in der Lausitz merken jetzt auch diverse Lokalpolitiker, dass die Regierungen in den beiden Ländern Brandenburg und Sachsen etwas falsch gemacht haben müssen. Auch im Raum Leipzig/Halle geht die Besorgnis um, dass das regierungsamtliche Kohle-Versprechen auf Sand gebaut ist. Jetzt sahen sich gleich zwei Regionalforen zu einer Erklärung genötigt.

Am Rande der Vorstandssitzung des Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland e. V. unterzeichneten dieser Tage die Vorsitzenden der Regionalforen Leipzig und Halle, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) und der Landrat des Saalekreises, Frank Bannert (CDU), eine Erklärung zur „Zukunft der Braunkohle in Mitteldeutschland“.
Die Erklärung ist nicht ganz neu. Der Stoff wurde schon im Herbst besprochen.

Die Erklärung war im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung der beiden Regionalforen im Oktober auf den Weg gebracht worden.

Was die Sache etwas diffus macht: Die Regionalforen sind keine politischen Gremien, sondern nur lose Zusammenschlüsse von „Akteuren aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Tourismus, Kirche und Gewerkschaft“, also ein Gemischtwarenladen, der – im Fall des Regionalforums Leipzig – zweimal jährlich zu „Themen der interkommunalen Ordnung der Gesamtregion“ tagt.

„Ziel des Regionalforums Leipzig ist der Meinungsaustausch der Akteure über regionale und überregionale Herausforderungen, die für die Region von Bedeutung sind“, beschreibt das Regionalforum Leipzig sein Anliegen. „Durch die Bündelung der verschiedenen Anschauungen in der Region zu einem gemeinsamen Standpunkt wird eine breite Basis geschaffen, um mit einer fundierten Stimme die Region zu vertreten und ein politisches Netzwerk für die Region West- und Nordsachsen zu bilden.“

Also eher so eine Art zusätzliches Treffen für all die Leute, die sich eh schon ständig in diversen informellen Gremien treffen und irgendwie über die Dinge reden, die am Ende alle Bewohner der Region betreffen. Die Zukunft der Kohle zum Beispiel.

„Die Arbeit der beiden Gremien widmet sich schon seit langem dem Thema Braunkohle, weil es für beide Regionen strukturbestimmend ist“, heißt es jetzt zur unterschriebenen gemeinsamen Erklärung. „Bestätigung erhielten sie durch die gemeinsame Kabinettsitzung Sachsens und Sachsen-Anhalts in Merseburg am 24.11.2015.“

Das war das Arbeitstreffen, nach dem sich die Regierungen von Sachsen und Sachsen-Anhalt vollmundig zur weiteren Kohleverstromung und zum Elbausbau bekannt haben; beides wirtschaftlich völliger Unfug und nur ein Feigenblatt für das, was eigentlich fehlt: eine wirkliche abgestimmte Wirtschaftspolitik in Mitteldeutschland.

In einigen Punkten weicht jetzt die Erklärung der Lokalvertreter vom Regierungspapier ab. Sie ist etwas detaillierter. So zum Beispiel, wenn es um die stoffliche Verwertung von Kohle geht: „Die jetzt unterzeichnete gemeinsame Erklärung soll zugleich die weitere enge Zusammenarbeit auf dem Gebiet besiegeln, um Innovations- und Wachstumspotenziale bei der stofflichen Nutzung der Braunkohle auch in Zukunft zu erschließen.“

Denn Kohle wird eben nicht nur in Kraftwerken verfeuert, um Strom herzustellen, sie bildet auch eine wesentliche stoffliche Grundlage für die mitteldeutsche Chemie. Insbesondere ROMONTA wird im Papier genannt – dorthin geht ein kleiner Teil auch der im Tagebau Schleenhain geförderten Kohle. Wer die Chemie auch künftig mit Kohle versorgen will, braucht natürlich keine riesigen Tagebaue mehr. Aber er braucht eine verlässliche staatliche Unterstützung und eine gut ausgebaute Forschungslandschaft.

In der Erklärung heißt es dazu: „Für die Braunkohleländer Ostdeutschlands ist eine stärkere Zusammenarbeit zur Umsetzung dieser Zielstellung erforderlich. Vor diesem Hintergrund setzen sich die Regionalforen von Leipzig und Halle für eine strategische Zusammenarbeit zur Erschließung von Innovations- und Wachstumspotenzialen bei der stofflichen Nutzung der Braunkohle ein. Als dringend erforderlich wird hierbei die Abstimmung der Regionalen Innovationsstrategien der Länder Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg angesehen, die den Einsatz von nationalen und EU-Mitteln bis 2020 wesentlich bestimmen.“

Das kann man auch als leise Kritik lesen. Denn abgestimmt sind diese Innovationsstrategien nun einmal nicht. Jeder muddelt für sich allein.

Und eigentlich kann man auch anmerken: Die Kräfte werden in einem sinnlosen Kampf für den Erhalt der Kohlekraftwerke verplempert.

Auch in den beiden Regionalforen, die in ihrer Erklärung mal so tun, als könnten sie ökonomische Veränderungen einfach per Erklärung aufhalten.

„Hinsichtlich der Energieversorgung bildet die Braunkohle für Mitteldeutschland und darüber hinaus einen Eckpfeiler, der sich insbesondere auf die Standorte Lippendorf und Schkopau stützen kann. Die dort nach 1990 mit einer Betriebsperspektive von ca. 40 Jahren errichteten Kraftwerkskapazitäten zählen hinsichtlich ihrer Brennstoffausnutzungsgrade und damit auch der spezifischen C02-Emissionen nach wie vor zu den modernsten Kapazitäten weltweit.“

Wer schreibt so etwas in solche Papiere? Das ist schon amtliche Verharmlosung des nach wie vor hohen CO2-Ausstoßes der Kohlekraftwerke.

Und dann wird auch noch das Märchen von der Flexibilität gesungen, obwohl Kohlekraftwerke nicht flexibel sein können. „Mit ihrer Flexibilität sind sie auch angesichts des Ausbaus der erneuerbaren Energien in der Lage, Lastschwankungen auszugleichen.“

Gleich zwei Märchen in einem Satz. Die Lastschwankungen werden nicht durch Kohlekraftwerke ausgeglichen, sondern durch das punktuelle Ab-Schalten von Windparks oder das punktuelle Zu-Schalten von Gaskraftwerken, die im Ernstfall tatsächlich binnen Minuten auf volle Leistung gefahren werden können.

Aber Leipzig hat sich ja selbst in eine Zwickmühle manövriert: „Zugleich erfüllen sie mit der Deckung von rund 60 % des Fernwärmebedarfs der Stadt Leipzig (Lippendorf) bzw. der Bereitstellung von Prozessdampf für den Chemiestandort und der Lieferung von Bahnstrom (Schkopau) maßgebliche Sonderfunktionen. Zusammen mit der Weiterentwicklung von Übertragungs- und Verteilungsnetzen, Netzstrukturen und Speicherung tragen die Kraftwerke zu einer Systemstabilisierung im Sinne einer ‚Partnerschaft von regenerativen und konventionellen Formen der Energieerzeugung bei.’“

Man merkt: Es saßen wieder die üblichen Involvierten in der Runde – die anderen lädt man gar nicht erst ein.

Und so wird auch in diesem Papier das hohe Lied der Kohleverstromung gesungen – zumindest bis 2040 in diesem Fall: „Sie sind nicht zuletzt angesichts des bis 2022 zu vollziehenden Ausstiegs aus der Kernenergie für einen Zeithorizont bis ca. 2040 für die Sicherung der Grundlast unverzichtbar und bedürfen einer entsprechenden politischen Flankierung, um einem Strukturbruch mit unabsehbaren Folgen zu begegnen.“

Ist das wirklich Burkhard Jung, der so eine Meinung vertritt, während sein Umweltbürgermeister den Leipziger CO2-Verbrauch bis 2040 mehr als halbieren will?

In wessen Namen hat er überhaupt unterschrieben? In dem der mitteldeutschen Kohle-Lobby?

Und mittendrin tauchen dann Sätze auf, die dem Beharren auf der Kohle geradezu widersprechen. Dieser zum Beispiel: „So könnten künftige Stromüberschüsse aus erneuerbaren Energien zur Erzeugung von Wasserstoff genutzt werden und damit eine C02-arme und kostengünstige Kohlechemie ermöglichen.“

Man kann nur eines haben: Entweder eine Struktur erneuerbarer Energieerzeugung, die Überschüsse produziert, die in Wasserstoff umgewandelt werden können – das ist das Hypnos-Projekt in Bad Lauchstädt – oder eine Landschaft aus Kohlekraftwerken, die das Netz mit ihrer „Grundlast“ verstopfen.

Klingt also so, als hätte man in Schilda getagt. Aber als man die Erklärung am 29. Oktober 2015 aushandelte, traf man sich in Halle.

Wer das Papier lesen möchte, findet es hier.

KohleEnergiewendeRegionalforum Leipzig
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Über 6.000 Betriebe in Kurzarbeit, aber auch die Zahl der frei gemeldeten Stellen steigt wieder
Arbeitslosenzahlen im Mai. Grafik: Arbeitsagentur Leipzig

Grafik: Arbeitsagentur Leipzig

Für alle LeserWas mit all den Corona-Einschränkungen zu erwarten war, ist natürlich im April und Mai auch passiert: Viele Leipziger/-innen mussten sich arbeitslos melden, viele gingen in Kurzarbeit, andere mussten sich als Aufstocker beim Jobcenter melden. Dass die Kurve im Mai, wo die meisten Einschränkungen noch galten, nach oben schoss, war zu erwarten.
Die Wüste: Chaim Nolls Reise durch 4.000 Jahre Wüsten-Literatur
Chaim Noll: Die Wüste. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSie wissen wirklich nichts mit Ihrer Zeit anzufangen? Wirklich nicht? Dann holen Sie sich dieses Buch. Die Dicke trügt nicht. Es ist ein echter Dauerbrenner. Und das macht nichts. Man kann sich Zeit lassen beim Lesen, Kapitel für Kapitel vornehmen, denn jedes einzelne ist ein Schlüsselloch in einen Abschnitt der großen Weltliteraturgeschichte, deren Besichtigung Chaim Noll natürlich im alten Babylon und in Ägypten beginnt, dort, wo die Schriftkultur unserer Zivilisation begann.
Mittwoch, der 3. Juni 2020: Sachsen lockert weitere Corona-Einschränkungen
Im Krankenhaus sind Besuche ab Samstag wieder erlaubt. Foto: Stefan Straube / UKL

Foto: Stefan Straube / UKL

Für alle LeserAbgesehen von einigen Einrichtungen, die weiterhin geschlossen bleiben, und dem Verbot großer Veranstaltungen beziehungsweise größerer Menschenmengen ist in Sachsen ab Samstag fast alles wieder erlaubt. Dann soll eine neue Corona-Schutzverordnung in Kraft treten. Auch für Schulen und Kitas gibt es Neuigkeiten. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 3. Juni 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Finissage* mit Musik und Gesprächen am Sonntag, den 7. Juni
„Brücke“ © Felix Lorenz

© Felix Lorenz

Die Ausstellung zeigt Werke junger Künstler/-innen. Einige sind Studierende des 1. und 2. Studienjahres an der HGB oder Absolvent/-innen aus Wismar und Berlin und an der HGB Leipzig ihr Studium fortsetzen. An diesem Nachmittag, den letzten Tag der Ausstellung, werden Nathanael Uhlig und Alexandra Ellerbrock musizieren.
136 Runden um den Leipziger Marktplatz: Marathon-Mann Jens Körner lief schon 115 mal mindestens 42,2 Kilometer
Jens Körner beim Boston-Marathon 2019. Foto: privat

Foto: privat

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 79, seit 29. Mai im HandelMit seinem Marathon rund um den Leipziger Marktplatz hat Jens Körner mediale Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Er machte aus der Not des Läufers in Coronazeiten eine Tugend. 136 Mal umrannte er den Platz. Außerdem lief der 47-Jährige schon in New York, in Boston, in einem Bergwerk und in einer Turnhalle. Im LZ-Interview erzählt er aus seinem verrückten Läuferleben.
Programm bis Mitte Juni im Museum für Druckkunst Leipzig
Blick in die Sammlung des Museums für Druckkunst Leipzig © Klaus-D. Sonntag

© Klaus-D. Sonntag

Mit der Wiedereröffnung zahlreicher Museen und dem Einsetzen wärmerer Temperaturen nimmt der kulturelle Sommer endlich Fahrt auf! Im Museum für Druckkunst bieten wir im Juni einige spannende Veranstaltungen rund um das Jahr der Industriekultur sowie das Immaterielle Kulturerbe Drucktechniken. Hier eine Übersicht zum Programm bis Mitte des Monats.
Interview mit Thomas Rühmann zum Thema Freiheit Teil 2: Selbstbestimmung
Schauspieler und Musiker Thomas Rühmann im langen Interview über Freiheit, Freisein und Selbstbestimmung. Foto: Theater am Rand / Rudolf K. Wernicke

Foto: Theater am Rand / Rudolf K. Wernicke

Für alle LeserThomas Rühmann führen in diesem Teil des Gesprächs seine Erinnerungen in eine Zeit, in der es schwer war den Spagat zwischen Auftragskunst und der künstlerischen eigenständigen Ausdrucksweise der Stoffe, die das Theater auf die Bühne bringen wollte, zu trennen. Jenseits der „Kader-Kunst“ war es eine Zeit, in der das Theater eine Sternstunde erfahren konnte, weil sie einen hohen Stellenwert für die Gesellschaft im Ganzen darstellte.
Das Ringen um eigenen Bevölkerungszahlen in Rückmarsdorf und Burghausen
Blick nach Rückmarsdorf. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserVielleicht sollte man sie wirklich trennen, die beiden Dörfer Burghausen und Rückmarsdorf im Leipziger Westen, so wie es die beiden Ortschaftsräte im Januar beantragt haben. Dabei ging es nur um aktuelle Bevölkerungszahlen, die die beiden Ortschaftsräte gern separat ausgewiesen haben wollten, um die Ortsteilpolitik besser justieren zu können. Aber während Rückmarsdorf den Verwaltungsvorschlag akzeptiert, will Burghausen die Trennung.
Theater der Jungen Welt geht open-air
Philippus-Ensemble am Karl-Heine-Kanal. Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

TdJW im Garten – das Theater der Jungen Welt bietet open-air Vorstellungen und lädt im Juni und Juli zu Veranstaltungen in den Garten der Philippus Kirche sowie in den Garten des KulturKinos Zwenkau!
Eine App soll sehbehinderten Menschen die Navigation in der Stadt Leipzig erleichtern
Leider nicht barrierefrei: Leipziger Straßenschild. Foto: Gernot Borriss

Foto: Gernot Borriss

Für alle LeserEs gibt Momente, da zeigt sich, wie wertvoll die Beiräte des Leipziger Stadtrates sind. Sie kennen sich auf ihrem Gebiet bestens aus und helfen sowohl der Verwaltung als auch dem Stadtrat, Dinge richtig zu sehen und damit auch richtig zu tun. Das hilft jetzt auch einem Antrag der Linksfraktion, die eigentlich etwas Gutes wollte, als sie im Januar beantragte „Für mehr Barrierefreiheit – Straßennamensschilder tastbar machen“.
Das Schauspiel Leipzig startet am 12. Juni mit an Corona angepassten Vorstellungen wieder in den Spielbetrieb
Der große Saal des Schauspiels Leipzig. Foto: Schauspiel Leipzig

Foto: Schauspiel Leipzig

Für alle LeserLangsam erwacht auch die Leipziger Kulturszene wieder zum Leben, auch wenn sie aufgrund der nach wie vor geltenden Corona-Auflagen noch nicht wieder mit großen, vollen Häusern loslegen kann. In der nächsten Woche, am 12. Juni, nimmt auch das Schauspiel Leipzig seinen Spielbetrieb wieder auf. Schauspiel-Intendant Enrico Lübbe seufzt regelrecht: „Alle haben Sehnsucht, endlich wieder vor Publikum zu spielen.“
Deutschlands klassische Medien haben auch in der Frühzeit der Coronakrise kühlen Kopf bewahrt
Prof. Dr. Thorsten Quandt. Foto: WWU - Matthias Hangst

Foto: WWU - Matthias Hangst

Für alle LeserAnfang April haben die Kommunikationsforscher der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster (WWU) (ja, das ist die Universität, die jetzt endlich versucht, ihren Namenspatron Wilhelm Zwo loszuwerden) schon eine erste Auswertung vorgelegt zum Umgang der sogenannten „Alternativen Medien“ mit der Coronakrise. Ausgewertet wurden die Monate Januar bis März. Und auch da wurde schon deutlich, wie die Verschwörungsmythen waberten. Jetzt haben sie auch eine Untersuchung zu den klassischen Medien vorgelegt.
Greenpeace sammelt heute auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz die Zukunftsvisionen der Leipziger/-innen
Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Martin Schöler

Foto: Martin Schöler

Für alle LeserDer Corona-Shutdown hat vielleicht nicht alle Menschen zum Nachdenken gebracht. Aber einige schon. Und vielen ist sehr bewusst, dass wir nach dem Hochfahren von Gesellschaft und Wirtschaft nicht einfach so weitermachen können wie vorher. Klimawandel und Artensterben sind Herausforderungen, die wir nicht mehr ignorieren können. Und selbst die Arbeitswelt hat einige ihrer finstersten Seiten gezeigt. Greenpeace Leipzig sammelt heute auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz Ideen für eine andere Leipziger Zukunft.
Speyer an einem Tag: Einfach mal Geschichte schnuppern zwischen Kaiserdom und Hasenpfuhl
Tomke Stiasny: Speyer an einem Tag. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAuf die Idee, da mal hinzufahren, wären Sie nie gekommen? Dann wird es Zeit. Sparen Sie sich das Gedränge und Schlangestehen an den überlaufenen Küsten, fahren Sie einfach mal dahin, wohin Sie Ihr Geschichtslehrer gelockt hätte, wenn Geschichtslehrer an sächsischen Schulen entscheiden dürften, wohin die Exkursionen führen. Denn um ein Gefühl für die winzige Dimension des eigenen Lebens zu bekommen, muss man Geschichte ganz real erleben. In Speyer geht das.
Dienstag, der 2. Juni 2020: „Fridays for Future“ ist wieder da + Video
Fridays for Future wieder mit einer Demo trotz Coronakrise in Leipzig unterwegs. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Klimabewegung „Fridays for Future“ hat in Leipzig gegen die Pläne der Bundesregierung protestiert, möglicherweise eine „Abwrackprämie“ für Autos einzuführen. Es war die erste Demonstration der jungen Aktivist/-innen seit Monaten. Auch die Protestbewegung „Black Lives Matter“ dominierte heute die Schlagzeilen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 2. Juni 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.