Leipzigs Grüne fordern jetzt ein Moratorium für das Wassertouristische Nutzungskonzept (WTNK)

Für alle LeserDie Leipziger Grünen haben die Nase voll. Seit 12 Jahren gibt es das sogenannte Wassertouristische Nutzungskonzept (WTNK), das wie eine Planungsgrundlage für alle Bauvorhaben im Neuseenland genutzt wird, aber nie die notwendigen rechtlichen Prüfungen durchlaufen hat, um eins zu sein. Die Projekte treiben immer bizarrere Blüten. Und jetzt sitzen die Umweltverbände bei einer „Fortschreibung“ wieder in Minderzahl am Katzentisch.
Anzeige

Das WTNK wurde nicht durch legitimierte Verwaltungsgremien erarbeitet, sondern durch den Grünen Ring Leipzig, einen eigentlich virtuellen Zusammenschluss der Großstadt Leipzig mit den umliegenden Gemeinden und Landkreisen, um grenzüberschreitende Entwicklungen gemeinsam abzustimmen.

Im Grünen Ring sitzen vor allem Bürgermeister, Landräte und Amtsleiter zusammen und machen Politik abseits der demokratisch gewählten Gremien. Wer aber kontrolliert sie?

Augenscheinlich niemand. Auch nicht der Leipziger Stadtrat.

Das Ergebnis ist ein Arbeitskonzept, dem die wichtigsten rechtlichen Grundlagen fehlen. Eben das WTNK, dessen Projekte immer öfter zerplatzen wie eine Seifenblase, weil ihnen die simpelsten naturschutzrechtlichen Grundlagen fehlen. Das betrifft die nicht genehmigungsfähige „Wasserschlange“, die die Pleiße mit dem Markkleeberger See verbinden soll, genauso wie den Harthkanal, für den es eine erste Genehmigung gab – aber bis heute keine zwingend erforderliche Umweltverträglichkeitsprüfung.

Alles auf Grundlage des WTNK.

Paddler-Paradies Floßgraben. Foto: KV Grüne Leipzig

Foto: KV Grüne Leipzig

Und ausgerechnet jetzt, wo die Projekte reihenweise an rechtlichen Rahmenbedingungen scheitern, will der Grüne Ring, dessen Sprecher der Leipziger Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal ist, das Konzept fortschreiben – irgendwie verbunden mit einer Art Öffentlichkeitsbeteiligung.

Auch ein sogenannter Runder Tisch wurde installiert, an welchem neben dem Grünen Ring selbst hauptsächlich an „Wassertourismus“ interessierte Vertreter aus Wassersport, Angelsport, Bootsverleih, Fahrgastschifffahrt, Wirtschaft und Tourismus Platz genommen haben. Ganze drei der mehr als 20 Sitze billigte man den in Sachsen anerkannten Naturschutzvereinigungen zu, die damit mit ihren Sorgen um die durch Klimawandel, Artensterben und Rückgang der Biodiversität ohnehin gebeutelte Flora und Fauna auf verlorenem Posten stehen, kritisiert der Kreisverband der Grünen diese erneute Selbstbestätigung der „Wassertouristiker“.

Beim WTNK (Wassertouristisches Nutzungskonzept) handelt es sich um ein in den 2000er Jahren erarbeitetes Konzept, welches derzeit von der Stadt Leipzig, namentlich dem Grünen Ring Leipzig, als Auftraggeber fortgeschrieben wird. Auftragnehmer ist ein Umwelt-, Landschafts- und Freiraumplanungsbüro mit Niederlassungen in Herne, München, Hannover und Berlin.

Beim WTNK geht es allerdings um die Gewässer Leipzigs und seiner Umgebung sowie des Leipziger Neuseenlandes, die im Rahmen von mehr als 100 Einzelmaßnahmen wassertouristisch weiter erschlossen werden sollen. Und augenscheinlich ist auch nur geplant, über diese 100 Maßnahmen zu diskutieren, nicht über Sinn und Umweltfolgen des zugrunde liegenden WTNK.

Der Arbeitskreis Umwelt- und Naturschutz des Kreisverbandes Leipzig von Bündnis 90/Die Grünen kritisiert, dass der Gesetzgeber für ein derartig umfangreiches Tourismusprogramm, das auch Großprojekte umfasst, eine strategische Umweltprüfung vorsieht.

„Stattdessen werden teure Einzelmaßnahmen bereits angeschoben und umgesetzt“, sagt Tobias Möller, Sprecher des Arbeitskreises.

So wurde trotz fehlender Aussicht auf ein Baurecht der vorzeitige Baubeginn des Harthkanals durch die Landesdirektion gestattet. Ulrike Böhm, Sprecherin des Arbeitskreises, gibt zu bedenken, dass es bisher völlig unklar sei, welchen Einfluss das sulfatbelastete Wasser des Zwenkauer Sees auf den Cospudener See, den Floßgraben und die Pleiße haben wird. „Die vorliegenden Unterlagen sind widersprüchlich und fehlerhaft, eine Umweltverträglichkeitsprüfung wurde 2009 durch die Landesdirektion nach überschlägiger Prüfung als nicht notwendig erachtet“, sagt Böhm. Der Harthkanal soll nach bisheriger Schätzung 80 Millionen Euro kosten.

Auch am Nordostufer des Cospudener Sees wird derweil fleißig gebaut. Den Wasserwanderrastplatz nahe dem Zufluss des Floßgrabens förderte die Landesdirektion mit 700.000 Euro. Auch hier werden ohne Umweltverträglichkeitsprüfung und ohne die Beratungsergebnisse des angeblich so bedeutenden Runden Tisches abzuwarten Tatsachen geschaffen. Dieser soll nämlich bis Ende dieses Jahres beraten, dagegen ist die Eröffnung des Wasserwanderrastplatzes samt Steg, WC-Anlage und Imbissbude schon für den Saisonbeginn 2019 vorgesehen.

Der Kreisverband der Leipziger Grünen fordert für das Wassertouristische Nutzungskonzept (WTNK) ein ordentliches Verfahren mit sorgfältiger Prüfung der umweltschutzrechtlichen Belange insbesondere der europäischen Vorgaben wie Berücksichtigung von Natura 2000-Gebietsschutz, Artenschutz und Wasserrahmenrichtlinie.

Der sogenannte Runde Tisch könne schwerlich als Beteiligungsverfahren von Fachbehörden, Umweltverbänden und Öffentlichkeit bezeichnet werden, denn er bestehe im Wesentlichen aus Wirtschafts- und Tourismusvertretern. Diese seien natürlich an einer weiteren Steigerung des Massentourismus interessiert und hätten weniger die regionale Artenvielfalt und die Lebensqualität in den Stadtquartieren im Auge.

Die SprecherInnen des Arbeitskreises Umwelt- und Klimaschutz gehen noch weiter: „Insbesondere vor dem Hintergrund der spürbaren Folgen des Klimawandels sollte man über ein Moratorium des WTNK nachdenken. Das Konzept ist mehr als 10 Jahre alt, inzwischen jagte ein sommerlicher Hitzerekord den anderen. Dies erfordert zunächst eine Anpassung der Stadt, ihrer Gewässer und Auen an die Klimafolgen.

Großspurige Konzepte für den Massentourismus sollten dem Naherholungsinteresse der hier lebenden Menschen weichen, Flora und Fauna sind zu erhalten und zu schonen, denn sie sind Bestandteil der Leipziger Gewässer und sie allein halten sie lebendig. Daher wäre eher eine Großoffensive zur ökologischen Verbesserung der Leipziger Gewässer angebracht.“

Die Beteiligung der Bürger und Naturschutzverbände zum WTNK ist eine Farce

WTNK
Print Friendly, PDF & Email
 
2 Kommentare


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Selbst im Leipziger Stadtgebiet sind Pestizidrückstände aus der Landwirtschaft nachweisbar
Die Messtellen und die Anzahl der gefundenen Pestizide vor Ort. Grafik: Umweltinstitut München

Grafik: Umweltinstitut München

Für alle LeserPestizide verbreiten sich in ganz Deutschland kilometerweit durch die Luft. Dies belegt die bislang umfassendste bundesweit durchgeführte Studie zur Pestizid-Belastung der Luft, die das Bündnis für eine enkeltaugliche Landwirtschaft und das Umweltinstitut München in Auftrag gegeben haben. Die Ergebnisse der Messungen an insgesamt 163 Standorten in ganz Deutschland zwischen 2014 und 2019 wurden am Dienstag, 29. September, in Berlin veröffentlicht.
Corona-Resolution: Bündnis fordert die Abschaffung der Fallpauschalen und ein Ende der Profitlogik in den Krankenhäusern
Leipziger Uniklinikum Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDas deutsche Gesundheitssystem ist eigentlich finanziell bestens ausgestattet. Bei den Gesundheitsausgaben ging es seit Jahrzehnten immer nur nach oben. Und trotzdem sind viele Leistungen massiv eingeschränkt worden, werden tausende Hausarztpraxen nicht besetzt und Dutzende Krankenhäuser mussten schließen. Der Grund dafür ist eine Umverteilung, die einige Bereiche zur Gewinnzone macht und ausgerechnet die Allgemeinversorgung ausbluten lässt: das System der Fallpauschalen. Dagegen regt sich jetzt massiver Widerstand.
Das Integrationsexperiment: Wie hat das deutsche Bildungssystem die Aufnahme der Flüchtlingskinder von 2015 bewältigt?
Anant Agarwala: Das Integrationsexperiment. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie eine sagte „Wir schaffen das“. Andere malten den Untergang des Abendlandes an die Wand. Und dann gab es noch die vielen, vielen anderen, die nicht meckerten und wehklagten, sondern die Ärmel hochkrempelten und darangingen, ein Wunder zu vollbringen. 2015 startete das größte Integrationsexperiment in deutschen Schulen. Und auch wenn Anant Agarwalas Analyse ein durchwachsenes Ergebnis zeigt, attestiert er deutschen Lehrerinnen und Lehrern eine unglaubliche Leistung.
GlobaLE Filmfestival Leipzig : Fünf mal kapitalismuskritisches Kino diese Woche
Plakat zum GlobaLE Filmfestival 2020. Grafik: GlobaLE

Grafik: GlobaLE

Von Mittwoch bis Sonntag lädt das GlobaLE Filmfestival die Leipzigerinnen und Leipziger diese Woche an gleich fünf Abenden zu Filmen und Diskussionen ein. Diesmal ist die Reihe im Zentrum Süd, Connewitz, Plagwitz und Gohlis zu Gast. Der inhaltliche Schwerpunkt liegt am Freitag und Sonnabend wo es um die Befreiung vom Faschismus und den Aufbau des Sozialismus und das Leben in der DDR gehen wird.
DOK Neuland zum 6. Mal im MdbK und an weiteren Orten in Leipzig
DOK Logo, Quelle: DOK Leipzig

Quelle: DOK Leipzig

Resonating Spaces lautet der Titel der 6. Extended-Reality-Ausstellung (XR), die im Rahmen von DOK Leipzig vom 27. bis 31. Oktober erfahrbar wird. DOK Neuland richtet dabei im Museum der bildenden Künste (MdbK) neun Arbeiten als Erfahrungsort ein. Erstmals werden darüber hinaus einzelne Arbeiten an drei zusätzlichen Orten – im Grassimuseum für Völkerkunde, im INTERIM der Cinémathèque und im Foyer der Schaubühne Lindenfels – erfahrbar gemacht.
Festivalwoche Eine Reise wegwohin in Leipzig eröffnet
Festival Eine Reise wegwohin. Foto: Tom Schulze

Foto: Tom Schulze

Zum dreißigsten Jahrestag der Wiedervereinigung initiiert das kollektiv WEGWOHIN, geleitet von der Produktionsleiterin Kristina Patzelt und dem Regisseur Maik Priebe, mit der Festivalwoche EINE REISE WEGWOHIN (28.9.-4.10.) eine Suche nach deutsch-deutschen Identitäten – inspiriert vom Schriftsteller Uwe Johnson. Die Besucher:innen sind eingeladen, sich mit dem heutigen Verhältnis zwischen Ost und West und ihren eigenen Wendegeschichten auseinanderzusetzen. Die Festivalwoche wurde heute am Leipziger Naschmarkt eröffnet.
Dienstag, der 29. September 2020: Sachsen ändert Corona-Regeln nicht und will Weihnachtsmärkte
Sachens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser/-innenSachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat am Abend erklärt, dass sich aus den Ergebnissen des jüngsten Corona-Gipfels keine Veränderungen für Sachsen ergeben würden. Unterdessen hat das Landeskabinett beschlossen, dass Weihnachtsmärkte erlaubt werden sollen. Außerdem: SPD und Grüne wollen mehr Geflüchtete als bislang geplant in Sachsen aufnehmen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 29. September 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
„Es ist ein richtig schöner leiser Krieg“: Schach – Kein Spiel für Schöngeister
Der Kampf an den Spitzenbrettern im U16-Qualifikationsturnier zur Deutschen Meisterschaft. Foto: Frank Willberg

Foto: Frank Willberg

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 83, seit 25. September im HandelSowohl die landläufige als auch die herrschende Meinung irren. Schach ist weder ein beliebiges Brettspiel noch intellektuelles leichtes Geplänkel. Das königliche Spiel, welches wohl vor anderthalb Jahrtausenden irgendwo in Persien oder Indien erdacht wurde, ist ein echter Sport. Meine These: eine Kampfsportart mit relativ wenig Körpereinsatz. Suchen wir nach Beweisen.
Die Leipziger Kulturwissenschaftlerin Christina Schwarz über das Gefühl der „Corona-Bevormundung“ sowie Wissen und Vorstellungen über die DDR
Christina Schwarz. Foto: Greta Hartmann

Foto: Greta Hartmann

Für alle LeserEs geht nicht nur Journalist/-innen so, dass sie sich nur noch darüber wundern, was allerlei Demonstranten auf obskuren Demonstrationen seit einigen Jahren an seltsamen DDR-Vergleichen ins Feld führen. Bis in die jüngeren „Hygienedemos“ hinein, bei denen die Corona-Schutzmaßnahmen mit den Freiheitsbeschränkungen in der DDR verglichen wurden. Entweder verdrehen sie die Geschichte mit Absicht oder sie haben schlicht keine Ahnung. Zu einem ähnlichen Fazit kommt auch die Kulturwissenschaftlerin Christina Schwarz. Ein Interview.
Wenn die Biotonne nicht abgeholt wird oder die Gelbe Tonne gleich mal für ein halbes Jahr verschwindet
Der Aufkleber kommt künftig auf die Biotonne. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSo im Großen und Ganzen trennen die Leipziger/-innen ihren Abfall relativ vorbildlich. Aber es gibt da ein Problem, das 2016 erstmals der Ökolöwe thematisierte und das seit 2019 die Stadtreinigung Leipzig dazu gebracht hat, Wege zu suchen, wie man die Leipziger/-innen doch noch erziehen kann. Denn es ist ein Erziehungsprozess, der jetzt auch noch richtig teuer werden kann für all die, die immer noch Dinge in die Biotonne schmeißen, die da nicht hineingehören.
Connewitzer Akteure sagen ihre Teilnahme am Stadtteilgespräch des OBM ab + Update
Die Biedermannstraße in Connewitz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMan kann ein wichtiges Anliegen auch durch pure Ignoranz scheitern lassen. Das ist Leipzigs Stadtspitze einmal mehr gelungen. Nachdem es in Connewitz zu mehreren Konfrontationen zwischen Demonstranten und Polizei gekommen war, hatte der Stadtrat intensiv über andere Kommunikationsangebote im Ortsteil debattiert. Ein Stadtteilgespräch wäre ein Anfang. Aber der ist nach einer durchaus seltsamen Einladung des OBM am heutigen 29. September erst einmal gescheitert.
Nächste Station: Streik! Beschäftigte der Verkehrsbetriebe legen mit Beginn der Frühschicht die Arbeit nieder
Seit 3 Uhr morgens streiken die Beschäftigten der LVB. Foto: L-IZ

Seit 3 Uhr morgens streiken die Beschäftigten der LVB. Foto: L-IZ

Für alle LeserIn der Nacht zum heutigen Dienstag rief die Gewerkschaft ver.di zum Warnstreik der Beschäftigten der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB), deren Tochternehmen LeoBus sowie der Leipziger Stadtverkehrsbetriebe (LSVB) auf. Seit 3.00 Uhr morgens, zu Beginn der Frühschicht, versammelten sich zahlreiche Mitarbeiter*innen an den Betriebsbahnhöfen. Bis 12 Uhr kommt es im Linienbetrieb zu Änderungen und Ausfällen. Auch die Aktivist*innen der Leipziger Ortsgruppen von Fridays For Future sowie Students For Future und Mitglieder von DIE LINKE beteiligten sich an den Streiks.
Drei Leipziger Ratsfraktionen schreiben einen Brief an die Sächsische Regierung: Bessern Sie den ÖPNV-Rettungsschirm nach!
Im Nebel: Leipziger Straßenbahn. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNoch weiß niemand wirklich, wie hart die Corona-Folgen den ÖPNV tatsächlich belasten werden. Auch in Leipzig brachen die Nutzerzahlen für Bus und Straßenbahn teilweise um 80 Prozent ein. Im August ging der Verband deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) davon aus, dass 60 Prozent der Fahrgäste zurückgekehrt sind. Aber die entgangenen Einnahmen sind im Jahr 2020 auf keinen Fall mehr zu kompensieren. Auch wenn das Sächsische Kabinett am 15. September beschloss, die Ausfälle auszugleichen. Unter Vorbehalt.
Preissteigerung betrifft ab 2021 vor allem die Verwertungsgebühr für die Leipziger Abfalltonnen
Sammelfahrzeug der Leipziger Stadtreinigung mit Grüner Plakette. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAlles wird teurer. Auch unser Abfall. Alle zwei Jahre muss die Leipziger Stadtreinigung ihre Kostenkalkulation überarbeiten. Am Montag, 28. September, stellte Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal die neuen Kalkulationen zusammen mit Thomas Kretzschmar, Erster Betriebsleiter Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, und Elke Franz, Kaufmännische Betriebsleiterin Stadtreinigung Leipzig, vor. 2,66 Millionen Euro müssen auf die neuen Abfallgebühren für 2021 und 2022 verteilt werden.
Gottfried Bermann Fischer: Höchste Zeit, einen wichtigen deutschen Verleger wiederzuentdecken
Florian Bruns: Gottfried Bermann Fischer. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas frühe 20. Jahrhundert war in Deutschland auch die Zeit der großen Verleger. Sie schufen die großen Publikumsverlage, deren Namen allen Leser/-innen geläufig waren. Denen im Westen, die sich in jeder Buchhandlung mit den beliebten Büchern eindecken konnten. Und auch denen im Osten, die sich eine Bibliothek mit lauter Fischer-, Suhrkamp- und Rowohlt-Büchern wünschten. Taschenbüchern natürlich, denn davon passen ja viel mehr in ein Regal.